# taz.de -- Abschiebepraxis in Israel: Die Währung Mensch | |
> Die israelische Regierung schiebt eritreische Flüchtlinge nach Ruanda und | |
> Uganda ab. Steckt dahinter ein geheimer Deal? | |
Bild: Im August 2015 wurden über tausend inhaftierte Flüchtlinge des Lagers H… | |
JERUSALEM/KAMPALA taz | Ein Schild wirbt in eritreischer Schrift für ein | |
kleines Hotel in einer Gasse von Ugandas Hauptstadt Kampala. Es hat nur | |
wenige Zimmer und wenige Gäste. In Raum Nummer 8 sitzt ein alter Mann auf | |
einem zerschlissenen Sofa, seine Hose ist fleckig, er trägt Hemd und | |
Flipflops. Die Arme des Mannes, der seinen Namen nicht nennen will, sind | |
voller Narben. Neben ihm hat sein Anwalt Platz genommen. „Mein Mandant hat | |
viel durchgemacht“, sagt er auf Englisch und wendet sich wieder dem älteren | |
Mann auf dem Sofa zu, mit dem er Tigrinya spricht, die Amtssprache | |
Eritreas. | |
Immer mehr eritreische Flüchtlinge stranden nach einer – manchmal | |
jahrelangen – Odyssee in Uganda. Das Muster ist immer gleich: Flüchtlinge | |
aus Afrika, die sich auf den Weg nach Europa begeben, werden in Israel | |
inhaftiert und nach einiger Zeit abgeschoben – zunächst nach Ruanda, um von | |
dort ins Nachbarland Uganda transferiert zu werden. Der Anwalt in Kampala | |
kennt viele solcher Fälle. | |
Dies ist die Geschichte von Flüchtlingen, die wenig mit deutscher | |
Willkommenskultur oder Pegida zu tun hat. Wie es aussieht, sind Flüchtlinge | |
in dieser Schattenwelt zu einer Art Währung geworden. Israel will sie | |
loswerden, muss aber Uganda und Ruanda dafür im Gegenzug etwas bieten: etwa | |
technologische Aufrüstung, Militärausbildung, moderne | |
Überwachungsausrüstung. Ein geheimer Deal? | |
Der Anwalt in Kampala ist selbst Eritreer. Auch er lebt seit vielen Jahren | |
im Exil. Und mit seinem Mandanten teilt er die Angst vor dem eritreischen | |
Geheimdienst von Präsident Isayas Afewerki, weshalb er in dieser Geschichte | |
nur der Anwalt heißt. Der Anwalt hat sich in Kampala auf Asylverfahren | |
seiner Landsleute spezialisiert. | |
Uganda hat weltweit mit die liberalsten Einwanderungsgesetze: Kongolesen, | |
Burundier, Südsudanesen fliehen hierher – und eben Eritreer, seit | |
Jahrzehnten schon. Doch seit etwa zwei Jahren hört der Anwalt von seinen | |
Klienten immer wieder diese abenteuerlichen Geschichten von Abschiebungen | |
aus Israel. Und tatsächlich: Viele seiner Klienten zeigen Dokumente auf | |
Hebräisch und Identitätskarten des israelischen „Gefängnis-Service“. Die | |
meisten sprechen sogar Hebräisch. | |
## Ein offenes, ein geschlossenes Lager | |
3.500 Kilometer nördlich von Kampala parken alte Autos vor dem israelischen | |
Haftlager Holot, südlich der Wüstenhauptstadt Beerschewa. Aus einem | |
Lautsprecher schrillt amerikanische Popmusik. Dicker Rauch von Grillfeuern | |
weht über den Platz. Die Insassen treffen sich meist nachmittags vor der | |
Anstalt, um Obst zu kaufen oder zusammen Musik zu hören, Freunde zu | |
treffen. Holot ist ein offenes Lager, seine Insassen dürfen ihre | |
