Introduction
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# taz.de -- Parteien
Pro-russische Regierung in Tiflis: Georgische Führung will größte Opposition…
Die Partei Georgischer Traum will seine Kontrahenten verbieten lassen.
Anfang des Jahres wurde bereits das Gesetz verabschiedet, das dies
erleichtert.
Rücktritt nach nur fünf Monaten: Schwedische Parteichefin gibt nach massiven …
Die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei, Anna-Karin Hatt, erklärte
am Mittwoch ihren Rücktritt. Grund dafür seien Hass und Gewaltdrohungen.
Linksfraktion im Bundestag: Sie sind neu, wollen viel und sind furchtbar nett
Die neuen Abgeordneten der Linken kommen aus den sozialen Bewegungen. Ist
ihr freundlicher Stil nur eine Phase oder die Zukunft linker Politik?
Rückzug von Jette Nietzard: Keine Tränen, aber ein Nachgeschmack
Viel Rückhalt hatte die scheidende Chefin der Grünen Jugend in der Partei
nicht mehr. Für Nietzards Kritik am Umgang mit ihr gibt es aber
Verständnis.
Austritt des Spitzenkandidaten: Hamburger BSW zerbröselt langsam
Der frühere Hamburger Landesvorsitzende Jochen Brack verlässt die Partei.
Er kritisiert, dass der Vorstand nur enge Bekannte als Mitglieder aufnahm.
Landtagswahl in Wien: Rot sehen in Wien
Der Wahlkampf um den Wiener Landtag wird bestimmt von Koks-Plakaten und
SPÖ-Bräsigkeit. Dabei ist diese Wahl eine der wichtigsten in Österreich.
Kleinstparteien und ihre Programme: Die Felsen in der Brandung
Bei der letzten Bundestagswahl traten Parteien mit teils verblüffend
amüsanten Programmen an. Ich habe Lust bekommen, auch eine Partei zu
gründen.
Nächstes Zerwürfnis beim Hamburger BSW: Ein Rücktritt und mehrere Schuldzuwe…
Landeschef Jochen Brack tritt ab und wirft dem Co-Chef Eulenburg vor, er
habe ihn im Wahlkampf nicht unterstützt. Der verweist auf fehlendes Budget.
Bundestagswahl und große Probleme: Choose Your Player
Es ist wie ein Spiel, bei dem es mehr als nur einen Endgegner gibt. Auf
welche Antworten können wir mit der künftigen Regierung hoffen?
Streit im Hamburger BSW: Partei-Rebellen haben erst mal verloren
Landeswahlleiter streicht Liste der BSW-Rebellen. Offizielle Liste mit
Žaklin Nastić darf antreten. Hausverbote bei Kandidaten-Kür seien
unerheblich.
Zulassung zur Bundestagswahl: BSW-Rebellen ziehen Kandidatin aus dem Hut
In Hamburg gibt es zwei BSW-Listen, der Wahlausschuss muss entscheiden,
welche zugelassen wird. Für die „Rebellen“ tritt Publizistin Ulrike Guérot
an.
Offener Brief Netzwerk Klimajournalismus: Mehr Klima bitte
Die Klimakrise bleibt im Wahlkampf oft unberücksichtigt. Das Netzwerk
Klimajournalismus fordert in einem offenen Brief mehr Einsatz der Medien.
Verwirrung bei Kandidatenkür in Hamburg: BSW setzt auf Dieter-Bohlen-Effekt
Der Hamburger Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht kürt am
Wochenende die Kandidaten für die Bundestagswahl, nicht ohne Show für die
Presse.
BSW und Parteienrecht: „Ein autoritäres Projekt“
Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hat sich das „Bündnis Sahra
Wagenknecht“ genauer angesehen. Sie kritisiert die Parteistrukturen, vor
allem die zentralisierte Mitgliederaufnahme.
Die Wahrheit: Verwarnung für Krawallwürste
Friedlich und höflich soll es zugehen im Vorfeld der Bundestagswahlen.
Unterwegs mit dem Wahlkampf-Schiri, der als Tugendrichter alles im Griff
hat.
