Introduction
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# taz.de -- Militärausgaben
Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals…
2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins
Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel
erreichen.
Ukrainepolitik in Deutschland: Im Notfall auch mit Soldaten
Das Übel bleibt und verlangt den Deutschen vielleicht sogar noch mehr ab,
wenn die Waffen erst mal schweigen. Wir müssen der Ukraine beistehen.
Fünf Prozent für die NATO: Ein Blankoscheck für die Rüstungsindustrie
Die Zahlenspielchen der Union sind ein weiterer Tiefpunkt der neuen
Bundesregierung. Für die SPD sollten fünf Prozent NATO-Ausgaben untragbar
sein.
Gestiegene Militärausgaben: Zahlen in Zeiten des Krieges
Die Militärausgaben steigen, überall auf der Welt. Dabei hat Abrüstung in
der Vergangenheit für eine sicherere Welt gesorgt.
Koalitionsverhandlungen: Der SPD scheint zu dämmern: Sie ist auf Merz reingefa…
Die Finanzfrage der kommenden Koalition galt als geklärt. Doch für die SPD
und ihre Vorhaben wird die Einigung wohl ein Verlustgeschäft.
Sicherheitslage in Europa: Wettrüsten verhindern
Dass Deutschland und die EU aufrüsten wollen, ist verständlich. Doch sie
nicht mit Rüstungskontrolle zu verbinden, könnte gefährlich werden.
Geld fürs Militär: Bundeswehr kommt auf keinen grünen Zweig
Der Truppe fehle Material, meint Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD). Über den
künftigen Etat fürs Militär sind Union, SPD und Grüne noch nicht einig.
Europa nach dem Bruch mit Trump: „Koalition der Willigen“ für die Ukraine
Einen Tag nach dem Eklat in Washington ist der ukrainische Präsident in
London eingetroffen. Am Sonntag kommen die europäischen Staatschefs hinzu.
Sipri-Bericht über Waffenexporte: Rüstungskonzerne erzielen hohe Gewinne
Die israelische Rüstungsindustrie verzeichnete im Jahr 2023
Rekordeinnahmen. Auch international fahren die Rüstungsunternehmen ihre
Kapazitäten hoch.
Greenpeace-Mitarbeiter über Aufrüstung: „Das 2-Prozent-Ziel ist willkürlic…
Die Nato ist Russland um ein Vielfaches überlegen, sagt der Historiker
Alexander Lurz. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung
auszugeben, hält er für übertrieben.
Japan und seine Streitkräfte: Militär versinkt im Skandalsumpf
Die japanische Regierung plant höhere Verteidigungsausgaben. Doch laxe
Disziplin und Moral im Militär schwächen die Unterstützung.
Kriegswirtschaft in Russland: Putin bittet sein Volk zur Kasse
Der Krieg in der Ukraine reißt ein gewaltiges Loch in Russlands Haushalt.
Nun plant die Regierung die größte Steuererhöhung seit Jahrzehnten.
Nato-Vorgabe für Rüstungsbudget: Deutschland erreicht 2-Prozent-Ziel
Erstmals seit über 30 Jahren erreicht die Bundesrepublik die Nato-Vorgabe
für Militärausgaben. Das Geld fließt in Panzer, Schiffe und moderne
Kampfjets.
US-Reise von Bundeskanzler Scholz: Vertauschte Rollen in Washington
Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als
Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen.
EU will aufrüsten: Das Schulden-Tabu wackelt
Die EU gibt so viel für Rüstungsgüter aus wie nie – und EU-Ratspräsident
Charles Michel fordert mehr. Dabei schaut er auf die Sicherheit der
Ukraine.
Vor dem Nato-Gipfel in Vilnius: Es geht um jeden Quadratzentimeter
Nato-Chef Stoltenberg und Kanzler Scholz haben ihre Solidarität mit der
Ukraine versichert. Uneins zeigten sie sich über die Höhe von
Rüstungsausgaben.
Neuer Sipri-Bericht zu Militärausgaben: Auf Rekordniveau
Das Friedensforschungsinstitut Sipri stellt seinen neuen Bericht vor. Mit
2.240 Milliarden Dollar gebe es bei den Rüstungsausgaben ein „all time
high“.
