# taz.de -- Kommentar AfD Berlin bei der EU-Wahl: Blauer wird's nicht! | |
> In Berlin verliert die AfD viele Stimmen. Gewählt wurde sie von ihrem | |
> Kernklientel, das allerdings ist ziemlich groß. | |
Bild: Alexander Gauland und Beatrix von Storch hatten auch schon mehr Grund zum… | |
Die stellvertretende Berliner AfD-Vorsitzende und Ex-EU-Abgeordnete Beatrix | |
von Storch spricht in ihrem Statement zur EU-Wahl vom massiven Gegenwind | |
für die Partei sowie den negativen Effekten des [1][Strache-Videos] und des | |
[2][thematischen Fokus auf die Klimapolitik]. Es ist eine Rechtfertigung | |
für ein Ergebnis, das die AfD trotz eines Stimmengewinns im Vergleich zur | |
letzten Europawahl nicht als Sieg verkaufen kann. Dass von Storch dabei | |
nicht zur Selbstkritik ansetzt, sondern wie gewohnt die eigene Opferrolle | |
beschwört, geschenkt. | |
Bei 11 Prozent ist die Partei bundesweit gelandet, 9,9 Prozent sind es in | |
Berlin. Verglichen mit dem letzten bundesweiten Urnengang, der | |
Bundestagswahl im Herbst 2017, hat die AfD dabei jeweils etwa zwei | |
Prozentpunkte verloren, in Berlin sogar noch etwas mehr als im | |
Bundesschnitt. Von einst 225.000 WählerInnen sind ihr in der Stadt knapp | |
150.000 geblieben. Die Verluste verteilen sich flächendeckend auf alle | |
Bezirke. | |
Zieht man als Vergleichsmaßstab die Abgeordnetenhauswahl von 2016 heran, | |
wird die Niederlage noch deutlicher: 14,2 Prozent lautete ihr damaliges | |
Ergebnis. Statt mit Marzahn-Hellersdorf einen ganzen Bezirk, gewann die AfD | |
jetzt nur noch in einzelnen Wahlkreisen. | |
Ein Grund zur Entwarnung ist das freilich nicht, vor allem mit [3][Blick | |
auf Brandenburg], wo die AfD mit knapp 20 Prozent stärkste Partei geworden | |
ist und zehn von 14 Wahlkreisen gewinnen konnte. Immerhin fällt das | |
Kommunalwahlergebnis der Brandenburger AfD mit 15,9 Prozent deutlich | |
schlechter aus. Die große Differenz zeigt, dass sich die Partei schwerer | |
tut, wenn es um Gestaltung konkreter Politik vor Ort geht. Die AfD ist auch | |
in der Wahrnehmung vieler ihrer (potentiellen) WählerInnen weiterhin vor | |
allem eine Protestpartei. Auf Berlin übertragen hieße das: Womöglich wäre | |
die Talfahrt bei einer Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahl noch steiler | |
ausgefallen. | |
## Nichts zu sagen | |
Zu Europa hat die AfD nichts zu sagen gehabt. In ihrem Wahlprogramm | |
forderte sie die Abschaffung des EU-Parlaments. Ihre Kernwählerschaft | |
konnte sie mit dieser Anti-EU-Haltung überzeugen. Denen reicht das solide | |
Haudrauf auf Stammtischniveau. | |
Andererseits posaunte die Partei diese Position nicht allzu laut heraus, | |
womöglich wäre es ja aufgefallen, wie absurd es ist, Parlamentarier in ein | |
Parlament schicken zu wollen, das man ablehnt. Stattdessen plakatierte sie | |
flächendeckend die Verteidigung des Diesels, angesichts der zentralen | |
Debatte um Klimaschutz ein fast schon amüsanter Beitrag. | |
Wenn nicht Flüchtlinge und Grenzen im Mittelpunkt der politischen Debatte | |
stehen, sinkt die Wahrnehmung der AfD rapide. Zu anderen relevanten Themen | |
hat sie nichts zu melden. Das Strache-Video hat wohl auch noch den einen | |
oder anderen von der Käuflichkeit und Unredlichkeit der Rechtspopulisten | |
überzeugt. Die WählerInnen, die geblieben sind, sind | |
ÜberzeugungstäterInnen. Zehn Prozent, die nicht mehr abzuschrecken oder für | |
demokratische Parteien zurückzugewinnen sind. Das allerdings ist für die | |
AfD ein Erfolg. | |
27 May 2019 | |
## LINKS | |
[1] /FPOe-Wahlkampf-nach-Strache-Video/!5597869 | |
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## AUTOREN | |
Erik Peter | |
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