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# taz.de -- Europawahl
Erfolge der extremen Rechten: Regression und Privileg
Warum war die extreme Rechte bei den Europawahlen so erfolgreich? Als ein
Erklärmodell bietet sich die Abwehr des sozialen Wandels an.
Die Zukunft der Grünen: Müssen die Grünen radikaler werden?
Nach der verlorenen Europawahl sind die Grünen in einer Zwickmühle: Sie
machen zu viel und sie machen zu wenig. Dabei gäbe es eine andere Lösung.
AfD-Ergebnisse bei der Europawahl: Deutschland kann von Mainz lernen
In Mainz hat die AfD bei der Europawahl keine Prozentpunkte gewonnen.
Unser*e Kolumnist*in erklärt, was Deutschland der Stadt absehen kann.
Europawahl in Griechenland: Auch in Griechenland erstarken Rechte
Die konservative Nea Dimokratia hat laut Premierminister Mitsotakis ihr
Ziel verfehlt. Die rechte Partei EL konnte ihr Ergebnis verdoppeln.
AfD bei der Europawahl: Hohes Ergebnis trotz viel Krah-Wall
Selbst mit einem skandalumwobenen Wahlkampf und radikaler Liste kommt die
extrem rechte AfD auf über 16 Prozent. Sie ist damit zweitstärkste Kraft.
Mini-Parteien bei der Europawahl: Achtungserfolge für Kleine
Freie Wähler und Volt ziehen mit drei Sitzen ins Europaparlament. „Die
Partei“ verliert zwar leicht, kann aber wohl ihre zwei Mandate verteidigen.
Europawahlen ab 16: Jung, europäisch, planlos
Am Sonntag dürfen erstmals auch 16- und 17-Jährige wählen. Ist das ein
Chance für die Demokratie? Und was sagen junge Menschen dazu?
Austrittsfantasien in Schweden: Der hilfsbereite Nationalist
Er unterstützt bei Reparaturen, Ungeziefer und Glatteis: der schwedische
Nachbar zeigt sich von seiner besten Seite. Bis er über Politik spricht.
Grundwerte der Europäischen Union: Die EU als militärisches Projekt
Bei der Frage nach der „europäischen Idee“ geht es oft um eine geteilte
Wirtschaftszone. Im Mittelpunkt standen allerdings kriegerische
Überlegungen.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Ein Traum von gestern
Im Eiltempo nickt das BSW in Sachsen sein Wahlprogramm und seine
Kandidatenliste ab. Die neue Partei ist zackig organisiert – und
ambitioniert.
Podcast der taz Panter Stiftung: Migrationspolitik mitentscheiden
In einem Monat bestimmt die EU ihr neues Parlament, Migration ist ein
großes Thema im Wahlkampf. Doch steht eine andere Migrationspolitik zur
Wahl?
Demo in Berlin zum Angriff in Dresden: Nicht einschüchtern lassen
Berlin versammelt sich zu einer Solidaritätskundgebung für den
angegriffenen SPD-Abgeordneten Ecke. Auch NRW-Ministerpräsident Wüst
spricht.
Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar
Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf
SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie.
Fabio De Masi bei Europawahl 2024: Die beste Nebenrolle
Fabio De Masi will als Spitzenkandidat für das „Bündnis Sahra Wagenknecht“
nach Brüssel. Dabei setzt er etwas andere Akzente als seine Parteichefin.
Beschwerde gegen OpenAI in der EU: Datenschützer kritisieren ChatGPT
Dass ChatGPT auch Unsinn liefert, ist bekannt. Wenn die KI-Software
allerdings Fake News über Personen ausspuckt, könnte das gegen EU-Recht
verstoßen.
Vorwürfe gegen AfD-Spitzenkandidaten: Krah kräht wieder
Zwei Vorermittlungsverfahren wurden gegen Maximilian Krah eingeleitet. In
der extrem rechten Partei rumort es zunehmend.
EU-Maßnahmen gegen Desinformation: Online-Plattformen im Visier
Die EU-Kommission sorgt sich um die anstehenden Wahlen. Mit Leitlinien für
die großen Player wie Youtube und Tiktok will sie gegensteuern.
