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# taz.de -- Bericht zu weltweitem Waffenhandel: Ölpreisverfall dämpft Rüstun…
> Nach Angaben des Sipri-Instituts stiegen die globalen Militärausgaben um
> ein Prozent. Es gibt unterschiedliche regionale Entwicklungen.
Bild: Chinesische Zerstörer bei einem Marinemanöver 2014
Stockholm taz | Das werde ein gutes Jahr für die Rüstungsindustrie, hatte
Karsten Friis von Norwegens außenpolitischem Institut Nupi schon vor einem
Jahr prophezeit: Die durch die Ukraine-Krise ausgelösten Spannungen würden
sich positiv in den Auftragsbüchern der Branche niederschlagen.
Mit dieser Einschätzung behielt er recht, wie der jährliche Trendbericht
der weltweiten Militärausgaben bestätigt, der am Dienstag vom Stockholmer
Friedensforschungsinstitut Sipri veröffentlicht wird. Global stiegen die
Rüstungsausgaben um 1 Prozent auf rund 1,7 Billionen Dollar. Es gibt aber
unterschiedliche regionale Entwicklungen. Während die Rüstungsetats in
Lateinamerika sanken und auch in Afrika erstmals nach elf Jahren wieder
schrumpften, schnellten sie im Nahen Osten, in Asien und in Osteuropa nach
oben. Ganze 7,5 Prozent beispielsweise in Osteuropa, gar zweistellig in
Staaten mit einer Grenze zu Russland oder der Ukraine wie Lettland,
Litauen, Polen, der Slowakei und Rumänien.
In West- und Mitteleuropa hielt der Abwärtstrend an, wenn auch in deutlich
abgeschwächter Form: Das Rüstungsausgabenminus von 0,2 Prozent in dieser
Region ist der geringste Rückgang seit Beginn einer fünfjährigen Periode
sinkender Wehretats. Wobei Deutschland aus dem Rahmen fällt. Anders als in
Großbritannien, Frankreich und Italien sind hier die Militärausgaben 2015
nicht gefallen, sondern um 2,8 Prozent auf fast 40 Milliarden Dollar
gestiegen. Das liegt laut Sipri daran, dass Deutschland nicht zu Europas
Krisenländern gehöre und deshalb nicht zu Einsparungen gezwungen gewesen
sei.
Defizite in den Staatsbudgets gehören zu den Hauptgründen, wenn bei
Rüstungsetats der Rotstift angesetzt wird, sagt Sipri-Forscher Sam
Perlo-Freeman. So würden in den USA nach wie vor die 2011 vom Kongress
beschlossenen Ausgabenbremsen nachwirken. Doch betrug das Ausgabenminus
2015 nur noch 2,4 Prozent, während die Militärausgaben 2014 um immerhin 6,5
Prozent sowie 2012 und 2013 um zusammen 14 Prozent gefallen waren.
An der Position der USA als mit Abstand größter Militärmacht habe das aber
nichts geändert. Mit einem Rüstungsetat von fast 600 Milliarden Dollar
entfallen auf Washington 36 Prozent der globalen Militärausgaben. China
kommt mit seinen 215 Milliarden (+ 7,4 Prozent) nur auf 13 Prozent und
Russland auf 4 Prozent. Der russische Militäretat stieg um 7,5 auf 66
Milliarden und fiel damit laut Sipri um 3 Prozent geringer aus als
ursprünglich geplant. Der Ölpreisverfall hinterlasse Spuren.
Sipri rechnet für 2016 mit einem Rückgang der Rüstungsausgaben Russlands um
fast 10 Prozent. Mit Angola, Venezuela, Ecuador, Oman und Kasachstan hätten
auch andere Ölländer ihre Etats bereits 2015 deutlich geschrumpft. In China
dämpfe die ökonomische Krise den Ausgabenanstieg. Gemessen an der
Wirtschaftsleistung steckte Moskau 2015 mit 5,4 Prozent einen wesentlich
höheren Anteil seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) – und den vergleichsweise
höchsten seit 1990 – in den Wehretat als etwa die USA (3,3 Prozent). Vor
zehn Jahren war das Verhältnis noch umgekehrt.
Kein Land kann in dieser Beziehung nur annähernd mit Saudi-Arabien
mithalten. Auf einen Anteil von 13,7 Prozent (Vorjahr 10,4 Prozent) am BIP
beliefen sich die Militärausgaben des Landes, das damit Russland vom 3.
Platz der Staaten mit den größten Rüstungsbudgets verdrängt hat. Weltweit
betrug die BIP-Kennzahl 2,3 Prozent. In Deutschland sind es 1,2 Prozent und
damit das Dreifache der deutschen öffentlichen Entwicklungshilfemittel.
5 Apr 2016
## AUTOREN
Reinhard Wolff
## TAGS
Sipri
Rüstungsindustrie
Waffenhandel
Friedensforschung
Militärausgaben
Abrüstung
Verbot von Atomwaffen
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