Über den Kompromiss: Nichts Gutes, außer man tut es
Angst vor der blutigen Nase oder ein kluger Kompromiss? Im Dialog mit
einem, der 2024 in Verruf geraten ist.
Bundestagswahl 2025: Parteien sichern sich fairen Wahlkampf zu
Die demokratischen Parteien wollen gegen Fake News und persönliche Attacken
vorgehen – AfD und BSW sind beim Abkommen nicht dabei.
Politik im Advent: Fröhliche Wahlkampfzeit
Dank der Neuwahlen stehen die Weihnachtsmärkte dieses Jahr unter einem
besonderen Stern. Besucher*innen müssen sich auf einiges gefasst
machen.
Politologe über Parteien in Deutschland: „Der soziale Kitt ist aufgelöst“
Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die
Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan
Gerber.
Nach Austritten aus der Linkspartei: „Wir wollen für das Überleben der Link…
Ein Kreis namhafter Linken-Politiker:innen ruft dazu auf, in der Partei zu
bleiben. Trotz aller Schwächen sei sie eine „historische Errungenschaft“.
Kandidaturen für Grünen-Vorstand: Das 1000-Teile-Puzzle
Nach langen Gesprächen steht das Tableau für den Grünen-Vorstand. Der linke
Flügel bekommt die Geschäftsführung, aber nicht seinen Wunschkandidaten.
Eine neue Partei muss her: Volle Kraft nach Westen!
Jetzt treten lauter Linke aus ihren Parteien aus. Aber wo wollen sie hin?
Ganz einfach: Es ist Zeit für BWD – Bündnis West-Deutschland!
Gehaltsverzicht von neuer Linkenspitze: Durchschnittsgehalt soll genügen, um d…
Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen Gehaltsverzicht üben. Um die
Parteikrise zu beenden, wird das nicht reichen, wie zwei neue Austritte
zeigen.
Die Linke vor ihrem Bundesparteitag: „Wir haben den Schuss gehört“
Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen nächstes Wochenende neue
Vorsitzende der Linkspartei werden. Ein Gespräch über neue Pläne und alte
Konflikte.
Politikwissenschaftler über Deutschland: „Ein Umbruch des Parteiensystems“
Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in
Gefahr ist, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Auch das
BSW kritisiert er.
Japans neuer Premier Ishiba: „Verteidigungs-Freak“ übernimmt
Der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba wird Japans neuer
Premier. Er drängt auf eine Reform der regierenden Liberaldemokratischen
Partei.
Nach Parteiaustritten der Grünen Jugend: Gegen die Verzweiflung
Dass der Vorstand der Grünen Jugend eine neue Bewegung gründen will, ist
der richtige Schritt. Und eine neue linke Partei unsere einzige Hoffnung.
Landtagswahl in Brandenburg: Kaum Stimmen für Bauernpartei DLW
Die Partei „Deutsch|Land|Wirtschaft“ träumte von einem Erfolg wie ihr
Pendant aus den Niederlanden, doch kam nur auf 0,4 Prozent.
Wahlkatastrophe für die Linke: Der Letzte macht das Licht aus
Einst war Brandenburg eine Hochburg der Linkspartei. Jetzt fliegt sie
krachend aus dem Landtag – erstmalig in einem ostdeutschen Bundesland.
Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht: Stark dank Sahras Strahlkraft
In Brandenburg erreicht das BSW ein zweistelliges Ergebnis. Eine
Regierungsbeteiligung hält Spitzenkandidat Crumbach für „relativ
unwahrscheinlich“.
Landkreistag und Asylanträge: Sinnbefreit und unmenschlich
Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen
Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.
Gerechtigkeit in der Politik: Die Worthülse füllen
Alle Parteien werfen mit dem Begriff Gerechtigkeit um sich. Aber was ist
wirklich gerecht? Ein bisschen Theorie könnte helfen.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Italienisierung des Parteiensystems
Die Wagenknecht-Partei ist kein neoautoritäres Gespenst der deutschen
Geschichte. Sondern ein Vorbote dessen, was nach den Volksparteien kommt.
Existenzkrise der Linkspartei: Wissler und Schirdewan treten ab
Die Parteivorsitzenden wollen nicht mehr weitermachen. Zwei Monate vor
ihrem Bundesparteitag muss die Linke nach einer neuen Führungsspitze
suchen.