Mobiltelefone behalten und tagsüber raus, abends müssen sie sich zum Appell | |
melden. | |
Der Eritreer Aman Beyene hat 18 Monate in Holot verbracht. Drei Becher | |
Quark gebe es gewöhnlich zum Frühstück, mal ein gekochtes Ei, Brot und | |
Aufstrich, erzählt er. „Wenn es Gemüse gibt, dann ist es immer kurz vor dem | |
Verfaulen, deshalb nehmen die Leute ihr Taschengeld und kaufen sich alle | |
paar Tage draußen etwas zu essen.“ 60 israelische Schekel bekommt jeder | |
Lagerinsasse pro Woche, das sind umgerechnet 15 Euro. Neben Holot erhebt | |
sich das „geschlossene“ Lager Saharonim. Beide Anstalten sind von hohen | |
Mauern und Stacheldraht umgeben. | |
Flüchtlinge vom afrikanischen Kontinent sind nicht willkommen in Israel, | |
sie werden offiziell als „Infiltranten“ bezeichnet. Der einstige | |
Innenminister Israels, Eli Ischai, versprach, dafür zu sorgen, dass alle | |
„bis zum Letzten“ das Land wieder verlassen. Kulturministerin Miri Regew | |
bezeichnete sie als „Krebsgeschwür“. | |
Ende März 2015 trat eine Rechtsreform in Kraft, die es möglich macht, | |
Flüchtlinge von der Straße zu holen und in Holot zu inhaftieren. Dort | |
stellt man sie dann vor die Wahl: Ausreise in ein Drittland oder | |
unbefristete Haft im geschlossenen Knast von Saharonim. Seither schiebt | |
Israel die Flüchtlinge ab: zurück nach Afrika. | |
## Auf der Flucht entführt | |
In Raum Nummer 8 in dem kleinen Hotel in Kampala spricht der Anwalt leise | |
mit seinem Klienten. Der ältere Mann mit den Narben auf den Armen war | |
früher ein hoher Offizier in Eritrea, der, weil er dem Präsidenten einen | |
Befehl verweigerte, 2008 fliehen musste. Was er erlebt hat, ist furchtbar. | |
Über den Sudan gelangte er in den Sinai, wo er entführt und drei Monat | |
gefangen gehalten wurde, bis seine Familie 25.000 Dollar Lösegeld für ihn | |
überwies. Wäre dies nicht geschehen, hätten ihm die Geiselnehmer eine Niere | |
herausgeschnitten, versichert er glaubhaft, das sei vielen in der | |
Gefangenschaft so ergangen. | |
Nach dem Freikauf setzen ihn seine Entführer an der Grenze zu Israel ab. So | |
kommt der desertierte Offizier aus Eritrea nach Holot. Sechs Jahre | |
verbringt er in Israel, lernt Hebräisch, hält sich mit Putzjobs über | |
Wasser. Alle drei Monate steht er bei der Einwanderungsbehörde an, um seine | |
Aufenthaltserlaubnis zu verlängern. Dann kommt der Juli 2014. „Sie nahmen | |
mir meine Papiere weg und sperrten mich wieder in Holot ein“, erzählt er. | |
Nach 18 Tagen wird er mit fünf weiteren Eritreern von Uniformierten einer | |
Sicherheitsfirma sowie zwei Männern in Zivil zum Flughafen in Tel Aviv | |
gefahren. Das Merkwürdige: Er passiert keinen offiziellen Eingang, | |
durchläuft keine Sicherheitschecks, bekommt keinen Ausreisestempel in den | |
Pass. | |
Stattdessen erhält er 3.500 Dollar in bar, die er quittieren muss. Wohin | |
ihn das Flugzeug bringen wird, erfährt er nicht. „Es war ein kleines | |
Flugzeug“, erinnert sich der ehemalige Offizier. Neben ihm sitzen | |
afrikanische und israelische Diplomaten mit offiziellen Pässen um den Hals, | |
