# taz.de -- Arbeitsgruppe zur Kindergrundsicherung: Mehr Geld für Kinder | |
> Für Familienministerin Spiegel ist die Kindergrundsicherung ein | |
> Kernprojekt. Am Dienstag startet dazu nun eine Arbeitsgruppe. | |
Bild: Eine „Kampfansage gegen Kinderarmut“ soll die Kindergrundsicherung se… | |
BERLIN taz | Für Familienministerin Anne Spiegel ist es eines der | |
wichtigsten Vorhaben in der aktuellen Legislatur: [1][die | |
Kindergrundsicherung]. Die Grünen-Politikerin bezeichnet den Plan der | |
Ampel-Koalition, Kinder so rasch, so leicht und so nachhaltig wie möglich | |
aus der Armut zu holen, gern als Paradigmenwechsel, als eine „Kampfansage | |
gegen Kinderarmut“ in Deutschland. „Wir wollen mit der Kindergrundsicherung | |
bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen und konzentrieren uns | |
auf die, die am meisten Unterstützung brauchen“, sagt Spiegel. | |
Jetzt soll es tatsächlich losgehen. Am späten Dienstagnachmittag will eine | |
Arbeitsgruppe, welche die Kindergrundsicherung detailliert ausarbeiten | |
soll, loslegen und sich zum ersten Mal treffen. Neben den naheliegenden | |
Ressorts – Spiegels Familienministerin, das Arbeitsministerium und | |
Finanzministerium – sollen auch das Bildungsministerium sowie das | |
Bauministerium mit dabei sein. Letztere unter anderem wegen direkter | |
Auswirkungen der Grundsicherung auf das Bafög sowie beim Wohngeld. Geleitet | |
werden soll das Team von Spiegel selbst. | |
Aktuell gibt es über 150 verschiedene familienpolitische Leistungen, | |
darunter so bekannte wie Kindergeld, Kindergeldzuschlag, Elterngeld, | |
Zuschüsse für Kitabetreuung, Ehegattensplittung. Das ist ein oft nur schwer | |
zu durchdringender Paragrafendschungel, der viele Bedürftige davon abhält, | |
für die eine oder andere Maßnahme einen Antrag zu stellen. Das will Spiegel | |
jetzt ändern. | |
## Zusatzbetrag soll vom Einkommen abhängen | |
So sollen verschiedene Leistungen „in einer einfachen, automatisiert | |
berechnet und ausgezahlten Förderleistung“ gebündelt werden, heißt es aus | |
ihrem Ministerium. Konkret heißt das, dass etwa Kindergeld, | |
Kindergeldzuschlag für Familien mit einem geringen Einkommen, Teile von | |
Hartz-IV und Leistungen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket | |
sowie Lernförderungen und Kostenübernahmen bei Klassenfahrten in der | |
Kindergrundsicherung zusammengefasst werden sollen. Dadurch soll es | |
leichter werden, das Geld zu beantragen. Die „Kindergrundsicherung soll | |
möglichst ohne bürokratische Hürden direkt bei den Kindern ankommen und | |
ihre Chancen grundlegend verbessern“, so Spiegel. | |
Die Kindergrundsicherung soll eine Kombination aus einem sogenannten | |
Garantiebetrag sowie einem Zusatzbetrag werden. Während der Garantiebetrag | |
allen Familien in gleicher Höhe gezahlt werden soll, wird der Zusatzbetrag | |
vom Einkommen der Familien abhängen. Die Höhe beim Zusatzbeitrag soll also | |
je nach Familieneinkommen gestaffelt werden: [2][Familien mit einem | |
geringeren Einkommen] erhalten einen höheren Zusatzbeitrag als Familien, | |
die etwas mehr in der Haushaltskasse haben. Wie hoch sowohl der | |
Garantiebetrag und der gestaffelte Zusatzbeitrag ausfallen werden, steht | |
noch nicht fest. Darum soll sich die Arbeitsgruppe kümmern. | |
Wann die Kindergrundsicherung kommt, ist unklar. Jedoch nicht vor 2023, wie | |
Spiegel kürzlich sagte. Für die Übergangsphase hatte die Ampel-Koalition im | |
Februar einen Kindersofortzuschlag in Höhe von 20 Euro beschlossen. Den | |
soll jedes Kind ab kommenden Juli jeden Monat bekommen. | |
Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland wächst laut der | |
Bertelsmann-Stiftung in Armut auf. Das sind 2,8 Millionen Kinder und | |
Jugendliche unter 18 Jahren. 1,2 Millionen Kinder leben in Familien, bei | |
denen kein Elternteil erwerbstätig ist. | |
In diesen Familien liegt das Armutsrisiko laut des | |
Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos, welches das Familienministerium | |
berät, bei 66 Prozent. Hat ein Elternteil zumindest einen Teilzeitjob, | |
verringert sich das Risiko auf 28 Prozent. Daher soll die | |
Kindergrundsicherung laut Prognos auch solche Maßnahmen enthalten, die | |
Eltern verstärkt in den Arbeitsmarkt bringen. Hierbei stehen unter anderem | |
der weitere Kita-Ausbau und bessere Betreuungsmöglichkeiten für Schulkinder | |
im Vordergrund. | |
28 Mar 2022 | |
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## AUTOREN | |
Simone Schmollack | |
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