Joe Biden stellt US-Haushaltsentwurf vor: 6,8 Billionen Versprechen
US-Präsident Joe Biden stellt einen Jahreshaushalt mit deutlich besseren
Sozialleistungen vor. Der wird nicht durchgehen – aber 2024 sind Wahlen.
Chinas Nationaler Volkskongress tagt: Weniger Wachstum, mehr Rüstung
Reformen statt schnelles Wachstum: Premier Li Keqiang schlägt bescheidene
Töne an und hält sich sogar in Bezug zu Taiwan mit Drohungen zurück.​
Nato-Verteidigungsminister in Brüssel: Der Nachschub wird knapp
Der Ukraine und ihren Unterstützern geht die Munition aus. Deutschlands
Verteidigungsminister fordert höhere Militärausgaben als nur 2 Prozent.
Ein Jahr Ampel-Koalition: Die Kalküle des Kanzlers
Die Ampel hat auf den Angriffskrieg Wladimir Putins klug reagiert. Ihre
Europapolitik ist jedoch ein Rückfall in rüden nationalen Egoismus.
Russischer Angriff auf Zivilisten: Neue Terrorwelle gegen die Ukraine
Russische Raketen töten zwei Dutzend ukrainische Zivilisten. Präsident
Selenski droht mit Vergeltung. Putin will russische Armee aufstocken.
Jusos im Bundestag: Warum so brav?
49 der 206 SPD-Abgeordneten sind Jusos. Erwartet wurde, dass sie die
Fraktion aufmischen. Hier kommen drei Jusos zu Wort.
Weltweite Rüstungsausgaben 2021: Europa legt am schnellsten zu
Noch nie seit Ende des Kalten Kriegs wurde weltweit so viel Geld für
Militär ausgegeben wie 2021, so das SIPRI-Institut. Und: Neue Gefahren
drohen.
Bundeswehr-Sondervermögen im Bundesrat: Konfuse Signale
Bundeskanzler Scholz will das „Sondervermögen Bundeswehr“ im Grundgesetz
verankern. Bei der ersten Beratung im Bundesrat gab es keine klare
Zustimmung.
Generaldebatte im Bundestag: Kein Burgfrieden in Kriegszeiten
Friedrich Merz attackiert die FDP und stellt Bedingungen für das Unions-Ja
zum Milliarden-Bundeswehr-Deal. Der Kanzler versucht zu beruhigen.
Premier will Präventivschläge erlauben: Japan rüstet unerwartet kräftig auf
Japan begründet seine Hinwendung zu einer eigenständigeren
Sicherheitspolitik mit der Aggressivität Chinas – und der Unzuverlässigkeit
der USA.
Militärexperte über Aufrüstung in China: „Traum von einem starken Militär…
Der chinesische Militärexperte Zhao Tong erklärt, warum die Volksrepublik
China eine militärische Überlegenheit gegenüber den USA in Ostasien
erzielen will.
Höhere Rüstungsausgaben: Keine Kohle für Kampfjets
Der Bundestag hat Militärausgaben von 16 Milliarden Euro bewilligt. Woher
das Geld dafür kommen soll, beantwortet zumindest die Union nicht.
Rekord weltweiter Rüstungsausgaben: Waffen, noch mehr Waffen
Im Coronajahr haben die Staaten der Welt Prioritäten gesetzt. Während die
Wirtschaft schrumpfte, wuchsen die Rüstungsausgaben.
Ostermärsche der Friedensbewegung: Trotz Corona auf der Straße
2020 sind die Friedensdemos wegen der Pandemie ausgefallen. Dieses Jahr
sind rund 100 Aktionen geplant. Die ersten starteten am Freitag.
Volkskongress in China: Kurbeln an der Kriegsmaschinerie
Beim Volkskongress hat Peking den Verteidigungsetat um 6,8 Prozent erhöht.
Bis 2035 könnte China die Militärmacht USA einholen.
Münchner Sicherheitskonferenz 2021: Der Westen unter sich
In der Pandemie stellt auch die Siko auf Homeoffice um. Joe Biden verteilt
aus dem Weißen Haus Nettigkeiten. Russland und China fehlen diesmal.
