# taz.de -- Schienengipfel der Bundesregierung: Nicht mehr als eine Vision | |
> Bundesverkehrsminister Scheuer will einen europaweiten Takt für den | |
> Bahnverkehr. Dabei fehlen noch die nötigen Voraussetzungen in | |
> Deutschland. | |
Bild: Die Deutsche Bahn ist weit davon entfernt, ihre Züge im deutschlandweite… | |
BERLIN taz | Vor dem dritten Schienengipfel der Bundesregierung am | |
heutigen Montag mahnt das Bündnis „Allianz pro Schiene“ konkrete Schritte | |
für den Ausbau des Bahnverkehrs in Deutschland an. Im Mittelpunkt der | |
virtuellen Veranstaltung steht die Entwicklung eines abgestimmten | |
europäischen Fahrplans mit regelmäßigen Verbindungen und Anschlüssen, der | |
sogenannte Europatakt. | |
Die Bahnpolitik dürfe nicht den zweiten vor dem ersten Schritt gehen, | |
kritisiert die Allianz pro Schiene. Dem Bündnis gehören mehr als 20 | |
Umweltverbände, Organisationen und Gewerkschaften an, die 2,65 Millionen | |
Mitglieder repräsentieren. Ohne einen funktionierenden Deutschlandtakt sei | |
ein Europatakt nicht denkbar, kritisiert das Bündnis. Doch dafür unternehme | |
die Bundesregierung zu wenig. | |
Der Hintergrund: An diesem Montag findet zum dritten Mal der Schienengipfel | |
mit Akteur:innen aus der Bahnbranche statt, zu dem Verkehrsminister | |
Andreas Scheuer (CSU) eingeladen hat. Beim [1][Schienengipfel im Juni 2020 | |
haben Minister und Branche einen Pakt] geschlossen, um die Voraussetzungen | |
dafür zu schaffen, dass die politisch gewollte Verdopplung der | |
Fahrgastzahlen bis zum Jahr 2030 erreicht werden kann. | |
Dieses Mal geht es um die europäische Perspektive des Bahnverkehrs und die | |
Rolle Deutschlands als Transitland. Erstmals wird Bundeskanzlerin Angela | |
Merkel (CDU) bei einem Schienengipfel sprechen. Zu Beginn der Veranstaltung | |
wird eine Absichtserklärung [2][für die Wiederbelebung des Schnellzugs TEE] | |
unterzeichnet, der zwischen den 1950ern und den 80ern europäische | |
Metropolen verband. Bekanntgegeben werden soll auch ein Abkommen zum Ausbau | |
der Verbindung Berlin–Prag–Wien zwischen Deutschland, Tschechien und | |
Österreich, mit dem erste Schritte zur Umsetzung des TEE-Projekts in Gang | |
kommen sollen. | |
## Kein Fahrplan für Einführung des Deutschlandtakts | |
Außerdem wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Strategien und | |
Maßnahmen für die Bahn im Zuge des European Green Deal vorstellen. Die | |
Kommission und das EU-Parlament haben 2021 zum Europäischen Jahr der | |
Schiene erklärt. Außer einer beschlossenen Verschlechterung der | |
Fahrgastrechte ist bislang auf europäischer Ebene allerdings noch nichts | |
passiert. Künftig sollen Reisende keine Entschädigung mehr erhalten, wenn | |
Züge wegen höherer Gewalt eine gravierende Verspätung haben. | |
Die virtuelle Veranstaltung am Montag steht unter dem Motto | |
„Deutschlandtakt trifft auf Europatakt“. Der Begriff „Deutschlandtakt“ | |
bezeichnet einen für die gesamte Bundesrepublik aufeinander abgestimmten | |
Fahrplan mit häufigen regelmäßigen Verbindungen zwischen Großstädten und | |
reibungslosen Anschlüssen in die Regionen. Dieser – von der Realisierung in | |
Deutschland weit entfernte – Takt soll nach dem Willen von | |
Bundesverkehrsminister Scheuer perspektivisch in ganz Europa realisiert | |
werden. | |
Die Vision vom Europatakt sei sehr zu begrüßen, sagte Dirk Flege, | |
Geschäftsführer der Allianz pro Schiene im Vorfeld des Gipfels. „Der | |
Europatakt steht für einen aktiven Klimaschutz in einer EU, in der viele | |
Flüge durch ein attraktives Angebot auf der Schiene überflüssig werden“, | |
betonte er. „Wir haben aber noch nicht einmal den Deutschlandtakt.“ Bislang | |
habe die Bundesregierung die Umsetzung des Vorhabens in einzelnen Etappen | |
noch nicht verbindlich auf den Weg gebracht. „Ohne einen funktionierenden | |
Deutschlandtakt als Fundament kann es mit einem Europatakt nichts werden“, | |
sagte er. | |
Kritik am Schienengipfel kommt auch aus der Opposition. „Ein Schienengipfel | |
ist bitter nötig, aber es muss endlich entschieden gehandelt werden“, sagte | |
der Abgeordnete der Linken Victor Perli, Mitberichterstatter für das | |
Bundesverkehrsministerium im Haushaltsausschuss. Im vergangenen Jahr sei | |
kein einziger neuer Kilometer Schiene gebaut worden und die Zahl der | |
Gleisanschlüsse weiter gesunken. | |
Noch immer hätten selbst mittelgroße Städte keinen Anschluss an den | |
Fernverkehr. „Viel Geld fließt nur in Mega-Projekte wie Stuttgart 21 und | |
auch der Deutschlandtakt geht vor allem in diese Richtung“, sagte er. | |
Solange die Bahn nicht stärker auf den Ausbau in der Fläche und ihr | |
Kerngeschäft in Deutschland verpflichtet werde, werde sich an den Problemen | |
im Bahnverkehr nichts ändern. Die Deutsche Bahn hat in der Vergangenheit | |
weltweit expandiert. Vor allem deshalb trifft sie die Coronakrise | |
[3][finanziell sehr hart]. | |
17 May 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Schienengipfel-im-Verkehrsministerium/!5693334 | |
[2] /Trans-Europ-Express-soll-wiederbelebt-werden/!5715181 | |
[3] https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/508/bis-zum-anschlag-in-den-… | |
## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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