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# taz.de -- Reformen
Reformstaatsvertrag in Kraft: Ein neuer Rahmen für den ÖRR
Seit Montag gilt der Reformstaatsvertrag für die öffentlich-rechtlichen
Sender. Auch der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wurde novelliert.
„Ja“ zum Reformstaatsvertrag in Sachsen: Stabilität, aber was jetzt?
Zustimmung in Sachsen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bekommt endlich
Richtung – jetzt muss er sie auch nutzen.
Neue Gehälterliste der ARD: Tom Buhrow mal wieder Topverdiener 2024
Die ARD hat wieder die Gehälter ihrer Top-Manager veröffentlicht. Auf dem
ersten Rang blieb auch 2024 der damalige WDR-Intendant, Tom Buhrow.
Sozialpolitik der SPD: Retten, was zu retten ist
Die SPD will den Sozialstaat bewahren statt umgestalten. Auch die eigene
Wählerschaft scheut große Reformen. Was heißt das für die Partei? ​
Reformpläne der Bundesregierung: Von Friedrich dem Großen zu Friedrich dem Ve…
Er kritisierte die Kleinteiligkeit der Ampel, aber mehr zu bieten hat der
Kanzler auch nicht. Rasche Lösungen gibt es für die komplexe Lage nicht.
Klausur der Bundesregierung: Herbstsonate von Schwarz-Rot
Die schwarz-rote Regierung zieht sich zur Klausur zurück – und hofft, dort
mit einer einheitlichen Position herauszukommen.
Herbst der Reformen: Wenn jemand immer wieder Nein sagt
Die Bundesregierung plant einen Herbst der Reformen – und eine neue Härte
beim Bürgergeld. Dabei steht eine Figur im Mittelpunkt, die es kaum gibt.
Sozialpolitik in Großbritannien: Labour rudert zurück
Die Regierung lässt eine Reform fallen, die vor allem Menschen mit
Beeinträchtigungen schlechter gestellt hätte. Linke Labour-Abgeordnete
hatten rebelliert.
Katholik*innen-Treffen in Frankfurt: Segen für homosexuelle Paare
Bei der fünften Synodalversammlung wurde für Segensfeiern für alle Paare
gestimmt. Der Text ist für viele Reformbewegte ein starker Kompromiss.
Neues Dialogformat in Frankreich: Ein bisschen Mitsprache
Frankreichs Präsident Macron ruft zum Nationalen Dialog auf. Die Opposition
glaubt nicht an das Angebot der Mitgestaltung – und lehnt dankend ab.
Regierungswechsel in Chile: Große Visionen des Gabriel Boric
Gabriel Boric tritt am Freitag als jüngster Präsident Chiles das
Präsidentenamt an. Er verspricht eine feministische und umweltbewusste
Regierung.
Reformen in der Katholischen Kirche: Menschenrechte als Maßstab
Die Signale des Synodalen Wegs lassen auf umfassende Reformen hoffen. Es
ist an den Bischöfen, schon jetzt umzusetzen, was machbar ist.
Präsidentschaftswahl in Chile: Links gegen ganz rechts
Bei der Präsidentschaftswahl in Chile hat der Rechtsextreme José Antonio
Kast die meisten Stimmen erhalten. Stichwahl ist im Dezember.
Reformen in katholischer Kirche: Vatikan verschärft Kirchenrecht
Papst Franziskus reformiert das vatikanische Strafrecht und schafft klarere
Regeln – etwa beim Thema sexualisierter Gewalt und kirchlichem Vermögen.
Neue kosovarische Präsidentin: Eine Reformerin an der Spitze
Die populäre Juristin Vjosa Osmani ist die neue Präsidentin des Kosovo.
Damit kann sie die Reformbestrebungen der Regierung absichern.
Parlamentswahl im Kosovo: Sieg für die Reformer
Im Kosovo hat die Generation der Unabhängigkeitskämpfer ihren Ruf
verspielt. Die Wahlsieger versprechen den Aufbau eines funktionierenden
Staates.
