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# taz.de -- Rekommunalisierung
Privatisierte Pflegeheime in Hamburg: Senat sondiert Möglichkeiten eines Rück…
Hamburgs rot-grüner Senat erwägt, die 2007 privatisierten Pflegeheime des
Trägers „Pflegen und Wohnen“ zurückzukaufen. 2026 endet deren
Bestandsschutz.
Hamburger Volksentscheid Energienetze: Volkseigentum ist auch kein Paradies
Vor zehn Jahren hat Hamburg per Volksentscheid beschlossen, die
Energienetze zurückzukaufen. Für die Initiatoren könnte manches besser
laufen.
Schultoiletten in Berlin: Was tun, wenn es stinkt
Dreck, Zerstörung und Gestank: Das ist der Normalzustand von Berliner
Schultoiletten, wie jetzt auch eine neue Studie belegt.
Rekommunalisierung in Braunschweig: Vorerst gescheitert
Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur
Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer.
Abwassergebühren in Bremen: Millionen in den Abfluss gespült
Obwohl Hansewasser viel Geld verdient, stiegen die Gebühren für Abwasser
kräftig. 2028 könnte das Land den Betrieb wieder übernehmen.
Rekommunalisierung der Schulreinigung: Bezirke haben das Geld zum Putzen
Drei Bezirke bekommen Geld für Modellprojekte, um ihre Schulen selbst zu
putzen. Noch vor der Sommerpause sollen Details vereinbart werden.
Lübeck kauft Hafenanteile zurück: Das bessere Team
Lübecks Hafen ist defizitär. Nun hat die Stadt Hafenanteile von einem
privaten Investor für wenig Geld zurückgekauft. Das ist ein guter
Schachzug.
Klimaschutz in Hamburg: Senat schwächelt beim Kohleausstieg
Der rekommunalisierte Versorger Wärme Hamburg verfehlt sein
CO2-Reduktionsziel. Damit werde das Klimaschutzgesetz verletzt, sagen
Umweltverbände.
Schulreinigung in Berlin: Sauber nachgerechnet
Die Initiative Schule in Not und Verdi wollen die Kosten für eine
Rekommunalisierung berechenbar machen. Das soll den Druck auf die Bezirke
erhöhen.
Vergesellschaftung der Stromkonzerne: Energie neu organisieren
Das Beispiel aus Berlin hat gezeigt: Enteignen ist mehrheitsfähig. Auch bei
der Energieversorgung sollten wir eine Vergesellschaftung anstreben.
Rekommunalisierung der Schulreinigung: Sauber weggewischt
Die Rekommunalisierung der Berliner Schulreinigung rückt in die Ferne: Es
fehlen weiterhin konkrete Kostenkalkulationen und Zeitpläne.
Energiewende in Hamburg: Quälgeister bleiben außen vor
Rot-Grün ersetzt den Beirat zur Rekommunalisierung der Energienetze durch
einen Energiewendebeirat. Das könnte dem Begleitgremium einige Zähne
ziehen.
Sparrunde bei der Schulreinigung: Wer putzt jetzt das Schul-Klo?
Das Budget für die Tagesreinigung an Schulen findet sich im Entwurf für den
Haushalt nicht wieder. Bezirke und Gewerkschaften sind alarmiert.
Der Senat kauft das Stromnetz zurück: Infrastruktur in öffentliche Hand
Der Senat hat beschlossen, das Stromnetz vom schwedischen Konzern
Vattenfall zurückzukaufen und zu rekommunalisieren. Warum das richtig ist.
Rekommunalisierung der Schulreinigung: Bezirke sollen selbst sauber machen
Die Initiative „Schule in Not“ will die Rekommunalisierung der
Schulreinigung. Die Bezirke müssten endlich anfangen, konkret zu planen.
Rekommunalisierung der Schulreinigung: Neukölln lehnt Modellprojekt ab
Die Elterninitiative Schule in Not wirft dem Neuköllner Bezirksamt vor,
einen Beschluss zur Rekommunalisierung der Schulreinigung zu ignorieren.
Gescheiterte Rekommunalisierung: Vom Leuchtturm zum Reinfall
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die hohen Kosten für die Abwicklung
der Stadtwerke Aurich. Schuld ist der Traum vom Ökostrom aus der Region.
