# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Verdacht auf Betrug mit B�… | |
> Ein Bochumer Unternehmen soll Bürgertests nicht richtig abgerechnet | |
> haben. Gesundheitsminister Spahn will Testzentren nun strenger | |
> kontrollieren. | |
Bild: Seit März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung Bürgertes… | |
## Spahn will „Kontrollmechanismen verschärfen“ | |
Angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests für alle | |
pocht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf ein korrektes Vorgehen und | |
prüft schärfere Kontrollregeln. Er sehe, dass die allermeisten Anbieter | |
„das mit großen Engagement, sehr professionell und auch sehr ordentlich | |
machen“, sagte der CDU-Politiker am Samstag in Pretoria am Rande eines | |
Südafrika-Besuchs. „Wir werden jetzt auch schauen, ob wir die | |
Kontrollmechanismen noch mal verschärfen.“ | |
Spahn sagte, die „Bürgertests“ seien sehr pragmatisch in einer Situation | |
möglich gemacht worden, in der ein schneller Aufbau gewollt gewesen sei. | |
Dabei entschieden die Behörden am Ort über Betreiber von Teststellen wie | |
Ärzte, Apotheker, Rotes Kreuz oder auch private Anbieter. Es sei | |
ausdrücklich vorgesehen, dass die Gesundheitsbehörden entscheiden, wer die | |
Bedingungen erfülle, das auch gut zu machen. (dpa) | |
## Verdacht auf Abrechnungsbetrug bei Bürgertests | |
Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hat | |
Ermittlungen aufgenommen wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs bei | |
Corona-Bürgertests. Das bestätigte am Samstag ein Sprecher der Behörde der | |
Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Ermittelt werde gegen zwei | |
Verantwortliche eines in Bochum ansässigen Unternehmens, das an mehreren | |
Standorten Teststellen betreibe. Anlass der Ermittlungen waren demnach | |
Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ). | |
Wie die Staatsanwaltschaft bestätigte, wurden im Ruhrgebiet bereits | |
Geschäftsräume und Privatwohnungen durchsucht. Dabei seien auch Unterlagen | |
beschlagnahmt worden. Den Namen des verdächtigen Unternehmens wollte die | |
Behörde nicht nennen. | |
Seit März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung Bürgertests | |
vor. Im April hatten die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) erstmals die | |
Kosten beim Bundesamt für Soziale Sicherung abgerechnet. Die Teststellen | |
erhalten 18 Euro pro Test. In den Monaten April und Mai wurden insgesamt | |
660 Millionen Euro überwiesen. | |
Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ lädt das System zum Abrechnungsbetrug | |
ein, da eine Kontrolle fehle. Stichproben hätten etwa an einer einzigen | |
Teststelle in Köln ergeben, dass statt 70 wirklich genommener Proben fast | |
1.000 abgerechnet worden seien. Ähnliches hätten Stichproben unter anderem | |
in Essen und in Münster zutage gefördert. (dpa) | |
## Indien: Niedrigster Infektionsanstieg seit 45 Tagen | |
Indiens Gesundheitsministerium meldet 173.790 Corona-Neuinfektionen binnen | |
24 Stunden – das ist der niedrigste Anstieg seit 45 Tagen. Insgesamt wurden | |
in dem Land bislang 27,7 Millionen Infektionen bestätigt. Die Zahl der | |
Toten stieg den Angaben zufolge um 3617 auf 322.512. Allerdings wird | |
befürchtet, dass viele Infektionen angesichts mangelnder Testkapazitäten in | |
ländlichen Gebieten nicht erfasst werden. Auch kommt die Impfkampagne nur | |
langsam voran. Bislang sind nur etwa drei Prozent der 1,3 Milliarden | |
Einwohner vollständig geimpft. Das ist die niedrigste Rate unter den zehn | |
Ländern [1][mit den meisten Corona-Fällen]. (rtr) | |
## RKI meldet 5.426 Neuinfektionen | |
Das Robert-Koch-Institut (RKI) registriert 5.426 Neuinfektionen binnen 24 | |
Stunden. Das sind 1.656 Fälle weniger als eine Woche zuvor. 163 weitere | |
Menschen starben. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf | |
37,6. Am Tag zuvor betrug der Wert 39,8. Insgesamt wurden bislang mehr als | |
3,67 Millionen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet, 88.350 | |
Menschen starben. (rtr) | |
## Scheuer: „Wir brauchen Reisefreiheit für Geimpfte“ | |
Verkehrsminister Andreas Scheuer dringt dazu, [2][Einreisen für geimpfte | |
Personen] aus Nicht-EU-Staaten grundsätzlich zu erlauben. „Wir brauchen | |
Reisefreiheit für Geimpfte – und zwar schnellstmöglich. Ich denke da eher | |
an Tage als an Wochen“, sagt der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke | |
Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. „Sicher ist das Ziel ein | |
koordiniertes Vorgehen auf europäischer Ebene, aber das darf nicht zu lange | |
dauern.“ Am Montag wird sich der Krisenreaktionsmechanismus der EU mit der | |
Einreise aus Drittstaaten befassen. Zur Zeit sind Einreisen nur als solchen | |
Drittstaaten erlaubt, die auf einer Positivliste stehen. (rtr) | |
## Karliczek will Impfangebot für vorerkrankte Kinder bis Schuljahresbeginn | |
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek unterstützt ein Impfangebot für | |
[3][vorerkrankte Kinder] bis zum Schuljahresbeginn. Selbst wenn die | |
Ständige Impfkommission „die Empfehlung geben würde, zum Beispiel nur | |
vorerkrankte Kinder zu impfen, würde dies dem Gesundheitsschutz dieser | |
Gruppe sehr dienen“, sagt Karliczek dem Redaktions Netzwerk Deutschland, | |
einem Vorabbericht zufolge. Dies würde den Schulalltag nach den | |
Sommerferien erleichtern. Denn damit wäre eine weitere Risikogruppe | |
geschützt. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat grünes Licht für | |
den Einsatz des Impfstoffs von Biontech/Pfizer bei Kindern ab zwölf Jahren | |
gegeben. (rtr) | |
29 May 2021 | |
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