Introduction
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# taz.de -- Netzpolitik
Sexueller Kindesmissbrauch: „Die Folgen, wenn wir nicht handeln, wären deutl…
Die unabhängige Bundesbeauftragte Kerstin Claus fordert mehr gesetzliche
Regelungen, um Kinder im Internet vor sexuellem Missbrauch zu schützen.
Netzaktivistin über Digitalisierung: „Unser Rückstand ist eklatant“
Die Pflicht verhauen, mit der Kür noch nicht mal angefangen – Anke
Domscheit-Berg nimmt Deutschlands Digitalpolitik auseinander. Und macht
Vorschläge.
Reaktion auf US-Zölle: Big Tech besteuern würde Trump treffen
Neue Steuern für die großen US-Digitalkonzerne könnten eine Antwort auf
Trumps Zollpolitik sein. Nachteile für Verbraucher ließen sich umgehen.
Neuer Podcast von „Netzpolitik“: Nach dem Rechten sehen
Es ist nicht immer leicht, dem Staat zu vertrauen. Der Podcast
„Systemeinstellungen“ lässt jene zu Wort kommen, denen der Staat nicht
glaubte.
Beratungsstelle in Thüringen vor dem Aus: Fehlendes Geld für Shitstorm-Hilfe
Die Thüringer Beratung für Betroffene von Hate Speech wird gut angenommen.
Trotzdem muss sie vorerst schließen, weil das Ministerium trödelt.
Mozilla-Chefin über KI: „Aufregend und beängstigend“
Künstliche Intelligenz ist die Technologie des Jahrzehnts. Mozilla-Chefin
Mitchell Baker über Chancen und warum Open Source ökologischer ist.
Russia Today von Luxemburger Firma unterstützt: Kriegsspiele gegen EU-Sanktion…
Russia Today verbreitet weiter Moskaus Propaganda in der EU. Eine
Luxemburger Firma hilft mit einem deutschen Server. Eine Recherche von
CORRECTIV und taz.
Antisemitismusbeauftragter gegen Twitter: Kampagne vor Gericht
Ein Journalist aus Israel diffamierte den baden-württembergischen
Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf Twitter. Der verklagt die
Plattform.
Strafmaßnahmen gegen Iran: EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud
Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen
Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt.
„Freedom on the Net“-Report: Das Internet wird immer unfreier
Der Kampf um Informationsfreiheit wird international härter. Das stellt
der diesjährige „Freedom on the Net“-Report fest.
Übernahme von Twitter: Er mag keine Regeln
Der Autohersteller Tesla hat Elon Musk reich gemacht, das
Raumfahrtunternehmen SpaceX berühmt. Nun will er sein liebstes Spielzeug
kaufen: Twitter.
Cyberstrategie 2021: Horsts Hacker
Alle, die man fragt, haben ernsthafte Bedenken – trotzdem beschließt man
beim Rausgehen fix eine neue Strategie. Willkommen in der deutschen
Cybersicherheit!
Hass im Netz gegen PolitikerInnen: Frauen kommen schlechter weg
Eine NGO hat Social-Media-Posts über PolitikerInnen im Vorfeld der
Bundestagswahl untersucht. Das Ergebnis? Frauen werden häufiger
angefeindet.
Tracking im Internet: „Nein danke“ wäre das Mindeste
Internetnutzer:innen sind Cookies nach wie vor ausgeliefert. Die
Konsequenz ist kurz, aber schmerzhaft: Ein Verbot personalisierter Werbung.
EU will Konzerne härter regulieren: Kommission stellt Digitalpaket vor
Die EU will mit neuen Gesetzen die Macht von Facebook, Amazon und Co.
eindämmen. Für illegale Inhalte haften sollen die Tech-Firmen allerdings
nicht.
Netzpolitikerin über Corona-Warn-App: „Zack, Prozess gescheitert“
Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke) erklärt, was aus ihrer Sicht
bei der Corona-App schiefläuft – und welche neuen Funktionen sinnvoll
wären.
Digital-Gipfel in Dortmund: Weniger Geflimmer, mehr Datenschutz
Daten sind der wichtigste und kostbarste Rohstoff unserer Zeit. Das hätte
ganz oben auf der Agenda des Digital-Gipfels stehen müssen.
