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# taz.de -- Impeachment
Amtsenthebung von Kenias Vizepräsident: Im Krankenbett mitten in der Nacht gef…
Rigathi Gachagua ist als Vizepräsident von Kenia abgesetzt. Der zweite Mann
in Kenias Staat verliert seine Macht und zugleich seine Gesundheit.
Vorwürfe gegen Oberste US-Richter: AOC gegen den Supreme Court
Die linke US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez fordert ein
Amtsenthebungsverfahren gegen zwei konservative Oberste Richter. Vorwurf:
Korruption.
US-Präsidentschaftswahl 2024: Alle gegen die Bidens
US-Präsidenten-Sohn Hunter Biden muss wegen Waffenbesitzes vor Gericht. Die
Republikaner wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden.
Impeachmentverfahren gegen Joe Biden?: Machtspiele in Washington
Republikaner Kevin McCarthy will dem Repräsentantenhaus ein
Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Joe Biden empfehlen. Grund ist ein
interner Machtkampf.
Bolsonaros Coronapolitik ist übel: Brasiliens Staatsverbrecher
Über eine halbe Million Pandemietote: Die Bilanz des brasilianischen
Präsidenten ist katastrophal. Aber nicht nur in der Hinsicht.
Desinformationskampagne bei US-Wahl 2020: Im Dienste Putins
Russlands Regierung hat im US-Wahlkampf versucht, die öffentliche Meinung
gegen Joe Biden zu beeinflussen. Das sagt ein neuer US-Geheimdienstbericht.
Nach Sturm auf US-Kapitol: Kommission soll Aufklärung bringen
Nancy Pelosi strebt eine unabhängige Untersuchung zu den gewaltvollen
Ereignissen an. Auch Republikaner signalisieren ihre Unterstützung.
Nach dem Impeachment-Verfahren: Trump plant politische Bewegung
Nach dem Freispruch dankt Donald Trump den Republikanern. Seine Bestrebung
sieht der Ex-Präsident „erst ganz am Anfang“.
Impeachment-Verfahren: Kurz und schmerzhaft
Trotz des Freispruchs für Trump war das Amtsenthebungsverfahren wichtig.
Das Ergebnis zeigt, dass bei den Republikanern der Nachfolgekampf beginnt.
Impeachment gegen Trump: Schuldig freigesprochen
Die nötige Zweidrittel-Mehrheit im US-Senat für eine Verurteilung Donald
Trumps kommt nicht zustande. Die Überraschung kam nach der Abstimmung.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Von langer Hand
Der Sturm auf den US-Kongress war nicht spontan. Das Impeachment-Verfahren
zeigt, dass Trump wochenlang auf die Proteste an dem Tag hinarbeitete.
Impeachmentverfahren gegen Trump: More of the same
Die Ankläger gegen Donald Trump im US-Senat haben starke Argumente für
seine Verurteilung. Doch die Republikaner sind wenig beeindruckt.
Impeachmentverfahren gegen Trump: Virtuelle Trolls, reale Gefahr
Die Saat der Gewalt aus dem Netz: Neue Bilder vom Sturm aufs Kapitol
belegen die lebensgefährliche Situation für Politiker:innen am 6.
Januar.
Amtsenthebungsverfahren in den USA: Verstörende Szenen aus dem Kapitol
Mit schockierenden Videos geht die Anklage in den ersten Tag des Prozesses.
Die Rekonstruktionen zeigen, wie zielstrebig die Eindringlinge waren
Impeachment gegen Donald Trump: Punktsieg für die Anklage
Mit 56 zu 44 Stimmen entschied der US-Senat für das Impeachmentverfahren
gegen Ex-Präsident Donald Trump. Dessen Verteidigungsteam wirkt desolat.
Impeachment gegen Donald Trump: Alte Lügen, neue Rechtsanwälte
Donald Trumps erstes Anwaltsteam hat im Streit über die
Verteidigungsstrategie aufgegeben. Jetzt hat der Ex-Präsident neue
Vertreter gefunden.