vermutet er. Die Offiziellen werden von Leibwächtern bewacht, mit Stöpseln | |
im Ohr. „Als ich das Flughafengebäude sah, wusste ich: Wir sind in Ruanda“, | |
erzählt er. Ihn packte die Angst: „Ich dachte, Eritreas Spione warten schon | |
auf mich.“ | |
Auf dem Rollfeld steigen die amtlichen Begleiter in Limousinen mit | |
Blaulicht, der Eritreer wird von ruandischen Agenten in Zivil abgeführt. | |
Wieder kein Sicherheitscheck, keine Ausweiskontrolle. Er hat ja auch keine | |
Papiere, nur die 3.500 Dollar in der Tasche. Er wird mit seinen fünf | |
Landsleuten zu einem Haus gefahren. Details kann er nicht nennen, weil er | |
sie nicht weiß. „Der Typ, der uns in dem Haus unterbrachte, stellte sich | |
als John vor.“ | |
## Immer derselbe John | |
Dieselbe Geschichte erzählen auch andere abgeschobene Eritreer der taz. Die | |
meisten wurden allerdings mit kommerziellen Fluggesellschaften abgeschoben. | |
Sie alle beschreiben dasselbe Haus in Kigali, denselben John, dasselbe | |
Prozedere. | |
Israels Regierung habe das Hotelzimmer für drei Nächte bezahlt, erklärt | |
John den Eritreern. Am zweiten Tag verkündet er ihnen, am nächsten Morgen | |
werde ein Auto auf sie warten. Es ginge weiter nach Uganda. Die Männer | |
müssen John je 250 Dollar für die Fahrt zahlen. Ein Auto setzt die | |
Flüchtlinge in den Bergen an der Grenze Uganda ab, die sie zu Fuß | |
passieren. Ein angeheuerter Hirtenjunge weist ihnen den Weg. | |
Auf ugandischer Seite wartet ein Minibus, der die Männer, wiederum für 250 | |
Dollar, nach Kampala kutschiert. Der Fahrer erhält einen Anruf, ein | |
Geländewagen kommt, zwei Eritreer steigen aus dem Geländewagen, grüßen den | |
ugandischen Fahrer. Die Flüchtlinge müssen umsteigen, erneut Geld zahlen. | |
Dann geht es weiter nach Kampala, in das Hotel mit dem eritreischen Schild, | |
in dem auch der Anwalt seinen Mandanten treffen wird. | |
## Israels Innenministerium schweigt | |
Israel verstößt mit der Praxis, die Flüchtlinge in ein ungewisses Schicksal | |
zu zwingen, gegen die vom UN-Flüchtlingsbeauftragten festgelegten | |
Richtlinien für die bilaterale Weiterleitung von Flüchtlingen. Eine | |
Stellungnahme des israelischen Innenministeriums zu dieser Kritik war trotz | |
wiederholter Anfragen der taz nicht zu bekommen. | |
Im November 2015 entschied das Bezirksgericht in Beerschewa im Sinne der | |
israelischen Regierung, als es die Petition von zwei Flüchtlingen gegen | |
Israels Abschiebepraktiken zurückwies. Laut Gerichtsentscheid gäbe es keine | |
Beweise dafür, dass der „Staat R“ und der „Staat U“ nicht für das | |
Wohlbefinden der Flüchtlinge sorgen könnten. Die Tel Aviver „Hotline für | |
Flüchtlinge und Migranten“ hat dagegen Einspruch erhoben. Das endgültige | |
Urteil wird im März erwartet. Trotzdem weiß Anat Ovadia-Rosner, Anwältin | |
und Sprecherin der Hotline, „von Flügen, mit denen in den vergangenen | |
Wochen Flüchtlinge von Israel nach Ruanda transportiert wurden“. | |
Auch Ruandas Außenministerin Louise Mushikiwabo weiß davon. Israel hätte | |
