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# taz.de -- Viktor Orbán
US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof: Kampf um das Völkerstrafrecht
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen vier Richter*innen des
Internationalen Strafgerichtshofs verhängt. Von den UN und der EU kommt
Kritik.
Ungarn als Vorbild der US-Regierung: Trumps Lieblingseuropäer
Viktor Orbán hat in Ungarn gezeigt, wie man eine Demokratie Schritt für
Schritt zerlegt. Donald Trump hat genau hingesehen.
Orbáns NGO-Gesetz: EU-Abgeordnete wollen Ungarn die Mittel streichen
Ein neues Gesetz in Ungarn bedroht international finanzierte NGOs. Im
EU-Parlament regt sich fraktionsübergreifend Widerstand dagegen.
Demokratieabbau in Ungarn: Kritik an Orbáns geplantem NGO-Gesetz
In der ungarischen Hauptstadt Budapest protestieren Tausende. NGOs
kritisieren in klaren Worten. Die EU hält sich bislang mit Kritik zurück.
Demokratieabbau in Ungarn: Tiefschlag gegen Orbán-Kritik
Die ungarische Regierung will auslandsfinanzierte NGOs massiv einschränken
und überwachen. Das Vorhaben erinnert an das russische „Agentengesetz“.
Ungarns Politik gegen queere Menschen: Zwischen Wut und Widerstand
Ungarn hat die Rechte von Homosexuellen und trans Personen massiv
eingeschränkt. Die Zivilgesellschaft wehrt sich.
Ungarn schränkt Geschlechtervielfalt ein: Bunter Dorn in Orbáns Auge
Viktor Orbán zementiert das Zwei-Geschlechter-Dogma in der ungarischen
Verfassung. Doch die Verschärfungen reichen über die LGBTIQ+-Community
hinaus.
Ungarns Anti-Pride-Gesetz: Grauer Protest für ein buntes Ungarn
Viktor Orbán will Pride-Teilnehmer kriminalisieren. Demonstrierende gehen
gegen die ungarische Regierung in Budapest auf die Straße.
Internationale Strafverfolgung: Ein Schlag gegen das Völkerrecht
Mit Ungarn ist das erste Land Europas aus dem Internationalen
Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf Deutschland
gerichtet.
Buch über illiberale Demokratie: Orbáns Exportschlager
Petra Thorbrietz zeigt, wie Ungarn die illiberale Neuordnung Europas
vorantreibt.
Besuch in Budapest: Orbáns roter Teppich für Netanjahu
Ungarn kündigt während des Besuchs den Austritt aus dem Internationalen
Strafgerichtshof an. Netanjahu wird mit militärischen Ehren empfangen.
Während Besuch von Netanjahu: Ungarn will aus Internationalem Strafgerichtshof…
Der mit einem internationalen Haftbefehl gesuchte israelische Premier
besucht Ungarn. Statt ihn festzunehmen, will Ungarn einfach den IStGH
verlassen.
Netanjahu in Budapest: Trump, Orbán, Friedrich Merz
Mit seiner ausgesprochenen Einladung an den israelischen Regierungschef
stellt sich Friedrich Merz bewusst in eine Reihe mit Autokraten. Und die
SPD guckt zu.
Netanjahu in Ungarn: Schulterschluss gegen internationales Recht
Der israelische Premier Netanjahu reist trotz internationalen Haftbefehls
zu seinem Amtskollegen Orbán. Beide wollen wohl auch eins: ablenken.
Urteil gegen Le Pen: Rechtspopulisten wittern eine „Kriegserklärung Brüssel…
Unisono kritisieren der Kreml und die europäischen Rechtspopulisten Matteo
Salvini, Geert Wilders und Viktor Orbán den Wahlausschluss von Marine Le
Pen.
Ungarn auf Abwegen: Ungarisches Parlament stimmt für Pride-Verbot
Mit dem Verbot dürfte Orbán die Opposition diskreditieren und von anderen
Themen ablenken wollen. Budapests Bürgermeister kündigt Widerstand an.
