Introduction
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# taz.de -- Michael Kretschmer
Protest aus sächsischer Jugendhilfe: Die Jugendhilfe will mehr Geld
Auf Europas größtem Jugendhilfegipfel in Leipzig demonstrieren sächsische
Vereine. Sie fordern mehr Unterstützung und weniger Bürokratie.
Kriegsende-Gedenken in Torgau: Ukraine-Botschafter fordert „Teilnahmeverbot�…
Torgau gedenkt des Handschlags zwischen sowjetischen und amerikanischen
Soldaten im April 1945. Reaktionen auf die angekündigte Teilnahme des
russischen Botschafters.
Sachsen spart soziale Projekte kaputt: „Aus wirtschaftlicher Sicht irrational…
Die Landesregierung hat für 2025 noch keinen Haushaltsplan und streicht
deshalb Fördergelder. Für einige soziale Angebote ist das
existenzbedrohend.
Kretschmer als MP von Linkes Gnaden: Ein ganz besonders windiges Luftschloss
Die Linke hat Michael Kretschmer ins Amt verholfen. Sie tut sich keinen
Gefallen, einen Ministerpräsidenten zu wählen, nur weil von rechts die AfD
droht.
Michael Kretschmer in Sachsen gewählt: Sein Tanz übers Wasser
Am Ende wurde Kretschmer sogar mit absoluter Mehrheit zum
Ministerpräsidenten gewählt. Das hat er mehr den Linken zu verdanken, als
seinem eigenen Verhandeln.
Sächsischer Landtag: Eine Mehrheit für Kretschmers Minderheit
Der sächsische Landtag hat Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten
wiedergewählt. Die AfD scheiterte offenbar mit ihren Tricksereien.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer bekommt absolute Mehrheit
Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen
bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Der Kemmerich-Effekt als Risiko
Ohne klare Mehrheit stellt sich Michael Kretschmer am Mittwoch zur Wahl.
Das birgt Risiken: zum Beispiel einen AfD-Eklat wie in Thüringen 2020.
Koalition in Sachsen: Auftakt zum Tauziehen
In Sachsen haben CDU und SPD ein Minderheiten-Koalitionspapier erarbeitet,
das den anderen Parteien ein paar Köder hinwirft. Reicht das?
Sondierungsgespräche in Sachsen: Brombeermatsch statt Brombeereis
Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine
Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin
aus.
Sondierungen in Sachsen gescheitert: Was wollte Kretschmer von der AfD?
Am Dienstag traf Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sich mit AfD-Chef
Jörg Urban. Nun sind die Sondierungen mit BSW und SPD gescheitert.
Ministerpräsidentenkonferenz: Länderchefs wollen schneller abschieben
Die Konferenz der Länderchefs ist beim Thema Migration überraschend einig.
Sie setzt auf die umstrittene GEAS-Reform und will weniger Familiennachzug.
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz: Fetisch Obergrenze
Ab Mittwoch treffen sich die Regierungschef*innen der Bundesländer.
Das ist eine Gelegenheit für die Union, Asylforderungen aus der Mottenkiste
auszupacken.
CDU nach der Wahl: Merz und die Scheinriesen
Die CDU steht in Sachsen und Thüringen vor schwierigen
Koalitionsverhandlungen, die an den Kern ihrer Identität gehen könnten.
Wahlen in Thüringen und Sachsen: Schwierige Suche nach Mehrheiten
Nur das BSW und die AfD gewinnen bei der Wahl in Sachsen dazu. Das liegt
nicht nur an der Ampelregierung. Eine Analyse.
Landtagswahl in Sachsen: CDU und AfD Kopf an Kopf
Die CDU kann nach ersten Hochrechnungen in Sachsen weiterhin den
Ministerpräsidenten stellen. Höchstens knapp hinter ihr liegt die AfD.
++ Wahl-Ticker Thüringen und Sachsen ++: Höcke verpasst erneut Direktmandat
Die Rechtsextreme AfD wird in Thüringen stärkste Partei, in Sachsen liegt
sie minimal hinter der CDU. Die Linke zieht in Sachsen über Direktmandate
in den Landtag.
