# taz.de -- Wahlnachlese in den neuen Ländern: Blaue statt grüne Welle | |
> Die AfD wird in Brandenburg und Sachsen stärkste Kraft für Europa – und | |
> auch bei den Kommunalwahlen kann die Partei große Erfolge verbuchen. | |
Bild: Eine der AfD-Hochburgen: Görlitz, möglicherweise bald mit AfD-OB | |
BERLIN taz | Es ist bizarr: „Ich habe gerade das Gefühl, in einer | |
Parallelwelt zu leben“, schreibt die Journalistin Antonie Rietzschel, die | |
in Leipzig lebt, auf Twitter. „Die Grünen als neue Volkspartei. Hier im | |
Osten, in Sachsen, in Görlitz sind die Realitäten so völlig anders.“ | |
Dabei sind die Grünen in Leipzig bei der Europawahl sogar auf Platz 1 | |
gelandet . Doch damit ist die Stadt lediglich eine winzige grüne Insel in | |
einem Meer aus Blau. Die AfD hat bei der Europawahl mit 25,3 Prozent in | |
Sachsen am besten abgeschnitten, in den Landkreisen Görlitz, Bautzen, | |
Meißen und Sächsische Schweiz/Osterzgebirge hat fast jeder Dritte für die | |
Rechtsnationalen gestimmt. | |
Und auch in Brandenburg liegen sie mit fast 20 Prozent vorne. In Thüringen, | |
Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat es für die CDU zwar gerade | |
noch zur stärksten Kraft gereicht. Aber im südlichen Sachsen-Anhalt und in | |
Süd-Thüringen ist die AfD ebenfalls Wahlsiegerin. | |
Insgesamt ist es sowohl bei der Europawahl als auch bei den parallel | |
stattfindenden Kommunalwahlen in den fünf neuen Bundesländern gelungen, | |
NichtwählerInnen zu mobilisieren: Die Wahlbeteiligung stieg deutlich. Auf | |
kommunaler Ebene schnitt die AfD nicht ganz so stark ab wie bei der | |
Europawahl. In Sachsen blieb sie hinter der CDU zurück, dort sieht es | |
aktuell so aus, als habe sie nur zwei Landkreise gewonnen. | |
## AfD-Oberbürgermeister in Görlitz? | |
In Görlitz, im Wahlkreis des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, hat | |
die AfD allerdings gute Chancen, künftig das erste Mal überhaupt einen | |
Oberbürgermeister zu stellen. Der Polizist Sebastian Wippel gewann in der | |
Grenzstadt die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl mit 36,4 Prozent. Nun | |
geht er gegen den CDU-Kandidaten Octavian Ursu in die Stichwahl. Der | |
AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla nennt auf der Görlitzer Wahlparty | |
seine Partei schon „eine Volkspartei in Sachsen“. | |
In Zittau, nur einen Steinwurf von Görlitz entfernt, wundern sich lokale | |
PolitikerInnen währenddessen über widersprüchliche Signale der | |
Wählerschaft. Denn dort werden die EU-GegnerInnen der AfD künfitg die | |
stärkste Fraktion im Stadtrat bilden. Gleichzeitig aber sprachen sich in | |
einem Bürgerentscheid fast drei Viertel der ZittauerInnen für eine | |
Bewerbung ihrer Stadt als europäische Kulturhauptstadt 2025 aus. | |
Oberbürgermeister Thomas Zenker, der einer lokalen Wählergemeinschaft | |
angehört, kündigte an, künftig stärker auf Demokratiebildung setzen zu | |
wollen. | |
Im ehemals tiefroten Brandenburg konnten sich die Sozialdemokraten bei den | |
Kommunalwahlen mit Ach und Krach und 17,7 Prozent den zweiten Platz hinter | |
der CDU sichern – und so die AfD (15,9 Prozent) auf einen knappen dritten | |
Platz verbannen. Insgesamt sind die Ergebnisse der SPD allerdings auch im | |
Osten niederschmetternd. | |
Das schlechte Abschneiden der Parteien der Großen Koalition in Berlin | |
verbindet die Ergebnisse mit denen im Rest des Landes. Insbesondere | |
Kretschmers Versuch, mit einem rechten Hardliner-Kurs verlorenes Terrain | |
von der AfD zurückzuerobern, ist gescheitert. | |
## Grüne profitieren nur in einzelnen Städten | |
Die Ost-Grünen haben jedoch von der Schwäche der Volksparteien, anders als | |
im Rest des Landes, nur vereinzelt in größeren Städten profitiert, etwa in | |
Dresden oder Rostock. Das Stadt-Land-Gefälle verschärft sich auch | |
politisch. | |
Etwas Hoffnung für die Zukunft gibt allen antifaschistisch Gesinnten im | |
Osten an diesem Tag nur eines: Bei der parallel zur Europawahl abgehaltenen | |
Juniorwahl machte ein Großteil der ostdeutschen SchülerInnen ihr | |
symbolisches Kreuz bei den Grünen. Allerdings: In allen fünf neuen | |
Bundesländern landete auch hier die AfD auf Platz 2. | |
27 May 2019 | |
## AUTOREN | |
Alicia Lindhoff | |
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