| # taz.de -- Reisen in Europa: Brüssel löst das Ticket | |
| > Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten einigen sich auf den | |
| > Corona-Impfpass. Wann er kommt, ist unklar. Für den Krisenfall bleibt | |
| > eine Hintertür offen. | |
| Bild: Der Impfpass soll Reisen in der EU erleichtern | |
| Brüssel taz | Trotz Corona soll die Reise in den Sommerurlaub nicht zu | |
| einem Hürdenlauf werden. Das hat die EU versprochen – und nun hat sie | |
| geliefert: Am späten Donnerstagabend haben sich die EU-Staaten und das | |
| Europaparlament auf Details des [1][EU-Impfzertifikats] geeinigt. Es soll | |
| europaweit Corona-Impfungen sowie überstandene Erkrankungen und negative | |
| Testergebnisse nachweisen und unbeschwertes Reisen ermöglichen. | |
| Doch wann der begehrte Impfpass ausgegeben wird, bleibt unklar. Offiziell | |
| tritt die Regulierung über das „EU Digital Covid Certificate“ (es wurde | |
| noch einmal umbenannt) am 1. Juli in Kraft. Doch einige EU-Länder, darunter | |
| Deutschland, haben sich eine Übergangsfrist von bis zu sechs Wochen | |
| gesichert. Somit könnte es theoretisch noch bis August dauern, bis der | |
| Impfpass kommt. | |
| [2][Das Europaparlament] und die EU-Kommission sprechen dennoch von einem | |
| Erfolg. „Wir kommen unserer Zusage nach, das digitale Covid-Zertifikat der | |
| EU noch vor dem Sommer einsatzbereit zu machen“, erklärte | |
| Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das neue Dokument werde den | |
| Menschen in Europa das Reisen erleichtern. Es werde in Papierform oder | |
| digital ausgegeben und kostenlos sein. | |
| „Ein entscheidender Schritt zurück zu einem wesentlichen Inhalt der | |
| Unionsbürgerschaft, der vollumfänglichen Reisefreiheit, ist gemacht“, | |
| freute sich auch die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer | |
| (FDP). Die vielstaatliche Zettelwirtschaft werde beendet, die EU schlage in | |
| der Pandemiebekämpfung „endlich ein erfolgreiches Kapitel für die Menschen | |
| Europas“ auf. | |
| ## Nicht alle Tests kostenlos | |
| Die Einigung sieht vor, dass Inhaber*innen des EU-Zertifikats in der | |
| Regel ohne weitere Tests oder Quarantäne durch Europa reisen können. Wer | |
| noch nicht geimpft ist, soll in den Genuss von günstigen Tests kommen. | |
| Dafür will die EU-Kommission mindestens 100 Millionen Euro bereitstellen. | |
| Die Abgeordneten konnten sich jedoch nicht mit ihrer Forderung | |
| durchsetzen, alle Tests kostenlos zu machen. | |
| Sie scheiterten auch mit dem Versuch, alle Hürden für | |
| Impfpass-Inhaber*innen beiseitezuräumen – und Quarantäne grundsätzlich | |
| auszuschließen. Der Kompromiss sieht vor, dass die Staaten keine | |
| zusätzlichen Reisebeschränkungen verhängen sollten, „es sei denn, sie sind | |
| notwendig und verhältnismäßig, um die öffentliche Gesundheit zu schützen�… | |
| Der Kompromiss enthält also eine Hintertür für neue Krisen. | |
| Das letzte Wort haben ohnehin die Mitgliedstaaten, die die Einigung bei | |
| einem EU-Sondergipfel am Pfingstmontag noch bestätigen müssen. Eine | |
| Zustimmung gilt als sicher. Bei der Umsetzung dürfte es hingegen große | |
| Unterschiede geben. So lassen Griechenland und Portugal schon jetzt | |
| Urlauber*innen ins Land – ohne das EU-Zertifikat. Österreich plant, die | |
| erfassten Daten mit anderen Datenbanken zu verknüpfen, was jedoch zu | |
| Protest von Datenschützer*innen führt. | |
| In Deutschland soll der Impfnachweis auch da zum Einsatz kommen, wo der | |
| Einlass oder die Teilnahme nur mit einer Impfung oder einem negativen | |
| Coronatest möglich sind. Das EU-Dokument könnte so zur „Eintrittskarte“ f… | |
| Restaurants oder Kino werden. Mit dem ursprünglichen Versprechen der | |
| Reisefreiheit hätte dies allerdings nichts mehr zu tun. | |
| 21 May 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Eric Bonse | |
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