# taz.de -- Folge der Europawahl: Schattenboxen bei der SPD | |
> Nach der Pleite bei der Europawahl will SPD-Fraktionschefin Nahles sich | |
> vorzeitig im Amt bestätigen lassen. Gegenkandidaten gibt's noch nicht. | |
Bild: Kampf gegen „Gemurmel“: Andrea Nahles | |
BERLIN taz | Es gab Gerüchte, viel mehr nicht. Die beiden Ex-SPD-Chefs | |
Martin Schulz und Sigmar Gabriel sollen an dem Stuhl von Fraktionschefin | |
Andrea Nahles sägen. Aus Nahles’ Umfeld lautete bis Montagabend das | |
Wording: Ignorieren, jetzt bloß keine Personaldebatten. Dann vollzog Nahles | |
in einem TV-Interview am Montag einen [1][Kurswechsel], der auch die | |
SPD-Spitze kalt überraschte. Weil es um ihre Zukunft als Fraktionschefin | |
„Gemurmel“ gegeben habe, werde sie jetzt vorzeitig antreten. Wer glaube, es | |
besser zu können, könne ja am Dienstag gegen sie kandidieren. Mit Gemurmel | |
sind vage Spekulationen um mögliche Konkurrenten von Nahles gemeint – aus | |
den einflussreichen Landesgruppen NRW und Niedersachsen. | |
Den Ausschlag für Nahles’ abrupte Ansage gab offenbar der Brief eines | |
SPD-Bundestagsabgeordneten. Der SPD-Mann Michael Groß aus Recklinghausen | |
hatte gefordert, dass die Fraktion klären müsse, ob sie „hinter ihrer | |
Vorsitzenden steht oder nicht“. Die Wortmeldung eines Hinterbänklers als | |
Auslöser für eine vorgezogene Fraktionswahl? Die Nervosität ist offenbar | |
hoch. | |
Der Hintergrund ist das miserable Ergebnis der SPD bei den Europawahlen. | |
Leisen Unmut gibt es in der Fraktion schon länger. Die Landesgruppen NRW | |
und Niedersachsen hatten sich Anfang des Jahres ohne die Fraktionschefin | |
getroffen – ein Zeichen der Distanz zu Nahles. Medien hatten zudem, ohne | |
Quellen zu nennen, schon vor der Europawahl berichtet, dass der Chef der | |
NRW-Landesgruppe Achim Post, Arbeitsminister Hubertus Heil oder der | |
Umweltpolitiker Matthias Miersch aus Niedersachsen gegen Nahles antreten | |
könnten. Aber das waren nur Gerüchte. Nahles setzt nun mit der vorgezogenen | |
Wahl ihre vermeintlichen Kritiker unter Druck. Die müssen jetzt, auf ihre | |
Aufforderung, antreten – oder schweigen. | |
Die Frage ist, ob Nahles’ forscher Schachzug ihr nützt. Im | |
Fraktionsvorstand stimmten am Montag immerhin 4 von 11 gegen Nahles’ Plan, | |
die Wahl vorzuziehen. NRW-Landeschef Sebastian Hartmann sagte dem Spiegel, | |
dass die SPD nach der Wahlniederlagen keine Debatte um Personalentscheidung | |
brauche: „Wen interessiert das außer Journalisten und Politiker?“ | |
Allerdings hatte der Abgeordnete Groß aus Hartmanns Landesverband NRW genau | |
das gefordert. Am Dienstag wurde eine Krisensitzung der SPD-Fraktion für | |
Mittwoch einberufen. | |
Auch Martin Schulz, als Kanzlerkandidat 2017 gescheitert, kritisierte | |
Nahles’ Vorhaben, die Wahl zur Fraktionsspitze vorzuziehen. Auf die Frage, | |
ob er gegen Nahles antreten werde, sagte er: „Diese Frage stellt sich | |
nicht.“ Gegenkandidaten hatten sich bis zum Dienstagnachmittag noch nicht | |
gemeldet. | |
28 May 2019 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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