# taz.de -- Familienministerin Anne Spiegel: Sie sollte zurücktreten | |
> Anne Spiegel hat in ihrer Rolle als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz | |
> bei der Ahr-Katastrophe versagt. Sie sollte zu ihrer Verantwortung | |
> stehen. | |
Bild: Anne Spiegel | |
Rücktrittsforderungen nach politischen Fehltritten sind mitunter schneller | |
ausgesprochen, als man laufen kann. Jetzt treffen sie Anne Spiegel. Nicht | |
in ihrer aktuellen Rolle als Familienministerin, sondern als | |
Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, die sie bis zur Bundestagswahl war. | |
[1][Schwere Vorwürfe stehen im Raum]: Kurz nach der Flutkatastrophe an der | |
Ahr ist die Grüne – statt in der Krisenregion [2][mit Toten und Verletzten] | |
zu sein – in den Urlaub gefahren und hat ihn nur für eine Stippvisite vor | |
Ort unterbrochen. | |
Das wiegt schwer – und fügt sich ein in die Kritik zu ihrer | |
Krisenkommunikation im vergangenen Sommer. Damals wurde ihr vorgeworfen, | |
sich als Ministerin eher um die eigene Mediendarstellung als um die | |
vielfach obdachlos gewordenen Menschen und die zerstörte Region zu sorgen. | |
Mehr noch: Sie wies alle Verantwortung für ihre Nichtpräsenz von sich und | |
schob sie stattdessen ihrem Pressestab und ihrem Staatssekretär zu. Dieser | |
soll ihr davon abgeraten haben, ins Ahrtal zu reisen, Katastrophenschutz | |
gehöre nicht zu ihren Aufgaben. Schon möglich, dass sich der Staatssekretär | |
in seiner Katastropheneinschätzung geirrt hat. Aber für eine | |
Umweltministerin gehört es zur Pflicht, auf die Auswirkungen des | |
Klimawandels zu reagieren – vor Ort und mit allen ihr zur Verfügung | |
stehenden Mitteln. Und es gehört sich schon gar nicht, das eigene | |
Fehlverhalten Untergebenen anzulasten. Die letzte Entscheidungshoheit haben | |
weder Pressestab noch Staatssekretär, die hat einzig die Ministerin selbst. | |
Nun ist sie nicht mehr Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, sondern | |
Familienministerin in Berlin. Aber auch hier dürfte sie nicht fehlen. | |
[3][Was hat sie bisher geleistet?] Um die Kindergrundsicherung, die seit | |
Jahren von Sozial- und Familienverbänden gefordert wird, kümmert sich nun | |
eine Arbeitsgruppe. Auch der jetzt gestrichene Strafparagraf 219a hat eine | |
lange Vorgeschichte mit Forderungen nach Abschaffung. Spiegel sollte ihren | |
Platz räumen – für Katrin Göring-Eckardt, die sicher die bessere | |
Familienministerin wäre. | |
10 Apr 2022 | |
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## AUTOREN | |
Simone Schmollack | |
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