Militärausgaben und Nato-Interessen: Zu viel verlangt
Nach dem Sieg von Joe Biden soll Deutschland wieder mehr für das Militär
ausgeben. Die Forderung ist nicht neu, die Begründung aber schon.
Ausfuhr von deutschen Rüstungsgütern: Kleinwaffenexporte gestiegen
Seit 2019 gelten strengere Regeln für die Ausfuhr von Gewehren und
Pistolen. Trotzdem wurden mehr Kleinwaffen als in den Vorjahren exportiert.
SPD-Spitze gegen „nukleare Teilhabe“: Atomwaffen? Nein, danke
Seit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen
Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der
US-Atomwaffen.
Weltweiter Rüstungsausgaben-Rekord: Zeit für einen Steuerboykott
Aufrüstung ohne Ende: Die Staaten geben 2,2 Prozent des globalen
Buttosozialprodukts für Militär aus. Schluss damit!
China ist der falsche Nato-Gegner: Nicht als Aggressor brandmarken
Klar hat Peking militärische Stärke, bedrohlich ist die aber bislang nicht.
Die Nato sollte in China keine antiwestlichen Ressentiments schüren.
Streit um höhere Nato-Ausgaben: „Es ist absurd“
Die Nato-Staaten haben sich auf eine neue Aufteilung der
Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die
USA. Politiker der Linken sehen das kritisch.
Studie zu Militärausgaben: Neue Rekordsumme fürs Militär
Seitdem dazu Daten erhoben werden, ist weltweit noch nie so viel Geld ins
Militär geflossen. Der hohe Anstieg ist China und den USA geschuldet.
Trump unterzeichnet Verteidigungsetat: 716 Milliarden Dollar fürs Militär
US-Präsident Donald Trump hat den neuen Pentagonetat unterzeichnet. Er
sieht unter anderem die Verstärkung der Truppen um 15.600 Personen vor.
Politologin über Einsatz von EU-Geld: „Es soll keine Militärhilfe sein“
Die EU-Kommission will Entwicklungsgelder umwidmen. So gefährde sie die
Glaubwürdigkeit ihrer Friedenspolitik, sagt Martina Fischer von Brot für
die Welt.
Aus „Le Monde diplomatique“: Aufstieg einer gefährlichen Branche
Kriege, Rüstungsausgaben und Waffenverkäufe nehmen rasant zu. Auch
Konfliktstaaten und Diktaturen sind kein Hinderungsgrund.
Bericht zu weltweitem Waffenhandel: Ölpreisverfall dämpft Rüstungsanstieg
Nach Angaben des Sipri-Instituts stiegen die globalen Militärausgaben um
ein Prozent. Es gibt unterschiedliche regionale Entwicklungen.
Militärausgaben weltweit: Russlands Nachbarn rüsten auf
Weltweit sind die Rüstungsausgaben gestiegen – außer in den USA und
Westeuropa. Vor allem die Nachbarn Russlands steigern ihr Militärbudget.
Aufrüstung in China: Militär hui, Generäle pfui
Der Volkskongress kündigt mehr Geld fürs Militär an. Parteichef Xi knüpft
sich indes korrupte Generäle vor, um seine Macht auszubauen.
China erhöht Militärausgaben: Peking rüstet auf
China will sein Verteidigungsbudget um zehn Prozent erhöhen, ähnlich wie in
den letzten Jahren. Womöglich sind die Ausgaben aber noch deutlich höher.
Militärparade in Kiew: Die Stunde der Patrioten
Eine ganze Stadt in Blau und Gelb: Präsident Poroschenko verspricht
jubelnden Ukrainern die Aufrüstung der Armee. Nicht alle finden den Aufzug
richtig.
Kommentar Rüstungsexporte: Von Kontrolle keine Spur
Eine bessere Kontrolle der Rüstungsexporte ist nicht in Sicht. Entgegen
allen Diskussionen der vergangenen drei Jahre.
Kommentar Südsudan: Düstere Stunde
Die internationale Staatengemeinschaft darf jetzt ihr jüngstes Mitglied
nicht im Stich lassen. Auf dem Spiel steht das Selbstbestimmungsrecht der
Völker.
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