sich nach Möglichkeiten umgesehen, die Flüchtlinge loszuwerden, erklärt sie | |
der taz. „Es wurde in unseren bilateralen Beziehungen mit Israel | |
debattiert.“ Doch ob die Vereinbarung tatsächlich besiegelt wurde – | |
diesbezüglich weicht sie aus. Sie erinnere sich an lange Diskussionen mit | |
ihrer Einwanderungsbehörde: „Ich bin mir nicht sicher, wo wir gerade | |
stehen.“ Als Diskussionspunkte benennt Mushikiwabo die Reisefreiheit | |
innerhalb der Ostafrikanischen Union, also auch zwischen Ruanda und Uganda. | |
## Nicht länger als 12 Monate Holot | |
Das Lager von Holot hat Aman Beyene hinter sich. Ähnlich wie der Offizier | |
im Hotel in Kampala ist der Eritreer vor der eigenen Armee geflüchtet. 2008 | |
ist er nach Israel gekommen. Das Land würde der 38-Jährige lieber heute als | |
morgen verlassen. „Das ist kein Land für Flüchtlinge.“ | |
Eine Entscheidung des obersten Gerichtshofs in Jerusalem im August 2015 | |
machte es möglich, dass der Eritreer Holot verlassen konnte. Das Gericht | |
kam zu dem Schluss, dass die Inhaftierung der Flüchtlinge in Holot zwar | |
rechtmäßig sei, jedoch nicht länger als ein Jahr währen dürfe. Beyene | |
befand sich fast zwei Jahre in der Haftanstalt. | |
„Die Regierung hat das Problem jahrelang ignoriert“, kritisiert Scharon | |
Harel von der UN-Menschenrechtsratsvertretung in Tel Aviv. Rund 45.000 | |
afrikanische Flüchtlinge leben heute in Israel, und die offizielle Politik | |
zielt darauf, sie alle loszuwerden. Wem der Anreiz der Prämie in Höhe von | |
3.500 US-Dollar nicht ausreicht, wird mit sanfter Gewalt vertrieben. | |
„Wenn Israel keinen Schutz bietet, dann muss es ein anderes Land tun“, sagt | |
Aman Beyene. Vorläufig ist genau das Gegenteil der Fall. | |
## Israelis drängen auf den Markt | |
Israel ist in Afrika auf dem Vormarsch. Geschäftsleute eröffnen Firmen in | |
Äthiopien, Kenia, Uganda, Ruanda. Ob Telekommunikation, Energiegewinnung, | |
Immobilien oder Landwirtschaft – immer mehr israelische Investoren drängen | |
auf den Kontinent. Über 50 Geschäftsleute besuchten vor einem Jahr mit dem | |
damaligen israelischen Außenminister Avgidor Lieberman die ruandische | |
Hauptstadt Kigali. Rund 38 Millionen Dollar haben sie bislang in Ruanda | |
investiert. | |
Bei diesem Besuch unterzeichnete Lieberman gemeinsam mit Ruandas | |
Außenministerin Mushikiwabo ein Partnerschaftsabkommen. „Israel ist ein | |
guter Freund Ruandas, wir arbeiten eng zusammen, vor allem im Bereich | |
Landwirtschaft und Technologie“, sagt Mushikiwabo. Einen Deal mit | |
Flüchtlingen verneint sie: „Ich denke nicht, dass es einen spezielles Paket | |
dafür gibt.“ | |
Auffällig ist dennoch, dass sich Israel auch im Militärbereich als Partner | |
in Afrika etabliert. Im März 2015 wurde Ruandas Armee-Oberst Joseph | |
Rutabana als Botschafter nach Tel Aviv entsandt, bislang Staatssekretär im | |
Verteidigungsministerium. Nach Recherchen der taz profitieren Ruanda und | |
Uganda von Überwachungstechnologien und Trainings an Überwachungsgeräten, | |
auch an Drohnen und hochauflösenden Kameras aus Israel. | |