Vattenfall stößt Stromnetz ab: Berlin fischt sich das Netz
Vattenfall will seine Tochter Stromnetz Berlin überraschend dem Land
verkaufen – offenbar das Ergebnis langer Verhandlungen im Hintergrund.
Vergabe des Berliner Stromnetzes: Land verliert erneut vor Gericht
Das Land Berlin will auch das Stromnetz rekommunalisieren. Dagegen klagte
eine Vattenfalltochter – und gewinnt auch in zweiter Instanz.
Ausstellung 100 Jahre Groß-Berlin: Big Bang der Berliner Geschichte
Die Ausstellung „Chaos & Aufbruch“ im Märkischen Museum blickt zurück auf
1920 und stellt die Frage, welche großen Würfe heute nötig wären.
Klinik zurück in öffentliche Hand: Ein Krankenhaus für einen Euro
Der Kreistag Ludwigslust-Parchim hat für den Kauf der Klinik in Crivitz
gestimmt. Die Geburtshilfe ist damit aber nicht gerettet.
Stromnetz Hamburg will vorsorgen: Power für den Notfall
Die Netzbetreiber für Strom und Wärme wollen ein geplantes Kraftwerk so
auslegen, dass es nach einem Blackout das Stromnetz neu starten kann.
Pläne für Rekommunalisierung: Landrat will Krankenhaus kaufen
Im mecklenburgischen Landkreis Ludwigslust-Parchim soll demnächst die
Entscheidung über den Rückkauf einer Klinik fallen.
Kliniken zurück in öffentliche Hand: Schluss mit Profitstreben
In Mecklenburg-Vorpommern soll eine Klinik rekommunalisiert werden. Die
Menschen dort haben genug von den Machenschaften der privaten Betreiber.
Die Folgen der Ökonomisierung: Wem gehören die Krankenhäuser?
Der Verkauf der Krankenhäuser an Asklepios war für Hamburg ein
durchwachsenes Geschäft. Jetzt geht die Diskussion wieder in die andere
Richtung.
Abwassergebühren in Bremen: Undurchsichtige Verträge
Zum 1. April sollten in Bremen die Gebühren für Abwasser sinken. Aber der
Abschlag ist unverändert hoch. Was ist los mit der Gebührenkalkulation?
Senat: Da geht noch eine Bremse mehr
Regierungschef Michael Müller (SPD) lässt einen Gesetzentwurf zu einer
Privatisierungsbremse für Landeseigentum erarbeiten.
Stromnetz-Rekommunalisierung in Berlin: Einfach den Stecker ziehen
Seit März ist klar: Berlins Stromnetz wird wieder rekommunalisiert. Doch
der bisherige Betreiber Vattenfall zögert die Übergabe mit Klagen hinaus.
Deutsche Wohnen zieht den Kürzeren: Karl Marx verstaatlicht
Die Wohnungsbaugesellschaft Gewobag übernimmt drei Blöcke in der Berliner
Karl-Marx-Allee. Zuvor waren sie von der Deutsche Wohnen gekauft worden.
Putzgipfel in Berlin: Raus aus der Schmuddelecke
Hauptgrund für zu viel Dreck an Schulen sind die miesen Arbeitsbedingungen
der Reinigungskräfte. Zeit für ein Revival der Tagesreinigung.
Kommentar Brebau-Rekommunalisierung: Sparkasse verdient an Bremens Fehler
Bremen muss einen hohen Preis für den verantwortungslosen Verkauf
kommunaler Unternehmen in der Vergangenheit zahlen.
Kommentar zur Karl-Marx-Allee: Mieterorganisation lohnt sich
Die Mieter der Karl-Marx-Allee machen mit beim Rückkauf ihrer Wohnungen.
Das liegt auch an den Mitbestimmungsstrukturen vor Ort.
Kommunale Unternehmen in Berlin: Landeseigentum ist sexy
Noch vor 15 Jahren, als Berlin arm war, wurde Landeseigentum verscherbelt.
Nun wird wieder aufgebaut, doch alle Fehler sind nicht zu reparieren.
