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# taz.de -- Andreas Scheuer
Der Nachwendekindertalk: Chatbot statt Couch
Chipi kritisiert Doppelmoral und Verantwortungslosigkeit von
Politiker*innen. Marie fragt sich: Ist KI ein guter Therapeut*innenersatz?
Autobahn-Bau: Bescheuerter Berliner Bauabschnitt
In der Hauptstadt wird Deutschlands teuerste Autobahn eröffnet. Seit Jahren
gab es Protest. Doch der hat nichts genützt – und es wird noch weitergehen.
Anklage gegen Ex-Minister: Scheuer bekommt eine gescheuert
Die Berliner Staatsanwaltschaft beschuldigt den CSU-Politiker, im
Untersuchungsausschuss zur Ausländer-Maut „bewusst falsch ausgesagt“ zu
haben.
Klage gegen Andreas Scheuer: Die Latte liegt höher
Ex-Verkehrsminister Scheuer ist wegen Falschaussage zur PKW-Maut angeklagt.
Sollte er verurteilt werden, sollten sich andere Politiker:innen
wappnen.
Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf der Falschaussage
Hat das Maut-Debakel für Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) doch
noch ein Nachspiel? Gegen ihn wurde jetzt Anklage erhoben.
Lektionen der Woche: Steigbügelhalter der Bösartigkeit
Andi Scheuer ist richtig sauer, der Wald kaputt und Björn Höcke schlecht
fürs Hufeisen. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt haben.
Andreas Scheuer verlässt Bundestag: Steiler Aufstieg, steiler Abstieg
Um Andreas Scheuer war es ruhig geworden. Jetzt hat sich der frühere
Bundesverkehrsminister überraschend aus dem Bundestag verabschiedet.
Ex-Verkehrsminister: Scheuer gibt Mandat ab
Als Verkehrsminister war er umstritten. Nun zieht sich der CSU-Politiker
Andreas Scheuer vorzeitig aus dem Bundestag zurück.
Andreas Scheuer kandidiert nicht mehr: Letzte Ausfahrt nach der Maut
Der frühere CSU-Verkehrsminister will nicht mehr für den Bundestag
kandidieren. An Rücktrittsforderungen hatte es ihm nie gemangelt.
PKW-Maut der CSU: Scheuer kommt ohne Klage davon
Die Pkw-Maut platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung
hinterher – dem damaligen CSU-Minister droht deswegen keine Klage.
Schneechaos im Freistaat: Bahn, Bayern, Endstation
Schnee und Kälte haben den Bahnverkehrin Südbayern lahmgelegt. So etwas in
Zukunft zu verhindern, wird nicht leicht, ist aber auch nicht unmöglich.
Gescheiterte Pkw-Maut: Muss Ex-Minister Scheuer zahlen?
Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das
243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das
her?
Maut-Debakel der Union: Scheuer-Andi bereut nichts
Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro.
Jetzt nimmt Andreas Scheuer wahrscheinlich Abschied von der Politik.
Pläne der Union für die Deutsche Bahn: Wettbewerb ist nicht die Lösung
Die Union will die Deutsche Bahn in zwei Teile zerschlagen. Doch der
Schienenverkehr wird nur dann besser, wenn die Bahn gemeinwohlorientiert
wird.
Neue Details zum Abgasskandal: Erwartungen nicht zu hoch schrauben
Die Umwelthilfe hat Unterlagen veröffentlicht, wonach der Abgasskandal
größer sein könnte als gedacht. Dennoch sollte man sich vor voreiligen
Schlüssen hüten.
Rücktritte aus öffentlichen Positionen: Platz machen
Wenn eine RBB-Intendantin zurücktritt wegen unsensiblen Finanzgebarens –
sollten andere dann nicht erst recht den Hut nehmen? Ein paar Vorschläge.
Pkw-Maut-Desaster der CSU: Nachspiel für Scheuer
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Verkehrsminister. Er soll im
Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut falsch ausgesagt haben.
