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# taz.de -- Nach der linken EU-Wahlschlappe: Zu wenige Frühstücksdirektoren
> Der Linken-Bundesvorstand kann seine Analyse zur Europawahl nicht
> beschließen. Zur Sitzung kommt nicht einmal die Hälfte der Mitglieder.
Bild: Kein Alleinstellungsmerkmal: Die Linke im Europawahlkampf
BERLIN taz | „Kurz und lustlos“ sei die Debatte gewesen, sagte
Linken-Bundesvorstandsmitglied Thies Gleiss am Montag danach zu taz.
Kurzfristig hatten die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd
Riexinger für die Tagung des Bundesvorstandes am Wochenende einen Antrag
eingebracht, der sich mit der Aufarbeitung der Europawahlen befasst. Doch
dann fiel die Abstimmung aus, weil der Parteivorstand (PV) mangels Masse
nicht beschlussfähig war.
Die Hälfte der 44 Vorstandsmitglieder muss bei einer Sitzung anwesend sein.
Weil es nichts zu beschließen gab, fiel laut Gleiss auch die Diskussion
weitgehend ins Wasser.
„Der Parteivorstand der Linken ist kein wirkliches politisches
Führungsorgan, eher ein Frühstucksdirektor*innen-Treffen“, schrieb Gleiss
[1][anschließend in einem Bericht] seiner Strömung „Antikapitalistische
Linke“. „Er bemüht sich, harmonische Einheitsbeschlüsse zu fassen oder nur
Arbeitsaufträge zu verteilen. Alle wichtigen Entscheidungen werden dem
Vorstand mehr oder weniger von anderen Gremien in einer Weise vorgegeben,
dass nicht viel mehr als Abnicken möglich (und auch erwünscht) ist.“
Wenn der Vorstand sich selbst nicht ernst nehme, dürfe es nicht verwundern,
dass er „im Termin-Ranking der PV-Mitglieder immer mehr nach hinten
gereicht“ werde. „Eine Reihe von PV-Mitgliedern hat allerdings eine so hohe
Abwesenheitsrate, dass die Frage berechtigt ist, warum bei einer solchen
Fülle von Konkurrenzaufgaben überhaupt zum PV kandidiert wurde“, schreibt
Gleiss.
Der Antrag von Kipping und Riexinger zur Europawahl-Analyse orientiert auf
einen breiten Konsens. Nachdem Kipping noch in der vergangenen Woche [2][in
einem eigenen Papier angedeutet] hatte, zukünftig auf einen Pro-EU-Kurs zu
setzen, umschifft der Antrag die in der Partei umstrittene Frage „Wie
hältst du es mit der EU?“
Die Partei müsse ihre „Positionen weiterentwickeln“, ihr „europapolitisc…
Profil schärfen und den Gebrauchswert der Linken auf europäischer Ebene
deutlicher und für die Menschen erfahrbarer machen“, heißt es dort
vieldeutig. Bei der Wahl sei es nicht gelungen, „mit einem polarisierenden
Thema ein Alleinstellungsmerkmal zu besetzen“. Bei der Europawahl Ende Mai
hatte die Linke nur 5,5 Prozent geholt – fast 2 Prozentpunkte weniger als
noch 2014.
Die nächste Bundesvorstandssitzung, auf der das Papier verabschiedet werden
kann, steht am 1. September an – dem Tag, an dem Brandenburg und Sachsen
wählen. Die Europawahlanalyse dürfte danach von eher geringem Interesse
sein.
2 Jul 2019
## LINKS
[1] https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3136
[2] /Die-Linke-nach-der-Europawahl/!5605941
## AUTOREN
Martin Reeh
## TAGS
Europawahl
Antikapitalistische Linke
Bernd Riexinger
Katja Kipping
Europawahl
europawahl Politik
Schwerpunkt Europawahl
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