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# taz.de -- SPD und die Europawahl: In die Krise – mal wieder
> Die Sozialdemokraten landen deutlich unter 20 Prozent. Wer ist schuld?
> Den Frust könnte Andrea Nahles zu spüren bekommen.
Bild: Doch, es geht immer noch schlimmer: Besucher der SPD-„Wahlparty“ am S…
Berlin taz | Für die kriselnde Sozialdemokratie ist die Europawahl ein
existentielles Ereignis. Sie schickte mit Noch-Justizministerin Katarina
Barley eine prominente Figur ins Rennen. Sie warb vollmundig für ein
soziales Europa – und dafür, die SPD als „Bollwerk gegen rechts“
(SPD-Chefin Andrea Nahles) zu unterstützen. Gewirkt hat beides nicht.
Jetzt könnten Debatten über die Spitzenleute entflammen. Gerade mal 15,6
Prozent sind es nach ersten Hochrechnungen geworden. Das ist ein Desaster
für die SPD. Zwar war von vornherein klar, dass die gut 27 Prozent, die die
Partei 2014 geholt hatte, unerreichbar sein würden. Doch die „gefühlte
Schmerzgrenze von 20 Prozent“, von denen SPDler im Vorfeld sprachen, wurde
deutlich unterschritten. Und die Partei liegt nur noch auf dem dritten
Platz, weit abgeschlagen hinter Union und Grünen. Was folgt daraus?
Nahles nannte das Ergebnis am Abend „extrem enttäuschend“. Der Klimaschutz
sei für viele WählerInnen ein wahlentscheidendes Thema gewesen, sagte sie
mit Blick auf den Erfolg der Grünen. Die SPD nehme „diese Herausforderung“
an. Lauten Applaus bekam Katarina Barley. Ihr wird in der SPD ein
engagierter Wahlkampf bescheinigt. Habituell hat sie etwas anderes
geliefert, als man es von den Sozialdemokraten kennt: Ruhig, freundlich und
zugewandt absolvierte sie ihr Programm – und verweigerte sich dem
dröhnenden Sound früherer SPD-Wahlkämpfe. Durch Barleys Wechsel nach Europa
steht eine Kabinettsumbildung an. Als künftige Justizministerin wird in der
SPD die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl gehandelt.
Den Frust über das Ergebnis könnte Nahles zu spüren bekommen, die sich in
ihrer Doppelrolle als Partei- und Fraktionschefin aufreibt, ohne
Strahlkraft zu entfalten. Selbst ihre Anhänger geben zu, dass sie ein
Performance-Problem hat. Zuletzt sorgte sie mit einem Karnevalsauftritt am
Aschermittwoch in Thüringen für Kopfschütteln, der im Festsaal als volksnah
durchgehen mochte, im Video, verbreitet von der „heute-show“, aber nur
peinlich wirkte.
In der Fraktion kursieren Putschpläne. Namen möglicher Nachfolger werden
genannt, zum Beispiel der von Achim Post, der die mächtige Landesgruppe der
Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen anführt. Auch der ehemalige SPD-Chef
Martin Schulz hat Ambitionen. Schulz will laut Bild am Sonntag bei der
anstehenden Wahl des Fraktionsvorsitzes gegen Nahles antreten. „Martin
verspricht ganz klar, dass er gegen Andrea antreten wird“, zitierte die
Zeitung einen Schulz-Vertrauten. Die Wahl steht Ende September an. Im
Nahles-Lager hieß es vergangene Woche, die Gruppe der Unzufriedenen sei
überschaubar. Nahles denke nicht daran, eines ihrer Ämter abzugeben. Am
Sonntag äußerte sie sich nicht zu ihren Plänen.
Nahles hat ja durchaus Erfolge zu verzeichnen: Sie hat die neurotische SPD
befriedet und nach links gerückt. Dass sie das toxische Thema Hartz IV ohne
Verwerfungen abräumte, ist eine Leistung. Ob Martin Schulz ein besserer
Leithammel ist, ein Mann, der als Kanzlerkandidat den Bundestagswahlkampf
2017 in den Sand setzte – das sei dahingestellt.
26 May 2019
## AUTOREN
Ulrich Schulte
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