Nach den Landtagswahlen im Osten: Altmaier fordert Reformen
Der Wirtschaftsminister will, dass sich das politische System Deutschlands
deutlich verändert. Er fordert etwa einen kleineren Bundestag und mehr
Bürgerbeteiligung.
Haushalt der Eurozone: Hilfe nur bei „Reformen“
Berlin und Paris einigen sich auf einen Entwurf für das Eurozonen-Budget.
Macrons Visionen sind verblasst, Deutschlands Handschrift deutlich.
Reformvorschläge für Hartz IV: Minijobs sollen unattraktiv werden
Das Ifo-Institut fordert, die Hinzuverdienstregeln für
Hartz-IV-EmpfängerInnen bei Eltern zu verbessern, bei Singles aber zu
verschlechtern.
Kolumne Pressschlag: Potas, Pusher und Plaketten
Die Reform des deutschen Spitzensports ist spalterisch. Sie sorgt für ein
Sport-Prekariat. Die Frage drängt sich auf: Wieviel sind sportliche Erfolge
wert?
Frauen in der Demokratiegeschichte: „Reformen statt Revolutionen“
Entscheidend für das Frauenwahlrecht sei nicht die Revolution, sondern die
Frauenbewegung gewesen, sagt die Historikerin Richter – und zieht
Parallelen zu MeToo.
Debatte Abgeordnete im Bundestag: Fraktionszwang abschaffen!
Die Parlamentsferien sind vorbei. Zeit für eine parlamentarische Utopie:
Die Abgeordneten sollten nur nach ihrem Gewissen abstimmen.
Streik der Eisenbahner in Frankreich: Jeder dritte Zug fällt aus
Die Gewerkschaften erhöhen den Druck auf die Regierung. Die 150.000
Mitarbeiter der staatlichen Bahngesellschaft stimmen über die Fortsetzung
ihres Streiks ab.
Reform der Verwaltung: Ämter mit mehr Grips
Berlins Bürgerämter sollen ein „intelligentes Terminmanagement“ und damit
besseren Service bekommen. Viele Pläne klingen fast utopisch.
Kommentar Fluglinie Alitalia: Pleite mit Symbolgehalt
Alitalia am Abgrund: Die Firma steht beispielhaft für die Politik in einem
Land, das sich seit mehr als 20 Jahren von einer Krise zur nächsten
schleppt.
Reformen in Griechenland: Parlament stimmt fürs Sparen
Höhere Steuern auf Wein, weniger Schutz vor Zwangsversteigerungen: Alexis
Tsipras bringt teils umstrittene Neuerungen durch.
Camerons Reformwünsche an die EU: Klare Forderungen aus London
Der britische Premier verlangt grundlegende Änderungen des EU-Vertrags, um
in der Union zu bleiben. Brüssel reagiert distanziert.
Arbeitslosigkeit als Dauerzustand: Perspektive Hartz-IV
Knapp drei Millionen Menschen beziehen langfristig staatliche
Unterstützung. Besonders viele sind es in den ostdeutschen Ländern und im
Ruhrgebiet.
Reformempfehlungen der EU-Kommission: Die Deutschen sind zu sparsam
Brüssel möchte, dass Deutschland mehr investiert und mehr Wettbewerb
zulässt. Außerdem sollen die Bürger länger arbeiten.
Griechenland und die EU: Syriza gewinnt Zeit und Raum
Ist die griechische Linke vor der EU eingeknickt? Für ein endgültiges
Urteil ist es zu früh. Doch eine alternative Lesart ist möglich.
Finanzhilfen für Griechenland: Bundestag überstimmt die „Bild“
Im Parlament votierten fast alle Abgeordneten für das Kreditprogramm.
Einige stimmen sich sogar schon auf die nächste Verlängerung ein.
Reformverhandlungen mit Griechenland: Vor allem die Korruption bekämpfen
Griechenland hat eine Liste mit Reformplänen vorgelegt. Stimmen die
Euro-Finanzminister zu, erhält das Land für vier weitere Monate Kredite.
Kommentar Frankreichs Reformpolitik: Rinks und Lechts in Paris
Der Misstrauensantrag der Opposition gegen Premierminister Manuel Valls ist
gescheitert. Dafür musste er antidemokratische Tricks anwenden.