Fehlerhafte Funkzellenabfrage: Das Handy als Täter
Wegen eines technischen Fehlers in der Abfrage von Funkzellen müssen in
Dänemark Gerichtsurteile überprüft werden. Und zwar mehr als 10.000.
„Vermummungsverbot“ in Online-Foren: Weniger Anonymität, weniger Hass?
Österreichs Bundesregierung will, dass User sich zu erkennen geben – mit
ihrer Handynummer beim Provider. Netzexperten sind skeptisch.
Neuer Podcast „Filterbabbel“: Nerd-Themen für alle
Filterbabbel ist ein Podcast über digitale Öffentlichkeit, gemacht von zwei
Frauen und gleichermaßen gedacht für Netz-Neulinge und Spezialist*innen.
Kommentar Fake-News-Gesetz in Russland: Moskaus doppelter Standard
Mit einem neuen Gesetz will die russische Regierung gegen Fake-News
vorgehen. Selbstverständlich trifft es immer nur die Oppositionellen.
EU-Urheberrechtsreform: Upload-Waaas?
Die EU-Verhandler einigen sich auf einen Text für die geplante
Urheberechtsreform. Eine Handreichung für alle, die nicht mehr
durchblicken.
Debatte Digitalpolitik für das Gemeinwohl: Recht auf Internet
Die Macht von Netzunternehmen wächst. Selbst linker Aktivismus braucht
Facebook. Zeit für eine digitale Infrastruktur in öffentlicher Hand.
Robert Tibbo über „Snowden-Refugees“: „Sie sahen ihn als einen von sich�…
Geflüchtete in Hongkong versteckten den Whistleblower Edward Snowden 2013
vor den Geheimdiensten. Bis heute leiden sie darunter, sagt Anwalt Robert
Tibbo.
Kommentar Datenschutz in Deutschland: Zu Unrecht gelobt
Anstatt sich vehement für einen stärkeren Datenschutz einzusetzen, trödelt
Deutschland absichtlich. Denn: Wir wollen uns den guten Ruf ruinieren.
Kolumne Geht’s noch?: Digitales Burka-Verbot
Österreich will Hass im Netz bekämpfen – und hat keine bessere Idee, als
die Anonymität im Netz abzuschaffen. Den Opfern würde das kaum helfen.
Nach Telegram-Sperrung in Russland: 20 Festnahmen bei Demonstration
Bei den jüngsten Protesten für ein „freies Internet“ kam es in Moskau zu
zahlreichen Festnahmen. Unter den Demonstranten waren offenbar auch
Nationalisten.
Gerichtsentscheidung zum Datenschutz: Weiter keine Vorratsdatenspeicherung
Das umstrittene Sammeln privater Informationen bleibt de facto ausgesetzt.
Es verstößt laut Verwaltungsgericht Köln gegen EU-Recht.
Kritik am „Sicherheitspaket“ in Österreich: Kurz' kryptische E-Mails
Das Peng!-Kollektiv hat die E-Mail-Adressen aller österreichischen
Parlamentarier verschlüsselt. Die Aktion gilt einem geplanten Gesetz.
Twitter überprüft tausende Accounts: Echte Menschen oder Social Bots?
Tausende Twitter-Konten müssen ihre Telefonnummer angeben, um wieder
freigeschaltet zu werden. Besonders davon angegriffen fühlen sich
Trump-Anhänger.
Peking verschärft Zensur: China schottet sein Internet weiter ab
Peking will die letzten Lücken zur Außenwelt schließen und verbietet
VPN-Tunnelzugänge. Mit ihnen konnte die Zensur bislang umgangen werden.
Internetexperte über Netzneutralität: „Kein demokratischer Raum mehr“
In den USA können Provider künftig die Übertragungsgeschwindigkeit von
Daten selbst regeln. Was bedeutet das für die Nutzer in Deutschland?
Netzneutralität in den USA: Hier kommt die Maut
Die US-Telekomaufsicht weicht die Regeln zur Netzneutralität auf. Nun
können Webdienste für eine bevorzugte Behandlung bezahlen.
