# taz.de -- Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Gniffkes Werk und Buhrows Beitr… | |
> Was die Medienpolitik zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen plant, ist | |
> endlich was: 20 Radiowellen weniger und eine Reduzierung der | |
> TV-Spartenkanäle. | |
Bild: Tom Buhrow im Juni 2024 | |
Vom kürzlich viel zu früh verstorbenen [1][Lutz Hachmeister] stammt der | |
schöne Satz, die Rundfunkpolitik werde als medienpolitisches Ordnungsfeld | |
bald so bedeutsam sein wie die Verwaltung der illyrischen Provinzen im 19. | |
Jahrhundert. Also völlig bedeutungslos. | |
Weshalb dieses Politikfeld ja seit einer Weile Medienpolitik heißt. Und | |
zumindest für ARD und ZDF aktuell nicht ganz so bedeutungslos ist, wie vor | |
150 Jahren der Landstrich an der Adria für die K.-u.-k.-Doppelmonarchie. | |
Denn was die Medienpolitik plant, ist endlich mal was: 20 Radiowellen | |
weniger, eine Reduzierung der TV-Spartenkanäle von Arte bis tagesschau24 um | |
die Hälfte und auch bei den Apps kann was weg. | |
Klar, das sind Vorschläge, denen die Ministerpräsident*innen der | |
Länder noch zustimmen müssen. Aber die Arbeit am [2][Reformstaatsvertrag] | |
ist weit fortgeschritten. Es geht längst nicht mehr um unverbindliche | |
Planspiele. Es geht ans Eingemachte. | |
Ist das eine Reaktion auf die AfD, fragte vorhin ein kluger Kopf. In Teilen | |
sicherlich, aber es ist ironischerweise auch eine Reaktion auf die ARD. | |
Genauer gesagt auf deren Glanzleistung, tapfer zu versprechen, in Sachen | |
Reform selbst Hand an sich zu legen. Aber dann nicht zu liefern. | |
## Der mächtige WDR | |
Der ARD-Vorsitzende und SWR-Intendant Kai Gniffke hatte beispielsweise | |
verkündet, die ARD werde noch 2023 bekanntgeben, welchen ihrer | |
Spartenkanäle sie einstelle. Und dann passierte nichts, jedenfalls nicht | |
auf dieser Baustelle. Denn nach Mehrheitsmeinung sollte hier der | |
Digitalkanal One dran glauben. Doch One ist ein Kind des mächtigen WDR. | |
Dessen Intendant Tom Buhrow hatte zwar 2022 vorm Überseeclub Hamburg eine | |
große Ruckrede in Sachen ÖRR-Reform gehalten. Aber sein eigen Fleisch und | |
Programm? Das ging offenbar doch zu weit. | |
Die Medienpolitik, die sich auf die Zusage verlassen hatte, stand da wie | |
der begossene Pudel. Und nahm vernünftigerweise die Sache selbst in die | |
Hand. Mittlerweile dürfte auch in der letzten Intendanz angekommen sein, | |
dass alte Gewissheiten nicht mehr gelten. Früher konnten sich ARD und ZDF | |
sicher sein, dass die Partikular- und Standortinteressen der Länder schon | |
dafür sorgen würden, dass in Sachen Rundfunkreform niemals alle 16 unter | |
einen Hut kommen würden. Weshalb alle Ansagen nicht so heiß gegessen werden | |
mussten. Das ist nun vorbei. | |
Macht die Medienpolitik also gerade alles richtig? Nö, denn der eingangs | |
zitierte Lutz Hachmeister sagte in dem übrigens [3][aus dem Jahr 2008 (!) | |
stammenden taz-Gespräch] auch: „Das Metamedium Internet berührt alle | |
bisherigen Parameter der Medienpolitik und Medienregulierung ganz | |
entscheidend. Das sieht man schon sehr praktisch daran, dass das Fernsehen | |
rein technisch vollständig im Internet aufgehen wird.“ Und dafür bleibt | |
auch schlappe 16 Jahre später noch ’ne ganze Menge Fernsehen übrig. | |
19 Sep 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Nachruf-auf-Journalist-Lutz-Hachmeister/!6031165 | |
[2] https://www.dwdl.de/nachrichten/98504/bundeslaender_wollen_weniger_ardradio… | |
[3] /Streitgespraech-ueber-Medien/!5170879 | |
## AUTOREN | |
Steffen Grimberg | |
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