# taz.de -- Koalitionsvertrag | |
Linguist über den Koalitionsvertrag: „Das Wort Klimakrise kommt gar nicht me… | |
Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der | |
Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon | |
Meier-Vieracker. | |
Das Ende des Frauenministeriums: Frauen nicht mehr mitgedacht | |
Merz legt das Bildungsministerium mit dem Ministerium für Familie, | |
Senioren, Frauen und Jugend zusammen. Für die Frauenrechte verheißt das | |
nichts Gutes. | |
SPD-Basis und der Koalitionsvertrag: Zwischen Resignation und Pragmatismus | |
Die rund 360.000 SPD-Mitglieder sind aufgerufen, über den Koalitionsvertrag | |
abzustimmen. Viele werden wohl Ja sagen – mit der Faust in der Tasche. | |
Parteinahe Vereine kritisieren Koalition: Klimanetzwerk der SPD lehnt Koalition… | |
In Sachen Klima ist die neue Regierung nicht ehrgeizig. Die parteinahen | |
Klimavereine nehmen das Union und SPD unterschiedlich übel. | |
Ausbildungsplatzumlage in Berlin: Schluss mit den Appellen! | |
Berlins Sozialsenatorin bereitet eine Abgabe für Unternehmen vor, die nicht | |
ausbilden. Kritik kommt vom Regierenden Bürgermeister. Dabei ist das im | |
Koalitionsvertrag vereinbart. | |
Abschottungspolitik: Union will Zusagen an Afghan*innen zurückziehen | |
Die CDU will gefährdete Menschen aus Afghanistan nun doch nicht mehr nach | |
Deutschland holen. Aber ist das rechtlich überhaupt möglich? | |
Streit um Umgang mit der AfD: Schwarz-Rot sucht nach gemeinsamer Linie | |
Soll man AfDler als Ausschussvorsitzende zulassen? Union und SPD wollen | |
sich über den Umgang mit der radikal Rechten Partei im Bundestag | |
verständigen. | |
Umgang mit der AfD: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will vermitteln | |
Die AfD sitzt nach ihren Wahlgewinnen mit einer größeren Fraktion im neuen | |
Bundestag. Was heißt das für den Parlamentsbetrieb und wichtige Ämter? | |
CDU-Politiker über Zukunft der Partei: „Zu viel über Migration geredet“ | |
Dennis Radtke, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, spricht über die | |
schwierige Abgrenzung zur AfD und über Mängel im schwarz-roten | |
Koalitionsvertrag. | |
Umgang mit der AfD: Warum will Spahn die AfD normalisieren? | |
Die AfD ist in Teilen rechtsextrem. Jens Spahn will, dass man sie im | |
Parlament wie jede andere Partei behandelt. Wie sollen Demokrat:innen | |
damit umgehen? | |
Ralf Stegner zum SPD-Mitgliederentscheid: „Die Sieger wären immer die Rechts… | |
Der SPD-Linke Ralf Stegner will dem Koalitionsvertrag zustimmen. Er | |
versteht zwar das Nein der Jusos, warnt aber vor den Folgen einer | |
Ablehnung. | |
Umgang mit der AfD: Nicht normal | |
Ausschuss-Vorsitze für die AfD? Die Frage ist überflüssig bei einem Blick | |
auf das parlamentarische Treiben der AfD in der Vergangenheit. | |
Schwarz-rotes Bündnis: Eine Osterei für Friedrich Merz | |
Bis Donnerstag können die Mitglieder der Berliner CDU den Koalitionsvertrag | |
bewerten – als bundesweit einziger Landesverband der Union. | |
LGBTQIA+ und die neue Bundesregierung: Queere Community fürchtet Backlash unte… | |
Vor dem Amtsantritt von Friedrich Merz als Bundeskanzler wächst in der | |
queeren Community die Verunsicherung. Eins ist klar: Queere Belange haben | |
keine Priorität. | |
SPD Gespräch über die Koalition: Heimspielsieg in Niedersachsen | |
Die SPD-Spitze wirbt in Hannover bei der Parteibasis für den | |
Koalitionsvertrag. Die Dialogkonferenz verläuft wie erwartet – in | |
Zimmerlautstärke. | |
Koalitionspläne für Wochenarbeitszeit: Effektiv mehr Zeit | |
Der DGB kritisiert die geplante Flexibilisierung der Wochenarbeitszeit. | |
Doch die Vorteile der Koalitionspläne für die Arbeitnehmer überwiegen. | |
Nächste Bundesregierung: SPD-Mitglieder stimmen über Koalitionsvertrag ab | |
