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# taz.de -- Verbot
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: Dobrindt verbietet islamistischen Ve…
Wegen einer „verfassungsfeindlichen Grundhaltung“ hat das
Bundesinnenministerium den islamistischen Verein verboten.
Bücherverbote in den USA: Unerwünscht im MAGA-Land
Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den
USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
Die Wahrheit: Die Schweig- und Schließgesellschaft
Immer mehr Comedians begehren gegen vermeintliche Sprech- und Denkverbote
auf. So auch gewisse Dieters.
TrumpTok: Nur der Wahlkampf zählt
Die US-Regierung wollte Tiktok verbieten, aber jetzt ist Trump selbst auf
der Plattform. Warum? Weil sie junge Menschen anspricht, mehr als anderswo.
Offener Brief: Kulturstaatsminister Weimer spaltet, statt zu verbinden
Die Initiative Queer Media Society hat einen offenen Brief an den
Kulturstaatsminister geschrieben. Wolfram Weimers Genderverbot sei
diskriminierend.
Wolfram Weimers Genderverbot: Weg mit dem Wokismus
Kulturstaatssekretär Wolfram Weimer will gendergerechte Sprache in seinem
Haus verbieten. Damit macht er aus einem Nebenschauplatz einen Kulturkampf.
Die Wahrheit: Das sofortige und endgültige Rucksackverbot
Es müsste im Alltag vielmehr vernünftige Verbote geben, den Anfang machen
könnte ein Edikt gegen den Buckel in Pottwalgröße auf dem Rücken.
Verbot von Lachgas: Verbot ist gut, Aufklärung ist besser
Lachgas darf nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Das ist richtig.
Noch besser wäre Aufklärung über Drogen und ihre schädigende Wirkung.
Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen
die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
Verhandlung über Compact-Verbot: Kann die Innenministerin Medien verbieten?
Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit
einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus?
Betätigungsverbot der PKK: Anachronistische Kriminalisierung
Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig
werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben
werden.
Bremen erlässt Handyverbot an Schulen: Schneller als alle anderen
Ab Montag gilt an Bremer Schulen ein überraschend fix angeordnetes
Handyverbot. Es ist das erste bundesweit und aus wissenschaftlicher Sicht
sinnvoll.
Klage auf Wiederzulassung: PKK will legal in Deutschland agieren
Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich
aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.
Ex-Polizeipräsidentin über Prostitution: „Es darf nicht mehr cool sein, ins…
Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines
Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können.
Pride-Verbot in Ungarn: Wenn Sichtbarkeit strafbar wird
Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. D…
eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen.
§ 218 gilt weiter: Die Debatte ist nicht beendet!
Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das
verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf
geht weiter.
Smartphones im Unterricht: Handyverbot an Berlins Schulen gefordert
Um Berlins Schüler*innen vor Cybermobbing und Gewalt-Videos zu schützen,
wollen drei Bezirksstadträte Smartphones an Schulen generell verbieten.
Westjordanland: Al Jazeera von Palästinensischer Autonomiebehörde verboten
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat den katarischen Sender Al Jazeera
in der Westbank untersagt. Vielen in Israel gilt er als Hamas-Sprachrohr.
Verbotskultur auf Social Media: Jugendschutz ohne Jugend
Der Trend, junge Menschen von Social Media zu verbannen, ist gefährliche
Faulheit, findet unser Autor. Stattdessen müssen digitale Räume sicherer
werden.
Waffenverbot im Hamburger ÖPNV: Politisches Placebo mit Nebenwirkungen
Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen
beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf.
Rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin: Rumäniens kontraproduktives Verbot
Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das
Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten.
Politik gegen Zigaretten und Vapes: Verbotsdebatte, bitte hier lang!
Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie
Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails
etwa.
Forderung nach AfD-Verbot: „Drehbuch der Verächtlichmachung“
Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann
Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot
forcieren.
Aufhebung des Compact-Verbotes: Faesers Zitterpartie
Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die
Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.
Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faeser
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die
Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte
Magazin?
Schließung der Blauen Moschee in Hamburg: Ist das Verbot des IZH richtig?
Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der
Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.
Islamisches Zentrum verboten: „Ideologie gegen Menschenwürde“
Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten
und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.
Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig?
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist
das richtig? Ein Pro und Contra.
Rechtsextremes Magazin von Elsässer: Compact wird verboten
Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme
Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot: „Wir dürfen nicht einfach zuschaue…
Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten
Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.
Freistaat auf Verbotsdroge: Söder vs. Cannabis
Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen.
Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats
gefallen?
Kritik am Tierschutzgesetz: Droht das Dackelverbot?
Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes
Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen
sein.
Diskussion über AfD-Verbotsverfahren: „Es müsste wasserdicht sein“
Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für
die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
Verkehrspolitik in Neukölln: Der Siegeszug der Poller
Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern.
Reichen dafür Verbote und Absperrungen?
Nach Verboten von Hamas und Samidoun: Razzien gegen Israelfeinde
Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in
Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.
Propalästinensische Demos am Wochenende: Freiheit der Andersdenkenden
Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die
Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.
Premier League und der Nahostkonflikt: Verbotener Davidstern
Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien
verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.
Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung: „Das Verbot ist zu weit gefasst“
Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen
ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.
Nahost-Konflikt an Schulen: Das neue Problemtuch
Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie
sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten
Diskriminierung.
Sorge vor Eskalation in Deutschland: Bangen und Zeichen setzen
Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische
Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten
werden.
Terrorunterstützer in Deutschland: Hamas-Freunde verbieten?
In Berlin, München oder Duisburg relativieren propalästinensische Gruppen
den Terror gegen Israel. Verbotsforderungen werden lauter.
Nach Razzia gegen „Hammerskins“: Ermittlungen gegen Waffenbesitzer
In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem
„Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetz…
Rechtsextreme Artgemeinschaft verboten: Ende des völkischen Treibens
Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese
veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld.
Festklebe-Aktionen der Letzten Generation: In Braunschweig wird nicht geklebt
Wer sich unangekündigt in Braundschweig aus Protest auf die Straße klebt,
muss mit Bußgeld rechnen. Jetzt wird gestritten, ob das rechtens ist.
Klimaschutzgesetz in der Schweiz: Bis 2050 neutral sein
In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eidgenoss:innen
für ein Klimaschutzgesetz. Umweltschützer:innen vermissen aber
Verbote.
Studie zur AfD: Partei darf verboten werden
Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie
widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.
Privatjets am BER: Druck gegen Luxus-Dreck
Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den
Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot.
Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel: Petition für ein Verbot
Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel
bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.
Erster Mai in China: Superschlechtes Tauschgeschäft
Immer mehr Menschen in China haben die gesetzlichen Feiertagsregelungen
satt. Denn für einen freien 1. Mai müssen sie extra einen Sonntag arbeiten.
Nach dem E-Scooter Verbot in Paris: Keine Verbote, aber Regeln
Obergrenzen, eigene Fahrspuren, Helmpflicht: Auch in Deutschland macht man
sich Gedanken, wie man mit E-Scooter umgehen soll.
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