Vor Präsidentenwahl in Italien: Bewährungsprobe für Matteo Renzi
2015 verabschiedet sich Präsident Napolitano vorzeitig aus dem Amt. Die
Wahl eines Nachfolgers wird zur Nagelprobe für die Regierung.
Westbalkan-Konferenz in Berlin: „Wir beschweren uns über alles“
Serbien will 2020 EU-Mitglied werden, doch die Reformen im Land stocken.
Regierungschef Vučić gilt in Brüssel als Hoffnungsträger.
Hauptversammlung nach ADAC-Affäre: Der „wachgerüttelte“ Verein
Der ADAC will Vertrauen zurückgewinnen und sich auf seine Wurzeln besinnen.
Ein personeller Neuanfang wurde in Saarbrücken allerdings vertagt.
Reformen in Griechenland: Ende der Misere oder des Sozialstaats?
Das griechische Parlament entscheidet über ein Reformpaket, das Bedingung
für die nächsten Finanzhilfen ist. Kürzungen von Renten oder Gehältern soll
es nicht geben.
Reformen in China offiziell beschlossen: Das Ende der Umerziehungslager
Jetzt ist es amtlich: China schafft die Umerziehungslager ab. Die ersten
Insassen sollen schon am Samstag frei kommen. Auch die Ein-Kind-Politik
wird gelockert.
Reformen in China: Staat macht Revolution
Zentralisierte Macht, mehr Markt für die Wirtschaft, starke Staatskonzerne,
keine Umerziehungslager, mehr Babys: So sieht für Chinas KP die Zukunft
aus.
Kommentar Kurswechsel in Peking: Chinesischer Pragmatismus
Die Reformen der chinesichen KP signalisieren keine Liberalisierung. Sie
reagiert damit vielmehr autoritär auf veränderte Bedingungen.
Wirtschaft in China: Ernüchterung im Riesenreich
In der chinesischen Wirtschaft herrschen Korruption und Überkapazitäten.
Gleichzeitig leidet die Umwelt. Ein Plenum berät nun über Reformen.
Reformen auf Kuba: Weg frei in die Major League Baseball
Kuba will seinen Sportlern zukünftig Tätigkeiten bei ausländischen Vereinen
erlauben. Zudem sollen weitere 18 Berufe selbstständig ausgeübt werden
dürfen.
Neue Bankengesetze in Zypern: Parlament stimmt Sparauflagen zu
Das zyprische Parlament hat allen für weitere internationale Hilfsgelder
nötigen Reformen zugestimmt. Hunderte demonstrierten gegen die Maßnahmen.
Muslimbruder über die eigene Führung: „Mohammed Mursi hat versagt“
Die „Muslimbrüder ohne Gewalt“ organisieren Widerstand gegen die
Parteiführung. Sie haben Angst, dass die Organisation in den Abgrund
schlittert.
Kommentar Reformen in Griechenland: Der Bock als Gärtner, das alte Lied
Bisher gibt es in Griechenland kein überzeugendes Konzept, um die Reformen
umzusetzen. Damit sind Reibereien mit der Troika vorprogrammiert.
Wie geht es nach Mursis Sturz weiter?: Vereint im Hass auf die Brüder
Revolutionäre und Konterrevolutionäre haben Mohammed Mursi aus dem Amt
gejagt. Ein gemeinsames Zukunftsmodell fehlt jedoch.
Fifa-Reform fällt aus: Alternde Oberwitzbolde des Fußballs
Ex-DFB-Chef Zwanziger erweist sich als Handlanger von Fifa-Präsident
Blatter. Die groß angekündigte Reform des Fußballweltverbandes wird
beerdigt.
Reform beim Radsportverband: Kampf dem Krebs
Nach dem Fall Armstrong formieren sich die Reformer. Sie wollen den
Radsport-Weltverband UCI auf Vordermann bringen und neue Wege erkunden.
Kommentar Parteitag in China: Partei des Durchwurstelns
Flugerbot für Brieftauben und Modellflugzeuge: Ein Parteitag mit solch
absurden Vorschriften zeugt von der Nervosität des autoritären Regimes.
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