Rund 360.000 Sozialdemokrat*innen entscheiden über den | |
Koalitionsvertrag mit der Union. Die Parteispitze wirbt eindringlich um | |
Zustimmung. | |
Nein der Jusos zum Koalitionsvertrag: Fliehkräfte noch vor dem Start | |
Die SPD wird Ja sagen zum Koalitionsvertrag. Aber dass sich Union und SPD | |
schon jetzt in den Haaren liegen, ist kein gutes Zeichen. | |
Zivilgesellschaftliche Förderung bedroht: Die gekürzte Demokratie | |
Mobile Beratung gegen rechts oder psychosoziale Hilfe für Geflüchtete sind | |
bedroht. Ein Blick auf den Rückzug des Staates aus dem Demokratieschutz. | |
SPD-Jugendorganisation: Jusos lehnen Koalitionsvertrag ab | |
Vor allem der Asyl-Kurs und die Sozialpolitik stößt der Parteijugend sauer | |
auf. Am Dienstag startet die Abstimmung der SPD-Basis über das | |
Regierungsprogramm. | |
Diskussion über Mindestlohn: Der Bluff der SPD-Führung | |
CDU-Chef Merz hat recht: Ein höherer Mindestlohn steht nicht im | |
Koalitionsvertrag. Der Ball liegt bei einer Kommission, die zuletzt pro | |
Arbeitgeber agierte. | |
Neuaufstellung der Deutschen Bahn: Staatskonzern könnte erstmals eine Chefin b… | |
Die neue Koalition will Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bahn neu | |
aufstellen. Erste Namen für den neuen Vorstandsvorsitz machen die Runde. | |
Koalition aus Union und SPD: Vorwärts in die Vergangenheit | |
Die Ampel bezeichnete sich noch als Fortschrittskoalition, Union und SPD | |
basteln am Rückschritt. Aufbruch wird nicht mal mehr simuliert. | |
Wie viel Rückschritt darf es sein?: Die kleine GroKo und das Klima | |
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht – und Klima ist darin kein | |
Schwerpunkt. Was die Ergebnisse für Energiewende und Klimapolitik bedeutet. | |
Schwarz-roter Koalitionsvertrag: Kommissionen als Ritualobjekte | |
Wer im Koalitionsvertrag nach Sozialpolitik sucht, dessen Augen bleiben | |
immer wieder an einem Wort hängen: „Kommission“. Das verheißt nichts Gute… | |
Frauen in der SPD: Auftrag an Merz, Lob für Esken | |
Mehrere sozialdemokratische Politikerinnen fordern, dass mindestens die | |
Hälfte der neuen Regierung aus Frauen besteht. Und auf ihre Co-Parteichefin | |
lassen sie schon mal gar nichts kommen. | |
Schwarz-rote Koalition: Was befürchtet wurde … | |
… tritt nicht alles ein. Auch wenn wir uns auf das Schlimmste eingestellt | |
haben. Ein Blick in fünf Themen des Koalitionsvertrags. | |
Schwarz-rote Koalition: Als Kanzler muss sich Friedrich Merz verscholzen | |
Nur noch ein Viertel der Bevölkerung ist mit seiner Arbeit zufrieden. Dabei | |
hat Merz' Kanzlerschaft noch nicht einmal begonnen. Was er ändern müsste. | |
Koalitionsvertrag schwarz-rot: Immer schön fleißig! | |
Ein Blick in den Koalitionsvertrag von Union und SPD zeigt: Die künftige | |
Regierung will Politik für Leistungsträger machen. Wer sind die eigentlich? | |
Der Koalitionsvertrag und die Ozeane: Da sollte Meer drin sein | |
Union und SPD müssten beim Meeresschutz Ernst machen, doch wollen sie | |
Fischerei und Erdgas fördern. Umweltverbände fordern eine Schutzoffensive. | |
Sportlicher Koalitionsvertrag: Goldene Träume von Olympia | |
In der neuen Bundesregierung soll der Sport Chefsache werden. Eine | |
grauenhafte Vorstellung. Denn davon versteht der künftige Chef nachweislich | |
wenig. | |
Umweltpolitik von Schwarz-Rot: Rückschritt statt Realität | |
Mit ihren Plänen für Klima und Umwelt droht die künftige Bundesregierung, | |
eine längst überholte und untaugliche Politik fortzusetzen. | |
Undemokratisch verwählt: Selbst schuld! Selbst schuld!! | |
Die Missgeschicke seiner Kinder konnte unser Kolumnist früher nach kurzem | |
Ärger weglächeln. Die demokratischen Verwerfungen unserer Zeit nicht. | |
Grünenpolitiker über Zukunft des Bauens: „Wir müssen mehr im Bestand bauen… | |
