Introduction
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# taz.de -- Umweltministerium
Falsche Prioritäten beim Straßenbau: Autobahnprojekte im Norden fragwürdig
Laut einer Studie haben Autobahnprojekte im Norden kein gutes
Nutzen-Kosten-Verhältnis. Besser sanieren als neu bauen, sagt der
Bundesrechnungshof.
Politikanalysten zur Ukraine-Konferenz: „Das Land besser wiederaufbauen, als …
Politikanalystin Anna Ackermann setzt sich für einen ökologischen
Wiederaufbau der Ukraine ein – und nennt Positivbeispiele noch während des
Krieges.
Neuer Umweltminister: Qualifikation? Egal
Carsten Schneider war nie Umweltpolitiker und wird trotzdem Chef des
Ministeriums. Dabei wäre Fachexpertise hilfreich auf diesem Posten.
Ampel beschließt Klimaanpassungs-Gesetz: Was Merkel-Kabinette versäumten
Nie wieder Ahrtal: Mit dem Gesetzentwurf zur Anpassung an das neue Klima
holt die Ampelkoalition nach, was vor allem CDU/CSU unterlassen haben.
Steffi Lemke über Naturschutz: „Es braucht kein Machtwort“
Die FDP will beim Straßenbau auf Umweltprüfungen verzichten. Autobahnen
dürfen nicht über dem Naturschutz stehen, sagt dagegen Umweltministerin
Steffi Lemke.
Zero Waste: Denken in Kreisläufen
Secondhand, Repaircafés, Unverpacktläden und demontierbare Häuser:
Abfallvermeidung ist eine Antwort auf Rohstoffmangel und Erderwärmung.
Familienministerin Anne Spiegel: Sie sollte zurücktreten
Anne Spiegel hat in ihrer Rolle als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz bei
der Ahr-Katastrophe versagt. Sie sollte zu ihrer Verantwortung stehen.
Umweltpolitik der Ampel-Koalition: Die neuen Adressen für Klimaschutz
Gleich vier Ministerien rangeln in der neuen Bundesregierung um
Klimapolitik. Und das Kanzleramt hält sich erst mal raus.
Atomkraft in Deutschland: Abgeräumt? Von wegen!
Obwohl der Atomausstieg noch immer nicht komplett erfolgt ist, spielte das
Thema Kernkraft im Wahlkampf keine Rolle. Droht gar eine Renaissance?
Debattenreihe Klima: Zero Waste ist machbar
Der Begriff der Kreislaufwirtschaft ist ähnlich sinnentleert wie der der
Nachhaltigkeit. Dabei wäre sie ein wichtiger Beitrag zur Klimaneutralität.
Landesumweltministerin tritt zurück: Befördern bis zum Rücktritt
Ulrike Höfken, grüne Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, stürzt über eine
Beförderungsaffäre. Sie und ihr Staatssekretär gehen in Pension.
Brennelemente für belgisches AKW: Widerspruch gegen Doel-Belieferung
Politisch kommt der angekündigte Exportstopp für deutsche Brennstäbe nicht
voran. Jetzt versuchen es AktivistInnen auf juristischem Weg.
Zahlen zur Luftqualität: Weniger Städte über dem Grenzwert
Freude bei der Umweltministerin: Die Konzentration von Stickoxid und
Feinstaub nimmt weiter ab. Umweltverbänden reicht das nicht.
Teure Stadtreinigung in Deutschland: Kehrwoche bei der Umweltministerin
Parks und Fußgängerzonen werden zugemüllt, das macht Arbeit. Die Hersteller
sollen an den Kosten beteiligt werden, fordert Umweltministerin Schulze.
Kommentar Umweltveto: Revolution von innen
Das Umweltministerium will ein Vetorecht, wenn andere Ressorts der Umwelt
schaden. Doch das Recht kann nur so gut sein, wie die Politiker, die es
nutzen.
Gutachten des Sachverständigenrates: Superministerium für die Umwelt
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen fordert die Regierung auf,
Nachhaltigkeit endlich ernst zu nehmen. Also: mehr Geld und mehr Macht.
