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# taz.de -- Manuel Valls
Sozialisten in Frankreich: Hamon folgt auf Valls
Der Präsidentschaftkandidat der Sozialisten verlässt die Partei. Benoît
Hamon gründet eine eigene „Bewegung“. Auch Ex-Premierminister Manuel Valls
ist ausgetreten.
Nach der Wahl in Frankreich: Ein großes Durcheinander
Der Wahlsieg von Emmanuel Macron hat Schockwellen ausgelöst. Die politische
Landschaft steht vor dem Umbruch.
Frankreichs Sozialisten wollen Hamon: Ohrfeige für den Ex-Premier
Benoît Hamon wird als sozialistischer Spitzenkandiadat bei der
Präsidentschaftswahl antreten. Ex-Premier Manuel Valls fiel bei der Vorwahl
durch.
Präsidentschaftskandidaten in Frankreich: Hoffnungsträger der Sozialisten
Bei den Sozialisten zieht Benoît Hamon gegen Manuel Valls in die interne
Stichwahl. Mit ihm drängt eine neue Generation in die Parteiführung.
Kommentar Vorwahl in Frankreich: Die linke Depression
Manuel Valls bezahlt für seine Regierungspolitik. Gesiegt haben die
Kritiker vom linken Parteiflügel. Doch eine Chance haben die Sozialisten
nicht.
Vorwahl in Frankreich: Sozialisten steuern auf Linksruck zu
Bei Frankreichs Sozialisten hat sich in der ersten Runde der Vorwahl
überraschend Benoît Hamon durchgesetzt. Expremier Manuel Valls landete auf
dem zweiten Platz.
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Wettkampf der Verlierer
Die Sozialisten wählen in einer Urabstimmung ihren Kandidaten für die
Präsidentschaftswahl. Egal, wer gewinnt: Es sieht nicht gut aus für sie.
Vor der Wahl in Frankreich: Postenwechsel in Paris
Cazeneuve ersetzt Valls als Regierungschef. Der will Frankreichs Linke vor
dem Debakel retten. Für viele aber verkörpert er die Politik Hollandes.
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Premier Valls will's wissen
Am Montagabend wird Manuel Valls ankündigen, dass er bei der Vorwahl des
Präsidentschaftskandidaten der Sozialisten antritt. Beim linken Flügel ist
er verhasst.
Ein Jahr nach den Anschlägen von Paris: Gedenken und Überwachen
Der Konzertsaal „Bataclan“ wird mit einem Konzert von Sting wiedereröffnet.
Die Regierung verschärft derweil Überwachungsmaßnahmen.
Ausnahmezustand in Frankreich: Weitere sechs Monate
Seit den Anschlägen im November gilt in Frankreich der Ausnahmezustand. Er
ermöglicht Ausgangssperren und Wohnungsdurchsuchungen.
Französische Anti-Terror-Gesetze: Notstand ohne Ende
In Reaktion auf den Anschlag von Nizza billigt das Kabinett eine
Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate. Die Behörden erhalten
noch weitere Sonderrechte.
Arbeitsmarktreform in Frankreich: Angst vor der Abstimmung
Mit einem neuen Gesetz weicht die Regierung den Arbeitnehmerschutz auf. Die
Reform boxt sie mit einer Sonderregel ohne Abstimmung durchs Parlament.
Sozialproteste in Frankreich: Eine Reform zum Weinen
Zehntausende fordern in Paris die Rücknahme der geplanten
Arbeitsmarktreform. Dabei gibt es Verletzte und es kommt zu Festnahmen.
Französischer Gewerkschaftsführer: Asterix von CGT
Philippe Martinez kämpft gegen die Arbeitsmarktreform der Regierung. Er
versteht es, seinen proletarischen Look als Trumpf einzusetzen.
Lkw-Fahrer blockieren Straßen: Französische Protestwoche
Die von Präsident Hollande initiierten Reformen des Arbeitsmarktes stoßen
auf heftigen Widerstand. Vor allem die Gewerkschaften sind empört.
Proteste in Frankreich: Ab auf die Barrikaden!