Proteste gegen Regierung: Ungarns Premier Orbán droht Opposition mit „Vernic…
Viktor Orbán griff am ungarischen Nationalfeiertag zu menschenverachtender
Rhetorik gegen seine Gegner. Zehntausende demonstrierten gegen ihn. ​
Weidel bei Ungarns Ministerpräsident: Alice im Orbánland
Autoritäre Wahlkampfhilfe: AfD-Alice Weidel ließ sich in Ungarn wie ein
Staatsgast hofieren. Den Autokraten Orbán nannte sie ein „großes Vorbild“.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Jetzt erst recht – keine Auslieferungen…
Dass Maja T. nach Ungarn übergeben wurde, war rechtswidrig. Deutschland
sollte sich nicht zum Komplizen des menschenverachtenden Orbán-Regimes
machen.
EU-Außenministerkonferenz: Europäische Sanktionspolitik unter Druck
Die EU-Außenminister verlängern Sanktionen gegen Russland. Schwierig
gestaltet sich die Lockerung der Strafmaßnahmen gegen Syrien.
Rekordproteste in der Slowakei: Slowaken gehen gegen „Orbanisierung“ auf di…
Bei landesweiten Protesten in der Slowakei warnen Demonstranten vor einer
„Orbanisierung“. Premier Robert Fico wittert eine ausländische
Verschwörung.
+++Nachrichten im Ukraine-Krieg+++: Drohnenangriffe auf Russland, drei Tote in …
Russland und die Ukraine versuchen derzeit, ihre Positionen für
Verhandlungen zu stärken. Trump will mit Putin über ein Kriegsende
sprechen.
EU-Hilfen für Ungarn: Ungarn verliert Milliarden-Anspruch
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán weigert sich, von der EU geforderte
Rechtsstaatsreformen umzusetzen. Das wird für das Land nun teuer.
Open Mike 2024: Neue Leichen braucht das Land
Ein Familientreffen in Ungarn mit Schießübungen. Mit dieser Kurzgeschichte
hat Muri Darida den Publikumspreis beim Open Mike in Berlin gewonnen.
Razzia im Geheimdienst: Ungarn ließ offenbar EU-Beamte überwachen​
Der ungarische Auslandsgeheimdienst ließ offenbar EU-Ermittler beobachten.
Diese ermittelten wegen Geschäften von Orbáns Schwiegersohn.
Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu
Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit
rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.
Euronews übt Kritik an Chefredakteur: Was Strunz sich erlaubt
Euronews protestiert in einem offenen Brief gegen Chefredakteur Claus
Strunz. Der Ex-Springer-Mann soll mehrfach parteiisch gehandelt haben.
Koalition in der EU-Kommission: Showdown im Europaparlament
Am letzten Tag der Anhörungen der neuen EU-Kommission droht ein massiver
parteipolitischer Streit zwischen Sozialdemokraten und Konservativen.
Reaktionen aus der Ukraine nach US-Wahl: Ende der Solidarität?
Mit Donald Trump im Weißen Haus bröckelt die Unterstützung der Ukraine.
Auch in Europa gibt es Zweifel. Aufgeben kommt für das Land nicht infrage.
Gipfeltreffen in Budapest: Hoffen auf Geschlossenheit bei Ukraine-Hilfen
Die Europäische Politische Gemeinschaft trifft sich in Budapest. Topthema:
der Krieg in der Ukraine. Selenskyj warnt vor „selbstmörderischen“
Optionen.
EU nach US-Wahl: Trumps Sieg kommt Orbán wie gerufen
Ungarns Premier Orbán will beim EU-Gipfel in Budapest die Mitgliedstaaten
auf den Kurs des neuen US-Präsidenten Trump bringen – auch in puncto
Ukraine.
Orbán und Schröder in Wien: Gäste zum Gruseln
In Wien plauderte Ungarns Premier Viktor Orbán mit Altkanzler Gerhard
Schröder über „Frieden in Europa.“ Der Erkenntnisgewinn blieb mager.
Walter Rosenkranz: Stramm rechter Nationalratspräsident
Walter Rosenkranz (FPÖ) ist nun Österreichs Erster Nationalratspräsident.
