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# taz.de -- europawahl Politik
EU-Abgeordneter Nico Semsrott: Er meint das ernst
Nico Semsrott sitzt für Die Partei im Europaparlament. Er will Politik
machen, ohne sich dem Betrieb anzupassen. Wer ist der Mann hinter der
Kunstfigur?
Bütikofer über EU-Postenvergabe: „Ich bin Nein-Sager“
Reinhard Bütikofer ist Co-Vorsitzender der Grünen in Brüssel und hat viele
Gründe, Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin abzulehnen.
Kommentar Visegrád-Staaten: Ungarn ist nicht die EU-Bremse
Ungarn ist nicht für den Niedergang der Demokratie in Europa
verantwortlich. Die Hälfte der Wähler hat für mehr Europa gestimmt.
Kommentar Kritik an von der Leyen: Wer ist hier undemokratisch?
Es ist Unsinn, dass von der Leyen erst zur Kommissarin nominiert hätte
werden müssen. Demokratieschwach sind in der EU einige, die Union ist es
nicht.
Debatte Sozialdemokratie in der Krise: Die SPD muss etwas riskieren
Zögerlichkeit, eine tote Sprache, die Groko und keine Ideen für die Zeit
jenseits der Volksparteien. Wenn die SPD so weitermacht, verliert sie
alles.
Die Wahrheit: Wer die Wahl hat
Die EU-Wahl geht im Wahlkreis Irland-Süd in die Verlängerung. Das liegt am
irischen Wahlsystem und an fehlender Technik.
SPD nach der Europawahl: Das Ende ist Nahles
Man brauche jetzt keine Personaldebatte, hieß es in der SPD. Es folgt: eine
Personaldebatte. Andrea Nahles kann nicht mehr viel richtig machen.
Folge der Europawahl: Schattenboxen bei der SPD
Nach der Pleite bei der Europawahl will SPD-Fraktionschefin Nahles sich
vorzeitig im Amt bestätigen lassen. Gegenkandidaten gibt's noch nicht.
Europa-Wahl: Der Norden ist grün
Auch in Norddeutschland triumphieren die Ökos, in Hamburg und
Schleswig-Holstein sogar als stärkste Partei. Die SPD stürzt überall ab.
Niederlage der SPD bei der EU-Wahl: Die Ratlosigkeit der SPD
Fraktionschefin Andrea Nahles fordert ihre Konkurrenten heraus. Die
SPD-Linke droht ein bisschen mit dem Ende der Großen Koalition.
Wahlerfolg von Die Partei: So ernst, so politisch
Die Partei hat ihre Sitze im EU-Parlament verdoppelt. Zur Wahl hat sie
ihren konsequent satirischen Weg aufgegeben. Hat das geholfen? Und ist das
gut?
EU-Wahlerfolge der grünen Parteien: Von der Straße ins Parlament
Künftig sitzen europaweit 18 Grüne mehr im EU-Parlament. Doch um ihre
Klimaziele durchzusetzen brauchen sie Verbündete. Wer kommt in Frage?
Kommentar AfD Berlin bei der EU-Wahl: Blauer wird's nicht!
In Berlin verliert die AfD viele Stimmen. Gewählt wurde sie von ihrem
Kernklientel, das allerdings ist ziemlich groß.
Kommentar Frankreichs Grüne: Eine Frage des Klimas
Mehrere Parteien setzten zur Europawahl aufs Klima. Doch viele Franzosen
wählten lieber das Original Les Verts, als routinierter auftretende Kopien.
Linke bei der Europawahl: Vereint nur in der Niederlage
Für Parteien links der Sozialdemokratie endete die Wahl in einem Desaster.
Im neuen EU-Parlament sind sie nur noch geschrumpft vertreten.
Linken-Vorsitzende über Europawahl: „Ein Warnsignal an uns“
Katja Kipping analysiert das maue Abschneiden ihrer Partei. Sie strebt eine
Urwahl für Rot-Rot-Grün an und wirbt für eine Neuausrichtung.
