# taz.de -- Europäische Parteien für EU-Länder: Ein neuer Anlauf für Paneur… | |
> Zur EU-Wahl treten Parteien an, die länderübergreifend in Europa agieren | |
> wollen. Ihre Chancen für einen Sitz im EU-Parlament sind nicht besonders | |
> gut. | |
Bild: Sie lieben die EU – Die Partei Volt will eine länderübergreifende Par… | |
Volt ist eine von mehreren Parteien, die bei der [1][Wahl zum Europäischen | |
Parlament] vom 23. bis 26. Mai einen von manchen EuropäerInnen lang | |
gehegten Traum verwirklichen wollen: Eine länderübergreifende, mehr oder | |
minder homogene Partei oder Bewegung in möglichst vielen Mitgliedsländern | |
wählen zu können. | |
Zwar gibt es bereits sogenannte „europäische politische Parteien“, doch | |
unter ihnen ist etwas anderes zu verstehen, als es etwa Volt sein will. Sie | |
sind vor allem Zusammenschlüsse ähnlich gesinnter nationaler Parteien, die | |
nicht darauf abzielen, BürgerInnen als individuelle Mitglieder zu gewinnen. | |
Bei der [2][Wahl zum EU-Parlament] treten wiederum ausschließlich die | |
nationalen Parteien mit ihren Kandidaten an. | |
Neben Volt will in diesem Jahr unter anderem DiEM25 mit einem Wahlbündnis | |
namens „Europäischer Frühling“ für transnationale, also länderübergrei… | |
Demokratie sorgen. Für deren deutschen Ableger „Demokratie in Europa“ geht | |
der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis als Spitzenkandidat | |
ins Rennen. | |
Die Deutschen können aber auch die Liebe wählen – genauer gesagt die EPL, | |
die Europäische Partei Liebe. Sie ist Teil des internationalen Bündnisses | |
Parti European L’AMOUR und wirbt zumindest auf ihrer deutschsprachigen | |
Website damit, „ihre Tätigkeit auf dem ganzen Territorium der Europäischen | |
Union“ auszuüben. | |
## EU-Wahlkämpfe sind national | |
Eines eint diese proeuropäischen Bewegungen zu ihrem Leidwesen: Große | |
Chancen auf Mandate werden ihnen nicht eingeräumt. Frühere Versuche | |
transnationaler Vorgänger versandeten – wie der der Newropeans, die 2009 | |
antraten. „Es ist bisher noch keiner dieser Parteien gelungen, wirklich die | |
Schwelle der öffentlichen Aufmerksamkeit zu überschreiten, die notwendig | |
wäre, um substanziell Sitze zu gewinnen“, sagt Politikwissenschaftler | |
Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik. | |
„Das Wahlrecht zum europäischen Parlament zwingt auch diese europaweiten | |
Parteien, trotzdem in einzelnen Gruppen jeweils in den Mitgliedstaaten | |
anzutreten – und nicht mit einer gemeinsamen europäischen Liste, die | |
vielleicht größere Aufmerksamkeit gewinnen könnte“, erklärt der EU-Expert… | |
Zudem bestätige sich trotz gestiegener Aufmerksamkeit für Europa und seine | |
Krisen auch 2019, dass die Wahlkämpfe 28 nationale Wahlkämpfe seien, in | |
denen auch über nationale Themen gestritten werde. | |
Dabei hatten einige Abgeordnete in Straßburg vor nicht allzu langer Zeit | |
einen Versuch für eine länderübergreifende Liste gestartet. Wäre der Brexit | |
Ende März tatsächlich vollzogen worden, wären pünktlich zur Wahl 73 Sitze | |
frei geworden. Wäre es nach Sozialdemokraten, Linken und Grünen gegangen, | |
wären 27 dieser Mandate bei der Stimmabgabe in circa drei Wochen für eine | |
transnationale Liste genutzt worden. Die konservative Europäische | |
Volkspartei (EVP) sorgte jedoch mit ihrer Ablehnung dafür, dass er | |
durchfiel. Nicht zuletzt aus parteitaktischen Gründen, sagt von Ondarza, | |
„weil sie bisher ihre Stärke aus den nationalen Parteien zieht“. | |
## Chancen in Deutschland | |
Ein besonderer Befürworter der transnationalen Listen war dagegen: | |
Frankreichs [3][Staatschef Emmanuel Macron], der offenbar zunächst selbst | |
den Plan hatte, mit der Regierungspartei La République en Marche | |
länderübergreifend zu arbeiten. Ende 2017 zitierte die belgische Zeitung Le | |
Soir den En-Marche-Parteichef und heutigen Innenminister Christophe | |
Castaner noch mit den Worten, man wolle „auf dem europäischen Niveau | |
machen, was wir in Frankreich schon gemacht haben, aus dem traditionellen | |
Rahmen ausbrechen und aus der Logik der Opposition zwischen rechts und | |
links“. | |
Geworden ist daraus nichts – wohl „weil die Chancen zu gering erachtet | |
worden sind, sich in vielen Mitgliedsstaaten parallel mit ganz neuen | |
Parteien zu etablieren“, so von Ondarza. | |
Für die Neuen von Volt wird es nicht leicht. „In Deutschland haben sie | |
wegen der fehlenden Sperrklausel und den meisten, nämlich 96 Sitzen, wohl | |
noch die größten Chancen, auf einen der Sitze“, sagt von Ondarza. Bei der | |
Wahl 2014 hätten 0,6 Prozent der Stimmen für Die Partei ausgereicht, um | |
einen Sitz zu erreichen. „Mehrere Sitze kann ich mir schwer vorstellen, | |
eben wegen der Art und Weise, wie EU-Wahlen und der Europawahlkampf | |
funktionieren.“ | |
6 May 2019 | |
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## AUTOREN | |
Eva Oer | |
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