Gegner der Arbeitsmarktreform setzten die Regierung mit Streiks und
Blockaden unter Druck. Die verhängt individuelle Demonstrationsverbote.
Arbeitsmarktreform in Frankreich: Die Stimmung ist explosiv
Die Regierung übersteht den Misstrauensantrag. Damit gilt das Arbeitsgesetz
als verabschiedet. Die Wut auf den Straßen ist groß.
Kommentar französische Asylpolitik: Hilfe nur in engen Grenzen
Weil Frankreich sich in der EU nicht isolieren will, gibt sich Premier
Valls in der Flüchtlingsfrage restriktiv. Er demonstriert damit seine
Ohnmacht.
Premier Valls zu Kontingenten in der EU: Frankreich will keine Flüchtlinge mehr
Weitere Migranten? Nein danke. Das Nachbarland möchte sich nicht über das
bereits zugesagte Maß hinaus engagieren. Das birgt Konfliktstoff.
Innere Sicherheit in Frankreich: Demos gegen den Ausnahmezustand
Seit dem 13. November gilt der Ausnahmezustand in Frankreich. Tausende
gehen dagegen auf die Straße. In Sprechchören wettern sie gegen den
„Polizeistaat“.
Kommentar französische Justizministerin: Nicht in ihrem Namen
Der Rücktritt von Justizministerin Taubira sollte ein Alarmsignal sein. Die
Regierung opfert im Kampf gegen den Terror demokratische Grundrechte.
Notstand in Frankreich: „Staatsfeinde“ ohne Ende
Premierminister Valls will den Ausnahmezustand verlängern, bis der IS
besiegt ist. Die Menschenrechtsliga reicht Beschwerde ein.
Paris im Ausnahmezustand: Mehr als 2.000 Razzien
Nach den Anschlägen in Paris haben französische Polizisten mehr als 2.000
Razzien durchgeführt. Über 200 Personen wurden abgeführt.
Umgang mit Flüchtlingen aus Nahost: Valls fordert Aufnahmestopp
„Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen“, sagt der
französische Ministerpräsident. Er sieht die EU in Gefahr.
Demonstration bei Air France: „Parodie der Verhandlungen“
Bei einer Demo wurde dem Personalmanager von Air France das Hemd vom Leib
gerissen. Wie konnten die Emotionen so hochkochen?
Frankreichs Premier im Flüchtlingslager: Valls als Grenzwächter in Calais
Beim Besuch in einem Aufnahmezentrum gibt sich Manuel Valls standfest und
humanitär zugleich. Um den „Dschungel“ macht er aber einen Bogen.
Staatliche Überwachung in Frankreich: Abhören ohne richterlichen Beschluss
Das Verfassungsgericht winkt ein Gesetz durch, das eine fast totale
Kommunikationsüberwachung ermöglicht. Kritiker sprechen von einer Schande.
Urabstimmung Frankreichs Sozialisten: Loyalitätstest bestanden
Die Parteibasis stärkt der angeschlagenen Regierung programmatisch den
Rücken. So ganz nach dem Motto: bloß keine interne Krise.
Sozialisten in Frankreich: „Mit voller Kraft an die Wand“
Frankreichs Sozialisten sind nach der Departementswahl gespalten und
debattieren die Zukunft. Für Kompromisse bleibt wenig Spielraum.
Départementswahlen in Frankreich: Zwei-Drittel-Mehrheit für die UMP
Die konservative Partei von Nicolas Sarkozy erobert 25 Départements von den
Sozialisten. Der Front National erreicht in keiner Gebietsköperschaft die
Mehrheit.
Kommentar Frankreichs Reformpolitik: Rinks und Lechts in Paris
Der Misstrauensantrag der Opposition gegen Premierminister Manuel Valls ist
gescheitert. Dafür musste er antidemokratische Tricks anwenden.
Vertrauensfrage in Frankreich: Valls bleibt
Der französische Premierminister Manuel Valls hat das Vertrauen seines
Parlaments. Er geriet wegen umstrittener Wirtschaftsreformen in die Kritik.
Gesetz zu Ladenöffnungszeiten: Valls greift zum Holzhammer
Die französische Regierung erklärt ein Gesetz für gültig – ohne Mehrheit
und Abstimmung. Dagegen hilft nur ein Misstrauensantrag.
