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# taz.de -- Medienpolitik
Reform der Öffentlich Rechtlichen: Erst Süßes, dann Saures
Die Debatte um die Rundfunkreform ist nur scheinbar zu Ende. Denn solange
die Medienpolitik keine Mehrheitspolitik ist, geht der Grusel weiter.
Nach Aussagen zu Mord an Charlie Kirk: Jimmy Kimmel Show wird vorerst abgesetzt
Der Sender ABC setzt die Show des Late-Night Moderators Jimmy Kimmel
vorerst aus. Das ist ein weiterer Zug in Trumps Kampf gegen die Medien.
US-Medien und Politisierung: Paramount goes Penis
Der Verkauf von Paramount wurde durch Trump zum Politikum. Nun gibt es
grünes Licht aus Washington – und Protest wegen „South Park“.
Die Zukunft der Freien Radios: Bald abgeschaltet
Die nichtkommerziellen Freien Radios in Berlin und Brandenburg sind ab 2026
nicht mehr über Ultrakurzwelle zu hören. Der Bundesverband übt Kritik.
Reform des RBB: Intendantin verteidigt Expertise von außen
Digitalisierung, Einsparungen, Stellenabbau: Beim rbb stehen komplexe
Veränderungen an. Externe Expertise sei da wichtig, sagt rbb-Intendantin
Ulrike Demmer.
Bundestagswahl 2025: Was die Parteien in der Medienpolitik versprechen
Social Media, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Desinformation – wie
positionieren sich die Parteien vor der Wahl? Ein Blick in die Programme.
Medien über Musk und Rechtsruck: Zerfleischt euch nicht gegenseitig
Musk provoziert Europa, doch Medien und Politik verlieren sich in
Nebelkerzen. So treten die eigentlichen Gegner in den Hintergrund.
Ende von FragDenStaat in Papierform: Nachrichtlicher Niedergang
Die letzte Printausgabe von „FragDenStaat“ erscheint: endlich, kann man
sagen. Und der Witz daran ist: Sogar der Chefredakteur stimmt zu.
Zeitungskrise: Im Namen der Demokratie
Nach dem Ampel-Desaster wird in Deutschland eine Pressehilfe immer
unwahrscheinlicher. Es gibt aber neue Lösungen.
Ost-Preise nur für Wessis: Nur zu Besuch
Mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis wurden Reportagen aus Ostdeutschland
ausgezeichnet – produziert von Westdeutschen. Das sieht man den Filmen an.
3sat droht das Ende: Wie kulturfern soll es denn sein?
Wenn 3sat tatsächlich eingestellt wird, verliert das öffentlich-rechtliche
System an Legitimation. Die Quote allein darf nicht zählen.
Umstellung von UKW auf DAB+: Freies Radio vor dem Aus
Das Freie Sender-Kombinat (FSK) in Hamburg steht vor der Pleite. Wie andere
freie Radios droht es, im Strudel der Digitalisierung unterzugehen.
Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Gniffkes Werk und Buhrows Beitrag
Was die Medienpolitik zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen plant, ist
endlich was: 20 Radiowellen weniger und eine Reduzierung der
TV-Spartenkanäle.
„Katapult“-Magazin gegen rechts: Zeitungsflut in Ostdeutschland
Das „Katapult“-Magazin will vor den Landtagswahlen Sachsen, Thüringen und
Brandenburg mit Zeitungen fluten und gegen rechts mitmischen.
EU-Spitzenkandidatin Schilling: Die umstrittene Grüne
Die Österreicherin Lena Schilling sollte für die Grünen junge
Wähler*innen begeistern. Nun laufen mehrere Verleumdungsverfahren gegen
sie.
Pressefreiheit in Israel: Israel schließt Büros von Al-Jazeera
Das Verhältnis zwischen dem katarischen Fernsehsender und Israel hat sich
im Krieg verschlechtert. Nach einer Gesetzesänderung schließt Israel nun
die Büros.