Klimakabinett legt Vorschläge vor: Viel fördern, wenig fordern
Erstmals liegen konkrete Vorschläge vor, wie die CO2-Ziele für 2030 zu
erreichen sind. Doch die Umweltministerin hat einen schweren Stand.
Die Wahrheit: Herkules und Geistesmensch
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Svenja „Stamokap“
Schulze kämpft für den sozialverträglichen Weltuntergang.
Weniger Klimagase in Deutschland: Kaum Freude über gute Zahlen
Erstmals seit vier Jahren ist der CO2-Ausstoß in Deutschland deutlich
gesunken – und zwar nicht nur wegen des milden Winters.
Konflikt um Pflanzenschutzmittel: Klöckners Bienengift für die Regierung
Das Bundesamt für Verbraucherschutz lässt 18 Ackergifte zu, die Insekten
schädigen können. Umweltministerin Schulze hält das für rechtswidrig.
Georg Nüßlein kritisiert Umweltministerin: „Das legt die Republik lahm“
Der Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Entwurf des
Klimaschutzgesetzes ab. Der geplante Umbau sei „brandgefährlich“.
Minigipfel zum Verpackungsmüll: Den Plastikberg wegquatschen
Und wenn Svenja Schulzes Runder Tisch zu keiner Lösung des Plastikproblems
kommt? Dann gibt es immer noch die Konjunktur.
Neuer Chef des Umweltbundesamtes: Entscheidender Mann
Dirk Messner weiß, wie man Regierungen in Umweltfragen berät. Und wie die
Wirtschaft umrüsten muss. Nun muss er sich Gehör verschaffen.
Grünen-Chefin Baerbock zum Klimaschutz: „Umweltressort als Machtzentrum“
Würde Annalena Baerbock morgen als Umweltministerin aufwachen, wäre für sie
klar: Ob Soziales, Verkehr oder Industrie, der Klimaschutz muss alle
Politikfelder binden.
Höchster Segen für Kalibergbau: Der „Basta!“-Minister
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) will das
Genehmigungsverfahren für eine Kaligrube per Machtwort abschließen. Der
Kreistag in Hildesheim wehrt sich.
Einsatz von Glyphosat: Schulze für schnelle Reduzierung
Die Umweltministerin legt ein Ausstiegskonzept für das umstrittene
Pestizid vor. Doch entscheiden wird am Ende das Agrarministerium.
Stellengemauschel im Umweltministerium: Ein Posten für verdienten Genossen
Das Umweltministerium hat eine Stelle für Umweltpolitik heimlich in einen
PR-Posten umgewandelt. Den bekam ein SPDler ohne Umwelterfahrung.
Forderung von Exportstopp nach Belgien: Keine Brennelemente aus Deutschland
Aktivisten übergeben 120.000 Unterschriften gegen die Lieferung deutscher
Brennelemente nach Belgien. Das Umweltministerium prüft.
Bundesgesellschaft für Endlagerung: Unbekannter Chef für den Atommüll
Der neue BGE-Chef Stefan Studt hatte mit Endlagern bisher wenig zu tun. Das
sei ein „Versorgungsposten“, so die Kritik von links.
Sommertour von Svenja Schulze: Glanz und Elend der Ökorepublik
Bundesumweltministerin Svenja Schulze inspiziert ihre Aufgabengebiete
Klima, Artenschutz und Abfall. Eine Tour der Widersprüche.
Zahlungen an AKW-Betreiber: Geld statt längerer Laufzeiten
Das Umweltministerium will RWE und Vattenfall mit rund einer Milliarde für
den Atomausstieg entschädigen – weit weniger als von ihnen gefordert.
Streit um Kohleausstiegskommission: Sie will ihm die Kohle nicht überlassen
Svenja Schulzes Umwelt- oder Peter Altmaiers Wirtschaftsministerium, wer
erhält die Verantwortung für die Ausstiegskommission?
Kolumne Wir retten die Welt: Die Öko-Vergangenheit der Angela M.
Bei ihrer Regierungserklärung schwieg die Kanzlerin zu Klima, Umwelt,
Nachhaltigkeit. Aber Angela Merkel kann auch ganz anders.