Trump vor Impeachment-Verfahren: Anwälte schmeißen hin
Ex-US-Präsident Donald Trump will seine Verteidigung im Senat auf
Wahlbetrugsvorwürfen aufbauen. Gleich fünf seiner Anwälte machen das nicht
mehr mit.
Impeachment gegen Donald Trump: In Treue zu Trump
Eine Testabstimmung im US-Senat zeigt: Für eine Verurteilung im
Impeachmentverfahren stimmen viel zu wenige Republikaner gegen Donald
Trump.
Impeachment gegen Donald Trump: Verfahren muss warten
Der Beginn des Impeachmentprozesses gegen Trump wird um zwei Wochen
verschoben. Das Parlament kann nun erstmal seiner regulären Arbeit
nachgehen.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Beginn in zweiter Februarwoche
Im US-Senat startet das Impeachment doch früher als von den Republikanern
gewünscht. Mit Ex-General Austin ist nun der erste Schwarze Pentagon-Chef
vereidigt worden.
Impeachmentverfahren gegen Trump: Trump kommt zurück ins Capitol
Schon ab Montag soll der US-Senat über die Verurteilung Donald Trumps wegen
seiner Rolle beim Sturm auf das Kapitol verhandeln.
Impeachment gegen Donald Trump: Riskante Hoffnung
Das zweite Impeachment gegen Donald Trump ist ein historisches Ereignis –
allerdings ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass die Republikaner nun
umdenken.
Amtsenthebungsverfahren in den USA: Impeachment gegen Trump eröffnet
Auch zehn republikanische Abgeordnete stimmten für das Verfahren. Der
Präsident muss sich nun im Senat für seine Rolle bei der Erstürmung des
Kapitols verantworten.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Impeachment ist Pflicht
Trump abzusetzen, ist alternativlos. Die Abgeordneten müssen handeln, denn
neben der Demokratie ist die innere und äußere Sicherheit in Gefahr.
Trumps letzte Tage im Amt: Der Putschversuch ist nicht vorbei
Nach vier Jahren Hetze ist die Büchse der Pandora geöffnet. Die
Leichtigkeit, mit der das Kapitol erstürmt werden konnte, hat die
Putschisten ermutigt.
Nach dem Sturm aufs Kapitol: Rauswurf im Eilverfahren?
Fast 190 Demokraten sprechen sich für ein erneutes Impeachmentverfahren
gegen Donald Trump aus. Dieser bliebe aber trotzdem bis zum Ende im Amt.
Twitter sperrt Account von Trump: Es hat sich ausgezwitschert
Die Demokraten bereiten ein Amtsenthebungsverfahren gegen den
US-Präsidenten vor. Und eine erste republikanische Senatorin fordert seinen
Rücktritt.
Aussage im Impeachment-Verfahren: Gesetz oder Präsident
Nach 21 Jahren verlässt Alexander Vindman das US-Militär. Nachdem er im
Impeachment-Verfahren ausgesagt hatte, machte Trump ihm das Leben schwer.
Generalinspekteur der US-Geheimdienste: Trump feuert Atkinson
Michael Atkinson hatte durch die Weitergabe der Beschwerde eines
Whistleblowers das Impeachment-Verfahren ins Rollen gebracht. Jetzt ist er
seinen Job los.
Trumps Rache an der Justiz: Nächste Phase der Zerstörung
Der US-Präsident wurde im Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Nun geht
er gegen all jene vor, die ihn bei den Ermittlungen belastet haben.
Vorwahlkampf in den USA: Eindreschen auf alle anderen
Am Abend vor den dortigen Vorwahlen kommt auch Donald Trump nach New
Hampshire. Es ist sein erster großer Auftritt nach dem Freispruch im Senat.
Impeachment-Verfahren gegen Trump: Nach dem Freispruch folgt die Rache
Zwei Zeugen der Ermittlungen werden von ihren Posten entfernt. Derweil
zoffen sich die demokratischen KandidatInnen in einer weiteren TV-Debatte.
Trumps gescheitertes Impeachment: Jenseits jeder Moral
Das Scheitern des Impeachment zeigt, in welch desolater Lage sich die
US-Politik befindet. Trump kann nun noch ungehemmter agieren.
