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# taz.de -- Abschiebehaft
Vorwurf der Hamas-Nähe: Indischer Forscher in den USA aus Abschiebehaft entlas…
US-Richterin ordnet Freilassung des Wissenschaftlers Badar Khan Suri unter
Auflagen an. Bürgerrechtler sprechen von politischer Willkür unter Trump.
Abschiebehaft in Glückstadt: Das Schlimmste ist die Ungewissheit
Hinter den verschärften Abschiebungsmaßnahmen stehen Menschen – zum
Beispiel Ibrahim, der im Abschiebeknast Glückstadt sitzt. Ein Besuch.
Deutsche Migrationspolitik: Wegsperren, wegschicken
Der Asylsuchende Syrer Ali Shreteh musste 37 Tage in Abschiebehaft
verbringen. Über eine traumatisierende deutsche Praxis.
Trumps Aggression gegen Migrant*innen: Guantánamo soll Abschiebeknast werden
US-Präsident Donald Trump will 30.000 „kriminelle Migranten“ auf dem
US-Militärstützpunkt Guantánamo inhaftieren. Die Razzien in den USA gehen
weiter.
Personalmangel im Abschiebeknast: Niemand will nach Glückstadt
Die Abschiebehaftanstalt Glückstadt steht immer wieder in der Kritik. Jetzt
hat eine Anfrage ergeben: Ein Drittel der Personalstellen ist unbesetzt.
Urteil des Bundesgerichtshofs: Zu strenge Abschiebehaft in Hof
Abschiebehaft soll möglichst wenig gefängnisähnlich sein. 14 Stunden in
einer Zelle eingeschlossen zu sein, ist zu viel, sagt der
Bundesgerichtshof.
Abschiebehaft in Glückstadt: Erneuter Brand in der Zelle
Ein taz-Bericht und ein weiterer Brand: Nun befasst sich der
schleswig-holsteinische Landtagsausschuss mit der Abschiebehaft in
Glückstadt.
Brand in Abschiebehaft Glückstadt: Abschieben um jeden Preis
Um sich das Leben zu nehmen, zündet M. seine Zelle im Abschiebeknast an.
Der Gefängnisleiter leugnet den Suizidversuch.
Abschiebehaft in Schleswig-Holstein: Allein hinterm Stacheldraht
Seit Jahresbeginn ist die Abschiebehaft Glückstadt ohne Sozialberatung: Die
Diakonie findet einfach niemanden, der sich der Belastung aussetzen will.
Abschiebungen in Schleswig-Holstein: Konzentrierter abschieben
Schleswig-Holstein will alle Abschiebefälle am Amtsgericht Itzehoe bündeln.
Der Flüchtlingsrat kritisiert, Angehörigen werde der Zugang erschwert.
Blockade am Berliner Flughafen: Aktion gegen Abschiebung vom BER
Am Mittwoch versuchen Aktivist:innen vergeblich, einen Abschiebeflug
nach Pakistan zu verhindern. Eine Mutter mit vier Kindern wird abgeschoben.
Ukraine-Flüchtlinge aus Drittstaaten: Geflohen vor demselben Krieg
Ein aus der Ukraine geflüchteter Nigerianer wurde beinahe aus Bayern
abgeschoben. SPD-Politiker Hakan Demir fordert Lösungen für diese Fälle.
Abschiebehaft in Glückstadt: Wer haftet für die Haft?
Zuwanderung und Integration gehört in Schleswig-Holstein nun zum
Sozialministerium. Nur mit Abschiebehaft will Ministerin Touré nichts zu
tun haben.
Migrationspaket der Ampel: Von Paradigmenwechsel weit entfernt
Die Ampelkoalition will humaner mit Schutzsuchenden umgehen, aber die
Abschiebungshaft ausweiten. Parallel zu Verbesserungen gibt es
Verschärfungen.
Experte für Abschiebungshaft: „Ich sehe politisches Kalkül“
Die Ampel-Koalition plant Verschärfungen bei der Abschiebungshaft. Dafür
gebe es gar keinen Grund, sagt Rechtsanwalt Fahlbusch.
Protest gegen Abschiebeknast Glückstadt: Hungerstreik beendet Abschiebehaft
Nach neuntägigem Hungerstreik wurde Hossein N. aus der Abschiebehaft in
Glückstadt in Schleswig-Holstein entlassen. Seine Perspektive ist schlecht.