Erstes Projekt des Mobilitätszentrums: Optimierung der Verkehrssysteme
Mit dem Forschungszentrum zur Mobilität der Zukunft wollte sich
Verkehsminister Scheuer ein Denkmal setzen. Jetzt wird es neu aufgesetzt.
Die Wahrheit: Die Bär in mir
Lebenslänglich Bayer: Es nervt als Vertreter dieser Gattung ständig auf
peinliche CSU-Heinis wie Doro Bär und Andi Scheuer angesprochen zu werden.
Angeschlagener CSU-Politiker: Show ohne Scheuer
Beim CSU-Parteitag bleibt Andreas Scheuer im Hintergrund, weil sich nicht
mit ihm werben lässt. Dennoch will er Verkehrsminister bleiben.
Protest gegen Straßenausbau in Hannover: „Das Gegenteil von Klimaschutz“
2.000 Protestierende werden am Freitag bei einer Aktion gegen den Ausbau
des Südschnellwegs in Hannover erwartet. Kommt der Protest zu spät?
Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn: Scheuer, übernehmen Sie!
Im Tarifstreit mit der GDL schafft es die Bahn nicht, der Gewerkschaft eine
Brücke zu bauen. Der Bund als Alleineigentümer muss eingreifen.
Kritik an Scheuers Personalpolitik: Tausende Stellen offen
Im Bundesverkehrsministerium und seinen Behörden sind viele Posten vakant.
Gleichzeitig sind die Kosten für Berater hoch, kritisieren die Grünen.
Kritik an Scheuers Personalpolitik: Kaum Frauen in Führungspositionen
Die Grünen kritisieren den starken Männerüberhang in Andreas Scheuers
Verkehrsministerium. Alle Abteilungsleiter:innen sind männlich.
Streitgespräch Özdemir vs. Scheuer: Wer fährt?
CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Grünen-Politiker Cem Özdemir
streiten über Tempolimit, Öffis und Fahrradstraßen.
Reisen mit der Bahn in Europa: Zug um Zug durch die Nacht
Bald wieder bequem und schnell über Staatsgrenzen hinweg reisen. Nachtzüge
und neue Buchungsportale sorgen für Aufbruchstimmung.
Umstrittener Ausbau der A 100 in Berlin: Wer stoppt Nr. 17?
Der 17. Bauabschnitt der A 100 schien irgendwie längst beerdigt. Aber
mittlerweile ist das nicht mehr so sicher, wie auch eine Linken-Anfrage
ergibt.
EuGH-Urteil zur Stickoxid-Belastung: Ein Urteil, das Folgen haben muss
Das Verkehrsministerium hat viel getan, um wirksame Maßnahmen gegen Abgase
zu erschweren. Die Wähler*innen müssen der CSU das Ministerium
wegnehmen.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Verdacht auf Betrug mit Bürgertests
Ein Bochumer Unternehmen soll Bürgertests nicht richtig abgerechnet haben.
Gesundheitsminister Spahn will Testzentren nun strenger kontrollieren.
Schienengipfel der Bundesregierung: Nicht mehr als eine Vision
Bundesverkehrsminister Scheuer will einen europaweiten Takt für den
Bahnverkehr. Dabei fehlen noch die nötigen Voraussetzungen in Deutschland.
Die Wahrheit: Modellurlaub in der Modellregion
Föhrien auf Föhr: Alle leihen sich Föhrräder aus und man rennt alle Nase
lang zum Coronatest. Und wo ist Andi Scheuer, wenn man ihn mal braucht?
U-Ausschuss zum Pkw-Maut-Desaster: Opposition will Scheuer-Abgang
FDP, Linke, Grüne legen ein Sondervotum zum Abschluss des
Maut-Untersuchungsausschusses vor. Sie stellen Fehler des Verkehrsministers
fest.
Verkehrsministerium zu Klimazielen: Eigenlob ohne Fakten
Das Verkehrsministerium brüstet sich mit seinen Maßnahmen zum Klimaschutz.
Doch ob diese tatsächlich wirken, kann es mit keiner Zahl belegen.