Sachsens Ministerpräsident im Wahlkampf: Er will mit Feuer löschen
Michael Kretschmer möchte gegen die AfD gewinnen. Unermüdlich zieht er vor
der Landtagswahl von Biertisch zu Biertisch – auf einem sehr schmalen Grat.
Nach Rücktritt von Landrat in Sachsen: Kretschmer fordert Anstand
Tage nach dem Rücktritt von Dirk Neubauer spricht sich Sachsens
Ministerpräsident für Zusammenhalt aus. Doch die Linke kritisiert: Es fehlt
ein Plan.
Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker: „Die Mitte muss widersprechen“
Sachsens Vize-Ministerpräsident Günther fordert eine Reaktion der CDU nach
dem Rücktritt von Landrat Neubauer: „Das muss ein Weckruf sein.“
CDU-Wahlkampfauftakt im Osten: Müde Stimmung nicht auszumerzen
Die CDU in Sachsen und Thüringen startet in den Wahlkampf. Zu Gast:
Parteichef Merz, der sich als von Trump inspirierter Kanzler in spe gibt.
Koalitionskrach in Sachsen: Die Union mag wohl nicht mehr
Nach dem Streit um das Cannabisgesetz schert die CDU erneut aus: Sie lässt
die Verfassungsänderung platzen. Grüne und SPD reagieren gestresst.
Streit um Teillegalisierung: Showdown um Cannabisfreigabe
Am 1. April soll Cannabis teillegalisiert werden. Doch die Union will das
Gesetz über den Bundesrat blockieren. Lauterbach warnt vor einem Scheitern.
Vorwärts! Oder zurück?: In einem aufgewühlten Land
Wirtschaftsminister Habeck und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer
sprechen über Transformation. Doch hat die Gegenwart überhaupt Raum für
Zukunft?
SPD in Sachsen vor der Landtagswahl: Das große Zittern
Laut einer Umfrage strauchelt die SPD in Sachsen gewaltig. An den
Ergebnissen gibt es Kritik, trotzdem reagiert Spitzenkandidatin Köpping
kämpferisch.
Wahlumfrage in Sachsen: AfD bei 35 Prozent
Ein Jahr vor der Landtagswahl ist die AfD laut einer Umfrage stärkste
Kraft. Die jetzige schwarz-rot-grüne Koalition hätte keine Mehrheit.
Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt: AfD gewinnt Bürgermeisterwahl
Mit Hannes Loth stellt die AfD erstmals in Deutschland einen hauptamtlichen
Bürgermeister. Vertreter*innen der demokratischen Parteien reagieren
besorgt.
CDU-Grundsatzprogramm: Kretschmer und Haseloff fehlen
Am Tag des DDR-Volksaufstands plant die Partei, an ihrem Programm zu
arbeiten. Prominente CDU-Politiker aus dem Osten können nicht anreisen.
Leipziger Buchmesse hat begonnen: Viel Lärm um die Bücher
Zum Start erinnern Lyrikerin Stepanova und Kulturstaatsministerin Roth
daran, dass in der Ukraine auch Kultur verteidigt wird. Ein Rundgang.
CDU im Osten: Ein riesiges Problem
Ein sächsischer CDU-Landrat versendet flüchtlingsfeindliche
Weihnachtsgrüße: Warum die Bundes-CDU ihr Problem im Osten endlich angehen
muss.
Umstrittene Podiumsrunde mit Tellkamp: Kein Lehrstück in Sachen Demokratie
Autor Tellkamp trifft auf Ministerpräsident Kretschmer. Verschwörungen,
Zweifel an der Reichsbürger-Razzia werden geäußert. Streiten will keiner.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kretschmer will russisches Gas
Sachsens Ministerpräsident fordert, nach dem Krieg wieder russisches Gas zu
beziehen. Bundesentwicklungsministerin Schulze sieht Wiederaufbau als
Generationenaufgabe.
Kritik an Kretschmer und SPD-Linken: Unerwünschter Vorstoß
Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Linke
wollen Verhandlungen mit Russland. Sie stoßen auf Widerspruch.
