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# taz.de -- Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Gniffkes Werk und Buhrows Beitr…
> Was die Medienpolitik zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen plant, ist
> endlich was: 20 Radiowellen weniger und eine Reduzierung der
> TV-Spartenkanäle.
Bild: Tom Buhrow im Juni 2024
Vom kürzlich viel zu früh verstorbenen [1][Lutz Hachmeister] stammt der
schöne Satz, die Rundfunkpolitik werde als medienpolitisches Ordnungsfeld
bald so bedeutsam sein wie die Verwaltung der illyrischen Provinzen im 19.
Jahrhundert. Also völlig bedeutungslos.
Weshalb dieses Politikfeld ja seit einer Weile Medienpolitik heißt. Und
zumindest für ARD und ZDF aktuell nicht ganz so bedeutungslos ist, wie vor
150 Jahren der Landstrich an der Adria für die K.-u.-k.-Doppelmonarchie.
Denn was die Medienpolitik plant, ist endlich mal was: 20 Radiowellen
weniger, eine Reduzierung der TV-Spartenkanäle von Arte bis tagesschau24 um
die Hälfte und auch bei den Apps kann was weg.
Klar, das sind Vorschläge, denen die Ministerpräsident*innen der
Länder noch zustimmen müssen. Aber die Arbeit am [2][Reformstaatsvertrag]
ist weit fortgeschritten. Es geht längst nicht mehr um unverbindliche
Planspiele. Es geht ans Eingemachte.
Ist das eine Reaktion auf die AfD, fragte vorhin ein kluger Kopf. In Teilen
sicherlich, aber es ist ironischerweise auch eine Reaktion auf die ARD.
Genauer gesagt auf deren Glanzleistung, tapfer zu versprechen, in Sachen
Reform selbst Hand an sich zu legen. Aber dann nicht zu liefern.
## Der mächtige WDR
Der ARD-Vorsitzende und SWR-Intendant Kai Gniffke hatte beispielsweise
verkündet, die ARD werde noch 2023 bekanntgeben, welchen ihrer
Spartenkanäle sie einstelle. Und dann passierte nichts, jedenfalls nicht
auf dieser Baustelle. Denn nach Mehrheitsmeinung sollte hier der
Digitalkanal One dran glauben. Doch One ist ein Kind des mächtigen WDR.
Dessen Intendant Tom Buhrow hatte zwar 2022 vorm Überseeclub Hamburg eine
große Ruckrede in Sachen ÖRR-Reform gehalten. Aber sein eigen Fleisch und
Programm? Das ging offenbar doch zu weit.
Die Medienpolitik, die sich auf die Zusage verlassen hatte, stand da wie
der begossene Pudel. Und nahm vernünftigerweise die Sache selbst in die
Hand. Mittlerweile dürfte auch in der letzten Intendanz angekommen sein,
dass alte Gewissheiten nicht mehr gelten. Früher konnten sich ARD und ZDF
sicher sein, dass die Partikular- und Standortinteressen der Länder schon
dafür sorgen würden, dass in Sachen Rundfunkreform niemals alle 16 unter
einen Hut kommen würden. Weshalb alle Ansagen nicht so heiß gegessen werden
mussten. Das ist nun vorbei.
Macht die Medienpolitik also gerade alles richtig? Nö, denn der eingangs
zitierte Lutz Hachmeister sagte in dem übrigens [3][aus dem Jahr 2008 (!)
stammenden taz-Gespräch] auch: „Das Metamedium Internet berührt alle
bisherigen Parameter der Medienpolitik und Medienregulierung ganz
entscheidend. Das sieht man schon sehr praktisch daran, dass das Fernsehen
rein technisch vollständig im Internet aufgehen wird.“ Und dafür bleibt
auch schlappe 16 Jahre später noch ’ne ganze Menge Fernsehen übrig.
19 Sep 2024
## LINKS
[1] /Nachruf-auf-Journalist-Lutz-Hachmeister/!6031165
[2] https://www.dwdl.de/nachrichten/98504/bundeslaender_wollen_weniger_ardradio…
[3] /Streitgespraech-ueber-Medien/!5170879
## AUTOREN
Steffen Grimberg
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