# taz.de -- Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin | |
Regierungsbildung in Berlin: Es fehlt ein kühner Schachzug | |
Die rot-grün-rote Koalition leidet weniger am Wahlergebnis als an Franziska | |
Giffey. Für die Nachfolge drängt sich ein Kandidat förmlich auf. | |
Soll Rot-Grün-Rot weiterregieren?: Geht's noch? | |
Ist Rot-Grün-Rot weiter das populärste Bündnis in der Hauptstadt und muss | |
weiter regieren? Oder hat Berlin den Wechsel gewählt? Ein Pro und Contra. | |
Wahlen in Berlin: Der linke Lack ist ab | |
Die CDU sammelt Stimmen von Wähler:innen, die frustriert sind von Pleiten, | |
Pannen und grüner Politik – vor allem jenseits der Innenstadt. | |
Am kürzeren Ende der Sonnenallee: Mit dem Moskwitsch in den Westen | |
Ein Teil der Sonnenallee lag bis zum Mauerfall im Osten. Die Ecke war öde | |
und grau. Eine persönliche Erinnerung an das Leben im Schatten der Mauer. | |
taz Talks zur Berlin-Wahl (1): Giffey gibt sich grün | |
Beim Wahltalk in der taz-Kantine lobt Regierungschefin Franziska Giffey | |
(SPD) ihre Klimapolitik. Doch das Publikum glaubt ihr nicht so ganz. | |
Reform Berliner Bundestagswahlkreise: Wahlsieger am Reißbrett | |
Die Linke wirft der SPD vor, die Wahlkreise für die Berliner Bundestagswahl | |
zu ihren Gunsten zuzuschneiden. Auch Grüne und CDU würden verlieren. | |
Wahl zum Abgeordnetenhaus ungültig: Appell, nicht nur an Berlin | |
Das Urteil mag einen spezifischen Berliner Bezug haben. Den Hinweis der | |
Richter nur an die Adresse der Pannen-Hauptstadt zu lesen, greift zu kurz. | |
Enteignungen von Stromfirmen gefordert: Das Gespenst der Enteignung geht um | |
Angesichts der Krise fordert „Deutsche Wohnen Enteignen“ die | |
Vergesellschaftung von Energiefirmen. Nicht nur Verluste dürften | |
sozialisiert werden. | |
Beerdigung von Christian Ströbele: Der rote Schal ging mit ins Grab | |
Christian Ströbele, „König von Kreuzberg“, wurde auf einem Friedhof in der | |
Bergmannstraße beerdigt. So, wie er es wollte. | |
Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen: Die geheime Kommission | |
„Mehr Demokratie“ kritisiert die Intransparenz der Enteignungskommission. | |
Die trifft sich weiter hinter verschlossenen Türen und anonymisiert | |
Protokolle. | |
Abriss startet auf dem Dragonerareal: Bauen auf die sanfte Art | |
Jahrelang wurde diskutiert und geplant, nun geht es los. Auf einem ersten | |
Baufeld will die Wohnungsbaugesellschaft Mitte 240 Wohnungen bauen. | |
29-Euro-Ticket gefordert: Grüne für ÖPNV-Preiserhöhung | |
Die Berliner Grünen schlagen ein 29-Euro-Ticket vor. Das 9-Euro-Ticket | |
werten sie als Erfolg. Der VDV sieht’s weniger positiv. | |
Giffeys Wohnungsbündnis in Berlin: Nicht viel besser als nichts | |
Das Bündnis mit der Immobilienwirtschaft sollte die Wohnungsfrage lösen. | |
Doch die mageren Ergebnisse zeigen, dass Kooperation hier nicht | |
funktioniert. | |
Debatte im Abgeordnetenhaus: Saleh drängt Grüne | |
SPD-Fraktionschef will die neue zentrale Einbürgerungsbehörde im Haushalt | |
festschreiben, die Grünen wollen erst mal ein Konzept haben. | |
Mietenwahnsinn in Berlin: Haus für Obdachlose wird abgerissen | |
Das bekannte Haus in der Habersaathstraße darf einem Neubau weichen. Es | |
gibt scharfe Kritik an der Einigung zwischen Bezirk und Eigentümer. | |
Berlins Finanzsenator über Krisen: „Sorgenfrei ist man in dem Job nie“ | |
Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) muss mit den Kosten der Pandemie und | |
den Folgen des Ukrainekriegs umgehen. Wie steht Berlin finanziell da? | |
Berlin kündigt Luca-App: Endlich ausgeloggt | |
Der Vertrag mit der Nachverfolgungsapp wird beendet – allerdings nicht | |