Europawahl und die AfD: Doppelt so viel Zustimmung
Junge Menschen finden die EU gut. Gleichzeitig sprechen viele der AfD die
Fähigkeit zu, europäische Probleme zu lösen.
CDU wählt EU-Spitzenkandidatin: One-Woman-Show 2.0
Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als
EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich
durchwachsen.
EU-Verfahren gegen Ungarn: „Souveränitätsgesetz“ hat Folgen
Laut EU-Kommission verstößt Ungarns Gesetz gegen „ausländische Einmischung…
gegen Grundrechte. Orbán könnte das im EU-Wahlkampf nutzen.
Neues Klimaziel für 2040: 90 Prozent weniger CO2
Die EU will bis 2050 klimaneutral werden. Ein weiteres Etappenziel auf
diesem Weg hat die Kommission nun vorgeschlagen.
Bauernproteste in Frankreich: Mit gelben Mützen in Le Pens Arme
In Frankreich übernimmt die Führung der Bauernproteste ein Verband, der
anschlussfähig an die Rechte ist. Die wittert vor den EU Wahlen ihre
Chance.
Streit um Migration bei Grünen-Parteitag: Die Vertrauensfrage
Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine
weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.
Bundesparteitag der Grünen: Grüne ohne Adenauer
Die Grünen debattieren ihr Programm zur Europawahl. Am Abend wird eine
Kontroverse zur Asylpolitik erwartet. Baerbock wirbt für Realitätssinn.
Wahlen auf dem Grünen Parteitag: Terry Reintke ist Spitzenkandidatin
Die Grünen ziehen mit der linken Sozialpolitikerin in die Europawahl im
kommenden Jahr. Lang und Nouripour sind als Parteivorsitzende
wiedergewählt.
Superwahljahr in Rumänien 2024: Wölfe streiten über den Schafspelz
Die rechtsextreme Basis der AUR spricht von Verrat. Die Partei hat
prominente Mitglieder aufgenommen – darunter ein muslimischer
Geschäftsmann.
Falsche Lebensläufe in der AfD: Fürs EU-Parlament reicht’s
Wegen falscher Angaben in Lebensläufen gibt es Maßnahmen gegen zwei
Europa-Kandidat*innen der AfD. Doch an der Basis rumort es weiter.
Teilrückzug der Soros-Stiftung aus EU: Eine Lücke für Rechtspopulisten
Mit dem Teilrückzug der Open Society Foundations aus Europa fürchten NGOs
und Politiker mangelnde Unterstützung für Demokratie.
Sahra Wagenkecht und die Linkspartei: Kurz vor dem Absprung
Sahra Wagenknecht hat die Linkspartei abgeschrieben und plant die Gründung
einer neuen Partei. Fragen und Antworten zu einem Trennungsprozess.
Europa und AfD: Verdruckstes Schweigen zu Europa
Mitte-Links traut sich nicht, mal was Kritisches zur EU zu sagen – und
überlässt so der AfD das Feld. Dabei gäbe es viel Anlass für
Grundsatzfragen.
AfD-Kandidatenwahl: Verfassungsfeindliche Positionen
Die AfD-Bewerber für das Europaparlament werden vom Verfassungsschutz genau
beobachtet. Das Bundesamt erkennt rechtsextremistische
Verschwörungstheorien.
AfD wählt Krah zum EU-Spitzenkandidaten: Radikaler geht immer
Der rechtsradikale Maximilian Krah führt nun die AfD-Liste für die
Europawahl an. Auf dem Parteitag stellte Höcke die Machtfrage – und behielt
die Oberhand.
Carola Rackete über ihre EU-Kandidatur: „Wir alle haben Verantwortung“
Die Aktivistin Carola Rackete kandidiert bei der Europawahl 2024 für die
Linke. Die Partei müsse wieder einen „Gebrauchswert“ bekommen für die
Menschen, sagt sie.
Aktivistin als EU-Spitzenkandidatin: Linke zündet Rackete
Mit Carola Rackete nominiert die Linke eine Aktivistin der Seenotrettung
als Spitzenkandidatin zur Europawahl. Es ist nicht die einzige
Überraschung.