Netzneutralität in den USA: Goodbye Gleichbehandlung
Die USA werden am Donnerstag die Bevorzugung von Daten im Netz erlauben.
Dies könnte das Internet, verändern – auch in Europa.
Die Macht der Algorithmen: Heiko Maas will das Internet bändigen
Algorithmen beeinflussen Menschen im Netz. Der Justizminister will diesen
Einfluss per Gesetz einschränken. Sein Nutzen ist umstritten.
Manipulierte Online-Umfragen: Meinungsstiftende Fake-Umfragen
Immer mehr Online-Medien befragen auf ihrer Homepage ihre Leser*innen.
Diese Votings lassen sich jedoch leicht manipulieren.
Internetzensur in Afrika: Wenn Facebook mal eben aus ist
Immer mehr Staaten verfügen über die notwendige Technik, um den
Internetzugang zu blockieren. Sie wollen Kritiker zum Schweigen bringen.
Martin Delius über die Linkspartei: „Netzpolitik ist ein soziales Thema“
Der Ex-Pirat Martin Delius ist kurz vor der Wahl in Berlin zur Linkspartei
gewechselt. Für die sucht er jetzt den Internetanschluss.
Netzpolitiker über den Wert der Daten: „Anonymität kaum möglich“
Der Grünen-Politiker Malte Spitz argumentiert, dass die heutige Bedeutung
von Daten mit der von Erdöl im 20. Jahrhundert vergleichbar ist.
Abschaffung der Störerhaftung: Schöne neue WLAN-Welt
Deutschland ist eine Hotspot-Wüste. Das könnte sich ändern. Wie es sich mit
flutschendem Internet auch in der U-Bahn lebt, zeigen andere Länder.
Kommentar Netzpolitik der Regierung: A sagen, B tun
Die Störerhaftung ist passé – noch ist diese Ankündigung mit Vorsicht zu
genießen. Denn die deutsche Netzpolitik ist vor allem eines: unentschieden.
Kommentar WLAN-Störerhaftung: Widerspruch ist Alltag
Offenes WLAN? In Fragen der Digitalisierung klaffen Willensbekundungen und
Handeln der Bundesregierung weit auseinander.
EuGH und WLAN-Störerhaftung: Kein Passwort? Kein Problem
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs spricht sich für den
besseren Schutz von WLAN-Betreibern aus. Das Urteil wird in einigen Monaten
erwartet.
Hakenkreuz auf AfD-Seite: Partei will anders denken dürfen
Der Landesverband AfD lässt tagelang ein Hakenkreuz auf seiner
Facebook-Seite stehen und schiebt das auf seine angespannte
Personalsituation.
Was aus der Netzneutralität wird: Internet jetzt mit Überholspur
Die EU-Verordnung zur Netzneutralität ist da. Wer extra bezahlt, hat im
Zweifel künftig Vorfahrt. Wo sind die Engpässe im Internet?
Einstimmiger Beschluss des Bundestags: Das Ende des Routerzwangs
Dass Internetprovider die Hardware für den Netzzugang vorschreiben, schien
lange selbstverständlich. Ein neues Gesetz soll den Nutzern mehr Freiheiten
ermöglichen.
Anlassloses Speichern von Daten: Altes Theater in neuer Verkleidung
Die Bundesregierung versucht wieder, die Vorratsdatenspeicherung
einzuführen. Warum müssen Gerichte für Datenschutz sorgen?
Russisches Netzforum für Homosexuelle: Zugang eingeschränkt
Deti-404 gilt als eines der wenigen russischen Netzforen für junge Schwule
und Lesben. Wegen vermeintlicher Homo-Propaganda ist es nur noch beschränkt
erreichbar.
Kommentar Telemediengesetz: Free Wifi!
Die Bundesregierung plant ein neues Telemediengesetz: endlich freies WLan
für alle? Pustekuchen. So ziemlich das Gegenteil wird eintreffen.
Recherchen zu netzpolitik.org: BKA überprüft Journalisten
Das BKA hat offenbar Informationen über zwei Journalisten von
„netzpolitik.org“ eingeholt. Das berichtet der Rechercheverbund aus NDR,
WDR und SZ.
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