Berliner Schuldenberg wird kleiner: „Wir reden hier von richtig viel Geld“
Schuldenfrei werden wir alle zu Lebzeiten nicht mehr, ruhig schlafen können
wir trotzdem. Sagt zumindest Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz im
taz-Interview.
Rekommunalisierung des Stromnetzes: Kleine Niederlage für Energieriesen
Vattenfalls Beschwerde gegen das Vergabeverfahren der Stromkonzession wurde
abgewiesen. Ein wichtiger Schritt in Richtung Rekommunalisierung.
Hamburgs Fernwärmenetz-Rückkauf: Fetz ums Netz
Nach dem Beschluss des Hamburger Senats, das Fernwärmenetz zurückzukaufen,
gibt es heftige Debatten. Die wichtigsten Streitpunkte – und wer wo
punktet.
Fernwärme-Streit: Hitzköpfe unter sich
Vattenfall und die Stadt Hamburg können sich nicht auf ein kohlekraftfreies
Fernwärmekonzept einigen.
Kommentar Rekommunalisierung: Betongold in Bürgerhand
Berlin steigt in den Rückkauf des Wohnungsbestands ein. Dabei gibt es zwar
einige Fallstricke. Doch der eingeschlagene Weg ist richtig.
Abwassergebühren in Bremen: Abwasser soll teurer werden
Die Wassergebühren in Bremen sollen steigen – aber nicht zugunsten des
Versorgers Hansewasser, sondern für die kommunale Verwaltung des
Umwelt-Betriebes Bremen.
Debatte um Müll-Rekommunalisierung in Bremen: Gegen die Empfehlung
Weil der Staat die Müll-Abholung nicht organisieren kann, soll das laut
Bremer Senats-Beschluss weiterhin eine Privatfirma machen. Gutachter sahen
das anders.
Teil-Rekommunalisierung der Bremer Abfallwirtschaft: Müllabfuhr wird kommunaler
Die Müllabfuhr soll zurück in städtische Hand – aber nicht mit
mehrheitlicher Beteiligung.
Rekommunalisierung in Berlin: Rückkauf der Gasag gescheitert
Vor 20 Jahren hatte das Land den Gasversorger privatisiert, nun wollte der
rot-schwarze Senat es zurückkaufen. Doch die Eigentümer verkaufen nicht.
Müllabfuhr zurück in städtische Hand?: Nur ein bisschen mitreden
Rot-Grün möchte sich nur ein bisschen am lukrativen Geschäft beteiligen.
Ver.di, Arbeitnehmerkammer und Ökonomen opponieren – mit einem neuen Buch.
Gastbeitrag Mietenbündnis: Wagt die Enteignung!
Warum nicht die ehemals städtische Wohnungsbaugesellschaft GSW per Dekret
rekommunalisieren? Das fordert die Mieterinitiative „Kotti & Co“.
Rekommunalisierung der Bremer Müllabfuhr: Unsaubere Einmischung
Obwohl sie es formal nicht darf, wirkt die Firma Nehlsen hinter den
Kulissen daran mit, wie künftig die Müllabfuhr in Bremen organisiert werden
soll.
Jura-Prof Andreas Fisahn über Rekommunalisierung: „Aufgeschoben ist aufgehob…
Zehn Jahre auf die Rekommunalisierung der Müllabfuhr hinzuarbeiten, hält
Fisahn angesichts der TTIP Verhandlungen für eine schlechte Idee.
Fernwärme: Kebap ist einen Schritt weiter
Das Projekt Kulturenergiebunker in Altona wird jetzt vom Bund gefördert.
Ein Ingenieurbüro prüft, ob Fernwärme aus dem Bunker machbar wäre.
Die "Weiter so"-Politik der SPD: „Wir werden kämpfen müssen“
SPD-Chef Dieter Reinken über Machtdemonstration, die Schuldenbremse, eine
Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft und fehlende Wohnungsnot.
Kommentar Müllabfuhr-Rekommunalisierung: Mehr als bloß Tarif
Als Gewerkschaft geht es Ver.di vor allem um die Müllwerker, die durch die
private Abfuhr nicht einmal Tariflöhne bekommen. Neu ist, dass sie dabei
auch auf Bürgerbeteiligung setzt.
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