US-Pläne für Tiktok: Ein Problem, auch ohne China
Hass und Hetze laufen auf TikTok besonders gut. Um die
demokratiegefährdende Wirkung einzudämmen, muss man an die Algorithmen der
Plattformen.
Feiern bei Grimme: Berg- und Talfahrten ins Unklare
Neue Erkenntnisse zur Grimme-Zukunft gab es in Marl nicht. Aber getanzt
wurde beim traditionellen Bergfest trotzdem, wenn auch auf eigene Kosten.
Sahra Wagenknecht: Potenzial für eine Retro-BRD-Partei
Wagenknechts Pläne muss man nicht mögen. Aber sie könnte von der
linksliberalen Überheblichkeit gegenüber den vermeintlich „Abgehängten“
profitieren.
US-Klage gegen Google: Von Google lernen
Google steht unter dem Verdacht, seine Marktmacht zu missbrauchen, vor
Gericht. Der Ausgang des Verfahrens könnte auch für andere Konzerne
interessant werden.
Macht und Medien nach Berlusconis Tod: Fernsehen, das das Hirn vernebelte
Mit seinen TV-Sendern hat Silvio Berlusconi die Menschen entpolitisiert.
Wie wird sich das Medienimperium nach dem Tod des "Cavaliere" entwickeln?
Debatte über ÖR-Reform: Schluss mit stiller Post
25 Medienverbände, Institute und Initiativen haben den offenen Brief
#UnsereMedienMitgestalten zur Reform der Öffentlichen-Rechtlichen
veröffentlicht.
Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront
Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten
diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten
Kulturkampfes.
Entlassungen bei der Deutschen Welle: Reduzieren und umlenken
Die Deutsche Welle hat Finanzprobleme und will hunderte Stellen streichen.
Beschäftigte sehen die Verantwortung beim Intendanten.
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Zurück in den Zukunftsrat
Ein neues Gremium soll die Zukunft von ARD und ZDF bestimmen. Doch was
bisher darüber bekannt ist, macht wenig Hoffnung.
Medienpolitik im Jahr 2023: Berlusconi auf ProSieben?
Der Rundfunk braucht Reformen, Alternativen zu Twitter wollen gefunden,
Papierzeitungen gerettet werden. Was in der Medienwelt 2023 wichtig wird.
Rückzug von der Ifa: Adieu, ihr Alten
Die ARD zieht sich von der IFA zurück und will dafür ihre Präsenz auf der
re:publica stärken. Das Ziel: sich mit jungem Publikum austauschen.
Umstrittene Messe-Präsenz der ARD: Reizwort IFA
Bei der am Freitag beginnenden Messe IFA ist auch die ARD wieder dabei.
Nach dem RBB-Skandal ist das nicht unumstritten, denn der Auftritt kostet.
Sendeverbote für russische Staatsmedien: Autoritäre Signale schwächen die EU
Die EU darf russischen Staatsfunk wie RT Deutsch verbieten. Mit der
Entscheidung schwächt der EuGH die Position der EU gegenüber autoritären
Mächten.
Hitler-Vergleiche in Mexiko: Der richtige Dämon
Der mexikanische Staatschef Andrés Manuel López Obrador streut gern
abstruse Hitler-Vergleiche. Er selbst ist überzeugt, dass er die Politik
verändert.
Die These: Die Mär von den gefährlichen Irren
Psychiatrische Diagnosen werden bei Amoktaten ganz selbstverständlich
genannt. Dabei erklärt die Nennung gar nichts – und führt zur
Stigmatisierung.
Greiser ZDF-Verwaltungsrat: Rettung naht
Der ZDF-Verwaltungsrat ist ein Ü-60-Verein. Nun bekommt er mit Leonard
Dobusch (41) jungen Zuwachs. Doch es wird ihm nicht einfach gemacht.
Interview über russische Medien: „Auch ein Informationskrieg“
Der Medienpolitiker Thomas Hacker fordert ein deutsches Gegenmedium zu
Russia Today auf Russisch. Auch wünscht er sich mehr Förderung von
Exil-Journalist*innen.