Urteil in Frankreich: Passentzug ist „verfassungskonform“
Der französische Verfassungsrat hat ein Urteil gefällt: Demnach ist der
Entzug der Staatsbürgerschaft von Terror-Verurteilten rechtens.
Antisemitismus in Frankreich: In der Heimat nicht mehr sicher
Die Regierung verspricht Schutz, doch der Antisemitismus in Frankreich
nimmt zu. Immer mehr französische Juden emigrieren nach Israel.
In Algerien entführter Tourist: Terrorgruppe tötet französische Geisel
In Algerien ist ein französischer Tourist verschleppt und allem Anschein
nach enthauptet worden. Eine Terrorgruppe veröffentlichte ein Video.
Debatte Regierungskrise in Frankreich: Die Fehler von Hollande
Mit Ach und Krach hat die Regierung die Vertrauensabstimmung überstanden.
Doch der Präsident ist trotzdem politisch erledigt.
Vertrauensvotum für Frankreichs Premier: Weiter auf Sparkurs
Das französische Parlament spricht Frankreichs Regierungschef Manuel Valls
das Vertrauen aus. Doch mehrere Sozialisten verweigern die Zustimmung.
Kommentar Regierung in Frankreich: Opferkalb Montebourg
Die neue französische Regierung steht. Die Sparkurs-Kritiker wurden
vorsorglich aussortiert. Nur: Präsident Hollande wird davon nichts haben.
Regierungskrise in Frankreich: Auf dünnem Eis
Premierminister Manuel Valls will im Herbst eine Vertrauensabstimmung
ansetzen. Die Regierungsmehrheit in der Nationalversammlung ist gefährdet.
Rücktritt der französischen Regierung: Auf der Suche nach Kohärenz
Frankreichs Wirtschaftsminister hat eine Regierungskrise ausgelöst. Für die
Probleme im Land macht er den Druck aus Deutschland verantwortlich.
Politische Krise in Frankreich: Regierung zurückgetreten
Wirtschaftsminister Montebourg kritisierte die Regierung für die
Unterstützung des deutschen Spardiktats. Premier Valls reicht daraufhin den
Rücktritt seines Kabinetts ein.
Rechtsruck in Frankreich: Sozialisten auf dem Rückzug
Frankreichs Regierung kippt die Pläne zur Einführung eines
Ausländerwahlrechts. Das war absehbar, bedeutet aber eine Kapitulation vor
den Rechten.
Erfolg des Front National in Frankreich: Den Élysée-Palast fest im Blick
Unerwartet kam der Sieg des rechtsradikalen Front National nicht.
Schockwirkung hat er aber dennoch. Die Sozialisten unter Hollande sind
ratlos.
Sparpaket in Frankreich beschlossen: 50 Milliarden Euro weniger Ausgaben
Mit knapper Mehrheit haben die regierenden Sozialisten ihr Sparpaket
durchgebracht. Um das Defizit zu senken, sollen Renten und Sozialleistungen
gekürzt werden.
Sparpaket in Frankreich: Es geht ans Eingemachte
50 Milliarden will die Regierung bis 2017 einsparen. Damit soll das
Haushaltsdefizit unter drei Prozent fallen. Auch Sozialisten sind empört.
Sozialpolitik in Frankreich: Valls kündigt Sparpläne an
Der französische Premier will die Sozialausgaben drücken. Damit sollen 50
Milliarden Euro eingespart werden. Erste Streiks gegen die Maßnahmen stehen
schon fest.
Frankreichs Präsident im Pech: Linker Protest gegen Hollandes Politik
Hollande ist so unbeliebt wie noch nie. Am Samstag gingen in Paris auch
noch zehntausende Linke auf die Straße. Ihr Vorwurf: Der Präsident ist viel
zu unternehmerfreundlich.
Frankreichs Regierungschef Manuel Valls: Antrittsexamen bestanden
Erstmals hat sich Frankreichs neuer Premier Valls dem Parlament
vorgestellt. Die Vertrauensabstimmung gewann er mit Leichtigkeit.
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