Grünen-Politiker Kassem Taher Saleh sagt, dass Union und SPD die Probleme | |
auf dem Wohnungsmarkt unterschätzten. Es reiche nicht, nur neu zu bauen. | |
Kritik am Koalitionsvertrag: „Diese Klimapolitik wird Autokraten stärken“ | |
Union und SPD wollen neue Gaskraftwerke und raus aus dem Heizungsgesetz. | |
Das finden viele falsch. Bundesweit sind für Freitag 50 Proteste | |
angekündigt. | |
Demokratieförderung im Koalitionsvertrag: Zivilgesellschaft bleibt misstrauisch | |
Immerhin: Das Förderprogramm „Demokratie leben“ bleibt. Doch es gibt auch | |
Leerstellen im Koalitionsvertrag, vor allem beim Kampf gegen | |
Rechtsextremismus. | |
Koalition zwischen Union und SPD: Es ist eine Bundesregierung | |
Der Koalitionsvertrag ist sehr lang und hat wenig Ideen. Reicht das | |
Versprechen von Stabilität, um die mannigfachen Krisen zu meistern? | |
Koalitionsvertrag: Verkehrswende geht anders | |
CDU und SPD wollen viel Geld ins Schienennetz investieren, aber auch in | |
neue Autobahnen. Das Deutschlandticket darf vorerst bleiben. | |
Wohnungsbau-Gipfel: Den „sozialen Sprengstoff Nr. 1“ entschärfen | |
Bauen geht schneller und billiger, sagen Verbände der Bauwirtschaft. Eine | |
künftige Regierung müsse dafür in den ersten 100 Tagen die Weichen stellen. | |
Agrarpolitik im Koalitionsvertrags: Neue Koalition will mehr Ökonomie als Öko… | |
Der Bauernverband sieht im Koalitionsvertrag viele seiner Forderungen | |
erfüllt. Umweltschützer aber zeigen sich besorgt. | |
Die CSU und der Koalitionsvertrag: Ein Bestseller mit Söders Handschrift | |
Mütter, Wirte, Pendler, Bauern und vor allem Bayern können mit dem | |
Koalitionsvertrag zufrieden sein, findet Markus Söder. Er selbst ist es. | |
Asylpolitik im Koalitionsvertrag: Der nächste Streit um die Asylpolitik kommt … | |
Wenige Stunden nach Präsentation des Koalitionsvertrags diskutierten | |
Migrations-Expert*innen in Berlin. Was bedeutet ein Kanzler Merz für | |
Geflüchtete? | |
Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit: „Deutschland ist auf Partnerschaften … | |
Nachhaltigkeitsforscherin Anna-Katharina Hornidge warnt vor einer Kürzung | |
von Entwicklungsmitteln. Den Erhalt des BMZ begrüßt sie. | |
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Mehr Rückschritt wagen | |
Der neue Koalitionsvertrag ist da, auf 144 Seiten versprechen Union und SPD | |
„Verantwortung für Deutschland“ zu übernehmen. Was planen sie genau? | |
Migrationspläne von Union und SPD: Restriktiver geht es immer | |
Die Union hat in den Koalitionsverhandlungen zahlreiche Verschärfungen in | |
der Asylpolitik durchgesetzt. Bei den Sozialdemokraten gibt es Kritik. | |
Schuldenpaket für die nächste Generation: Hoffen auf das Wachstum von morgen | |
Die junge Generation wird nicht unter den Billionen Euro neuer Schulden, | |
die die Regierung aufnehmen will, leiden, sagt die Organisation | |
FiscalFuture. | |
Ringen um den Koalitionsvertrag: In ruhigem Fahrwasser | |
Während die Welt bebt, ringen die Parteien um einen gemeinsamen | |
Koalitionsvertrag. Warum wir das Warten aushalten sollten. | |
Maja Göpel zu Union-SPD-Sondierungen: „So wird es männlich, dominant und we… | |
Transformationsforscherin Maja Göpel vermisst im Sondierungspapier von | |
Union und SPD die großen Linien – und ein Bekenntnis zu echter Veränderung. | |
Regierungsbildung in Brandenburg: SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag | |
Brandenburg wird künftig von SPD und BSW regiert. Auch für den letzten | |
Streitpunkt um Raketen auf einem Luftwaffenstützpunkt wurde ein Kompromiss | |
gefunden. | |
Koalitionsvertrag mit BSW in Thüringen: Gegen Handys, aber für Diplomatie | |
In Thüringen beenden CDU, BSW und SPD erfolgreich ihre Koalitionsgespräche. | |
Eine eigene Mehrheit haben sie nicht, einen gemeinsamen Vertrag schon. |