Kolumne Wir retten die Welt: Keine Ahnung? Macht nix!
Die neue SPD-Umweltministerin Svenja Schulze ist keine Expertin für
Ökopolitik. Klingt skandalös? Ist aber gute alte Tradition im Ministerium.
Personalien der GroKo: Der Mann fürs Grüne
Jochen Flasbarth hat als Staatssekretär erfolgreich das Umweltministerium
gemanagt. SPD-Umweltministerin Svenja Schulze hält ihn im Amt.
Die neue Bundesumweltministerin: Loyal, pragmatisch und geschmeidig
Svenja Schulze von der SPD soll Bundesumweltministerin werden. Sie bringt
Eigenschaften mit, die ihr in diesem Amt helfen könnten.
Kommentar Diesel-Fahrverbote: Regierung steuert stur ins Chaos
Aus Angst vor noch mehr Ärger schreckt die Bundesregierung vor der
Einführung der blauen Plakette zurück. Das hilft niemandem.
UBA-Plakettenvorschlag abgelehnt: Regierung will nichts blaumachen
Egal ob hell- oder dunkelblau: Von Plaketten für saubere Diesel will der
designierte CSU-Verkehrsminister Scheuer so wenig wissen wie sein
Vorgänger.
Weltklimarat gibt 1,5-Grad-Ziel auf: Klimaschützer sind alarmiert
Nach dem IPCC-Bericht zum kaum erreichbaren 1,5-Grad-Ziel fordern
Klimaschützer mehr Engagement. Das Ministerium schweigt.
EU-Vorgaben für Autoindustrie: Ein bisschen weniger Abgase
Die EU-Kommission legt neue Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie fest.
Es ist ein Kompromiss. Kritik daran kommt von allen Seiten.
Heizkraftwerk-Schornsteine undicht: In Wedel regnet es Gips
Die Schornsteine des alten Heizkraftwerks Wedel spucken Gipsregen in die
Nachbarschaft. Initiative fürchtet Gesundheitsgefahren und fordert
Abschaltung
Berliner Diesel-Gipfel: Autoindustrie kommt billig davon
Bei rund 5 Millionen Autos wollen Hersteller mit neuer Software die
Emissionen mindern. Die Umweltverbände überzeugt das Gipfelresultat gar
nicht.
Gutachten zum Brennelemente-Export: Kein Stoff mehr für Tihange und Co
Die Ausfuhr von Brennelementen für Problemreaktoren bleibt strittig.
Atomgegner sehen das Umweltministerium nicht verpflichtet, sie zu
genehmigen.
Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt: Regieren mit „Achterbahnqualität“
Seit einem Jahr regieren in Magdeburg erstmals CDU, SPD und Grüne
gemeinsam. Die Zusammenarbeit knirscht bisweilen.
Studie zum Umweltbewusstsein: Die Suche nach der Auto-Alternative
70 Prozent der Bevölkerung fahren täglich oder mehrmals pro Woche mit dem
Auto. Doch die Bereitschaft zur Mobilitätswende wächst.
Kritik an Umweltministerin: Hier-gibt's-kein-Kotelett-Hendricks
Gerade eckte Hendricks mit der Bauernregel-Kampagne an. Nun gibt es erneut
Kritik. Diesmal geht es um das „Fleischverbot“ für Gäste des
Umweltministeriums.
„Programm 2030“ für mehr Nachhaltigkeit: Das Superministerium für Umwelt
Weil unser Wirtschaftsmodell aus dem Ruder gelaufen ist, will
Umweltministerin Barbara Hendricks eine Revolution für mehr Öko-Power.
Brennelementesteuer vor dem Ende: Ab 2017 sparen Atomkonzerne
Linke und Grüne fordern eine Verlängerung der Brennelementesteuer. Die
zuständige SPD-Ministerin zeigt sich grundsätzlich aufgeschlossen.
Pro&Contra zu Dieselauto-Verboten: Senator: Kauft keine Dieselautos!
Hamburgs Grüner Umweltsenator Jens Kerstan warnt vor dem Kauf von
Dieselautos. Er droht, die Fahrzeuge aus den Städten zu verbannen. Ist das
sinnvoll?
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