Introduction
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# taz.de -- Sachsen
Reform der Öffentlich Rechtlichen: Erst Süßes, dann Saures
Die Debatte um die Rundfunkreform ist nur scheinbar zu Ende. Denn solange
die Medienpolitik keine Mehrheitspolitik ist, geht der Grusel weiter.
Neuer CDU-Spitzenmann in Sachsen-Anhalt: Er kennt die Schwäche der AfD
Sven Schulze hat seine Wahlkampfstrategie vorgestellt. Sie ist
vielversprechend, wenn die CDU es schafft, einer Versuchung zu widerstehen.
Die Wahrheit: Und nirgends FKK
Opfer russischer Desinformation: Die Wahrheit zu Besuch bei Polina und
Sascha im sächsischen Annaberg-Buchholz.
„Ja“ zum Reformstaatsvertrag in Sachsen: Stabilität, aber was jetzt?
Zustimmung in Sachsen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bekommt endlich
Richtung – jetzt muss er sie auch nutzen.
Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Sachsen stimmt für den Reformstaatsvertrag
Sachsens Landtag hat mit knapper Mehrheit der Reform des Rundfunks in
Deutschland zugestimmt. Für den Reformstaatsvertrag braucht es die
Zustimmung aller Bundesländer.
Rechtsextremismus an Schulen: Der Staatsschutz auf dem Pausenhof
Rechte Sticker, beschädigte Tür, verängstigte Schüler:innen: Der Angriff
auf ein Gymnasium im sächsischen Altenberg ist kein Einzelfall.
Refugee-Karawane Tagebuch (6): Ein Mangel an Freiheit, ein Mangel an Würde
Waschen nur zwischen 6 und 8 Uhr früh, ein Leben nach dem Plan anderer: In
Leipzig sprechen Geflüchtete über die Fremdbestimmung im Asyl-Lager.
Kostenxplosion bei Gefängnisbau: Großknast wird zur Dauerbaustelle
Ein Jahrzehnt lang wird schon an der sächsisch-thüringischen JVA in Zwickau
gebaut, bis 2029 soll es noch dauern. Die Kosten haben sich verdreifacht.
Refugee-Karawane Tagebuch (5): Kontakte knüpfen am Lagerfeuer
Es ist Halbzeit bei der Refugee-Karawane. Und die Teilnehmer:innen
fragen sich: Was bleibt zu tun, um die Ziele zu erreichen?
Dresder Progrock-Band Wucan: Vom Osten in diverse Himmelsrichtungen blicken
Die Band Wucan aus Dresden macht traditionsbewussten Progrock mit erkennbar
östlichem Einschlag. Sie hat sich eine treue Fangemeinde erspielt.
Agrarministerkonferenz zu Pestiziden: Unionsminister wollen weniger Macht fürs…
Die Agrarressorts etwa von Bayern und Sachsen möchten das Vetorecht des
Amts bei der Pestizidzulassung abschaffen. Eine grüne Ministerin hält
dagegen.
Refugee-Karawane Tagebuch (4): Den „Sommer der Migration“ feiern
2015 nahmen Menschen auf dem „Marsch der Hoffnung“ ihr Schicksal in die
Hände. Mit einer Tour durch Ostdeutschland tun Geflüchtete es ihnen nun
gleich.
Demokratienetzwerk in Sachsen: Stadtrat in Wurzen will keine Zivilgesellschaft
Das Netzwerk für Demokratische Kultur in Wurzen gibt es seit 25 Jahren.
Doch im Stadtrat blockieren unter anderem CDU und AfD die Finanzierung.
Vorwurf rechter Terror: Anklage gegen „Sächsische Separatisten“ erhoben
Sie übten Militärtrainings und sinnierten über ethnische Säuberungen: Die
Bundesanwaltschaft klagt nun acht junge Rechtsextreme wegen Terrorplänen
an.
Chemnitzer Arbeitsbiografien: Braucht vielleicht jemand eine Tasse?
„Der Bus ist abgefahren“ ist eine theatrale Busfahrt durch Chemnitz.
Bewohnerinnen der sächsischen Stadt erzählen darin von ihrer
Lebensrealität.
AfD-Niederlage in Sachsen: Oberbürgermeister-Büro bleibt nazifrei
Aufatmen unter Demokrat*innen in Meißen: Ihr Kandidat gewinnt
überraschend deutlich vor einem Bewerber mit NPD-Vergangenheit und
AfD-Unterstützung.
Oberbürgermeisterwahl in Sachsen: Ehemaliges NPD-Mitglied will Meißener Ratha…
Im sächsischen Meißen will die AfD einen Neonazi ins Amt hieven. Doch es
gibt Widerstand. Am Sonntag wird gewählt.
