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# taz.de -- Familienministerin Anne Spiegel: Sie sollte zurücktreten
> Anne Spiegel hat in ihrer Rolle als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz
> bei der Ahr-Katastrophe versagt. Sie sollte zu ihrer Verantwortung
> stehen.
Bild: Anne Spiegel
Rücktrittsforderungen nach politischen Fehltritten sind mitunter schneller
ausgesprochen, als man laufen kann. Jetzt treffen sie Anne Spiegel. Nicht
in ihrer aktuellen Rolle als Familienministerin, sondern als
Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, die sie bis zur Bundestagswahl war.
[1][Schwere Vorwürfe stehen im Raum]: Kurz nach der Flutkatastrophe an der
Ahr ist die Grüne – statt in der Krisenregion [2][mit Toten und Verletzten]
zu sein – in den Urlaub gefahren und hat ihn nur für eine Stippvisite vor
Ort unterbrochen.
Das wiegt schwer – und fügt sich ein in die Kritik zu ihrer
Krisenkommunikation im vergangenen Sommer. Damals wurde ihr vorgeworfen,
sich als Ministerin eher um die eigene Mediendarstellung als um die
vielfach obdachlos gewordenen Menschen und die zerstörte Region zu sorgen.
Mehr noch: Sie wies alle Verantwortung für ihre Nichtpräsenz von sich und
schob sie stattdessen ihrem Pressestab und ihrem Staatssekretär zu. Dieser
soll ihr davon abgeraten haben, ins Ahrtal zu reisen, Katastrophenschutz
gehöre nicht zu ihren Aufgaben. Schon möglich, dass sich der Staatssekretär
in seiner Katastropheneinschätzung geirrt hat. Aber für eine
Umweltministerin gehört es zur Pflicht, auf die Auswirkungen des
Klimawandels zu reagieren – vor Ort und mit allen ihr zur Verfügung
stehenden Mitteln. Und es gehört sich schon gar nicht, das eigene
Fehlverhalten Untergebenen anzulasten. Die letzte Entscheidungshoheit haben
weder Pressestab noch Staatssekretär, die hat einzig die Ministerin selbst.
Nun ist sie nicht mehr Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, sondern
Familienministerin in Berlin. Aber auch hier dürfte sie nicht fehlen.
[3][Was hat sie bisher geleistet?] Um die Kindergrundsicherung, die seit
Jahren von Sozial- und Familienverbänden gefordert wird, kümmert sich nun
eine Arbeitsgruppe. Auch der jetzt gestrichene Strafparagraf 219a hat eine
lange Vorgeschichte mit Forderungen nach Abschaffung. Spiegel sollte ihren
Platz räumen – für Katrin Göring-Eckardt, die sicher die bessere
Familienministerin wäre.
10 Apr 2022
## LINKS
[1] /Von-Flutkatastrophe-betroffener-Kreis/!5793945
[2] /Flutkatastrophe-in-Deutschland/!5790254
[3] /Vorwuerfe-gegen-Ministerin-Anne-Spiegel/!5848389
## AUTOREN
Simone Schmollack
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