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# taz.de -- Enquete-Kommission
Aufarbeitung der Coronapandemie: Kein Lockdown ohne Bundestag und Länder
Eine Bundestagskommission arbeitet an Lehren für die nächste Pandemie. Am
Montag forderten Sachverständige, künftig auf anderen Wegen zu entscheiden.
Enquete-Kommission zu Corona: 22 Monate für Selbstkritik
Ist Deutschland für die nächste Pandemie gerüstet? Die
Corona-Enquete-Kommission zur Aufarbeitung ist nun erstmals
zusammengekommen.
Enquetekommission im Bundestag: Lehren ziehen aus der Pandemie
Der Bundestag setzt eine neue Enquetekommission ein. Sie soll aufarbeiten,
was während der Pandemie alles schief gelaufen ist – Maskendeals inklusive.
Kommission gegen Diskriminierung: Überraschend schnell im Konfrontationsmodus
Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre
Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt.
Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Alles nur ein schwarz-rotes Ablenkungsman…
Die Grünen trauen der am Donnerstag vom Landesparlament eingesetzten
Enquete-Kommission nicht ganz.
Kampf gegen Diskriminierung: Initiativen fühlen sich ausgegrenzt
Im Abgeordnetenhaus soll sich eine Enquete-Kommission bilden und
Empfehlungen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt erarbeiten. ​
Abzug aus Afghanistan: BND räumt Fehler ein
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im
Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu
kam, bleibt offen.
Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“
Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung
politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.
Enquete-Kommission zu Afghanistan: 300 Seiten voller Misserfolge
Die Enquete-Kommission berichtet von 66 Deutschen, die während des
Bundeswehreinsatzes zu Tode kamen. Afghanische Opfer finden nicht einmal
Erwähnung.
Evaluation des Afghanistan-Engagements: Eine Chronologie des Scheiterns
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet.
Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
Zwei Jahre nach dem Machtwechsel in Kabul: Auf Kurt Becks Taliban-Spuren
Exil-Afghanen mit SPD-Verbindungen wollen in Deutschland einen Dialog mit
den Taliban initiieren. Es gibt viele ungeklärte Fragen.
Bremer Klimaschutzprogramm: Verhakt im Verkehr
Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es
eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
Schulden für Klimaschutz und Kriegsfolgen: Bremen plant Doppel-Wumms
Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz
und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro.
Rücktritt im Bremerhavener Magistrat: Die letzte Frau vergrault
Umweltdezernentin Susanne Gatti gibt ihr Amt auf, weil der Magistrat ihre
Klimaschutzvorlage ohne Absprache änderte. CDU und SPD sind nicht traurig.
Klimaschutzstrategie für Bremen: Das gute Klima ist vorbei
Bremen hat die wahrscheinlich stärkste Klimaschutzstrategie unter den
Ländern. Kaum ist das Papier im Landtag, hagelt es parteipolitische
Parolen.
Notsituation Klimawandel: Klimakrise löst Schuldenbremse
Hohe Klimaziele bei harter Schuldenbremse – ein Gutachten zeigt Wege aus
dem Bremer Dilemma. Besonders eine Lösung ist für alle Länder spannend.
Klimaschutzstrategie für Bremen: Auf dem Weg
Bremen hat eine Klimaschutzstrategie 2030, die sich sehen lassen kann. Am
Freitag legte die extra eingesetzte Enquetekommission ihren Bericht vor.
Studie zu klimaneutralen Gebäuden: Das alte Lied von der Dämmung
Die von der Bremer Klima-Enquete vorgeschlagenen Maßnahmen für Gebäude und
Wohnen könnten viel bringen. Doch bei ihrer Umsetzung gibt es Hürden.
Bremer Klima-Enquete über Ernährung: Lecker und gerecht
Umweltfreundlich essen – wie das geht, darüber hat die Bremer Klima-Enquete
in ihrer 15.Sitzung diskutiert. Einig war man sich nicht.
Stahlwerk-Umbau in Richtung Klimaschutz: Lange Leitungen
Damit das Bremer Stahlwerk von Arcelor Mittal klimafreundlicher produzieren
kann, braucht es jede Menge neuer Infrastruktur für Strom und Wasserstoff.
Klimaschutz-Enquete in Bremen: Mit Trippel-Schritten nach Paris
Eine Enquetekommission soll für Bremen die Klimaschutzstrategie entwickeln.
Nun hat sie ihren Zwischenbericht vorgestellt.
Enquetekommission Klimaschutz Bremen: Das Meer kommt näher
Steigt der Meeresspiegel weiter, wird's für Bremerhaven brenzlig. Doch die
Stadt setzt beim Klimaschutz auf eine junge Technologie.
Debatte in Bremer Klima-Enquete: Privat oder politisch?
Ob die Politik den Konsument*innen vorauseilen muss und ob Essen eigentlich
Privatsache ist, beschäftigte am Freitag die Bremer Klima-Enquete.
CDU-Politiker über Klimaziele: „Fleisch müsste teurer sein“
Martin Michalik (CDU) ist Vorsitzender von Bremens Klima-Enquete. Mit der
taz spricht er über Kritik am Gremium, Verbotspolitik und den Fleischpreis.
Schulunterricht zum Thema Klima: Bremen hinkt hinterher
Mehr Angebote zu Nachhaltigkeit wären sinnvoll, sagen Expert*innen und
Klimaschutz-Enquete: Bremen steht im Ländervergleich schlecht da.
Bremer Enquetekommission Klimaschutz: Nahverkehr fährt hinterher
Die Klimaschutz-Enquete hat sich Gedanken gemacht, wie die Stadt im Verkehr
CO2 einsparen kann. Dafür müssten vor allem mehr Busse und Bahnen fahren.
