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# taz.de -- Lettland
Lettland beendet Frauenschutzabkommen: Der Flurschaden ist angerichtet
Das lettische Parlament will den Austritt aus der Istanbul-Konvention. Die
Argumentation für die Entscheidung ist so unschlüssig wie abwegig.
Menschenrechte in Lettland: Riga zieht sich aus Istanbul-Konvention zurück
Eine Mehrheit im Parlament stimmt für einen Austritt Lettlands aus dem
Frauenschutzabkommen des Europarates. Jetzt ist der Präsident am Zug.
Verbot von Antipersonenminen: Baltenstaaten ziehen sich aus Vertrag zurück
Personenminen gelten als grausame Waffen und sind geächtet. Dennoch haben
Estland, Lettland und Litauen die Vereinten Nationen darüber informiert,
dass sie aus der Ottawa-Konvention austreten werden.
Belarussische Geflüchtete in Lettland: Was will der fremde Arzt von mir?
Unsere Autorin stammt aus Belarus und lebt in Lettland. Angst hat sie, wenn
sie sich in medizinische Behandlung begibt. Denn Verständnis ist selten.
Kriegsangst in Lettland: Zwei Pässe, eine Front
Seitdem sie lettische Staatsbürgerin ist, ist der Krieg in der Ukraine für
unsere Autorin nahe – und sie ringt mit der Frage: Kämpfen oder fliehen?
Russisches Energiesystem: Baltische Staaten koppeln sich ab
Die russischen Stromimporte hatten sie im Zuge des Ukraine-Kriegs schon
eingestellt. Am Samstag haben sich Litauen, Lettland und Estland auch vom
gemeinsamen Stromnetz mit dem Nachbarland gelöst.
Neues beschädigtes Ostseekabel: Wieder ein Frachter unter Sabotageverdacht
Diesmal wurde ein Kabel zwischen der schwedischen Insel Gotland und
Lettland beschädigt. Schweden leitet Ermittlungen auf dem festgesetzten
Fahrzeug.
Fashion in Riga: Auf dass der Stoff sein Schatten sei
Schon zu Sowjetzeiten war Riga eine Modestadt. Jetzt feierte die Fashion
Week Riga ihr 20. Jubiläum. Vergangenheit und Gegenwart Lettlands schwingen
mit.
Länderspiegel nach der EU-Wahl: Tendenz: anders!
Nicht überall schmieren die Grünen ab, nicht in allen EU-Ländern haben die
Rechten zugelegt. Ein Überblick über die spannendsten Entwicklungen.
Europawahl in Lettland: Häppchen und Mansplaining in Riga
In Lettland stieß die EU-Wahl auf mäßiges Interesse. Vielleicht sehen die
Lett*innen die EU genau so, wie unsere Autorin eine Wahlparty erlebt hat?
EU-Wahlkampf in Litauen und Lettland: Wahlmüde, aber ein Herz für Kyjiw
In Litauen und Lettland ist der EU-Wahlkampf kaum ein Thema. Für viele
Menschen spielt vor allem eines eine Rolle: die Solidarität mit der
Ukraine.
EU-Wahlen In Lettland: Holundersirup und Boney M.
Die liberale Partei Kustiba Par! (Bewegung Dafür!) wirbt für die
Westintegration der Ukraine. Ihre EU-Kandidatin ist Ukrainerin mit
belgischem Pass.
Osteuropa-Workshop 2023: Stimmen aus dem Exil
Im Podcast „Fernab der kriegführenden Heimat: Journalismus im Exil“
diskutieren Medienschaffenden über die Herausforderungen und Chancen von
Exiljournalismus.
Verbannung von Russisch in Lettland: Für das Miteinander wenig hilfreich
In Lettland sind lettische Grundkenntnisse Pflicht. Und Russisch wird aus
den Schulen verbannt. Das ist bedauerlich, denn jede Sprache ist ein
Gewinn.
Sprachenpolitik in Lettland: Russisch als Auslaufmodell
In Lettland soll Russisch an Schulen spätestens 2030/2031 nicht mehr als
zweite Fremdsprache unterrichtet werden. Das hat auch politische Gründe.
Meduza-Auswahl 25. – 31. Januar: Der Mann mit „Hoffnung“ im Namen
Der Oppositionspolitiker Nadeschdin will bei der russischen
Präsidentschaftswahl 2024 antreten, eine erste Hürde hat er überstanden.