Großbritannien nach Europawahl: Farage räumt ab
In Großbritannien treibt die Europawahl die Pro-und-Anti-EU-Spaltung weiter
voran. Tories und Labour fallen in der Mitte in die Versenkung.
Kommentar EU-Wahl in Ostdeutschland: Wir sind ein Land. Ihr ein anderes
Die Europawahl zeigt erneut, dass das Misstrauen gegen die als westdeutsch
empfundene Parteiendemokratie noch immer groß ist. Aber es gibt Hoffnung.
Kommentar Europas Rechte: Schlimm, aber nicht schicksalhaft
Ja, die Rechten haben bei der EU-Wahl zugelegt, in den einzelnen Ländern
ist das gefährlich. Für ein EU-Bündnis aber sind sie zu widersprüchlich.
Wahlerfolg der Grünen: Im Rausch
Für die Grünen ist es ein historischer Sieg. Sie haben die SPD überholt.
Noch wichtiger ist, dass dieser Erfolg vermutlich dauerhaft sein wird.
Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt
Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die
Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte.
Grüne Gewinner bei der Europawahl: Neue Kräfteverteilung in der EU
Bei der Europawahl verlieren die beiden vormals stärksten Fraktionen im
EU-Parlament ihre angestammte Mehrheit. Die Grünen feiern sich als Sieger.
AfD-Niederlage bei der Europawahl: Einbruch für Jörg Meuthen
Die Rechten werden laut erster Prognose mit gut zehn Prozent ins
EU-Parlament einziehen. Das ist nur halb so viel wie angekündigt.
Grüne bei der Europwahl: Voll im Trend
Die Grünen liegen Hochrechnungen zufolge bei über 20 Prozent der
WählerInnenstimmen. Ein Grund: Klimaschutz ist ein Top-Thema.
„Die Partei“ bei der Europawahl: Ein Bombenerfolg
Künftig könnte „Die Partei“ mit drei Abgeordneten im Parlament sitzen. Au…
andere Kleinstparteien holen Mandate. 2024 wird das aber schwieriger.
Kommentar SPD und Europawahl: Der endlose Niedergang
Das Wahlergebnis zeigt sowohl in Europa als auch in Bremen: Die
Sozialdemokraten brauchen kein neues Personal, sondern eine Idee jenseits
der Groko.
SPD und die Europawahl: In die Krise – mal wieder
Die Sozialdemokraten landen deutlich unter 20 Prozent. Wer ist schuld? Den
Frust könnte Andrea Nahles zu spüren bekommen.
Griechenland bei der Europawahl: Syriza liegt hinten
Nach ersten Prognosen schlägt die konservative Oppositionspartei Nea
Dimokratia die linke Regierungspartei.
Prognose zur Europawahl: Grüne doppelt so gut wie früher
Rund 20,5 Prozent der WählerInnen haben für die Grünen gestimmt. Union und
SPD verlieren deutlich. Die Kleinparteien bekommen circa 14,5 Prozent.
Prognose zur EU-Wahl in Österreich: ÖVP deutlich vorn
Laut Prognosen hat die ÖVP des österreichischen Kanzlers Kurz einen
fulminanten Sieg eingefahren. Nur mild abgestraft wurde die FPÖ.
Europawahl in Irland: Grüne sind Wahlgewinner
Wahltagsbefragungen zufolge verlieren die beiden großen Parteien in Irland
stark. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 52 Prozent.
EU-BürgerInnen im Ausland: Europawahlen in der Schweiz
Fast ein Viertel der schweizerischen Wohnbevölkerung hat den Pass eines
EU-Landes. Manchen wird das Wählen nicht leicht gemacht.
Verbraucherschützer über Europawahl: „Die EU demokratisieren“
Die Vertiefung der Europäischen Union schreitet voran. Einen demokratischen
Ausgleich gibt es nicht, beklagt Thilo Bode.
EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl: Der viel Versprechende
Manfred Weber könnte Juncker beerben. Er ist kein Polterer – doch Taten
folgen seinen wohlklingenden Reden selten.
