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# taz.de -- Psychologin über Portugal vor EU-Wahl: „Die Krise hat uns entfer…
> Der europäischen Linken gilt Portugal oft als Positivbeispiel. Warum
> interessiert sich vor der Europawahl dennoch niemand für das Land?
Bild: „Ich glaube, die Krisenjahre haben uns von Europa entfernt“, sagt Joa…
taz: Frau Amaral Dias, in Deutschland kommen vor allem positive Nachrichten
aus Portugal an. Ist wirklich alles besser?
Amaral Dias: Verglichen mit den Troika-Jahren, geht es uns besser. Aber
strukturell hat sich wenig geändert. Die Arbeitslosigkeit ist ein guter
Indikator: Es stimmt, dass wir viel weniger Arbeitslose haben als vor drei
oder vier Jahren, aber diese Arbeit ist prekär, temporär, wenig
qualifiziert und saisonal. Und an den Tourismus gebunden. Das ist instabil.
Ich habe nichts gegen Tourismus, aber fände es besser, wenn wir mehr
Industrie hätten, mehr Technologie. In so was wurde nicht investiert. Was
fehlt, ist ein Plan. Mit dem Linksblock und den Kommunisten in der
Regierung könnte es eine modernere Vision geben, aber bis jetzt ging es nur
darum, Löcher zu stopfen.
Was genau stört Sie am Tourismus?
Wir müssen den Tourismus in Portugal besser verteilen, genug Kulturerbe
hätten wir ja dafür. Stattdessen konzentriert sich alles auf Lissabon und
Porto – das fordert den Städten viele Ressourcen ab. Ich denke da an
Sicherheit und Sauberkeit. Außerdem ist Tourismus als Wirtschaftsstrategie
ist nicht genug, denn er ist nicht nachhaltig. Es tut mir in der Seele weh
zu sehen, dass Ingenieure, Mechaniker oder Krankenschwestern Tuk-Tuks
fahren müssen. Wir Portugiesen können mehr als das.
Die zwei Parteien bilden gemeinsam mit den Sozialisten eine
Minderheitsregierung unter Premierminister António Costa. Was halten Sie
von ihm?
Ein ausgezeichneter Taktiker. Am Wochenende hatten wir eine angebliche
politische Krise, das war ein Schachzug, sehr taktisch, sehr hinterhältig.
Die Konservativen forderten Ausgleichszahlungen an Lehrer*innen, deren
Karriere während der Krise eingefroren worden war – [1][Costa drohte mit
Rücktritt].
So was interessiert mich nicht; das ist Zeitverschwendung. Und es entfernt
die Leute von der Politik. Es gibt niemanden, der zum Mikrofon greift und
sagt: Ich will aus Portugal ein Land machen, das sich berufen fühlt für …
Es könnte auch etwas sein, dem ich nicht zustimme, aus der Diskussion
erwächst Licht. Wir haben keine Diskussion, wir haben Klubs. Leute sagen:
Ich gehöre zum Klub von António Costa, ich gehöre zum Klub von Bloco. Die
Europawahlen stehen vor der Tür, und wir verlieren Zeit damit, über Quatsch
zu reden.
Wo werden Sie Ihr Kreuz machen?
Ich werde eine kleine Nachricht auf meinen Wahlzettel schreiben, aber kein
Kreuz machen. Ich fühle mich von keiner Partei repräsentiert, aber ich will
mein Recht, zu wählen, wahrnehmen. 70 Prozent der Bevölkerung werden
voraussichtlich nicht wählen – wenn das kein Warnsignal ist. 70 Prozent!
Sind diese Wahlen gültig? Und der Großteil von denen, die wählen gehen, ist
alt, oder es sind Leute, die schon konvertiert sind, Militante,
Funktionäre.
Zu den 30 Prozent Wählern zählen auch die, die nichts ankreuzen – so wie
ich. Was bleibt übrig? Dass sich die [2][Politiker nicht um die 70 Prozent
der Nichtwähler scheren], ist für mich ein Symptom dafür, wie schlecht es
um die Demokratie steht.
Wie steht es um die Beziehung zwischen Portugal und Europa?
Sie hat sich seit der Krise verändert. Unser Finanzminister Mario Centeno
ist jetzt Chef der Eurogruppe. Es gibt ein neues Narrativ: Politik ist
nicht nur das, was man macht, sondern auch das, wovon man sagt, dass man es
tut. Viele Restriktionen aus den Zeiten der Troika sind geblieben. Der
Unterschied ist, dass der vorherige Premier immer gesagt hat, dass wir
verdienen, bestraft zu werden. Der jetzige sagt, dass wir nicht bestraft
werden sollten. Wenn sich die Perspektive ändert, ändert sich alles.
