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# taz.de -- Europapolitik
Goethe Medaille Weimar: Der fast vergessene Gefangene
2025 wird die Goethe-Medaille unter anderem an den türkischen Kulturmäzen
Osman Kavala verliehen.
Antrittsbesuch in Frankreich: Merz will über europäische nukleare Abschreckun…
Der neue Kanzler besucht Paris. Merz will die Beziehung zu Frankreich
stärken – und zeigt sich offen gegenüber einer Ausweitung des nuklearen
Schutzschirms.
Meeresschutzorganisation schlägt Alarm: NGO fordert Stopp für Grundschleppnet…
Beim Zerstören von Meeresböden ist Deutschland ganz vorn dabei, zeigt ein
Bericht der NGO OceanCare. Für größere Gebiete fordert sie ein
Grundschleppnetzverbot.
EU-Gesetz zur Renaturierung: Streit um Naturschutz
Die EU-Staaten wollen Umweltzerstörungen zurückdrehen. Das Vorhaben sorgt
seit Monaten für Streit. Nun droht eine Regierungskrise in Österreich.
EU-Gesetz zur Plattformarbeit: Ende der Scheinselbständigkeit
Wer für Uber oder den Kurierdienst fährt, ist auf dem Papier bisher häufig
selbständig. Das neue EU-Gesetz zur Plattformarbeit soll das ändern.
Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation
Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie
kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten
Donald Trump.
Flucht nach Europa: Seehofers langer Schatten über Europa
In der EU ankommende Asylsuchende sollen in Lagern landen und als „nicht
eingereist“ gelten. Europas rechte Flüchtlingspolitik wird zum Mainstream.
Deutsch-italienische Zusammenarbeit: Dreieck statt Achse
Deutschland und Italien wollen stärker zusammenarbeiten. Pläne für ein
politisches Dreieck Berlin–Paris–Rom stoßen aber nicht überall auf
Euphorie.
Europapolitik der CDU: Kein Rückenwind aus Berlin
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist nicht gefährdet, selbst wenn die
GroKo zerbricht. Was schlimmer ist: In der CDU brennt kaum noch wer für
Europa.
Europäische Parteien: Große Hoffnung auf kleine Chance
Die Partei Volt tritt in mehreren Ländern zu den EU-Wahlen an. Bei der
niederländischen Abteilung steigt die Vorfreude auf die Wahlpremiere.
Europäische Parteien für EU-Länder: Ein neuer Anlauf für Paneuropa
Zur EU-Wahl treten Parteien an, die länderübergreifend in Europa agieren
wollen. Ihre Chancen für einen Sitz im EU-Parlament sind nicht besonders
gut.
Privilegien von EU-Pässen: Eine Frage des Passes
Der größte Vorteil eines EU-Passes ist die Reisefreiheit. So floriert in
Zeiten von Brexit ein neuer Markt – der Handel mit der Staatsangehörigkeit.
Helga Trüpel über Europapolitik: „Die Debatten werden hysterischer“
15 Jahre lang saß Helga Trüpel im Europaparlament – jetzt will sie keine
Posten mehr. Ein Gespräch über den Kampf ums Urheberrecht und grüne
Widersprüche.
Kommentar EVP und Orban: Rausschmiss überfällig
Europas Konservative kneifen: Statt die ungarische Fidesz auszuschließen,
wird ihr Verbleib in der EVP nur „suspendiert“.
Austauschprojekt im Namen Goethes: Lernen, Zuhören, Verstehen
Mit „Freiraum“ hat das Goethe-Institut eine Plattform geschaffen, um
europaweit miteinander ins Gespräch zu kommen. Diese Woche in Berlin.
EU-Politik in den Nachrichten: Europa zur Primetime
Brüssel ist für viele EuropäerInnen weit weg, die Wahlbeteiligung sinkt.
Könnte ein Sender speziell für EU-Politik das Problem lösen?
Macron auf Staatsbesuch in den USA: Ein Bäumchen gegen die „krauts“
Macron pflanzt mit US-Präsident Trump eine Eiche aus dem Wald von Belleau.
Es ist ein Signal an Frankreichs asozialen Nachbarn: Deutschland.
Gesine Schwan über die Große Koalition: „Merkels Glanz ist verblasst“
Die Sozialdemokraten sollten in der Großen Koalition eigenständiger werden,
sagt Gesine Schwan. Vor allem müssten sie das Finanzministerium übernehmen.
Kommentar Europas Linke: Reißt euch zusammen
Populär, verständlich, klassenbewusst. Europa braucht endlich eine geeinte
Linke. Ein EU-Politiker der Linken kommentiert.
Grüne im Europaparlament: „Ich will keine Posten mehr“
Die ehemalige Bremer Kultursenatorin Helga Trüpel tritt 2019 nicht mehr für
die Grünen zur Europawahl an. Die eigene Fraktion wird ihr zu links.
Wahlkampfstrategie von Martin Schulz: Flüchtlinge sollen sich lohnen
Der SPD-Kanzlerkandidat möchte in der Europa-Politik punkten und Italien in
der Flüchtlingskrise entlasten. Ganz neu ist sein Vorschlag nicht.
Essay Martin Schulz: Ein überzeugter Deutscher
Warum bloß gilt der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als „großer
Europäer“? Für die EU-Krise ist er mitverantwortlich.
Debatte Europa: Holzschnitte und Blaupausen
Gleichheit, Demokratie, Gewaltenteilung, Migration: Man kann, ja man sollte
sich Europa auch als echte Republik vorstellen.
