# taz.de -- Michael Kretschmer in Sachsen gewählt: Sein Tanz übers Wasser | |
> Am Ende wurde Kretschmer sogar mit absoluter Mehrheit zum | |
> Ministerpräsidenten gewählt. Das hat er mehr den Linken zu verdanken, als | |
> seinem eigenen Verhandeln. | |
Bild: Dresden, 18. Dezemeber: Michael Kretschmer gibt im ersten Wahlgang im Ple… | |
Habemus Kretscham, ließe sich in einer Mischung aus Papstwahllatein und der | |
slawischen Bezeichnung für eine Dorfschänke flachsen. Doch nach einer Sause | |
mit Feiersekt war am wenigsten dem [1][im zweiten Wahlgang wiedergewählten] | |
Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) zumute. | |
Denn demokratietheoretisch interessante Minderheitsregierungen erweisen | |
sich wie in Thüringen seit 2020 als höchst anstrengend und verschleißend. | |
Nicht anders wird es in Sachsen sein, nachdem das Wagenknecht-Bündnis die | |
Verhandlungen über eine Mehrheitskoalition gesprengt hatte. Mit nur der SPD | |
an seiner sicheren Seite wird Kretschmer für jedes Gesetzesvorhaben für | |
Unterstützung aus anderen Parteien werben müssen. | |
Mehrheitsfindung wird generell schwieriger bei AfD-Stimmenanteilen von bis | |
zu einem Drittel. Zugleich demonstrierten die Septemberwahlergebnisse im | |
Osten den Trend weiterer Aufspaltung in Vertreter verschiedener | |
Partikularinteressen. | |
Gemeinsinn ist ein veralteter Begriff, „Landesvater“ auch. Deshalb | |
beschwören Kandidaten für eine solche Vaterrolle nur noch die gemeinsame | |
Verantwortung für das Land. Mit einer schwächeren CDU-Hausmacht als in | |
Sachsen hat Mario Voigt in Thüringen gezeigt, [2][dass daraus intensive | |
Sondierungen mit Mehrheitsbeschaffern folgen müssen]. | |
## Ignoranz statt Strategie | |
Sein sächsischer Kollege Kretschmer ist zwar der umgänglichste sächsische | |
Ministerpräsident seit 1990. Und „Demut“ ist seit dem ersten September sein | |
Lieblingswort. Aber er ist kein Stratege, gilt wegen widersprüchlicher | |
Äußerungen als Chamäleon. „Er läuft übers Wasser“, damit spielen | |
Regierungskreise nicht nur auf die Unmöglichkeit seines Vorhabens, sondern | |
auch auf dessen Fragilität an. | |
So hat er nicht rechtzeitig um Vertrauen geworben. Kretschmers Erbfeinde, | |
die Grünen, kreiden ihm weniger Wahlkampfattacken als seine Ignoranz bis | |
kurz vor der MP-Wahl an. Beim BSW hat er sich erst am Dienstagnachmittag | |
vorgestellt. | |
Auf einmal erwies sich wie in Thüringen die Linke als staatstragend, ein | |
Teil der Fraktion muss ihn mitgewählt haben. Ein gutes Omen, dass | |
parteiübergreifend doch etwas geht. Mit diesen Schmuddelkindern darf ein | |
linientreuer Christdemokrat aber natürlich eigentlich nicht. Die Mauer muss | |
weg gegenüber Linken und Grünen, wenn Berechenbarkeit einziehen soll. | |
Jene gegenüber der AfD muss bleiben. Deren Hasardeure versuchten es wie in | |
Thüringen 2020 mit einem [3][Kemmerich-Effekt], als sie im zweiten Wahlgang | |
ihren Landesvorsitzenden Jörg Urban plötzlich fallenließen und für den | |
Solisten Matthias Berger von den Freien Wählern stimmten. Hauptsache, | |
Destabilisierung. Immerhin bleiben Sachsen letztlich Neuwahlen erspart. Das | |
Experiment Minderheitsregierung bekommt so eine Chance. | |
18 Dec 2024 | |
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## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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