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# taz.de -- Ergebnis der Wachstumskommission: Alternative für die Tonne
> Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen
> Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im
> Innenministerium.
Bild: Die ganze Kommissionsarbeit ist womöglich für die Tonne gewesen.
BERLIN taz | Die Bundesregierung versäumt, ein zentrales Ergebnis der
Enquetekommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität des Bundestages
umzusetzen. Nach zwei Jahren Arbeit hatte das Gremium ein Set von
Indikatoren erarbeitet, die eine alternative Wohlstandsmessung in Ergänzung
zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) ermöglichen sollte.
Das Statistische Bundesamt sollte nach einem Beschluss der schwarz-gelben
Mehrheit des Bundestags entsprechende Daten der Öffentlichkeit verständlich
zugängig machen. Doch die finden sich auch zwei Monate nach dem
Abschlussbericht der Wachstums-Enquete nicht auf der Website der
Wiesbadener Behörde.
„Das ist bemerkenswert“, ärgert sich Daniela Kolbe (SPD), Vorsitzende der
Enquetekommission, „schließlich waren im Juni schon Daten auf der Seite
eingestellt“. Kurz darauf seien sie wieder verschwunden. Schon zweimal hat
Kolbe schriftlich beim zuständigen Bundesinnenminister nachgefragt, wann
mit einer Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zu rechnen sei. Sie habe
nicht einmal eine Antwort erhalten, „mehr als befremdlich“, sei das. Sollte
es einen verborgenen Zeitplan geben, könnte das Ministerium den ja
mitteilen.
Doch scheint es keinen zu geben: Auf Nachfrage teilt das Innenministerium
nebulös mit, der Entschließungsantrag enthalte „eine Reihe von Punkten
bezüglich der Messung von Berichterstattung von Wachstum, Wohlstand und
Lebensqualität, die in Zusammenhang zu erörtern und zu entscheiden sind“.
Die Prüfung innerhalb der Bundesregierung sei noch nicht abgeschlossen,
heißt es weiter, und: „Das Bundesinnenministerium wirkt an dieser Prüfung
mit.“ Das Statistische Bundesamt wollte auch nach mehrmaliger Nachfrage
keine Stellungnahme abgeben.
## Wohlstand, Soziales und Teilhabe, Ökologie
Zu lange sollte das Ministerium nicht mehr prüfen, meinen diejenigen, die
in der Projektgruppe mitgearbeitet haben. „Eine zeitnahe Veröffentlichung
nach der Wahl brächte meines Erachtens gut zum Ausdruck, dass sich die neue
Bundesregierung des Themas mit hoher Priorität weiter annimmt“, sagt die
Berliner VWL-Professorin Beate Jochimsen.
Als Indikatoren für Wohlstand in der Bevölkerung waren die drei Bereiche
materieller Wohlstand, Soziales und Teilhabe sowie Ökologie identifiziert
worden. Sie sollten unter anderem durch das BIP, die Einkommensverteilung
und Staatsschulden definiert werden; durch Beschäftigung, Bildung,
Gesundheit, die nationalen Treibhausgase, den Überschuss an Stickstoff
sowie die Artenvielfalt. Zusätzlich sind sogenannte Warnlampen vorgesehen,
die negative Entwicklungen frühzeitig anzeigen sollen, etwa in der
Vermögensverteilung oder bei Immobilienpreisen.
Die Enquetekommission hatte seit 2011 getagt, 17 Politiker aller Fraktion
und ebenso viele bestellte Experten hatten in insgesamt fünf Arbeitsgruppen
getagt. Konkrete Ergebnisse lieferte nur die Arbeitsgruppe 2, die Modelle
für alternative Wohlstandsmessungen erstellt hatte.
22 Aug 2013
## AUTOREN
Heike Holdinghausen
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Wachstum
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