Sitzung der Bremer Klima-Enquete: Mehr Fragen als Antworten
Grüne Energie, sanieren oder kleiner wohnen? Die Klima-Enquete hat die
CO2-Einsparpotentiale beim Bauen und Wohnen diskutiert.
Konversion des Bremer Stahlwerks: Immer dieser Wasserstoff-Hype
Wenn Bremen seine Klimaziele erreichen will, muss das Stahlwerk deutlich
CO2 einsparen. Was Arcelor Mittal plant und warum Experten das nicht
reicht.
Entwicklungspolitik in der Klimadebatte: Klima ist nicht nur in Bremen
Entwicklungspolitik spielt in der Bremer Klima-Enquête bislang kaum eine
Rolle. Dabei trifft den Globalen Süden die Erderwärmung besonders hart.
Besetzung der Bremer Klima-Enquete: Geschlechtergerechtigkeit, bitte
Die Bremer Enquetekommission ist nicht paritätisch besetzt. Auch die Gäste
sind größtenteils männlich. Das kann nicht funktionieren.
Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Der Weg zur grünen Energie
Um klimaneutrale Energieversorgung drehte sich die vierte Sitzung der
Enquete. Die Entwickler des alten Kellogg-Geländes zeigen, wie es gehen
kann.
Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Strategien für 2030 gesucht
Handelskammer, Gewerkschaften, Fridays for Future – bei der zweiten Sitzung
der Enquete-Kommission Klimaschutz gehört die Aufmerksamkeit den Gästen.
Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: 18 Monate Strategiegespräche
Die von der Bremer Bürgerschaft eingesetzte Enquete-Kommission Klimaschutz
ist erstmals zusammengekommen. Ihr Sinn erschließt sich nicht allen.
Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet
Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre
Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.
Kinderschutz in Hamburg: Weichgespülte Expertise
Die Enquetekommission Kinderschutz legt Empfehlungen vor. Statt konkreter
Forderungen gibt es viele Prüfaufträge, etwa zur Regeldichte bei
Jugendämtern.
Big Data und Datenrevolution: Computer werden immer schlauer
Der rasante Fortschritt bei der Künstlichen Intelligenz elektrisiert
Forscher und Politik. Eine Enquête-Kommission soll die Entwicklung
begleiten.
Debatte um Kinderschutz: Jugendämter überlastet
Trotz 75 zusätzlicher Stellen herrscht bei den Allgemeinen Sozialen
Diensten ein Kommen und Gehen. Enquetekommission plant Mitarbeiterbefragung
Umstrittene Inspektion: Jugendgesetz schafft Tatsachen
Der Senat will die umstrittene Jugendhilfe-Inspektion gesetzlich verankern.
Dabei soll eine Kommission gerade erst beginnen, deren Sinn zu überprüfen
Jugendhilfesystem wird untersucht: Expertise für die Kleinen
Bürgerschaft beschließt Enquetekommission zum Schutz von Kindern und deren
Rechten. Sechs Experten schon bekannt.
Enquete-Kommission zur Jugendhilfe wahrscheinlich: Gremium für Kinderrechte ge…
Nach Linken, SPD und Grünen verhandelt jetzt auch die FDP über ein
Experten-Gruppe zur Jugendhilfe. Die CDU zögert noch, bringt aber radikale
Idee ins Spiel.
Kinderschutz in Hamburg: Jugendhilfe auf den Prüfstand
SPD und Grüne reden mit der Linken über einen Antrag für eine
Enquete-Kommission zur Jugendhilfe. Ein Fachbündnis legt einen Vorschlag
vor
Kommentar Enquete-Kommission Heimerziehung: Eine echte Chance
Bisher lief die Aufarbeitung fataler Kinderschutzfälle nach einem
einseitigen Muster: Hier die anklagende Opposition, dort die Fachbehörden
NSU-Enquete in Baden-Württemberg: Zwischen Blamage und Aufklärung
Die SPD ringt sich nun doch dazu durch, einen Untersuchungsausschuss zum
Versagen bei der Aufdeckung der NSU-Verbrechen mitzutragen.
Demokratie-Enquete des Bundestages: Die Demokratiekoalition
Nicht nur Parteien, auch Initiativen und Verbände stellen nach der Wahl
Ansprüche ans neue Parlament. Wer bekommt einen schönen
Bundestagsausschuss?
Ergebnis der Wachstumskommission: Alternative für die Tonne
Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen
Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im
Innenministerium.
Blogger Markus Beckedahl über Netzpolitik: „Ein Internet-Minister wär sinnv…
Politische Prozesse spielen sich zunehmend auf Facebook ab, sagt Beckedahl.
Das ist nicht unproblematisch. Und einen Netz-Minister solle es auch geben.
Netzpolitik im Bundestag: Auch Bauern brauchen Facebook
Eine Enquete-Kommission des Bundestages hat das Leben im Netz drei Jahre
lang diskutiert. Agrarpolitiker wissen nun, dass es Netzpolitik gibt.
Abschluss der Internetkommission: Netzthemen in den Bundestag
Fazit nach drei Jahren debattieren: Die Enquete-Kommission Internet und
digitale Gesellschaft will weiter reden – in Parlament und Ausschuss.
Ende der Enquetekommission: Entspannter wachsen
Das Bruttoinlandsprodukt hat ausgedient. Wie kann die starre Fixierung auf
die Wirtschaft als Maßstab für unser Wohlergehen beendet werden?
Kommentar Wohlstands-Enquete: Bescheidener Anspruch
Mit einem gemeinsamen Konzept hätten die Fraktionen eine diskurisive
Grundlage für die Kriterien von Wohlstand und Fortschritt gehabt.
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