Texte aus dem Exilmedium.
Russische Minderheit in Lettland: Abgeschoben in die alte Heimat
Der 82-jährige Leiter des Lettisch-Russischen Verbandes für Zusammenarbeit
wird als unerwünschte Person nach Russland ausgewiesen. Moskau protestiert.
Putin droht Lettland: Berechtigte Sorge in Riga
Russlands Präsident Putin droht Lettland. Das muss ernst genommen werden:
Angebliche Sorge um die russische Minderheit wurde schonmal zum
Kriegsgrund.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Neue Welle von Drohnenangriffen
In Ukraines Hauptstadt Kyjiw ertönten am Samstag Morgen die Alarmsirenen.
In Russland entgleisten Waggons eines Güterzugs – möglicherweise durch
Sabotage.
Russische Klassiker und der Ukrainekrieg: „Puschkin ist doch nicht schuld“
Dana Bjork leitet das russischeTheaters in Riga. Im Gespräch verteidigt sie
die Beschäftigung mit russischer Kultur trotz des Krieges.
Pressefreiheit im Baltikum: „Das Wort ist frei“
In Estland will die Verbraucherschutzbehörde die Arbeit ausländischer
Medien regulieren. Damit soll russische Staatspropaganda verhindert werden.
Spannungen mit Belarus: Lettland verstärkt Grenzschutz
Belarus schickt laut Polizei „illegale Einwanderer“ in die EU. Mehrere
Mitgliedsstaaten reagieren darauf mit Pushbacks.
Rücktritt des lettischen Regierungschefs: Kariņš gibt Amt ab
Ministerpräsident Krišjānis Kariņš tritt im Zuge einer geplanten
Regierungsumbildung zurück. Gemäß Verfassung ist das auch das Ende des
Ministerrats.
Russen in Lettland: Tausenden droht die Abschiebung
Rund 20.000 russische Bürger*innen sollen einen Sprachtest machen. Etwa
5.000 haben die Aufforderung ignoriert. Das hat Konsequenzen.
Nach Kläranlagen-Unfall in Lettland: Schwefel in Ostsee gespült
Der Boden vor Liepaja gilt als instabil. Trotzdem wurde dort eine
Kläranlage gebaut. Nun ist eine Haltemauer eingestürzt und Schlamm
ausgeströmt.
Interview über Protestkunst in Belarus: Katzen für die Freiheit
Ihre Kunst richtet sich gegen das Regime in Minsk. Olga Yakubouskaya kämpft
mit ihren Illustrationen für Freiheit und Menschenrechte in Belarus.
Texte aus dem Osteuropa-Workshop 2023: Brücken bauen für die Zukunft
Die taz Panter Stiftung lädt 16 Journalist:innen aus acht
postsowjetischen Staaten ein. Das Kriegsende ist nicht abzusehen, aber wir
sollten reden.
Besuch im Okkupationsmuseum Riga: Erstaunliche Parallelen
Lettland wurde 1940 sowjetisch besetzt, die Ostukraine 2022 russisch. Dazu
findet unser Autor in einem lettischen Museum viele Gemeinsamkeiten.
Besuch im KGB-Museum in Riga: Ein allgegenwärtiges Erbe
Das KGB-Museum in Riga dokumentiert den jahrzehntelangen Terror des
sowjetischen Geheimdienstes. Auch in Lettland fielen ihm Tausende zum
Opfer.
Lettischer Pastor über Krieg: „Das ist Russophobie“
Die lettische anglikanische Kirche sei liberal, sagt Pastor Valdis
Tēraudkalns. Er ist gegen ein Schwarz-Weiß-Denken im Krieg.
Neuer Präsident in Lettland: #proudtobegay in Lettland
Edgars Rinkēvičs wird der erste offen schwule Präsident Lettlands. In dem
baltischen Staat ist die gleichgeschlechtliche Ehe verboten.
Baltikum-Äußerung von Diplomat Chinas: Wolfskrieger sorgt für Eklat
China bekräftigt nach der umstrittenen Äußerung eines Botschafters seine
Anerkennung der Souveränität baltischer Staaten. Doch es bleiben Zorn und
Zweifel.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Diplomatenroulette
Laut Moskauer Angaben will Deutschland eine hohe Anzahl von russischen
Botschaftsangehörigen ausweisen. Spanien liefert sechs Leopard-Panzer an
die Ukraine.