Protest in Abschiebehaft: Geflüchteter tritt in Hungerstreik
Seit Dienstag verweigert ein Iraner in Glückstadt die Nahrungsaufnahme. Am
Sonnabend protestiert eine Demo gegen seine Haft.​
Abschiebung nach Pakistan: Trotz Suizidgefahr abgeschoben
Sechs Jahre lang hat Muhammad Ibraheem in Niedersachsen gelebt. Obwohl er
eine schwere Depression hat, wurde er nach Pakistan abgeschoben.
EuGH zu Abschiebehaft: Gesetz ging zu weit
Abgelehnte Asyl-Antragsteller sollten drei Jahre lang auch in
Straf-Gefängnissen untergebracht werden. Der EuGH verlangt aber
Einzelfall-Entscheidungen.
Gesetzesentwurf für Abschiebehaft: „Peinlich spät und rechtswidrig“
In Niedersachsen gibt es noch keine gesetzliche Regelung für Abschiebehaft.
Das soll sich ändern – doch an dem Gesetzesentwurf gibt es viel Kritik.
Australian Open ohne Novak Đoković: Đoković rausgeflogen
Der Rauswurf von Tennisstar und Impfgegner Novak Đoković hat ein
Schlaglicht auf die willkürliche Einwanderungspolitik Australiens geworfen.
Mängel in JVA Langenhagen: Abschiebehaft kein Knast
Der Europäische Gerichtshof kritisiert die deutsche Abschiebepraxis.Das
Abschiebegefängnis in Langenhagen entspricht wohl nicht den Standards.
Flughafen BER: Abschiebeknast im Anflug?
Mit einem Behördenzentrum will Brandenburg Ein- und Ausreisen über den BER
neu organisieren. Linke fürchtet, dass es vor allem ums Abschieben geht.
Abschiebepolitik in Japan: Ein Tod setzt Tokio unter Druck
Eine Frau aus Sri Lanka stirbt in japanischer Abschiebehaft. Nach massiver
Kritik am gesamten Abschiebesystem will die Regierung nun nachbessern.
Neue Abschiebehaftanstalt der Nordländer: „Wohnen minus Freiheit“
Eine Abschiebehaft für drei Länder: Heute sollen die ersten Menschen in
Glückstadt einquartiert werden.
Kurde über seine Abschiebung: „Sie werden mich hinrichten“
Der kurdische Iraner Kavan Heidari isst und trinkt nichts. Er streikt seit
acht Tagen in einem Hamburger Gefängnis gegen seine Abschiebung.
Projekt von Ex-Echt-Sänger Kim Frank: Halb Podcast, halb Hörspiel
Kim Frank war Sänger der Popgruppe Echt. Nun erzählt er in seinem Podcast
eine Geschichte über Abschiebeknäste und europäische Asylpolitik.
EuGH-Entscheidung zu Abschiebehaft: Gefährder ins Gefängnis
Der EuGH billigt die deutsche Rechtslage: Abzuschiebende Gefährder dürfen
besser gesichert werden als andere Abschiebehäftlinge.
Corona und Geflüchtete: Zur Quarantäne in den Knast
Sechs coronainfizierte Asylsuchende aus Bielefeld wurden im Abschiebeknast
Büren isoliert. Obwohl sie nicht abgeschoben werden sollen.
Corona und Abschiebegewahrsam: Pandemie bremst den Knastbetrieb
In Niedersachsen steht der Abschiebegewahrsam schon leer, andere Länder
ziehen nach. Flüchtlingsräte fordern die Aussetzung von Abschiebungen.
Gutachten im Auftrag der Linken: Belehrung für Geisel
Regelmäßig dringt die Polizei ohne Richterbeschluss in Flüchtlingsheime
ein, um abzuschieben. Ein Gutachten nährt Zweifel an der Rechtmäßigkeit.
100 Jahre Abschiebehaft: Protest zum traurigen Jubiläum
Ein Bündnis hat in Paderborn gegen Abschiebehaft demonstriert. Pro Asyl
verlieh derweil seinen Menschenrechtspreis an den Anwalt Peter Fahlbusch.
Nach Italien und wieder zurück: Die Odyssee des Momodou Ba
Momodou Ba kam vor fünf Jahren nach Bremen, ist verlobt und gesundheitlich
angeschlagen. Gegen seine Abschiebung wehrt er sich, so gut er kann.