Tagebuch aus Sachsen: Mit vier Katzen von Dschinghis Khan geweckt
Unser Autor ist von Russland nach Deutschland gekommen. Gut ist, dass er
eine Wohnung bekam. Schlecht sind Musik und Fahnen.
Gewalt gegen Geflüchtetenunterkünfte: Fremd, jung, verdächtig
Im sächsischen Ellefeld leben 30 geflüchtete Jugendliche. Nach einer
Explosion vor ihrer Unterkunft und einem Angriff will die Gemeinde sie
loswerden.
Rückreise vom CSD Bautzen: Polizei will nicht vor Nazis schützen
Berliner Rechtsextreme bedrohten auf der Rückreise vom CSD eine Vielzahl
von Menschen. Der Polizei war das an vielen Stellen kein Eingreifen wert.
Grünen-Chef Banaszak auf Sommertour: Ostdeutscher ehrenhalber
Felix Banaszak trifft in Ostdeutschland auf Chemiearbeiter, linke Zentren
und Montagsdemos. Hilft seine Reise den Grünen auf dem Weg aus der Krise?
Rechtsruck in Sachsen​: Linker Verein raus, Neonazis rein
Der Verein Colorido sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte,
trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort.
Neonazis feiern Sonnenwende: Ein Feuer wie beim Führer
Rund 80 deutsche Neonazis feiern in Tschechien Sonnenwende, singen
Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“. Auch AfD-nahe
Politiker sind dabei. Die taz war vor Ort.
Linken-Politiker ohne Erfolg vor BGH: Vereinnahmung leicht gemacht
Der Bundesgerichtshof lehnt die Klage von Linken-Politiker Sören Pellmann
ab. Der wollte sich gegen rechtsextreme Trittbrettfahrer zur Wehr setzen.
Absturz von Bundeswehr-Hubschrauber: Helikopter stürzt in Sachsen in Fluss
In der Nähe von Grimma ist ein Helikopter der Bundeswehr abgestürzt. Die
Unglücksstelle wurde zum militärischen Sperrbereich erklärt.
+++ Waldbrände in Europa +++: Feuer im Osten Deutschlands noch nicht unter Kon…
In Sachsen und Thüringen bleibt die Lage ernst, in Griechenland konnte das
Feuer zurückgedrängt werden, in der Türkei starben zwei Menschen.
Ermittlungen gegen Dachdecker beendet: Staatsanwaltschaft sieht keine Volksverh…
Wegen einer rassistischen Stellenanzeige in Sebnitz ermittelte die
Staatsanwaltschaft. Anklagen will sie aber nicht. Das erstaunt
Expert:innen.
Gläubigerschutz für Lausitz-Bundesländer: Greenpeace fürchtet Drückeberger…
Die Nachsorge für Lausitzer Tagebaue wird teuer. Greenpeace warnt davor,
sich auf den zuständigen Konzern zu verlassen, und fordert Gläubigerschutz.
Förderung von NS-Gedenkstätten: Zu kurz bedacht
Für Gedenkorte zur Aufarbeitung von NS-Diktatur und SED-Regime fehlt
Sachsen das Geld im Haushalt. Der KZ-Gedenkstätte Sachsenburg droht ein
Baustopp.
Sachsens Grüne Ex-Ministerin zu CDU-Idee: „Die Rechnung geht so aber nicht a…
Das sächsische CDU-Innenministerium findet Gleichstellungsbeauftragte
verzichtbar. Katja Meier, ehemalige grüne Ministerin für Gleichstellung,
hält davon nichts.
Ministerpräsidentenkonferenz: Bundesländer warnen vor Belastung der Kommunen
Die Ministerpräsident:innen sind für die Steuerentlastungen der
Bundesregierung. Sie fordern aber eine Kompensation für Städte und
Gemeinden.
Atomkraftwerk an der deutschen Grenze: Strahlende Pläne in Sachsens Nachbarsch…
Tschechien plant ein AKW mit kleinen Reaktoren nahe der deutschen Grenze.
Das Land hat die Frist für Stellungnahmen zu den Umweltfolgen verlängert.
Deutsche Meyer-Burger-Firmen insolvent: Solarhersteller werden hier nicht glüc…
Das Unternehmen Meyer Burger wollte in Deutschland wieder eine große
Fertigung von Solarzellen aufbauen. Der Versuch mündet nun in Insolvenzen.
Neues Dokumentationszentrum in Chemnitz: Pilotprojekt für das NSU-Gedenken
In Chemnitz erinnert ein neues Dokumentationszentrum an den rechten Terror.