wegen der vielen Probleme. Der Senat vermeidet damit eine unangenehme | |
Debatte. | |
Abgang von Regierungschef Müller: Ab in den Bundestagsausschuss | |
Am Dienstag wird Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt. | |
Das ist auch der Rückzug von Michael Müller aus der Landespolitik. | |
Berlins SPD stellt Senator*innen vor: Rot-grün-rotes Team steht | |
Die Koalition bleibt, das Personal wird fast komplett ausgetauscht. In der | |
SPD übernimmt Andreas Geisel das Bauressort, Spranger wird Innensenatorin. | |
Linke stimmt über Koalitionsvertag ab: „Das ist ein Zweckbündnis“ | |
Kommt in Berlin erneut Rot-Grün-Rot? Der Abgeordnete Tobias Schulze wirbt | |
dafür, die Chancen für eine linke Politik zu nutzen. | |
Coronaregeln in Berlin: 3G macht noch obdachloser | |
3G auf dem Bahnsteig: Obdachlose ohne Nachweis fliegen raus – aber | |
„behutsam“, versichert die BVG. Die Sozialsenatorin rechtfertigt das | |
Vorgehen. | |
Rot-Grün-Rot in Berlin: Linke drohen mit Oppositionsarbeit | |
In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten. Einige | |
Politiker*innen wollen per Mitgliederentscheid lieber in die | |
Opposition. | |
Rot-Grün-Rot lässt Tempelhofer Feld frei: Ein künstlicher Aufreger weniger | |
SPD, Grüne und Linke haben sich geeinigt: Das Tempelhofer Feld wird bis | |
2026 nicht bebaut. Eine kluge Entscheidung – für alle Parteien. | |
Koalitionsvertrag der Ampel: Zwei Klatschen für Berlin | |
Bei Verkehr und Mieten bleiben die Ziele der künftigen Bundesregierung | |
deutlich hinter den Erwartungen zurück. Das wird Folgen haben für | |
Rot-Grün-Rot. | |
Nach Volksentscheid in Berlin: Enteignen als Chance | |
Einer Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Berlin steht kaum mehr etwas im Weg. | |
Aber der Umgang mit dem Volksentscheid wird Streitthema bleiben. | |
Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin: Initiativen wollen mitreden | |
Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag | |
fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft | |
nachgefragt. | |
Koalitionsverhandlungen in Berlin: Langsam wird es zäh | |
SPD, Grüne und Linke hängen beim Thema Stadtentwicklung und Mietenpolitik. | |
Die Folge: Ein Verhandlungsmarathon kommende Woche. | |
Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen: Braucht Berlins Politik Visionen? | |
Zwischen SPD, Grünen und Linkspartei wird über viele Details verhandelt. | |
Fehlt angesichts der Probleme der Stadt der große Wurf? Ein Pro und Contra. | |
2G-Regel für Frisörbesuche in Berlin: Impfgegnern droht Hippie-Matte | |
Ab Montag dürfen nur noch Geimpfte und Genesene zum Haareschneiden. Was | |
halten die Frisör:innen davon? Die taz hat rumgefragt. | |
Abgang der grünen Wirtschaftssenatorin: Kein Zurück in die zweite Reihe | |
Ramona Pop will nicht als Senatorin in Berlin weiter machen. Ihre Zukunft | |
könnte im Bund liegen – dafür gibt es ein prominentes Vorbild. | |
Berlins Wirtschaftssenatorin tritt ab: Ramona Pop zieht es weiter | |
Nach 20 Jahren in der Landespolitik kündigt die grüne Wirtschaftsenatorin | |
an, dem nächsten Senat nicht mehr angehören zu wollen. | |
Koalitionsverhandlungen in Berlin: Das Feilschen beginnt | |
Ab Freitag verhandeln SPD, Grüne und Linke. Man gibt sich optimistisch, | |
dass bis Dezember der neue Senat steht. Aber es gibt einige Fallstricke. | |
Politisches Personal in Berlin: Grüne Verkehrssenatorin hört auf | |
Regine Günther kündigt an, nicht mehr als Senatorin zur Verfügung zu | |
stehen. Sie wäre wohl auch nicht mehr zum Zug gekommen. | |
Die Wahl in Berlin in Grafiken: So hat die Hauptstadt abgestimmt | |
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Bei wie viel Prozent liegen die | |
