# taz.de -- Abschluss der Internetkommission: Netzthemen in den Bundestag | |
> Fazit nach drei Jahren debattieren: Die Enquete-Kommission Internet und | |
> digitale Gesellschaft will weiter reden – in Parlament und Ausschuss. | |
Bild: So siehts aus: Das Ende der Enquete-Kommission ist nicht das Ende der Net… | |
BERLIN dpa | Zum Abschluss der Internetkommission des Bundestags haben die | |
Beteiligten ein positives Fazit gezogen. Sie fordern, die Netzpolitik auch | |
künftig fest im Parlament zu verankern. Dazu soll ein ständiger Ausschuss | |
zu Internetthemen geschaffen werden. Das ist die Kernforderung der | |
Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, deren | |
Abschlussbericht am Donnerstagabend im Bundestag verabschiedet werden soll. | |
„Das Ende der Enquete-Kommission ist nicht das Ende der Netzpolitik im | |
Bundestag, sondern es muss der Anfang sein“, sagte der Grünen-Abgeordnete | |
Konstantin von Notz, der Mitglied der Kommission war. Die Netzpolitik werde | |
gesellschaftlich immer wichtiger, das müsse sich in der Politik | |
widerspiegeln. Die Kommission gibt in ihrem Abschlussbericht auf mehr als | |
2000 Seiten mehrere hundert Empfehlungen. „Das muss in konkrete Politik | |
umgesetzt werden“, forderte von Notz. | |
Der von der SPD berufene Sachverständige Alvar Freude lobte die intensive | |
Arbeit: „Ich denke, wir haben alle voneinander profitiert“, sagte er. | |
Allerdings seien gemeinsame Empfehlungen teilweise an Parteigrenzen | |
gescheitert. In den Berichten finden sich folglich viele „Sondervoten“, in | |
denen die Oppositionsparteien abweichende Meinungen deutlich machen. | |
In der Kommission debattierten 17 Abgeordnete und ebenso viele Experten von | |
außerhalb des Parlaments drei Jahre lang über strittige Themen von | |
Urheberrecht und dem Schutz vor Internet-Angriffen bis hin zur digitaler | |
Wirtschaft. | |
18 Apr 2013 | |
## TAGS | |
Enquete-Kommission | |
Netzpolitik | |
Enquete-Kommission | |
Enquete-Kommission | |
Enquete-Kommission | |
Internet | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Blogger Markus Beckedahl über Netzpolitik: „Ein Internet-Minister wär sinnv… | |
Politische Prozesse spielen sich zunehmend auf Facebook ab, sagt Beckedahl. | |
Das ist nicht unproblematisch. Und einen Netz-Minister solle es auch geben. | |
Netzpolitik im Bundestag: Auch Bauern brauchen Facebook | |
Eine Enquete-Kommission des Bundestages hat das Leben im Netz drei Jahre | |
lang diskutiert. Agrarpolitiker wissen nun, dass es Netzpolitik gibt. | |
Ende der Enquetekommission: Entspannter wachsen | |
Das Bruttoinlandsprodukt hat ausgedient. Wie kann die starre Fixierung auf | |
die Wirtschaft als Maßstab für unser Wohlergehen beendet werden? | |
Abschlusssitzung der Internet-Enquete: Der Schlafwagen wacht auf | |
Die Enquete-Kommission zur Digitalen Gesellschaft sollte das Netz und seine | |
Möglichkeiten ausloten. Einig wurde man sich nicht – aber immerhin war es | |
ein großer Schritt. |