Historiker über Schweiz und Brexit: „Das ist pure Angstbewirtschaftung“
Auch die Schweiz sieht sich als Insel der EU. Jakob Tanner über Europas
Rechte, die SVP und direkte Demokratie als Empörungs- und
Ermächtigungsspektakel.
Freihandelsabkommen auf der Kippe: Juncker fordert Treueschwur zu TTIP
Der Chef der EU-Kommission sorgt sich um das Abkommen mit den USA. In
Deutschland streitet sich die Bundesregierung.
Flüchtlinge in Griechenland: Weiter warten auf den Inseln
Die Lage in den Abschiebelagern der griechischen Inseln bleibt angespannt.
Europas Glaubwürdigkeit stehe zur Debatte, sagte der CSU-Europapolitiker
Manfred Weber.
Debatte Spekulationen: Eine Insel namens Schweiz
Die Schweizer gelten als reich und erfolgreich. Doch das Bild trügt. Als
kleines Land ist die Schweiz auch Währungsspekulationen ausgeliefert.
Deutschland blockiert EU-Richtlinie: Veto gegen Antidiskriminierung
Deutschland blockiert eine EU-Richtlinie zur Antidiskriminierung. Mehr als
40 NGOs kritisieren jetzt das Verhalten des Bundes.
Kommentar Flüchtlingsquote in Europa: Der Flüchtling als Nachhilfelehrer
Ein neuer Verteilungsschlüssel soll die Bürger der EU beruhigen: Jetzt wird
Migration human, alle Länder müssen ran. Das kann nur schiefgehen.
Kurswechsel in Merkels EU-Politik: Der Euro lebt auch ohne Griechen
Nach „Spiegel“-Informationen hält die Bundesregierung ein Ausscheiden
Griechenlands aus dem Euro für verkraftbar – die Eurozone sei inzwischen
stabil genug.
Martin Schulz erhält den Karlspreis: Auszeichnung für Mr. Europa
Das musste früher oder später ja passieren: SPD-Politiker Martin Schulz,
als EU-Parlamentspräsident Vorkämpfer für die mehr europäische Demokratie,
erhält 2015 den Karlspreis.
Kommentar Junckers EU-Kommission: Ohne Akzente
Bald-Kommissionschef Juncker will mit seinem neuen „Dreamteam“ die EU aus
der Krise manövrieren. Doch dafür fehlt ihm der Mut.
Kommentar Europapolitik der Linkspartei: Das Elend der Traditionslinken
Teile der Linken verdächtigen die EU, imperialistisch und
demokratiefeindlich zu sein. Das ist gedankenarm und geschichtsvergessen.
Start in den Europawahlkampf: Piraten auf dem Weg nach Brüssel
Mehr Inhalte, weniger meckern: Die Piraten küren ihre KandidatInnen zur
Europawahl. Ihre Auffassung der EU leiten sie aus dem Netz ab.
Europa-Wahlprogramm der Linken: „Zu national“ für Gysi
Die Linke ist uneins über ihren europapolitischen Kurs, der auf einem
Parteitag im Februar entschieden wird. Fraktionschef Gysi findet den
Entwurf zu kritisch.
Eurokolumne: Bilanz der Europäischen Union
Die europäische Idee erfreut sich immer weniger Beliebtheit.
Europakritische Stimmen gründen auf Krisen und Mängeln im System.
Parteitag der FDP: Endlich ausgeheult
Christian Lindner ist der einzige Kandidat für den neuen FDP-Vorsitz. Er
will weniger Egos und mehr Wärme in der siechen Partei.
Grüne streiten über Merkels Europapolitik: Aufgeschreckter Hühnerhaufen
Im Streit um die Haltung zu Merkels Krisenmanagement werden die Stimmen
zahlreicher. Dem vermeintlichen Pro-Kanzlerin-Plädoyer fehle es an Inhalt.
Grüne streiten über Europapolitik: Merkel-Bashing nutzt Merkel
Cem Özdemir spielt die parteiinterne Kritik an der Europapolitik herunter.
Der Eindruck ist aber ein anderer. Und die Kanzlerin profitiert von der
Uneinigkeit.
Kommentar rechte Allianz in Europa: Doppelt blondierter Hüttenzauber
Wilders und Le Pen sind vorhersehbar wie Volksmusik – und müssen doch ernst
genommen werden: Das ist die Lehre aus dem rechten Treffen in Den Haag.
Verhandlungen über große Koalition: Streit? Welcher Streit?
Union und SPD üben sich in professioneller Harmonie. Sie einigen sich, die
Linie in Europa fortzuführen. Es bleiben aber noch immer dicke Brocken.
Internationale Presseschau: Kaiserin einer Union von Buchhaltern
In Europa und darüber hinaus wird Angela Merkels Wahlsieg mit Respekt
verfolgt. Doch ihre Europapolitik sehen die Kommentatoren überwiegend
kritisch.
Der sonntaz-Streit: Haben Sie noch Lust auf Merkel?
Tut Merkel Europa gut? Oder ist es Zeit für einen Wechsel? Wie die
Kanzlerin im Ausland wahrgenommen wird, beschreibt ein taz-Praktikant aus
Österreich.
Kommentar Merkel versus SPD: Tief gekränkt
Die SPD empört sich lautstark über die Kritik der Kanzlerin an ihrer
Europapolitik. Das klingt überdimensioniert. Doch Merkels Vorwurf ist
doppelt perfide.
Der taz-Wahlcheck (7): Vive l'Europe! Ja, aber...
Die Parteien treten mit unterschiedlichen Positionen zur Wahl an. Wirklich?
Die taz hat die Programme thematisch durchforstet. Diesmal: Europa.
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