FPÖ-Wahlkampf nach Strache-Video: Jetzt erst recht!
Bei der Abschlusskundgebung vor der EU-Wahl in Wien wird Strache in Schutz
genommen. Ex-Innenminister Kickl bläst zum Generalangriff auf die ÖVP.
Zypern bei der EU-Wahl: Der erste Türke für Europa
Niyazi Kızılyürek ist türkischer Zypriote und kandidiert im griechisch
geprägten Zypern für das EU-Parlament. Seine Chancen stehen sogar gut.
Castellina kandidiert zur Europawahl: Linke Grande Dame
Aus Solidarität und weil sie viel gemein haben: Die „Il
Manifesto“-Mitgründerin Luciana Castellina tritt für Griechenlands
Regierungspartei Syriza an.
Gastkommentar EU-Ausländer: Die „europäischsten Europäer“
17 Millionen EU-BürgerInnen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Union
leben, sind in Europa am wenigsten politisch vertreten. Welch ein Paradox.
Fridays for Future: Klimaschutz ohne Wahl
Vor der Europawahl demonstrieren wieder Tausende in Berlin. Die
Schüler*innen rufen dazu auf, bei der Wahl den Klimaschutz zu
berücksichtigen.
Der FPÖ-Skandal und die Folgen: Schnappt die „Ibiza-Falle“ zu?
Deutsche und französische Rechtspopulisten könnten bei der EU-Wahl zulegen.
Ein Sturz von Österreichs Kanzler Kurz schwächt Europas Konservative.
Proteste in Frankreich: „Macron muss weg!“
Im Küstenort Bandol setzen ein paar Dutzend Gelbwesten beharrlich ihre
Aktionen fort. Doch ihnen fehlt eine politische Perspektive.
Europawahl in Großbritannien: Probleme bei der Stimmabgabe
Offenbar konnten zahlreiche Bürger*innen aus anderen EU-Ländern in
Großbritannien nicht wählen. Der Grund: ein fehlendes Formular.
EU-Wahl in den Niederlanden: Sozialdemokraten liegen vorn
In den Niederlanden läuft die EU-Wahl schon. Den ersten Nachwahlbefragungen
zufolge, liegt die Arbeiterpartei mit 18 Prozent überraschend vorn.
Klimastreik vor der EU-Wahl: „Nutzt eure Stimme“
Viele „Fridays For Future“-AktivistInnen sind noch unter 18. Vor der
EU-Wahl rufen sie junge WählerInnen auf, sich für den Klimaschutz
einzusetzen.
Gregor Gysi über linke Europapolitik: „Wir werden nicht mehr gefürchtet“
Gregor Gysi glaubt, dass die Linken ihre EU-Skepsis überwinden werden. Wer
die EU für nicht reformierbar hält, sei mittlerweile in der Minderheit.
Spitzenkandidat Frans Timmermans: Der beseelte Eurokrat
Der Niederländer kann viel schultern. Doch reicht das, um als
Spitzenkandidat die Sozialdemokratie zu retten – und Europa noch dazu?
Kommentar Brexit-Entwicklungen: Maybe, aber nicht mit May
Großbritannien braucht einen Führungswechsel. Denn solange es Theresa May
ist, die den Weg weist, wird ihn niemand einschlagen wollen.
Sozialdemokratie in Europa: Ist es die Zeit oder die Partei?
In Dänemark sind die Sozialdemokraten mit einem Rechtskurs erfolgreich. Ein
Modell für Europa?
Hildegard Bentele und die EU-Wahl 2019: Wenn jede Stimme zählt
Hildegard Bentele von der CDU ist die einzige Spitzenkandidatin, bei der
das Berliner Ergebnis über den Erfolg bei der Europawahl entscheidet.
Psychologin über Portugal vor EU-Wahl: „Die Krise hat uns entfernt“
Der europäischen Linken gilt Portugal oft als Positivbeispiel. Warum
interessiert sich vor der Europawahl dennoch niemand für das Land?
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