| # taz.de -- SPD nach der Europawahl: Das Ende ist Nahles | |
| > Man brauche jetzt keine Personaldebatte, hieß es in der SPD. Es folgt: | |
| > eine Personaldebatte. Andrea Nahles kann nicht mehr viel richtig machen. | |
| Bild: SPD-Abgeordnete fordern auf Facebook Andrea Nahles' Rücktritt | |
| Berlin taz | In manchen Situationen gibt es nur die Wahl zwischen falsch | |
| und ganz falsch. Andreas Nahles hat davon gerade ein paar erlebt – und sich | |
| für ganz falsch entschieden. Nach dem Wahldesaster am Sonntag erklärte sie | |
| „Ich sage in Richtung SPD: Kopf hoch.“ Sie klang wie eine Lehrerin, die | |
| einem hoffnungslosen Fall mitteilt, dass er schon wieder eine Sechs in | |
| Mathe hat. Die SPD solle nun „selbstbewusst in die Zukunft schauen“. | |
| Die blickte aber in die Vergangenheit: 15,8 Prozent ist das schlechteste | |
| Ergebnis der SPD seit 1887. Nahles merkte nicht, dass ihre Floskeln die | |
| depressive Partei nicht beruhigten, im Gegenteil. | |
| Am Montag gab es im Parteivorstand eine lange Krisensitzung. Es herrschte | |
| allgemeine Ratlosigkeit. Man beschloss lieber nichts, nur die nächste | |
| Krisensitzung. Erstmal Ruhe bewahren. Man brauche jetzt keine | |
| Personaldebatte, lautete das Mantra der mittlerweile überschaubaren Zahl | |
| von Nahles-Anhängern. | |
| Nach der Sitzung wurde Nahles auf einen Brief eines SPD-Abgeordneten aus | |
| dem Ruhrgebiet aufmerksam, der eine Sondersitzung der Fraktion forderte. | |
| Sie hatte nun wieder die Wahl zwischen falsch und ganz falsch. Den Brief zu | |
| ignorieren, wäre falsch. Das würde als Schwäche verstanden. Daher | |
| verkündete sie abends im TV-Interview, [1][dass sie schon jetzt als | |
| Fraktionschefin wiedergewählt werden will.] Das schien ein raffinierter Zug | |
| zu sein, der ihre Gegner auf die Lichtung zwingen würde. So etwas lernt man | |
| bei den Jusos. | |
| Doch auch das war falsch, sogar sehr: Benzin, das das Feuer richtig | |
| anfachte. In der SPD-Spitze fühlten sich viele veralbert. Stundenlang hatte | |
| man sich gegenseitig versichert, keine Personaldebatte zu führen. | |
| Dann erfuhren die GenossInnen aus dem Fernsehen, dass das gerade erst | |
| Verabredete schon wieder Schnee von gestern war. Nahles wirkte egoman, wie | |
| Sigmar Gabriel, der seine Partei oft mit abrupten Schwenks irritiert hatte. | |
| Wie Gabriel wirken, ist ziemlich schlimm in der SPD. | |
| ## Politisch diffus | |
| Jetzt ist Krise. Abgesagte Statements, verschobene Fraktionssitzungen. | |
| SPD-Abgeordnete fordern auf Facebook den Rücktritt von Nahles und Scholz. | |
| Ein anderer unterstellt Nahles aus Geltungssucht die Partei „in Geiselhaft | |
| zu nehmen“. Der Topf ist vom Deckel geflogen, Nahles Autorität in drei | |
| Tagen verdampft. Ihre Versuche, die Krise einzuhegen, haben alles noch | |
| schlimmer gemacht. Die Fraktionschefin kann nun nur noch hoffen, dass sich | |
| am Dienstag ein Gegenkandidat findet. Wenn nicht, droht das Schlimmste: Sie | |
| wird nicht gewählt. Oder ganz knapp. Dann geht die Agonie weiter. | |
| Mitunter ist von einer Opposition in der Fraktion gegen Nahles die Rede. | |
| Das ist ein Euphemismus. Opposition ist eine Gruppe, die ein Ziel, einen | |
| Plan, womöglich eine politische Idee hat. So ist es nicht. Wenn Nahles | |
| scheitert, dann an ratlos verzweifelten Abgeordneten, die nicht mehr | |
| wissen, was sie ihrer wütenden Basis in den Wahlkreisen sagen sollen. Sie | |
| sind gegen Nahles – mehr nicht. Ob die SPD grüner oder traditioneller | |
| werden muss, staatstragend oder richtig links, liegt im Nebel. Den Mut das | |
| Nötige zu tun und bald die Regierung zu verlassen, hat in der SPD-Fraktion | |
| sowieso kaum jemand. | |
| Auch weil Nahles Gegner politisch diffus sind, gibt es bis jetzt keinen | |
| Gegenkandidaten. [2][Natürlich ist auch Kalkül im Spiel.] Niemand will die | |
| Königin gestürzt haben – und im Herbst womöglich erklären müssen, warum … | |
| Niedergang der SPD in Sachsen und Brandenburg weiterging. Dieses Agieren | |
| aus der Deckung ist verdruckst. Ein Ränkespiel auf der Titanic. | |
| In Beziehungskrisen gibt es den Moment, in dem das eigene Ziel an Bedeutung | |
| verliert. Es gibt nur noch pure Verzweiflung, Kampf im Autopilotenmodus. | |
| Die SPD-Fraktion ist diesem Moment ziemlich nahe. | |
| 30 May 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Stefan Reinecke | |
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