# taz.de -- Sozialdemokratie in Europa: Ist es die Zeit oder die Partei? | |
> In Dänemark sind die Sozialdemokraten mit einem Rechtskurs erfolgreich. | |
> Ein Modell für Europa? | |
Bild: Hat Dänemark etwa ein Rezept für die kriselnde Sozialdemokratie in West… | |
Henrik Sass Larsen, Fraktionsvorsitzender der dänischen Socialdemokratiet, | |
sitzt am Kopfende eines riesigen Konferenztisches im Folketing in | |
Kopenhagen und schlägt mit der Hand auf die Tischplatte. „Wir schaffen das | |
nicht!“, sagt er auf Deutsch. Der 52-Jährige, ein sportlich wirkender Mann | |
mit kurzen, silbrig glänzenden Haaren und dunkelgrünem Strickpullover, muss | |
schon wieder erklären, was für ihn klar ist: Zuwanderung tut vor allem der | |
Arbeiterklasse weh. | |
„Unsere traditionellen WählerInnen – die Menschen aus der Arbeiterklasse | |
und aus der Industrie – hatten riesige Probleme mit dem Migrationsprozess“, | |
sagt er. Seine Partei müsse die Probleme anpacken, die Zuwanderung für | |
Schulen, Wohnbezirke und Jobs bedeuten. | |
Im Herbst 2015 hat Angela Merkel ihren berühmten Satz auch in Kopenhagen | |
gesagt – Wir schaffen das. Die Socialdemokratiet hatte da gerade eine | |
Schreckenswahl hinter sich. Sie erzielte zwar ordentliche 26 Prozent, | |
trotzdem lief es nicht gut. Die Mitte-links-Regierung verlor die Mehrheit, | |
Sass Larsen seinen Job als Industrie- und Wachstumsminister. Und fast noch | |
schlimmer: Die rechtspopulistische, [1][einwanderungsfeindliche Dänische | |
Volkspartei (DF)] wurde zweitstärkste Partei – auch ex-sozialdemokratische | |
WählerInnen machten bei den Rechten ihr Kreuz. | |
Den Kurswechsel in der Migrationspolitik forcierte auch Sass Larsen. Er | |
sieht ihn nicht als Rechtsabbiegen, sondern als Verteidigung westlicher | |
Werte. „Realistisch und fair“ – so überschrieben die dänischen GenossIn… | |
ein 28-seitiges Papier zur Einwanderung, das sie 2018 präsentierten. Ihre | |
Argumentation: Um den dänischen Wohlfahrtsstaat zu erhalten, muss die | |
Zuwanderung mit scharfen Maßnahmen begrenzt werden. | |
Deswegen fordern die Sozialdemokraten, dass niemand mehr in Dänemark einen | |
Asylantrag stellen kann. Das Land soll nur ein Kontingent an | |
UNHCR-Flüchtlingen aufnehmen. Fluchtursachen sollen vor Ort bekämpft | |
werden, Einwanderer in Auffangzentren außerhalb Europas gesteckt werden. | |
Die Chefin der Socialdemocratiet, Mette Frederiksen, gibt gemeinsam mit dem | |
rechten Parteichef freundliche Interviews, in denen sich beide gegenseitig | |
die Bälle zuwerfen. Das ist so, als würde in Berlin SPD-Chefin Andrea | |
Nahles mit der AfD-Spitze anbandeln – unvorstellbar. | |
## Geschenk für die Dänische Volkspartei | |
Doch Dänemark tickt anders. So sieht es Peter Nedergaard, Professor für | |
Politikwissenschaft an der Kopenhagener Universität. Er sitzt in seinem | |
Büro in dem prächtigen ehemaligen städtischen Krankenhaus Kopenhagens, in | |
dem sich heute die Sozialwissenschaften befinden. Früher hätten die | |
Sozialdemokraten einen Abgrenzungskurs gegen die Rechtspopulisten gefahren | |
– und sie sogar rhetorisch einmal mit Tieren verglichen. „Das war ein | |
Geschenk des Himmels für die Dänische Volkspartei“, sagt Nedergaard. Die | |
Rechten inszenierten sich als Opfer und zogen sozialdemokratische Klientel | |
auf ihre Seite. | |
Aber können die Sozialdemokraten verlorene WählerInnen wirklich durch | |
Anpassung an die Rechten zurückgewinnen? „Ich halte das für eine falsche | |
Interpretation“, sagt Nedergaard. Die Behauptung der Socialdemocratiet, zu | |
ihren Wurzeln zurückzukehren, sei nicht ganz falsch. Viele | |
sozialdemokratische Parteien „waren bis Mitte der 80er Jahre zurückhaltend | |
bei der Einwanderung“, sagt Nedergaard. „Viele wechselten erst danach von | |
einer restriktiven zu einer liberalen Migrationspolitik.“ Die dänischen | |
