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# taz.de -- Europäische Parteien für EU-Länder: Ein neuer Anlauf für Paneur…
> Zur EU-Wahl treten Parteien an, die länderübergreifend in Europa agieren
> wollen. Ihre Chancen für einen Sitz im EU-Parlament sind nicht besonders
> gut.
Bild: Sie lieben die EU – Die Partei Volt will eine länderübergreifende Par…
Volt ist eine von mehreren Parteien, die bei der [1][Wahl zum Europäischen
Parlament] vom 23. bis 26. Mai einen von manchen EuropäerInnen lang
gehegten Traum verwirklichen wollen: Eine länderübergreifende, mehr oder
minder homogene Partei oder Bewegung in möglichst vielen Mitgliedsländern
wählen zu können.
Zwar gibt es bereits sogenannte „europäische politische Parteien“, doch
unter ihnen ist etwas anderes zu verstehen, als es etwa Volt sein will. Sie
sind vor allem Zusammenschlüsse ähnlich gesinnter nationaler Parteien, die
nicht darauf abzielen, BürgerInnen als individuelle Mitglieder zu gewinnen.
Bei der [2][Wahl zum EU-Parlament] treten wiederum ausschließlich die
nationalen Parteien mit ihren Kandidaten an.
Neben Volt will in diesem Jahr unter anderem DiEM25 mit einem Wahlbündnis
namens „Europäischer Frühling“ für transnationale, also länderübergrei…
Demokratie sorgen. Für deren deutschen Ableger „Demokratie in Europa“ geht
der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis als Spitzenkandidat
ins Rennen.
Die Deutschen können aber auch die Liebe wählen – genauer gesagt die EPL,
die Europäische Partei Liebe. Sie ist Teil des internationalen Bündnisses
Parti European L’AMOUR und wirbt zumindest auf ihrer deutschsprachigen
Website damit, „ihre Tätigkeit auf dem ganzen Territorium der Europäischen
Union“ auszuüben.
## EU-Wahlkämpfe sind national
Eines eint diese proeuropäischen Bewegungen zu ihrem Leidwesen: Große
Chancen auf Mandate werden ihnen nicht eingeräumt. Frühere Versuche
transnationaler Vorgänger versandeten – wie der der Newropeans, die 2009
antraten. „Es ist bisher noch keiner dieser Parteien gelungen, wirklich die
Schwelle der öffentlichen Aufmerksamkeit zu überschreiten, die notwendig
wäre, um substanziell Sitze zu gewinnen“, sagt Politikwissenschaftler
Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
„Das Wahlrecht zum europäischen Parlament zwingt auch diese europaweiten
Parteien, trotzdem in einzelnen Gruppen jeweils in den Mitgliedstaaten
anzutreten – und nicht mit einer gemeinsamen europäischen Liste, die
vielleicht größere Aufmerksamkeit gewinnen könnte“, erklärt der EU-Expert…
Zudem bestätige sich trotz gestiegener Aufmerksamkeit für Europa und seine
Krisen auch 2019, dass die Wahlkämpfe 28 nationale Wahlkämpfe seien, in
denen auch über nationale Themen gestritten werde.
Dabei hatten einige Abgeordnete in Straßburg vor nicht allzu langer Zeit
einen Versuch für eine länderübergreifende Liste gestartet. Wäre der Brexit
Ende März tatsächlich vollzogen worden, wären pünktlich zur Wahl 73 Sitze
frei geworden. Wäre es nach Sozialdemokraten, Linken und Grünen gegangen,
wären 27 dieser Mandate bei der Stimmabgabe in circa drei Wochen für eine
transnationale Liste genutzt worden. Die konservative Europäische
Volkspartei (EVP) sorgte jedoch mit ihrer Ablehnung dafür, dass er
durchfiel. Nicht zuletzt aus parteitaktischen Gründen, sagt von Ondarza,
„weil sie bisher ihre Stärke aus den nationalen Parteien zieht“.
## Chancen in Deutschland
Ein besonderer Befürworter der transnationalen Listen war dagegen:
Frankreichs [3][Staatschef Emmanuel Macron], der offenbar zunächst selbst
den Plan hatte, mit der Regierungspartei La République en Marche
länderübergreifend zu arbeiten. Ende 2017 zitierte die belgische Zeitung Le
Soir den En-Marche-Parteichef und heutigen Innenminister Christophe
Castaner noch mit den Worten, man wolle „auf dem europäischen Niveau
machen, was wir in Frankreich schon gemacht haben, aus dem traditionellen
Rahmen ausbrechen und aus der Logik der Opposition zwischen rechts und
links“.
Geworden ist daraus nichts – wohl „weil die Chancen zu gering erachtet
worden sind, sich in vielen Mitgliedsstaaten parallel mit ganz neuen
Parteien zu etablieren“, so von Ondarza.
Für die Neuen von Volt wird es nicht leicht. „In Deutschland haben sie
wegen der fehlenden Sperrklausel und den meisten, nämlich 96 Sitzen, wohl
noch die größten Chancen, auf einen der Sitze“, sagt von Ondarza. Bei der
Wahl 2014 hätten 0,6 Prozent der Stimmen für Die Partei ausgereicht, um
einen Sitz zu erreichen. „Mehrere Sitze kann ich mir schwer vorstellen,
eben wegen der Art und Weise, wie EU-Wahlen und der Europawahlkampf
funktionieren.“
6 May 2019
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## AUTOREN
Eva Oer
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