Drohender Streit unter R2G in Bremen: Der Koalitionsvertrag gilt doch
Bremens Innensenator hätte Abschiebehäftlinge gerne zusammen mit
Straftätern eingesperrt, obwohl das EU-Recht widerspricht. Jetzt rudert er
zurück.
Abschiebung in Brandenburg: Mit Zaun, aber ohne Gitter
Ab Juli bringt Brandenburg Flüchtlinge vor der Abschiebung in einer
„Sammelstelle“ in Schönefeld unter. Für die Linke ist das ein Kompromiss.
Abschiebehaft in Deutschland: Verstaubt, bayerisch und 100 Jahre
Die Abschiebehaft gibt es schon viel zu lange, sie ist ein Relikt aus der
Weimarer Republik. Ein Rückblick zum Geburtstag.
Abschiebungen aus Deutschland: Europarat kritisiert Vorgehen
Deutschland informiere Menschen in Abschiebehaft zu spät über die
Abschiebung, sagt das Anti-Folter-Komitee des Europarats. Auch die
Unterbringung wird kritisiert.
Abschiebegewahrsam für Flüchtlinge: Mehr statt weniger Abschiebehaft
Die SPD will in Berlin und Brandenburg die Abschiebehaft ausweiten.
Flüchtlingsinitiativen rufen zum Protest am geplanten neuen Knast auf.
Erkrankte Asylbewerberin gefesselt: „Mittelalterliche Verhältnisse“
Eine erkrankte Afghanin, die ärztlich behandelt werden musste, wurde zu
Unrecht in Abschiebehaft behalten und in der Klinik ans Bett gefesselt.
Seehofer will Abschiebung erleichtern: Verschärfung mit schönem Namen
Horst Seehofers neues Gesetz rückt näher. Wer Abschiebungen behindert,
indem er Betroffene warnt, macht sich demnach strafbar.
Plan für abgelehnte Asylbewerber: Seehofer fordert Festsetzung
Der Bundesinnenminister will abgelehnte Asylbewerber einsperren, damit sie
nicht „verschwinden“. Demnächst will er dazu Maßnahmen vorschlagen.
Gefängnis in Wien: Abschiebehäftlinge legen Feuer
Flammen in der Abschiebezelle: Den Brand hatten die Häftlinge in dem Wiener
Gefängnis selbst gelegt. Mehrere Menschen wurden verletzt.
Kommentar Beratung in Abschiebungshaft: Hier soll nichts vertuscht werden, oder?
Die Mittel für Beratungen in Abschiebeknast einzustampfen, schadet nicht
nur den Geflüchteten, sondern vor allem der Justizministerin.
Kein Geld für Beratung in Abschiebehaft: Ohne Infos keine Chance
Niedersachsen streicht die Förderung für Beratungen für
Abschiebungsgefangene. Das Projekt brachte rechtswidrige Haft-Anordnungen
ans Licht.
Nach Polizeieinsatz in Unterkunft: Togoer aus Ellwangen abgeschoben
Der 23-Jährige saß seit dem Polizeieinsatz in der Asylunterkunft Anfang Mai
in Abschiebehaft. Nun wurde er nach Italien ausgeflogen.
Ausbau der bestehenden Anlage: Abschiebeknast am Flughafen geplant
Der bisherige Ausreisegewahrsam in Fuhlsbüttel soll in eine echte
Abschiebehaftanstalt umgewandelt werden. Aus der Einrichtung waren mehrfach
Leute ausgebüxt.
Anwalt über Abschiebehaft: „Im Zweifel gegen die Freiheit“
Anwalt Peter Fahlbusch führt Statistik darüber, wie oft seine Mandanten zu
Unrecht in Abschiebungshaft saßen – 738 Menschen seit 2001. Ein
Armutszeugnis, sagt er.
Islamisten in Abschiebehaft: Lieber Algerien als Bremen
Die Zahl der Islamisten in Bremen steigt deutlich an, 60 von ihnen gelten
den Behörden als „gewaltorientiert“. Drei sitzen nun in Abschiebehaft.
Abschiebehaft und der Fall Anis Amri: Das Problem liegt woanders
Nicht die Rechtslage zur Abschiebehaft ist ursächlich dafür, dass der
Attentäter in Freiheit blieb. Seine Gefährlichkeit wurde falsch
eingeschätzt.
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