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# taz.de -- Schienengipfel der Bundesregierung: Nicht mehr als eine Vision
> Bundesverkehrsminister Scheuer will einen europaweiten Takt für den
> Bahnverkehr. Dabei fehlen noch die nötigen Voraussetzungen in
> Deutschland.
Bild: Die Deutsche Bahn ist weit davon entfernt, ihre Züge im deutschlandweite…
Berlin taz | Vor dem dritten Schienengipfel der Bundesregierung am
heutigen Montag mahnt das Bündnis „Allianz pro Schiene“ konkrete Schritte
für den Ausbau des Bahnverkehrs in Deutschland an. Im Mittelpunkt der
virtuellen Veranstaltung steht die Entwicklung eines abgestimmten
europäischen Fahrplans mit regelmäßigen Verbindungen und Anschlüssen, der
sogenannte Europatakt.
Die Bahnpolitik dürfe nicht den zweiten vor dem ersten Schritt gehen,
kritisiert die Allianz pro Schiene. Dem Bündnis gehören mehr als 20
Umweltverbände, Organisationen und Gewerkschaften an, die 2,65 Millionen
Mitglieder repräsentieren. Ohne einen funktionierenden Deutschlandtakt sei
ein Europatakt nicht denkbar, kritisiert das Bündnis. Doch dafür unternehme
die Bundesregierung zu wenig.
Der Hintergrund: An diesem Montag findet zum dritten Mal der Schienengipfel
mit Akteur:innen aus der Bahnbranche statt, zu dem Verkehrsminister
Andreas Scheuer (CSU) eingeladen hat. Beim [1][Schienengipfel im Juni 2020
haben Minister und Branche einen Pakt] geschlossen, um die Voraussetzungen
dafür zu schaffen, dass die politisch gewollte Verdopplung der
Fahrgastzahlen bis zum Jahr 2030 erreicht werden kann.
Dieses Mal geht es um die europäische Perspektive des Bahnverkehrs und die
Rolle Deutschlands als Transitland. Erstmals wird Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) bei einem Schienengipfel sprechen. Zu Beginn der Veranstaltung
wird eine Absichtserklärung [2][für die Wiederbelebung des Schnellzugs TEE]
unterzeichnet, der zwischen den 1950ern und den 80ern europäische
Metropolen verband. Bekanntgegeben werden soll auch ein Abkommen zum Ausbau
der Verbindung Berlin–Prag–Wien zwischen Deutschland, Tschechien und
Österreich, mit dem erste Schritte zur Umsetzung des TEE-Projekts in Gang
kommen sollen.
## Kein Fahrplan für Einführung des Deutschlandtakts
Außerdem wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Strategien und
Maßnahmen für die Bahn im Zuge des European Green Deal vorstellen. Die
Kommission und das EU-Parlament haben 2021 zum Europäischen Jahr der
Schiene erklärt. Außer einer beschlossenen Verschlechterung der
Fahrgastrechte ist bislang auf europäischer Ebene allerdings noch nichts
passiert. Künftig sollen Reisende keine Entschädigung mehr erhalten, wenn
Züge wegen höherer Gewalt eine gravierende Verspätung haben.
Die virtuelle Veranstaltung am Montag steht unter dem Motto
„Deutschlandtakt trifft auf Europatakt“. Der Begriff „Deutschlandtakt“
bezeichnet einen für die gesamte Bundesrepublik aufeinander abgestimmten
Fahrplan mit häufigen regelmäßigen Verbindungen zwischen Großstädten und
reibungslosen Anschlüssen in die Regionen. Dieser – von der Realisierung in
Deutschland weit entfernte – Takt soll nach dem Willen von
Bundesverkehrsminister Scheuer perspektivisch in ganz Europa realisiert
werden.
Die Vision vom Europatakt sei sehr zu begrüßen, sagte Dirk Flege,
Geschäftsführer der Allianz pro Schiene im Vorfeld des Gipfels. „Der
Europatakt steht für einen aktiven Klimaschutz in einer EU, in der viele
Flüge durch ein attraktives Angebot auf der Schiene überflüssig werden“,
betonte er. „Wir haben aber noch nicht einmal den Deutschlandtakt.“ Bislang
habe die Bundesregierung die Umsetzung des Vorhabens in einzelnen Etappen
noch nicht verbindlich auf den Weg gebracht. „Ohne einen funktionierenden
Deutschlandtakt als Fundament kann es mit einem Europatakt nichts werden“,
sagte er.
Kritik am Schienengipfel kommt auch aus der Opposition. „Ein Schienengipfel
ist bitter nötig, aber es muss endlich entschieden gehandelt werden“, sagte
der Abgeordnete der Linken Victor Perli, Mitberichterstatter für das
Bundesverkehrsministerium im Haushaltsausschuss. Im vergangenen Jahr sei
kein einziger neuer Kilometer Schiene gebaut worden und die Zahl der
Gleisanschlüsse weiter gesunken.
Noch immer hätten selbst mittelgroße Städte keinen Anschluss an den
Fernverkehr. „Viel Geld fließt nur in Mega-Projekte wie Stuttgart 21 und
auch der Deutschlandtakt geht vor allem in diese Richtung“, sagte er.
Solange die Bahn nicht stärker auf den Ausbau in der Fläche und ihr
Kerngeschäft in Deutschland verpflichtet werde, werde sich an den Problemen
im Bahnverkehr nichts ändern. Die Deutsche Bahn hat in der Vergangenheit
weltweit expandiert. Vor allem deshalb trifft sie die Coronakrise
[3][finanziell sehr hart].
17 May 2021
## LINKS
[1] /Schienengipfel-im-Verkehrsministerium/!5693334
[2] /Trans-Europ-Express-soll-wiederbelebt-werden/!5715181
[3] https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/508/bis-zum-anschlag-in-den-…
## AUTOREN
Anja Krüger
## TAGS
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