Spitzenkandidatin der Linken: Carola Rackete für die Europawahl
Aktivistin Carola Rackete, die als Kapitänin und Flüchtlingshelferin
bekannt wurde, soll als Linken-Spitzenkandidatin bei der Europawahl
antreten.
Termin für die Europawahl im Jahr 2024: Dunkle Schatten über der EU-Wahl
Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt, die EU hat ihre
Reformen nicht umgesetzt. Auch die Spitzenkandidat*innen-Frage bleibt
offen.
Streit um Wahlzettel in Niedersachsen: Grüner Zettel, grüne Landrätin?
Ein Mann legt Widerspruch gegen die Landratswahl in Osnabrück ein. Er
glaubt, die Farbe der Wahlunterlagen habe den Grünen geholfen.
Kommentar EU und Visegrád-Gruppe: Die konservativen Bremser
Frans Timmermans ist ein rotes Tuch für die Konservativen der
Visegrád-Gruppe. Die blockieren jetzt die Wahl des Kommissionspräsidenten.
Nach der linken EU-Wahlschlappe: Zu wenige Frühstücksdirektoren
Der Linken-Bundesvorstand kann seine Analyse zur Europawahl nicht
beschließen. Zur Sitzung kommt nicht einmal die Hälfte der Mitglieder.
Personalstreit nach der Europawahl: Merkel sorgt für schlaflose Nacht
Mit einem Sondergipfel wollte die EU am Sonntag den wochenlangen
Personalstreit beilegen. Doch der Konflikt weitete sich sogar noch aus.
Die Linke nach der Europawahl: Alle sehen sich bestätigt
Einen Monat nach der Europawahl sucht die Linkspartei Gründe für ihr
schlechtes Abschneiden. In ihrer Haltung zur EU ist sie nach wie vor
gespalten.
Verfahren gegen katalanische Politiker: Spanien blockiert EU-Mandate
Wegen eines Haftbefehls können Puigdemont und andere separatistische
Politiker ihre Sitze nicht einnehmen. Für deren Anwalt ist das nicht
rechtmäßig.
Essay Grüne Industriepolitik: Endlich zusammendenken
Für Klimapolitik zu sein, ist noch keine Klimapolitik. Über mögliche
Verbindungen von Ökologie und Ökonomie wird bisher zu wenig gestritten.
Rechtsextremismus in der Literatur: Die große Differenz
Wer das rechte Wahlverhalten in Österreich und Ostdeutschland verstehen
möchte, muss sich mit dem Stadt-Land-Gefälle befassen.
Sozialdemokratie in Europa: Sozis aller Länder, bereinigt euch
Die Sozialdemokratie ist mal wieder in der Krise. Was kann sich die SPD von
den europäischen Schwesterparteien abschauen?
Kolumne Die eine Frage: Es geht nicht nur ums Klima
Die Grünen wollen nicht mehr nur am Ende Recht behalten – sie bekommen
neuerdings Recht. Sollen die Deutschen sich der Partei jetzt unterwerfen?
Kolumne Der rote Faden: Rentner, gebt das Wahlrecht ab!
Und den Führerschein gleich mit. Denn für beides gilt: Die Alten gefährden
die Jungen. Was wir brauchen, ist eine Epistokratie der Jugend.
Europawahl aus Berliner Sicht: Kaum mehr rote Flecken in der Stadt
Die Grünen haben bei der Europawahl mächtig zugelegt. Eine Wahl, die ein
Dilemma der Linkspartei markiert. Ein Wochenkommentar.
Framing mit dem Begriff „Schicksalswahl“: Wahlen sind nie Schicksal
Ein Unwort ging um bei der Europawahl: „Schicksalswahl“. Das ist nicht nur
unlogisch, sondern auch auf eine gefährliche Weise bequem.
Kolumne Jung und Dumm: Die jungen Leute und das Unbenehmen
Wie schön war die Jugend früher. Damals wollte sie nur Kekswichsen
veranstalten und Kaugummis aus Automaten klauen – heute will sie alles
zerstören.
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