Pläne für einen bundesweiten Gedenkort nutzte die Union als
Verhandlungsmasse.
Sächsisches Innenministerium: Gleichstellungsposten auf der Kippe
Das CDU-geführte Innenministerium möchte so die Kommunen entlasten. Es gibt
Kritik von Gewerkschaften – und aus der eigenen Regierung.
BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?
Nach anfänglichen Erfolgen ist die Zukunft des Wagenknecht-Bündnisses
ungewiss. Stimmungsbilder aus dem sächsischen Landesverband zeigen: Das
Profil fehlt.
Kulturkürzungen in Chemnitz: Prekäre Demokratie
Chemnitz ist Europäische Kulturhauptstadt. Trotzdem wurden massive
Sparmaßnahmen in der Kultur laut. Aus Protest wurde das Schauspielhaus
besetzt.
Zeitenwende am Arbeitsplatz: Dann eben Panzer
Waggonbau hat in Görlitz Tradition, jetzt übernimmt ein Rüstungskonzern die
Fabrik. Krieg möchte hier zwar niemand, Protest gibt es trotzdem kaum.
Sachsens Innenminister zu AfD-Einstufung: „Einen neuen Radikalenerlass wird e…
Trotz Einstufung als rechtsextrem sieht Sachsens Innenminister Schuster
keine Grundlage für ein AfD-Verbot. Die neue Bundesregierung werde die
Partei kleinkriegen.
Kontroverse um Gedenkveranstaltungen: Ein Kranz von Kretschmer, einer von Putin
Das Auswärtige Amt will den russischen Botschafter von Weltkriegsgedenken
ausschließen. Ins sächsische Torgau darf Sergei Netschajew trotzdem kommen.
Dachdeckerfirma inseriert in Amtsblatt: Anzeige drin, Strafanzeige raus
Eine Dachdeckerfirma schaltet im Amtsblatt der sächsischen Stadt Sebnitz
eine rassistische Anzeige. Die Stadt reagiert, steht aber selbst in der
Kritik.
Gewalt und Drohungen durch Nazis: In Sachsen wächst die Gewalt von rechts
Die Beratungsstelle RAA stellt neue Zahlen vor. Gleichzeitig werden immer
neue Vorfälle bekannt. Einer Bürgermeisterin wird gedroht: „Denken Sie an
Lübcke“
Strafe wegen Anti-AfD-Symbolik: Schule muss Tadel wegen Anti-AfD-Kritzeleien l�…
Ein Grundschüler malte durchgestrichene Hakenkreuze in sein Heft. Seine
Chemnitzer Schule sah das als „staatsfeindliche Symbolik“. Und bestrafte
ihn.
Rechte Raumnahme​: „Dann kannst du das Dorf eigentlich zumachen“ ​
Im sächsischen Niesky steht das Jugendzentrum vor dem Aus. Der Trägerverein
ist pleite. Füllen die rechtsextremen „Schlesischen Jungs“ die Lücke?
Schulversuch auf Abruf?: Mehr Klassenleitung, mehr Freiheit, weniger Noten
Eine Grundschule im sächsischen Meißen rückt vom klassischen Unterricht ab
– und macht damit gute Erfahrungen. Das Konzept steht trotzdem auf der
Kippe.
Live-Podcast mit Jakob Springfeld: Der Westen hat keine Ahnung, was im Osten pa…
In dieser Folge steht die Frage der Ost-West-Versöhnung nach der
Wiedervereinigung im Mittelpunkt. Zu Gast ist der Autor und Aktivist Jakob
Springfeld.
Umgang mit Spendengeldern: Vorwürfe gegen BSW-Kandidaten
Sachsens BSW-Spitzenkandidat Marcel Machill ist auch Leipziger
Journalistikprofessor. Nun werden Vorwürfe laut, er habe Zahlungen zu
Unrecht als Spende deklariert.
Brandmauer in sächsischen Kommunen: In Sachsen bröckelt’s
Keine Zusammenarbeit mit der AfD? Ein Blick nach Sachsen zeigt: Auf
kommunaler Ebene ist das längst Praxis. Neun Beispiele aus Stadt- und
Kreisräten.
Sachsen spart soziale Projekte kaputt: „Aus wirtschaftlicher Sicht irrational…
Die Landesregierung hat für 2025 noch keinen Haushaltsplan und streicht
deshalb Fördergelder. Für einige soziale Angebote ist das
existenzbedrohend.
Politik und Menschen in der Lausitz: Die Macht von Pizza in Sachsen
Vor Kurzem zog unsere Autorin in die Lausitz. Die zweite Folge der neuen
Text-Serie handelt von einem Abend, an dem sich alle mal kennenlernen.
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