Union in der Atomkraftdebatte: Energiepolitische Irrfahrten
Ausgerechnet die Unionspolitiker Söder und Kretschmer inszenieren sich als
Hüter der Energiesicherheit. Beide stellten sich oft gegen die Windkraft.
Sachsens CDU-Innenminister entlassen: Roland Wöller muss gehen
Nach diversen Verfehlungen hat Sachsens Ministerpräsident seinen
Innenminister entlassen. Ein Nachfolger steht bereit.
Mutmaßliche Drohungen auf Telegram: Razzia wegen Kretschmer-Mordplänen
Gegner:innen der Coronamaßnahmen sollen den Mord an Sachsens
Ministerpräsidenten besprochen haben. Jetzt durchsucht die Polizei
Wohnungen in Dresden.
Coronapandemie in Sachsen: Kalter Bürgerkrieg
Infektionsrekorde, radikale Impfskeptiker, Hass auf „die da oben“: Die
Coronakrise verschärft in Sachsen Konflikte, die teils Jahrhunderte alt
sind.
Migrationspolitik in Sachsen: Der Freistaat schiebt weiter ab
Spätnachts wird eine Familie aus Pirna zurück nach Georgien gezwungen.
Seitdem streiten SPD und Grüne mit der CDU um den Abschiebekurs des Landes.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Erstimpfung senkt Risiko drastisch
Die USA halten den Höchstwert bei den Gesamtinfektionen. Portugal will die
Einreise wieder ermöglichen, und Polen feiert die Wiedereröffnung der
Außengastronomie.
Kretschmer in Moskau: Eine naive Reise
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fliegt nach Moskau –
und sucht Dialog. Eine Verhöhnung russischer Oppositioneller.
Pandemie-Bekämpfung: Bayerisch-Sächsische Allianz
Markus Söder und Michael Kretschmer wollen mehr Impfstoff für die Hotspots.
An der tschechischen Grenze wollen sie das Virus jetzt vereint bekämpfen.
Debatte ums Impfen: Das Corona-Abo
Wenn der Hausarzt direkt neben Doktor Google steht, vertrauen Sie dem
Hausarzt. Das täte auch der Diskussion um den AstraZeneca-Impfstoff gut.
Aktuelle Coronanachrichten: Kretschmer gegen Osterurlaub
Osterurlaub soll dieses Jahr ausfallen, findet Sachsens Ministerpräsident
Michael Kretschmer. Mehr als 25.000 Verdachtsfälle wegen Betrugs bei
Soforthilfen.
Reden mit Coronaleugnern: Auf der Couch mit Kretschmer
Nach der Pöbelei an seinem Haus durfte Sachsens Ministerpräsident diesmal
gepflegt streiten. Kritik bekommt Kretschmer dennoch ab.
Corona-Umgang in Dresden und Erfurt: Sächsisches Lippenbekenntnis
Der Umgang des Dresdener Ministerpräsidenten Kretschmer mit Corona macht
fassungslos: Entweder ist er unglaublich naiv oder komplett inkompetent.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Pandemischer Winter ohne Ende
Markus Söder fordert längeren und härteren Lockdown. Weniger Wintersportler
in Sachsen. Michael Kretschmer räumt Fehler in der Coronapolitik ein.
Pflege im Coronahotspot Görlitz: Den Schuss nicht gehört
In Görlitz hat sich die Corona-Situation so verschärft, dass positiv
getestetes Pflegepersonal arbeiten muss. Verantwortlich ist das Land
Sachsen.
Debatte nach Leipziger Corona-Demo: Sächsischer Kontrollverlust
Nach den Ausschreitungen in Leipzig gibt es parteiübergreifend Kritik an
den sächsischen Behörden. Bundesinnenminister Seehofer schweigt.
Krawalle in Leipzig: Einfach mal zuhören
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer zeigt bei rechten Protesten
Verständnis, Leipzigs linke Szene wird hingegen pauschal verurteilt. Das
hilft niemandem weiter.
Extreme Rechte in Zeiten des Coronavirus: Die AfD blamiert sich in der Krise
Mit ihrem Verhalten isoliert sich die sächsische Rechte im Landtag. Für
keinen noch so lachhaften Vorstoß zum Corona-Virus ist sie sich zu schade.
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