Parteien? Welche Koalitionen wären möglich? Alle Ergebnisse auf einen | |
Blick. | |
Kurzlebige Corona-Regel in Berlin: 2G bringt R2G durcheinander | |
Die Koalition blamiert sich bei der jüngsten Coronaregel. Deswegen ist sie | |
aber noch lange nicht die „Chaostruppe“, die manche Zeitung herbeischrieb. | |
Änderungen im Berliner Schulgesetz: Ein letzter progressiver Akzent | |
Die Koalition hat last minute die Schulgesetz-Novelle beschlossen. Der | |
rot-rot-grüne Faden darin heißt Chancengerechtigkeit. | |
Berlin kauft knapp 15.000 Wohnungen: Schlussverkauf vor der Enteignung | |
Kurz vorm Enteignungs-Volksentscheid kauft der Senat der Deutschen Wohnen | |
und Vonovia für 2,4 Milliarden Euro Wohnungen ab. Der Deal stößt auf | |
Kritik. | |
Festlegung zu Volksentscheid im Triell: Baerbock gegen Enteignung | |
Die grüne Kanzlerinkandidatin positioniert sich im TV-„Triell“: Sie würde | |
beim Volksentscheid nicht mit Ja stimmen, wie es Bettina Jarasch tun will. | |
Umfragehoch für die Berliner SPD: Der Auftrag lautet Rot-Rot-Grün | |
Eine Mehrheit ist für Rot-rot-grün. Zugleich kommt die SPD mit einer | |
konservativen Kandidatin auf Rekordwerte. Grund ist auch die Schwäche der | |
Grünen. | |
taz Talk zur Wahl mit Franziska Giffey: „Mache keinen Koalitionswahlkampf“ | |
Weiter mit Rot-Rot-Grün in Berlin? Dazu sagte Franziska Giffey in der taz | |
Kantine nichts. Aber sie zeigte dort große Übereinstimmung mit der CDU. | |
Polizeibeauftragte(r) in Berlin: Besetzung vergeigt | |
Es war ein zentrales Projekt der rot-rot-grünen Innenpolitik. Nun | |
entscheidet die neue Landesregierung, wer unabhängiger Polizeibeauftragter | |
wird. | |
Linkenchefin über Berliner Wahlkampf: „Giffey ist eine Populistin“ | |
Nicht kirre machen lassen von Umfragen, rät Katina Schubert. Ein Gespräch | |
über Mietenpolitik, die Klinikbewegung und Rot-Rot-Grün im Land und Bund. | |
Junge Covid-Patienten in Berlin: Weniger Quarantäne wagen | |
Strategiewechsel in Kitas und Schulen: Nur noch positiv getestete Kinder | |
müssen zu Hause bleiben. Kritik kommt von der Politik. | |
Kulturpolitik unter Rot-Rot-Grün: Retten, schützen und bewahren | |
Unter Klaus Lederer (Linke) ist mehr Geld geflossen denn je, damit Kreative | |
von ihrer Arbeit leben können. Manchmal ging es aber auch zu gemütlich zu. | |
Bilanz Innenpolitik unter Rot-Rot-Grün: Ein Ergebnis harter Kämpfe | |
Hätte schlimmer kommen können: Innenpolitisch haben Linke und Grüne viel | |
durchgesetzt, was nicht gerade Herzensprojekt des SPD-Senators Geisel war. | |
Rot-Rot-Grüne Umweltpolitik in Berlin: Das Klima könnte besser sein | |
In der Klimapolitik machen ihre Fraktionen und Aktivist*innen der | |
Koalition Druck – zum Glück: Die rot-rot-grünen Klimaziele wurden | |
nachgeschärft. | |
Bildungspolitik unter Rot-Rot-Grün: Die sture Pragmatikerin | |
Im Bildungsressort sind kaum Lorbeeren zu gewinnen. Das ist nicht immer die | |
Schuld von Senatorin Sandra Scheeres (SPD), wird ihr aber angelastet. | |
Fünf Jahre R2G Berlin: Nur Nähe nützt nichts | |
Der rot-rot-grüne Senat blieb in zentralen Feldern weit hinter den | |
Erwartungen zurück. Inhaltliche Konflikte konnten nicht pragmatisch gelöst | |
werden. | |
Sozial- und Arbeitspolitik unter R2G: Läuft bei Breitenbach | |
Vielfach unbemerkt hat Integrations-, Arbeits- und Sozialsenatorin | |
Breitenbach eine Menge bewegt: Obdachlosen bekamen Hilfe und Löhne wurden | |
erhöht. | |
Rot-rot-grüne Verkehrspolitik in Berlin: Es rollt allen viel zu langsam | |
Selbst der Verkehrssenatorin Günther geht die Mobilitätswende zu langsam. | |
Kritik kommt aus Opposition, Mobilitätsverbänden – und den eigenen Reihen. |