Russische Minderheit in Lettland: Am Sprachtest führt kein Weg vorbei
Russ*innen ohne lettischen Pass müssen künftig Grundkenntnisse des
Lettischen nachweisen. Andernfalls könnten sie ihr Aufenthaltsrecht
verlieren.
+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Ukraine will Kooperation verstärken
Präsident Selenski will die Zusammenarbeit mit der EU im laufenden Jahr
weiter ausbauen. Kyjiw beziffert russische Verluste in Bachmut auf 500 Mann
pro Tag.
Estland und Russlands Krieg: Spannungen unter Nachbarn
Estland und Russland weisen gegenseitig Botschafter aus. Grund ist ein
Streit um diplomatisches Personal. Tallinn will dies drastisch reduzieren.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Öllieferstopp angekündigt
Russische Diplomaten reagieren auf die vom Westen beschlossene
Preisobergrenze. In der Ostukraine toben schwere Kämpfe und Estland kauft
US-Waffen.
Geflüchtete an lettischer Grenze: Folter und Abschiebung
Amnesty International erhebt Vorwürfe gegen die Regierung in Riga wegen des
Umgangs mit Geflüchteten. Die EU-Kommission habe das Vorgehen unterstützt.
Parlamentswahl in Lettland: Sieg, aber keine Mehrheit
Das liberal-zentristische Bündnis von Regierungschef Krišjānis Kariņš wird
stärkste Kraft. Aber für eine Koalition braucht es Partner.
Musikfestival „Positivus“ in Lettland: Krieg hin oder her
Unser Autor fährt mit Bus und Bahn zu einem Festival nach Riga. Unterwegs
trifft er auf hedonistischen Trotz und ambitionierte Musiker.
Russischer Journalist im Exil: Nicht bereit fürs Gefängnis
Denis Kamaljagin floh nach dem 24. Februar ins Baltikum. Die Debatte über
Visavergabe an Russ*innen bringt neue Unsicherheiten in sein Exilleben.
Schengen-Visum im Baltikum: Einreiseverbot für Russen
Estland möchte keine Tourist*innen aus Russland mehr. Lettland arbeitet
an einem ähnlichen Gesetz.
Ein Streifzug durch Rigas Literaturszene: Großer Nachbar, großer Einfluss
40 Prozent der Bevölkerung Rigas ist russischstämmig. Doch wie funktioniert
das Zusammenspiel von Russischem und Lettischem in Zeiten des Krieges?
Russland-Politik in baltischen Ländern: Kein Visum für Russ*innen
Lettland und Estland erschweren Russ*innen, die ein Schengen-Visum
besitzen, die Einreise. Sie fordern die EU auf, dasselbe zu tun.
Gasversorgung: Gazprom dreht Lettland den Hahn zu
Gazprom wirft Lettland Vertragsbruch vor, wohl weil das Land von einem
anderen russischen Unternehmen Gas kauft. Die Gasspeicher sind gut gefüllt.
Russischer Dokumentarfilmer: „Bereit, auf Jazz zu verzichten“
Witali Manski ist eine Stimme aus dem Exil, die auf die Missstände in der
russischen Gesellschaft und die Macht des Putinschen Medienapparates
hinweist.
+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Roth sieht Identität bedroht
Kulturstaatsministerin Claudia Roth besucht Odessa. Die ukrainische
Luftwaffe attackiert russische Stellungen im Gebiet Cherson. Und Selenski
dankt Johnson.
Zweite Staatsbürgerschaft: Ich, jetzt auch Lettin
Die Autorin hat einen lettischen Namen, ansonsten weiß sie fast nichts über
das Land ihrer Vorfahren. Dennoch entschied sie sich für den zweiten Pass.
Lage an der Grenze Belarus und Polen: EU will Asylregeln aussetzen
Die EU-Kommission plant, für Polen, Lettland und Litauen das Asylrecht
vorübergehend aufzuweichen. Menschenrechtler kritisieren das Vorhaben.
RT im Baltikum in der Kritik: Sendeschluss
In Lettland geht die Medienbehörde gegen Russia Today vor. Dem
Medienunternehmen wird unzulässige Propaganda in Wladimir Putins Interesse
vorgeworfen.
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