Nach Klimaspruch aus Karlsruhe: Weniger CO2 sofort, nicht erst 2030
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Folgen für die aktuelle
Politik, meinen mehrere Verbände. Die SPD fordert Tempolimit 130.
Neuer Nationaler Radverkehrsplan: Konjunkturprogramm für Fahrradwege
Bundesverkehrsminister Scheuer hat einen neuen Radverkehrsplan vorgelegt.
Bis 2030 soll Deutschland ein lückenloses Radwegenetz bekommen.
Nationaler Radverkehrsplan: Gut gebrüllt, Scheuer!
Der Nationale Radverkehrsplan von Verkehrsminister Scheuer ist nicht so
ehrgeizig, wie es scheint. Und: Es fehlt die Perspektive für dessen
Umsetzung.
Pop-up-Radwege in Pandemie: Verkehrswende im Hier und Jetzt
Die Verkehrswende muss kein Projekt der nächsten Generation sein. Die
Corona-Pandemie hat gezeigt, dass es auch schnell und unbürokratisch gehen
kann.
Autopolitik von Verkehrsminister Scheuer: Lobbyisten sind keine Gestalter
Der Bundesverkehrsminister setzt auf den Einsatz synthetischer Kraftstoffe.
Damit hat er der Autobranche wieder mal keinen Gefallen getan.
Maut für Gas-Lkw: Scheuer eckt schon wieder an
Der Verkehrsminister riskiert gerade den nächsten Streit mit der EU. Denn
die Mautbefreiung für Gas-Lkw verstößt gegen eine Richtlinie.
Digitaler Nockherberg: Hat auch gar nicht wehgetan
Bier, Spott, Gesang. Und das alles vor Live-Publikum – geht doch. Der
Starkbieranstich am Nockherberg ist mit Erfolg ins Netz verlegt worden.
Bundestag beschließt umstrittene Novelle: Ein Gesetz für und gegen Uber
Das Gesetz schafft erstmals eine rechtliche Grundlage für sogenannte
Ride-Sharing-Dienste. Doch auch die Taxibranche bekommt ihren Willen.
Autonomes Fahren: Vision, aber keine Utopie
Der Bundestag will bis zum Sommer ein Gesetz zum autonomen Fahren
verabschieden. Busse dürfen künftig ohne Fahrer:innen unterwegs sein.
Reisen mit der Deutschen Bahn: Nachtzug ohne Schlafwagen
Die Deutsche Bahn will keine Schlafwagen anschaffen. Das nimmt der Idee von
Verkehrsminister Scheuer, Nachtzüge zu reaktivieren, den ganzen Charme.
Die Wahrheit: Neues aus dem Stadl
Lebenslänglich Bayer: Am politischen Aschermittwoch waren allerlei kuriose
Gestalten zu sehen: ein Franke, der Scheuer Andi und Digitaldingsbums Bär.
Aufarbeitung des Pkw-Maut-Desasters: Streit um Scheuers Mails
Der BGH hat die Herausgabe von E-Mail-Daten des Bundesverkehrsministers
verfügt. Doch die Opposition bekommt sie trotzdem nicht.
Maut-Untersuchungsausschuss: Digitale Aufklärung
Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten
gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen.
Teures Pkw-Maut-Desaster: Scheuer würde es wieder so machen
War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten
Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch.
Grüner Fraktionsvize zu Maut-Ausschuss: „Zeit, dass der Minister beichtet“
Jeder Baudezernent, der sich so etwas wie der Bundesverkehrsminister
geleistet hätte, wäre fristlos entlassen worden, sagt Grünen-Politiker
Oliver Krischer.
Fehlende Radwege: Geld ausgeben schwer gemacht
Um den Ausbau von Straßen kümmern sich auf Bundesebene riesige
Verwaltungseinheiten, um den Radverkehr nur wenige Personen.
Radwege an Bundesstraßen: Schleppender Ausbau
Viele Bundesstraßen haben keinen Radweg. Doch mit der Ausweitung geht es
nicht voran. Der Erhalt der Infrastruktur geht auf Kosten neuer Strecken.
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