Trotzdem gibt es viele Portugiesen, die nichts von Europa wissen wollen.
Viele glauben, dass die EU nicht demokratisch ist, dass es nichts bringt,
die Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen, dass die
Europawahl keinen Einfluss auf ihr Leben hat, weil unabhängig davon
Institutionen wie die Troika kommen können, die von niemandem gewählt
wurden und das letzte Wort bei großen Entscheidungen haben.
Hat die Troika ein Trauma hinterlassen?
Ich glaube, die Krisenjahre haben uns von Europa entfernt, auch von
Deutschland. Es gab auf beiden Seiten Propaganda, die mal berechtigt, mal
grotesk war. Ich war damals in Deutschland, da sprach man von PIG-Staaten
[Portugal, Italien, Irland, Griechenland; Anm. d. Red.]. Und hier hieß es,
die Deutschen seien Faschisten, die die Völker des Südens unterdrücken
wollen. Diese Propaganda hat denen geholfen, die von Hass und Spaltung
profitieren. Das war nicht gut für die europäische Identität, es hat Europa
verletzt.
Portugal ist eines der wenigen Länder in Europa, das keine starke
rechtsextreme Bewegung hat. Warum ist das so?
In der Psychoanalyse sagt man: Es gibt Gedanken, die nur noch nach jemandem
suchen, der sie denkt. Ich glaube, so ähnlich ist es mit den Rechtsextremen
in Portugal. Der Virus ist da, er sucht nur den Träger. Und die Krise hat
hier ein ideales Klima für Rechte geschaffen. Einige sind besorgt wegen
Chega, der neuen rechten Partei. Aber ich finde, sie geben ihr eine
Relevanz, die sie nicht verdient. Ich finde, wir sollten die Partei
überhaupt nicht beachten.
Portugal hat es mit einer linken Politik aus der Krise geschafft, das ist
die Erzählung. Stimmt sie?
Montags, mittwochs und freitags arbeitet die Regierung für das Volk, am
Dienstag, Donnerstag und Samstag für die Bank. Ein großes Problem der
letzten Regierungen war die Rettung unserer Banken, in die wir viele
Milliarden Euro gepumpt haben. Das ist für das portugiesische BIP ein
Wahnsinn. Es hat nie an Geld gemangelt, um Privatpersonen, Unternehmer,
Kriminelle zu retten.
Es ist schwierig, einem Portugiesen zu erklären, warum dafür Geld da war,
aber nicht für das Gesundheitssystem oder für eine angemessene Bezahlung.
Mit einem Mindestlohn von 600 Euro ist es schwierig, ein würdevolles Leben
zu führen. Es wird aber weiter Geld in die Banken gepumpt, auch von der
aktuellen Regierung. Für die Arbeiter hat sie auch etwas getan und ihnen
minimale Rechte gegeben, das ist wie die Gischt auf einer Welle.
Welche Rolle spielen die Kommunisten und der Linksblock in der Regierung?
Die einer Blume im Revers, Deko. Sie sollen den Eindruck vermitteln, dass
die Regierung linker ist, als es in Wirklichkeit der Fall ist. Das erste
Jahr war nicht schlecht. Der Bloco und die Kommunisten haben fast alles
erreicht, was geplant war: Renten wurden erhöht, finanzielle Unterstützung
wurde wieder eingeführt, die Arbeitslosigkeit bekämpft. Es wirkt, als sei
das viel; im Vergleich zum europäischen Durchschnitt ist es wenig.
Ist die Krise also doch nicht vorbei?
Nein, um sie zu beenden, bräuchten wir mehr wettbewerbsfähige
Wirtschaftszweige, haben wir aber nicht. Mit der EU haben wir die
Textilindustrie so gut wie verloren. Jetzt wird vor allem auf Tourismus
gesetzt, aber was ist, wenn die Fluglinien ihre Routen ändern? Wir
kontrollieren das nicht. Wir kontrollieren auch eine Mikrochipfirma nicht,
aber schon etwas mehr, oder? Wenn wir diese strukturellen Veränderungen
nicht machen, ist es sicher, dass eine Krise kommen wird. Und noch eine und
noch eine.
22 May 2019
## LINKS
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## AUTOREN
Viktoria Morasch
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