GenossInnen kehren nun dahin zurück. | |
Auch Fraktionschef Sass Larsen sieht keinen Rechtsschwenk. Doch das ist | |
schwer zu glauben. Denn die SozialdemokratInnen wollen sich nicht nur | |
Asylsuchende künftig vom Leib halten – auch MigrantInnen vor Ort kommen | |
schlecht weg. | |
Für Sass Larsen sind viele der Muslime, vor allem aus dem Nahen Osten, | |
einfach fremd. „Sie sind anderen Dingen gegenüber loyal als dem Leben in | |
Dänemark und unserer Demokratie“, sagt er. Wieder saust seine Handkante auf | |
den Tisch. „Sie sind loyal gegenüber ihrer Familienstruktur und den Werten, | |
die im Nahen Osten präsent sind.“ Als die Sprache auf den türkischen | |
Präsident Erdoğan kommt, rutscht Sass Larsens Stimme in die Höhe, er nennt | |
ihn „Diktator“ und „Arschloch“. | |
Der rigide Kurs in Sachen Migration scheint anzukommen, laut Umfragen | |
könnten bei den Parlamentswahlen Anfang Juni die dänischen | |
SozialdemokratInnen auf 27 Prozent kommen, die rechte Volkspartei dagegen | |
nur auf 12. | |
Ist Dänemark womöglich ein Rezept für die kriselnde Sozialdemokratie in | |
Westeuropa, die scheinbar zwischen xenophoben Rechtspopulisten und | |
linksliberalen und grünen Parteien, die offen für Migration eintreten, | |
zerrieben wird? Hässlich, aber erfolgreich? | |
## Alte neue Ideale | |
Achim Post ist Generalsekretär der europäischen Sozialdemokratie (SPE). Und | |
zudem Chef der einflussreichen Landesgruppe NRW in der SPD-Fraktion im | |
Berliner Bundestag. Zu dem „strikten Kurs“ der dänischen GenossInnen in der | |
Flüchtlingspolitik geht er auf Distanz. „Europäische Parteienfamilien sind | |
keine Monolithen. Da gibt es eine gewisse Meinungsvielfalt“, sagt der | |
SPD-Mann, der seine Worte so lange wägt, bis sie kugelrund geschliffen | |
sind. | |
Klar ist für die SPD: Als Role Model taugen die Dänen nicht. In der | |
europäischen Sozialdemokratie markieren sie eine Außenseiterposition. Post | |
hält europaweit „gesellschaftliche Großverschiebungen“ für den wahren Gr… | |
der Krise: „Die Kernklientel der Sozialdemokratie, die industrielle | |
Facharbeiterschaft, ist vielerorts geschrumpft.“ Das trübe Gesamtbild wird | |
nur ein wenig aufgehellt durch jüngste Erfolge in Finnland, Spanien und | |
Schweden. | |
Interne Untersuchungen der SPE zeigen, dass für die gute Performance der | |
Dänen jedenfalls nicht nur ihr Kurs in Sachen Einwanderung ausschlaggebend | |
ist. Sondern auch Zutrauen in die soziale Kompetenz der Partei. Auch hier | |
hat man sich zwar am Sozialstaatsabbau beteiligt, doch | |
Politikwissenschaftler Nedergaard glaubt, dass die GenossInnen deswegen | |
noch Kredit haben, weil sie „als Erfinder des Wohlfahrtsstaats“ gesehen | |
werden. Und weil sie seit fast 100 Jahren als Beschützer dieses Modells | |
gelten, trauen ihnen vergleichsweise viele dänische WählerInnen zu, die | |
Interessen der Mehrheit zu vertreten. | |
Wo die sozialdemokratischen Parteien das Soziale aus Sicht ihrer | |
Anhängerschaft aus den Augen verloren haben – dort ist der Absturz | |
zwangsläufig. In den Niederlanden ist die traditionsreiche Partij van de | |
Arbeid (PvdA) bei den Parlamentswahlen 2017 implodiert – von 38 | |
Parlamentssitzen blieben neun. Das Desaster war die Quittung für die | |
einschneidende Sparpolitik, der sich die GenossInnen gemeinsam mit dem | |
liberalen Koalitionspartner VVD ab 2013 verschrieben hatten. Schon in den | |
1990ern erlagen die Sozialdemokraten dem neoliberalen Diskurs vom Primat | |
des Marktes. | |
Parteichef Lodewijk Asscher fordert nun wieder einen Umschwung in die | |
andere Richtung. „Nach einer Zeit neoliberaler Politik, die als | |
Versachlichung verkauft wurde, wird es nun höchste Zeit für progressive | |
Vorstellungskraft.“ So lautet der Schlusssatz seines Buches „Aufstehen im | |
Lloyd Hotel“ – Asschers bevorzugter Ort für dienstliche Treffen in | |