Der Fall Harald Martenstein: Löschen ist feige
Kommentatoren wie Martenstein gehören zu einer offenen Debattenkultur. Man
kann sich an ihnen reiben und die eigenen Argumente schärfen.
Polens Regierung torpediert Opposition: Propaganda statt Pressefreiheit
In einem Jahr sind Parlamentswahlen in Polen. Vorher soll der letzte
unabhängige Fernsehsender auf Regierungslinie gebracht werden.
Vielfalt im Journalismus: Immer die gleichen Nachrichten
Jeden Abend schauen Millionen Menschen in Deutschland Nachrichten. Doch
viele Gruppen sind dort kaum zu sehen, belegt eine aktuelle Analyse.
Polizei-Angriff auf Pressefotografen: Festgehalten wegen Bildrechten?
Bei einer Demo gegen die Räumung des Berliner Hausprojekts Köpi greifen
Polizisten einen Fotojournalisten an. Die Begründung der Polizei irritiert.
CDU Schleswig-Holstein ist gegen Gendern: Sternchenkrieg in Kiel
Staatliche Einrichtungen sollen keine Gendersternchen benutzen, findet die
CDU – auch nicht der NDR. Der will aber niemanden diskriminieren.
Pressefreiheit in Polen: Der letzte Schritt
Die allein regierenden Nationalpopulisten wollen nun auch noch die wenigen
von ihnen nicht gegängelten Medien unter Kontrolle bringen.
US-Medien und Donald Trump: Ohne dich ist alles anders
Seit Trump die Medienbühne verlassen hat, sinkt die Reichweite der großen
Sender und Zeitungen in den USA. Gibt es einen Zusammenhang?
Kritik an einseitigen Pressesubventionen: Wehrhaftes Digitalmedium
Die Presseförderung des Bundes bervorzugt Printmedien. Das Onlinemedium
„Krautreporter“ findet das verfassungswidrig – und droht, zu klagen.
Mathias Döpfner knüpft EU-Pakt: Verdächtige Brieffreundschaft
Nach dem „offenen Brief“ von Mathias Döpfner an Ursula von der Leyen gegen
die Macht der Tech-Konzerne reagiert die EU-Kommission verdächtig schnell.
Debatte für und wider Presseförderung: Das schmutzige Geld vom Staat
Die deutsche Presse soll Fördermittel bekommen. Viele fürchten um die
journalistische Unabhängigkeit. Andere Länder zeigen, wie es gehen kann.
Konflikt zwischen China und den USA: Pingpong der Pressefreiheit
Washington schränkt chinesische Medien in den USA weiter ein. Es ist nur
eine Frage der Zeit, bis die Regierung in Peking reagiert.
Verkauf der „Mitteldeutschen Zeitung“: Die Gefahr des Monopols
DuMont verkauft die „Mitteldeutsche Zeitung“ in Halle an die Bauer Media
Group. Die hat sich bisher nicht sehr arbeitnehmerfreundlich gezeigt.
Medienlandschaft in Polen: Bedrohte Vielfalt
Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem
geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.
Verzicht auf „fossile“ Werbung: Flüge fliegen raus
Die schwedische Zeitung „Dagens ETC“ will keine Werbeanzeigen mehr für
Flugreisen und Verbrenner-Autos annehmen.
Pressefreiheit in Serbien: Alles nur Scheinwahrheiten
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat die Medien im Land unter seine
Kontrolle gebracht. Die Opposition warnt nun vor einer „Autokratie“.
Medienkritikerin Samira El Ouassil: Stimme der reinen Vernunft
Mit scharfer Analytik kritisiert Samira El Ouassil den Journalismus. Und
wie reagiert die Branche? Die liebt sie trotzdem noch.
FDP-Politiker über das Digitalradio: „DAB+ hat keine Zukunft“
Die FDP engagiert sich derzeit auffällig stark in der Rundfunkpolitik.
Stefan Birkner, Landesvorsitzender in Niedersachsen, erklärt, warum.
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