# taz.de -- Bericht zu weltweitem Waffenhandel: Ölpreisverfall dämpft Rüstun… | |
> Nach Angaben des Sipri-Instituts stiegen die globalen Militärausgaben um | |
> ein Prozent. Es gibt unterschiedliche regionale Entwicklungen. | |
Bild: Chinesische Zerstörer bei einem Marinemanöver 2014 | |
STOCKHOLM taz | Das werde ein gutes Jahr für die Rüstungsindustrie, hatte | |
Karsten Friis von Norwegens außenpolitischem Institut Nupi schon vor einem | |
Jahr prophezeit: Die durch die Ukraine-Krise ausgelösten Spannungen würden | |
sich positiv in den Auftragsbüchern der Branche niederschlagen. | |
Mit dieser Einschätzung behielt er recht, wie der jährliche Trendbericht | |
der weltweiten Militärausgaben bestätigt, der am Dienstag vom Stockholmer | |
Friedensforschungsinstitut Sipri veröffentlicht wird. Global stiegen die | |
Rüstungsausgaben um 1 Prozent auf rund 1,7 Billionen Dollar. Es gibt aber | |
unterschiedliche regionale Entwicklungen. Während die Rüstungsetats in | |
Lateinamerika sanken und auch in Afrika erstmals nach elf Jahren wieder | |
schrumpften, schnellten sie im Nahen Osten, in Asien und in Osteuropa nach | |
oben. Ganze 7,5 Prozent beispielsweise in Osteuropa, gar zweistellig in | |
Staaten mit einer Grenze zu Russland oder der Ukraine wie Lettland, | |
Litauen, Polen, der Slowakei und Rumänien. | |
In West- und Mitteleuropa hielt der Abwärtstrend an, wenn auch in deutlich | |
abgeschwächter Form: Das Rüstungsausgabenminus von 0,2 Prozent in dieser | |
Region ist der geringste Rückgang seit Beginn einer fünfjährigen Periode | |
sinkender Wehretats. Wobei Deutschland aus dem Rahmen fällt. Anders als in | |
Großbritannien, Frankreich und Italien sind hier die Militärausgaben 2015 | |
nicht gefallen, sondern um 2,8 Prozent auf fast 40 Milliarden Dollar | |
gestiegen. Das liegt laut Sipri daran, dass Deutschland nicht zu Europas | |
Krisenländern gehöre und deshalb nicht zu Einsparungen gezwungen gewesen | |
sei. | |
Defizite in den Staatsbudgets gehören zu den Hauptgründen, wenn bei | |
Rüstungsetats der Rotstift angesetzt wird, sagt Sipri-Forscher Sam | |
Perlo-Freeman. So würden in den USA nach wie vor die 2011 vom Kongress | |
beschlossenen Ausgabenbremsen nachwirken. Doch betrug das Ausgabenminus | |
2015 nur noch 2,4 Prozent, während die Militärausgaben 2014 um immerhin 6,5 | |
Prozent sowie 2012 und 2013 um zusammen 14 Prozent gefallen waren. | |
An der Position der USA als mit Abstand größter Militärmacht habe das aber | |
nichts geändert. Mit einem Rüstungsetat von fast 600 Milliarden Dollar | |
entfallen auf Washington 36 Prozent der globalen Militärausgaben. China | |
kommt mit seinen 215 Milliarden (+ 7,4 Prozent) nur auf 13 Prozent und | |
Russland auf 4 Prozent. Der russische Militäretat stieg um 7,5 auf 66 | |
Milliarden und fiel damit laut Sipri um 3 Prozent geringer aus als | |
ursprünglich geplant. Der Ölpreisverfall hinterlasse Spuren. | |
Sipri rechnet für 2016 mit einem Rückgang der Rüstungsausgaben Russlands um | |
fast 10 Prozent. Mit Angola, Venezuela, Ecuador, Oman und Kasachstan hätten | |
auch andere Ölländer ihre Etats bereits 2015 deutlich geschrumpft. In China | |
dämpfe die ökonomische Krise den Ausgabenanstieg. Gemessen an der | |
Wirtschaftsleistung steckte Moskau 2015 mit 5,4 Prozent einen wesentlich | |
höheren Anteil seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) – und den vergleichsweise | |
höchsten seit 1990 – in den Wehretat als etwa die USA (3,3 Prozent). Vor | |
zehn Jahren war das Verhältnis noch umgekehrt. | |
Kein Land kann in dieser Beziehung nur annähernd mit Saudi-Arabien | |
mithalten. Auf einen Anteil von 13,7 Prozent (Vorjahr 10,4 Prozent) am BIP | |
beliefen sich die Militärausgaben des Landes, das damit Russland vom 3. | |
Platz der Staaten mit den größten Rüstungsbudgets verdrängt hat. Weltweit | |
betrug die BIP-Kennzahl 2,3 Prozent. In Deutschland sind es 1,2 Prozent und | |
damit das Dreifache der deutschen öffentlichen Entwicklungshilfemittel. | |
5 Apr 2016 | |
## AUTOREN | |
Reinhard Wolff | |
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