Emmanuel Nachschon, Sprecher des Außenamts in Jerusalem, berichtet der taz | |
von einem „regen Austausch“ – sowohl kulturell als auch wirtschaftlich. Ob | |
Ruanda Flüchtlinge, die aus Israel kommen, aufnimmt und zu welchen | |
Bedingungen, will auch der Außenamtssprecher nicht sagen. | |
Die Regionalzeitung The East African spricht von einem | |
„Multimillionen-Dollar-Deal“ zwischen Ruanda, Uganda und Israel. Ugandas | |
Staatsminister für Auswärtiges, Henry Okello Oryem, dementiert dies | |
gegenüber der lokalen Tageszeitung Monitor. „Es gibt keinerlei Vereinbarung | |
zwischen Uganda, Ruanda und Israel in Bezug auf Flüchtlinge.“ | |
## Waffenexport um 40 Prozent gestiegen | |
Im November 2014 wurden an Ugandas internationalem Flughafen in Entebbe | |
zwei Israelis festgenommen – in Zusammenhang mit Waffenlieferungen für | |
Ugandas Spezialeinheiten. Präsident Yoweri Museveni setzte sich persönlich | |
für ihre Freilassung ein. Recherchen von lokalen Journalisten zeigen: | |
Agenten des israelischen Waffenexportverbandes (IWI) sind in Uganda aktiv, | |
sie unterhalten meist private Sicherheitsfirmen. So auch die beiden | |
verhafteten Israelis. | |
In einem im August 2015 veröffentlichten UN-Expertenbericht zum Krieg im | |
Südsudan, in dem auch Ugandas Spezialeinheiten mitkämpfen, ist ebenso von | |
Waffenlieferungen aus Israel die Rede. Israels Verteidigungsministerium | |
erklärte im Mai 2015: Der Waffenexport nach Afrika hätte 2014 um 40 Prozent | |
zugenommen. Auf den Waffenmessen in Tel Aviv werden immer mehr afrikanische | |
Delegationen beobachtet. Das Stockholm International Peace Research | |
Institute (Sipri) zählt Ruanda und Uganda zu den „Top Ten“ der Staaten in | |
Afrika, denen Israel Waffen liefert. | |
Die aus Israel abgeschobenen Flüchtlinge stranden hingegen in Kampala. | |
Manche haben Glück wie der ehemalige Offizier, der dank seinem Anwalt eine | |
Aufenthaltsgenehmigung bekommen hat – wenn auch nur auf drei Monate | |
befristet. Asyl zu beantragen, zeigt sich in diesen Fällen kompliziert, gar | |
unmöglich, erklärt Andie Lambe von der Organisation Irri (International | |
Refugee Rights Initiative) in Uganda. Auch die Irri hat 22 Fälle | |
dokumentiert: „Die Flüchtlinge sind nach ihrer Abschiebung in einer | |
schlimmeren Situation als vorher“, sagt Lambe, „weil sie aus einem sicheren | |
Drittland kommen und es daher komplizierter ist.“ | |
„Für uns Eritreer wird es in Uganda immer schwieriger“, klagt auch der | |
Anwalt in Kampala. Einige seiner Klienten musste er aus dem Gefängnis | |
holen, weil sie in einer Polizeikontrolle keine Papiere vorweisen konnten. | |
Und auch Eritreas Geheimdienst sucht jetzt nach Exilanten in Kampala, in | |
Kirchen, eritreanischen Restaurants und Hotels, berichtet der Anwalt. | |
„Es ist tragisch, dass wir Eritreer jetzt wie Waren gehandelt werden und | |
nicht mehr wie Menschen.“ | |
Mitarbeit: Dominic Johnson | |
25 Jan 2016 | |
## AUTOREN | |
Susanne Knaul | |
Simone Schlindwein | |
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