# taz.de -- Nach der linken EU-Wahlschlappe: Zu wenige Frühstücksdirektoren | |
> Der Linken-Bundesvorstand kann seine Analyse zur Europawahl nicht | |
> beschließen. Zur Sitzung kommt nicht einmal die Hälfte der Mitglieder. | |
Bild: Kein Alleinstellungsmerkmal: Die Linke im Europawahlkampf | |
BERLIN taz | „Kurz und lustlos“ sei die Debatte gewesen, sagte | |
Linken-Bundesvorstandsmitglied Thies Gleiss am Montag danach zu taz. | |
Kurzfristig hatten die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd | |
Riexinger für die Tagung des Bundesvorstandes am Wochenende einen Antrag | |
eingebracht, der sich mit der Aufarbeitung der Europawahlen befasst. Doch | |
dann fiel die Abstimmung aus, weil der Parteivorstand (PV) mangels Masse | |
nicht beschlussfähig war. | |
Die Hälfte der 44 Vorstandsmitglieder muss bei einer Sitzung anwesend sein. | |
Weil es nichts zu beschließen gab, fiel laut Gleiss auch die Diskussion | |
weitgehend ins Wasser. | |
„Der Parteivorstand der Linken ist kein wirkliches politisches | |
Führungsorgan, eher ein Frühstucksdirektor*innen-Treffen“, schrieb Gleiss | |
[1][anschließend in einem Bericht] seiner Strömung „Antikapitalistische | |
Linke“. „Er bemüht sich, harmonische Einheitsbeschlüsse zu fassen oder nur | |
Arbeitsaufträge zu verteilen. Alle wichtigen Entscheidungen werden dem | |
Vorstand mehr oder weniger von anderen Gremien in einer Weise vorgegeben, | |
dass nicht viel mehr als Abnicken möglich (und auch erwünscht) ist.“ | |
Wenn der Vorstand sich selbst nicht ernst nehme, dürfe es nicht verwundern, | |
dass er „im Termin-Ranking der PV-Mitglieder immer mehr nach hinten | |
gereicht“ werde. „Eine Reihe von PV-Mitgliedern hat allerdings eine so hohe | |
Abwesenheitsrate, dass die Frage berechtigt ist, warum bei einer solchen | |
Fülle von Konkurrenzaufgaben überhaupt zum PV kandidiert wurde“, schreibt | |
Gleiss. | |
Der Antrag von Kipping und Riexinger zur Europawahl-Analyse orientiert auf | |
einen breiten Konsens. Nachdem Kipping noch in der vergangenen Woche [2][in | |
einem eigenen Papier angedeutet] hatte, zukünftig auf einen Pro-EU-Kurs zu | |
setzen, umschifft der Antrag die in der Partei umstrittene Frage „Wie | |
hältst du es mit der EU?“ | |
Die Partei müsse ihre „Positionen weiterentwickeln“, ihr „europapolitisc… | |
Profil schärfen und den Gebrauchswert der Linken auf europäischer Ebene | |
deutlicher und für die Menschen erfahrbarer machen“, heißt es dort | |
vieldeutig. Bei der Wahl sei es nicht gelungen, „mit einem polarisierenden | |
Thema ein Alleinstellungsmerkmal zu besetzen“. Bei der Europawahl Ende Mai | |
hatte die Linke nur 5,5 Prozent geholt – fast 2 Prozentpunkte weniger als | |
noch 2014. | |
Die nächste Bundesvorstandssitzung, auf der das Papier verabschiedet werden | |
kann, steht am 1. September an – dem Tag, an dem Brandenburg und Sachsen | |
wählen. Die Europawahlanalyse dürfte danach von eher geringem Interesse | |
sein. | |
2 Jul 2019 | |
## LINKS | |
[1] https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3136 | |
[2] /Die-Linke-nach-der-Europawahl/!5605941 | |
## AUTOREN | |
Martin Reeh | |
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