Amsterdam. Die Botschaft: Die Sozialdemokratie muss zurück zu ihren | |
Wurzeln. | |
## Selbstkritik und Selbstbestätigung | |
Asscher mischt sich unters Volk, trifft sich mit enttäuschten Arbeitern | |
kurz vor der Pensionierung, die aus Frust über die PvdA schon 2002 Pim | |
Fortuyn gewählt hatten, den Urvater des niederländischen Populismus. | |
Asscher will auf die Enttäuschten zugehen, mehr Umverteilung und Soziales. | |
Das aktuelle Wahlprogramm fordert einen Mindestlohn ab 18 Jahren, | |
uneingeschränkten Kündigungsschutz und „eine EU, in der Menschen mehr | |
zählen als der Markt und nicht Multinationale bestimmen, was das Gesetz | |
ist“. So ähnlich wie die deutsche SPD, die auch nach links Signale sendet. | |
Wie sieht es an der niederländischen Parteibasis aus? Ist etwas spürbar von | |
dieser Suche nach einem neuen Morgenrot? Am 1. Mai lädt die PvdA Leiden in | |
ein Veranstaltungszentrum im Herzen der pittoresken Altstadt. Die | |
Versammelten singen die Internationale, die Älteren vom Blatt, die Jüngeren | |
vom Smartphone. Es gibt Ehrennadeln für 25 oder 50 Jahre | |
Parteizugehörigkeit, es gibt Selbstkritik und Selbstbestätigung. | |
„Die Arbeiter haben wir größtenteils verloren“, sagt ein Mann, der sich | |
eben die Ehrennadel anstecken durfte. „Will ich Teil sein von dem, was von | |
der Partei übrig ist? Manchmal zweifle ich.“ Eine Frau hält dagegen: „Ich | |
bleibe Mitglied bis zum Tod.“ Sie erntet johlenden Applaus. | |
Paul Groenendaal, 81, trägt ein Gedicht vor. Er blickt zurück auf „meine | |
sozialistische Jugend“ und eine Zeit, „als Rot noch Rot war“ und der 1. M… | |
ein Kampftag gegen Autoritäten und Großkapital. Woran der Absturz der PvdA | |
liegt? „Ich weiß es nicht, bei Gott. Liegt es an der Partei oder an dieser | |
Zeit?“, sagt Groenendaal. Eine bemerkenswerte Antwort für einen alten | |
Sozialisten. Seine Ideale aber sind ungebrochen. Die Aufgabe der PvdA sei | |
„eine Welt, die den Menschen gehört und nicht dem Geld“. | |
Beseelt spricht auch Kati Piri, 40 Jahre alt und EU-Abgeordnete, vor den | |
Leidener GenossInnen von einer Trendwende. Wie der Deutsche Achim Post | |
führt sie die [2][von Sozialdemokraten gewonnenen Wahlen in Schweden], | |
Finnland und Spanien an – auch wenn die Ergebnisse im historischen | |
Vergleich bescheiden ausfielen und nirgends über 30 Prozent lagen. | |
Hinter Piri sind Wahlplakate des SPE-Spitzenkandidaten Frans Timmermans zu | |
sehen, ebenfalls Niederländer. Nach einem Praktikum in seinem Büro trat | |
Piri vor 15 Jahren in die Partei ein. Sie fordert eine klare Positionierung | |
als „sozialdemokratische Alternative“ und warnt vor der zunehmenden Macht | |
von Betrieben wie Google, Facebook, Amazon. Auch von Rechtspopulisten und | |
ihrer Rhetorik sollte sich die PvdA klar abgrenzen, fordert sie im Gespräch | |
hinterher. „Wir müssen uns fernhalten von Parteien, die polarisieren und | |
Menschen gegeneinander aufbringen.“ | |
## Pro- oder antieuropäisch? | |
In der Migrationsfrage sind die niederländischen GenossInnen weit entfernt | |
von dem rüden Wording ihrer dänischen GenossInnen. Parteichef Asscher hatte | |
zwar 2017 die „Partizipationserklärung“ initiiert, mit der sich Migranten | |
zum niederländischen Wertekanon bekennen sollen. 2014 führte der rigidere | |
Kurs der PvdA zu einer Abspaltung von der Partei: Zwei türkischstämmige | |
Abgeordnete gründeten eine eigene Partei, die die migrantische Klientel im | |
Auge hat. Die PvdA hält Kurs in der Mitte – kein einfacher Ort. Denn | |
polyglotte Multikulti-Anhänger wählen lieber GrünLinks, Migrationsskeptiker | |
die Rechtspopulisten. | |
Für die PvdA geht es wieder ganz leicht aufwärts. Nach dem Absturz auf 5,5 | |
Prozent 2017 erreichte sie bei den Kommunalwahlen im März 8,5. „Die Leute | |
sehen, dass die PvdA sich wieder auf die Kernthemen Arbeit, Wohnen, Pflege | |