Nach Rücktritt von Landrat in Sachsen: Kretschmer fordert Anstand
Tage nach dem Rücktritt von Dirk Neubauer spricht sich Sachsens
Ministerpräsident für Zusammenhalt aus. Doch die Linke kritisiert: Es fehlt
ein Plan.
Neue Bauernpartei DLW: Hauptsache Subventionen für Bauern
Die „Deutsch|Land|Wirtschaft“ kämpft für billigen Agrardiesel. Sie schürt
Angst vor Migranten, ist gegen Ukrainehilfe und unkritisch zur AfD.
Europawahl 2024: AfD will regieren
AfD-Chefin Weidel will nach den Landtagswahlen im Herbst
Ministerpräsidenten stellen. Grüne bieten an, die Wiederwahl von von der
Leyen zu unterstützen.
Europawahl 2024: Europa-Sterne mit braunen Flecken
In Deutschland wird die AfD zweitstärkste Partei. In Frankreich, Italien,
Österreich und Spanien sind Rechtsextreme die Gewinner. Nur Skandinavien
rückt nach links.
Varoufakis-Partei bei der Europawahl: Alleinstellungsmerkmal Palästina
Die Kleinpartei „Mera25“ kritisiert den Krieg in Gaza besonders vehement.
Ihre Spitzenkandidatin Karin de Rigo hofft damit auf einen Achtungserfolg.
Schwedens sonstige Parteien: 39 Stimmen für die bösen Hühner
In Schweden treten zur EU-Wahl 122 Parteien an. Nicht alle wollen wirklich
ins Europäische Parlament, haben aber einen Auftrag.
Lobby-Vereine im Umfeld der Grünen: Doppelt hält schlechter
Über ein Jahr lang buhlten zwei grünennahe Organisationen um Gunst von
Unternehmen. Jetzt endet die Konkurrenzsituation mit einer Fusion.
Kommunalwahl in Brandenburg: Hier kennt man keine Parteien mehr
Im brandenburgischen Lieberose kandidiert bei der Kommunalwahl am 9. Juni
keine Partei mehr. Bringen Bürgerlisten Schwung in die Kommunalpolitik?
Sächsischer BSW-Chef über seine Partei: „Habe lange Grüne gewählt“
Jörg Scheibe ist BSW-Chef in Sachsen. Der Ingenieur ist neu in der Politik.
Ein Gespräch über die Ziele seiner Partei und Schnittmengen mit der CDU.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Ein Traum von gestern
Im Eiltempo nickt das BSW in Sachsen sein Wahlprogramm und seine
Kandidatenliste ab. Die neue Partei ist zackig organisiert – und
ambitioniert.
Die Wahrheit: Leben in 800 Jahren
Die bislang recht unbekannte Partei für schulmedizinische
Verjüngungsforschung verspricht im Wahlkampf übermenschliche Anstrengungen
für die Zukunft.
Fabio De Masi bei Europawahl 2024: Die beste Nebenrolle
Fabio De Masi will als Spitzenkandidat für das „Bündnis Sahra Wagenknecht“
nach Brüssel. Dabei setzt er etwas andere Akzente als seine Parteichefin.
Künstliche Intelligenz im Wahlkampf: Wenn Robo-Scholz anruft
Pünktlich zum Super-Wahljahr 2024 ist das Zeitalter der KI angebrochen. Die
taz hat sich umgehört, was das für die Wahlen bedeutet.
CDU-Spitze diskutiert Brandmauer: Immer wieder sonntags
Wie umgehen mit der AfD? Darüber will sich das CDU-Präsidium am
Sonntagabend austauschen. Anlässe gibt es genug.
Merkwürdige Werbebotschaften: Berliner Polizei ist „Da für dich“
Imagekampagnen sind eine Seuche. Alle möglichen Firmen und Institutionen
wanzen sich mehr oder weniger duzend an uns heran. Muss das sein?
Personalentscheidung bei den Grünen: Parteizentrale zentraler gesteuert
Die Grünen bauen erneut ihre Strukturen um. Eine Weggefährtin von
Parteichefin Lang erhält eine neu geschaffene Schlüsselposition.
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