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# taz.de -- Medienrecht
Umstrittener Youtube-Kanal: Freispruch von Nazi-Delikt für Youtuber KuchenTV
Das Gericht konnte "nicht zweifelsfrei" feststellen, dass der Influencer
Tim Heldt "Sieg Heil" gesagt hat. Der lobt das Urteil als "super korrekt".
Bedrohte Pressefreiheit: Mundtot geklagt
Einschüchterungsklagen gegen Journalist:innen werden als SLAPPs
bezeichnet. Eine EU-Richtlinie soll Schutz bieten. Warum ist sie notwendig?
Debatte über Reformen beim ÖRR: Bitte mehr kürzen!
Im Diskurs über die Zusammenlegung von 3sat und Arte kommt der digitale
Wandel zu kurz. Es braucht mutige Strategien, damit der ÖRR relevant
bleibt.
Falsche Anschuldigungen im Netz: Spanien will Fake News bekämpfen
Immer öfter verbreiten Onlineauftritte falsche Anschuldigungen. Mit einem
„Aktionsplan“ will die spanische Regierung das unterbinden.
Negative Google-Bewertungen: Hagenbeck allergisch gegen Kritik
Der Hamburger Zoo versucht, negative Kundenrezensionen auf Google zu
unterbinden. Er vermutet Lügen von Leuten, die gar nicht im Zoo gewesen
seien.
Querdenker okkupieren Wagenknecht: Falsche Herausgeberin
Die Coronaschwurbel-Postille „Demokratischer Widerstand“ fällt wiederholt
mit presserechtlichen Falschangaben auf.
Zeugin belastet Kardinal Woelki: „Das Lügen muss aufhören“
In einem Medienrechtsprozess sagt eine Zeugin aus, dass der Kölner Kardinal
Woelki schon früh über Vorwürfe gegen einen Pfarrer informiert gewesen sei.
Die These: Die Mär von den gefährlichen Irren
Psychiatrische Diagnosen werden bei Amoktaten ganz selbstverständlich
genannt. Dabei erklärt die Nennung gar nichts – und führt zur
Stigmatisierung.
Anwältinnen über feministische Kanzlei: „Wir möchten zu Recht verhelfen“
Den Anwältinnen Rebecca Richter und Katja Dunkel ist ihre Branche zu
männerdominiert. Deshalb gründeten sie eine Kanzlei für Frauen und
LGBTQIA+.
Verdachtsberichte in Pressearchiven: Entscheid gegen Löschpflicht
Verdachtsberichte dürfen in Pressearchiven bleiben – auch wenn der Verdacht
sich nicht bestätigt. Das hat das Verfassungsgericht entschieden.
Ethische Standards auf Youtube: Grenzen testen für Klicks
Beim Streben nach Aufmerksamkeit verletzen YoutuberInnen bisweilen ethische
Standards oder Gesetze. Aber wer ist dafür zuständig?
Rechtsstreit zwischen BR und Rapper: Kollegah verliert gegen BR
Der Bayerische Rundfunk berichtete über Coachingseminare des Rappers
Kollegah. Dagegen ging dieser vor – und hat nun verloren.
Unerlaubtes „Weltwoche“-Porträt: Undercover beim Rendezvous
Ein „Weltwoche“-Autor trifft die Escort-Dame Salomé Balthus und schreibt
darüber einen Artikel. Einem Interview hatte sie nie zugestimmt.
Klage wegen Hintergrundgesprächen: BND bald wohl transparenter
Ein Journalist wollte wissen, was der Nachrichtendienst ausgewählten
Medienvertretern im Hintergrund mitteilt. Seine Klage könnte Erfolg haben.
Thomas Fischer verklagt Journalistin: Prozess um „Schlamperei“
Wo beginnt eine Tatsachenbehauptung? Ex-BGH-Richter Thomas Fischer klagt
gegen eine Journalistin wegen Äußerungen zu §219a.
Der Fall Metzelder: Sorgfalt bei Verdacht
Die Polizei ermittelt gegen Ex-Fußballnationalspieler Christoph Metzelder.
Was bei der Berichterstattung jetzt beachtet werden muss.
Gericht missbilligt Justizbehörde: Schwatzanwälte gerügt
Mit Plaudereien und erotischen Fantasien zum „Bamf-Skandal“ haben Ermittler
laut Verwaltungsgericht Bremen die Persönlichkeitsrechte der Beschuldigten
verletzt.
Ermittlungen gegen Correctiv-Chef: Was heißt „anstiften“?
Gegen Oliver Schröm ermittelt die Staatsanwaltschaft. „Anstiftung zum
Verrat von Geschäftsgeheimnissen“: Was bedeutet das juristisch?
Medienanstaltsleiter über Hate Speech: „Das Problem ist nicht unlösbar“
Tobias Schmid will mit einer neuen Initiative nicht nur erreichen, dass
Hasskommentare gelöscht werden. Eine juristische Ahndung soll folgen.
Manipulation von Fotografien: Merkel schwitzt!
Fotografien gelten als verlässliche Quellen. Aber gefälschte Fotos sind
nicht leicht zu erkennen. Es gibt Tricks, um Fakes zu erkennen.
„Spiegel“-Verfassungsbeschwerde: Waffengleichheit geschützt
Wegen eines Berichts über Steuertricks von Fußballstar Ronaldo zogen dessen
Anwälte vor Gericht. Nun errang der „Spiegel“ einen Teilerfolg.
Rechtsverstöße beim Traditionskrimi: Tatort „Tatort“
Realitätsnaher Sonntagskrimi? Na ja. Denn bei den „Tatort“-Ermittlungen
geht es nicht immer mit rechten Dingen zu, sagt eine neue Studie.
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