und Bildung konzentriert“, stellt Kati Piri fest. Das klingt optimistisch, | |
doch das Vertrauen in die Kernkompetenz der Partei – sozialer Ausgleich – | |
ist leicht verspielt. Und nur schwer wieder herstellbar. | |
Die PvdA hatte, ähnlich wie die französischen Sozialisten, geglaubt, sie | |
könne eine wirtschaftspolitisch eher neoliberale Politik mit einem | |
migrationsfreundlichen Kurs mixen – eine unbekömmliche Mischung. | |
Das Problem kennen auch Polens Sozialdemokraten. Vor 15 Jahren kam die | |
Sojusz Lewicy Demokratycznej (SLD) noch auf über 40 Prozent. Die Zeiten | |
sind, wie in den Niederlanden, vorbei. Durch ein Wahlbündnis mit | |
bürgerlichen Parteien werden es zwar ein paar altgediente SLD-Genossen | |
wieder ins Europaparlament schaffen. Doch es sieht mau aus. Auch weil die | |
regierende rechtskonservative PiS ein üppiges Kindergeld eingeführt und das | |
Rentenalter rapide gesenkt hat. In Dänemark imitieren die Sozialdemokraten | |
die Migrationspolitik der Rechten – in Polen imitieren die regierenden | |
Rechtspopulisten PiS die Sozialpolitik der nun völlig ratlosen | |
Sozialdemokraten. | |
Zielstrebig steuert Papst Franziskus auf Joanna Scheuring-Wielgus, eine | |
zierliche Polin im knallroten Kostüm, zu. Der Papst reicht ihr kurz die | |
Hand, wechselt eine paar Worte mit ihr und wendet sich dann Marcel Lisinski | |
zu, der als Messdiener mehrfach vom Dorfpriester sexuell missbraucht wurde. | |
Papst Franziskus neigt sich tief über die Hände des heute 51-Jährigen, | |
verharrt eine Weile in dieser Haltung und küsst schließlich die Hände des | |
Mannes. Nach der Audienz erklärt Joanna Scheuring-Wielgus stolz: „Wir | |
konnten Papst Franziskus unseren Bericht über die polnischen Bischöfe | |
überreichen, die über Jahrzehnte den sexuellen Kindesmissbrauch durch | |
Geistliche in Polen vertuscht haben.“ | |
Die Szene in Rom hat durchaus mit der Sozialdemokratie zu tun. | |
Scheuring-Wielgus kandidiert für die neue Partei Wiosna (Frühling). Die | |
Fronten verlaufen im polnischen EU-Wahlkampf anders als in Westeuropa. | |
Wichtiger als links oder rechts ist pro- oder antieuropäisch. Die | |
liberalkonservative Bürgerplattform PO, die Sozialdemokraten SLD und Wiosna | |
wollen mehr EU – die regierende PiS macht Stimmung gegen Brüssel. | |
Die zweite Konfliktlinie ist die Kirche, die eng mit der PiS verbandelt | |
ist. Den entschiedensten Gegenpol zur Bigotterie der Kirche in der | |
Missbrauchsdebatte und zur EU-feindlichen Haltung der autoritär regierenden | |
PiS bildet Wiosna. Erst im Februar gegründet, hat die junge Partei den | |
[3][Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt] ins Programm aufgenommen – als | |
einzige Partei in Polen. Nur Wiosna legt sich offensiv mit der Kirche an. | |
„Ich bin weder ein Feind der Kirche noch der Religion“, versichert | |
Scheuring-Wielgus auf ihren Wahlveranstaltungen. „Aber können wir die Augen | |
vor dem verschließen, was in einer degenerierten Institution vor sich | |
geht?“ | |
Der Wiosna-Spitzenkandidat, Robert Biedron, ist der erste offen schwule | |
Politiker in Polen. Schon das ist in einem Land, in dem PiS-Chef Jarosław | |
Kaczyński Homosexuelle und Gender-Forschung schon mal als „Bedrohung für | |
die polnische Identität, die Nation und den polnischen Staat“ bezeichnet, | |
eine Provokation. Im Westen Europas tobt der Kulturkampf um die | |
Einwanderung, in Polen um Kirche und Liberalität. | |
Die linksliberale Wiosna kann am 26. Mai mit rund 10 Prozent rechnen. Nicht | |
viel, aber etwas. Im Europaparlament wollen sich Biedron, Scheuring-Wielgus | |
& Co der sozialdemokratischen Fraktion anschließen. Das ist, angesichts der | |
schwierigen Lage der Euro-Sozialdemokraten, so etwas wie ein | |
Hoffnungsschimmer. | |
23 May 2019 | |
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