Freispruch vom Amtsmissbrauch: Von wegen Gewaltenteilung
Donald Trump bleibt Präsident – nicht wegen tadelloser Amtsführung. Die
Republikaner lassen ihn einfach machen, was er will.
Amtsenthebungsverfahren in den USA: Senat spricht Trump frei
Der Präsident bleibt: Die Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und der Behinderung
des Kongresses werden von den Senator*innen zurückgewiesen.
Trumps Rede zur Lage der Nation: Die Verzweiflung der Demokraten
In seiner Rede zur Lage der Nation feiert der US-Präsident sich selber. Die
wüste Mischung aus Übertreibung und guten Wirtschaftsdaten verfängt.
Amtsenthebungsverfahren in den USA: Trumps Triumph
Das Ende des Impeachment-Verfahrens im Senat gegen den US-Präsidenten ist
so gut wie sicher. Nur zwei Republikaner stimmten für die Ladung von
Zeugen.
Impeachment gegen US-Präsident: Abschließendes Votum am Mittwoch
Die Demokraten sind mit der Forderung nach neuen Zeugen im Verfahren
gescheitert. Wahrscheinlich wird Trump in der kommenden Woche
freigesprochen.
Amtsenthebungsverfahren in den USA: Trump vor dem Freispruch
Die US-Demokraten hatten auf die Unterstützung von vier republikanischen
Senatoren gehofft, um neue Zeugen laden zu können. Es wird wohl anders
kommen.
Impeachment gegen US-Präsident: John Bolton könnte Trump belasten
Das Weiße Haus will verhindern, dass das Buch des Ex-Sicherheitsberaters
John Bolton veröffentlicht wird. Die Demokraten wollen ihn als Zeugen
Impeachment-Verfahren gegen Trump: Spaltet John Bolton Trumps Reihen?
Bevor das Verfahren gegen den US-Präsidenten endet, sorgt sein Ex-Berater
Bolton für Wirbel. Er könnte RepublikanerInnen umstimmen, glaubt mancher.
Impeachment gegen Trump: Abstimmung nach Parteilinie
Das Impeachmet gegen den US-Präsidenten wird im Senat eröffnet. Die
Republikaner sind am Machterhalt interessiert, nicht an Aufklärung.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Der Streit vor dem großen Sturm
Im US-Senat beginnt das Verfahren zur Absetzung Donald Trumps mit Zoff über
die Regeln. Die Bevölkerung ist über die Frage gespalten wie immer.
Amtsenthebung von US-Präsident Trump: Die Tragödie des Verfahrens
Trump bestreitet die Vorwürfe gegen seine Amtsführung gar nicht. Sie seien
Teil seiner legitimen Machtausübung, sagt er und könnte Recht bekommen.
Impeachment-Verfahren gegen Trump: Demokraten fordern weitere Zeugen
Im US-Senat hat das Impeachment gegen Präsident Trump begonnen. Vor allem
ein Punkt birgt Konfliktpotenzial: Die Demokraten wollen unbedingt neue
Zeugen hören.
Impeachment gegen Trump: Jetzt geht's wirklich los
Noch an diesem Mittwoch will das US-Repräsentantenhaus dem Senat die
Anklagepunkte übermitteln. Am Dienstag soll dann der Prozess beginnen.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Ex-Berater Bolton zu Aussage bereit
Der wichtige frühere Nationale Sicherheitsberater John Bolton würde im
Senat aussagen. Das hatte er früher verweigert. Demokraten sind
hoffnungsvoll.
Impeachment und US-Wahl 2020: Kein gutes Haar
Im Big Russ Barbershop wird Trump nicht beim Namen genannt. Was die
Barbiere und ihre Kunden in Harlem über ihren Präsidenten zu sagen haben.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: … und raus bist du
Trump loswerden, weil er lügt, manipuliert und der Welt schadet – unklar,
ob das den Demokrat*innen in den USA gelingt. 6 Fragen, 6 Antworten.
TV-Debatte der US-Demokraten: Attacke auf den Jüngsten
Der Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg scheint die parteiinterne
Konkurrenz nervös zu machen. Besonders die Senatorin Warren ging ihn heftig
an.
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