Er relativierte NS-Verbrechen und ist Mitglied bei „Libertas“.
Wahlen in Georgien: Ein SOS von der Straße
Zehntausende protestieren in Georgien gegen den zweifelhaften Wahlsieg der
Regierung. Doch wie können sie den mutmaßlichen Betrug beweisen?
Immunität von linker EU-Abgeordneter: Orbán versus Antifa im Europaparlament
Ungarn hat das EU-Parlament gebeten, die Immunität der italienischen
Abgeordneten Ilaria Salis aufzuheben. Ihr werden Angriffe auf Neonazis
vorgeworfen.
Nationalfeiertag in Ungarn: Orbán sieht Verschwörung aus Brüssel
Beim Gedenken an den Volksaufstand 1956 setzte Ungarns Premier die EU mit
Russland gleich. Grund dafür ist wohl Orbáns Herausforderer Petér Magyar.
Viktor Orbáns inszenierte PR-Show: Hungary first, Europe second
Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden
in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.
Orbans „Souveränitätsgesetz“: EU-Kommission verklagt Ungarn
Immer wieder wird Budapest vorgeworfen, den Rechtsstaat auszuhöhlen. Die
EU-Kommission kündigt eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof an.
Österreich wählt: Nur für den Kickl?
Laut allen Umfragen wird die FPÖ die Nationalratswahlen in Österreich
gewinnen. Doch ob Herbert Kickl Kanzler wird, ist noch ungewiss.
EU-Ministertreffen in Ungarn: Nur ein Drittel reist an
Im Juli übernahm Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft – und sorgt seitdem für
Unmut in der Staatengemeinschaft. Ist ein Boykott die Lösung?
Erneute Provokation Ungarns: EU-Einreise für Russen erleichtert
Nach Besuchen bei Putin und Trump überrascht Ungarns Premier Orbán mit
einem neuen Coup: Er erleichtert die EU-Einreise für Russen und Belarussen.
EU-Ratsvorsitz Ungarn: „Orbán will die EU trollen“
Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer
Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist.
Boykott gegenüber Ungarn: Eigentor der EU
Wie umgehen mit Orbáns Alleingängen? Die EU ist gespalten und Borrell ist
erzürnt. Hätte er sich nur selbst auf eine Friedensmission begeben.
Treffen der EU-Außenminister: Brüssel zollt Biden Respekt
Die EU-Außenminister würdigen auf ihrem Treffen Biden und seinen Rückzug.
Viktor Orbáns „Friedensmission“ hingegen sorgt für Aufruhr.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Militärmanöver von Iran und Russland
Der ukrainische Außenminister will nach Peking reisen, um Wege zum Frieden
auszuloten. Iran und Russland bekräftigen ihre strategische Kooperation.
Wie die EU sich wappnen muss: Ein Plan für Trump 2.0
Nach den US-Wahlen dürfte die Welt wirtschaftspolitisch ruppiger werden.
Die EU ist dem aber nicht schutzlos ausgeliefert. Sie muss ihre Macht
nutzen.
CDU-Wahlkampfauftakt im Osten: Müde Stimmung nicht auszumerzen
Die CDU in Sachsen und Thüringen startet in den Wahlkampf. Zu Gast:
Parteichef Merz, der sich als von Trump inspirierter Kanzler in spe gibt.
Ursula von der Leyen: Immerhin nicht noch eine Krise
Was die EU gebrauchen könnte, wäre frischer Wind, Mut. Das ist mit Ursula
von der Leyen nicht zu machen. Immerhin kann der Apparat weiterlaufen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen kritisiert Orbán
EU-Kommissionspräsidentin wirft Ungarns Regierungschef „Appeasement“ vor.
Russland und China beenden Seemanöver. Ukraine erhält neue EU-Milliarden.
Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft: Affront im Rahmen des Möglichen
Mit dem Boykott der Ratspräsidentschaft reagiert die EU besonnen auf Orbáns
„Friedensmission“. Jetzt liegt es an den EU-Staaten, Geschlossenheit zu
zeigen.
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