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# taz.de -- Umgang mit Flüchtlingen aus Nahost: Valls fordert Aufnahmestopp
> „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen“, sagt der
> französische Ministerpräsident. Er sieht die EU in Gefahr.
Bild: Valls hatte bereits vor der Pariser Terrorserie eine europaweite Strategi…
München/Paris dpa | Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hat sich für
einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten in Europa
ausgesprochen. „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen
– das ist nicht möglich“, sagte er im Gespräch mit einem Dutzend
europäischer Zeitungen, darunter die Süddeutsche Zeitung.
Die Kontrolle von Europas Grenzen entscheide über das Schicksal der
Europäischen Union. „Wenn wir das nicht tun, dann werden die Völker sagen:
Schluss mit Europa!“
Statt weiterhin Tausende von Migranten unkontrolliert nach Europa zu
lassen, müsse Europa mit Syriens Nachbarstaaten Türkei, Libanon und
Jordanien Lösungen finden, dort mehr Flüchtlinge aufzunehmen und zu
erfassen, sagte Valls. „Sonst stellt Europa seine Fähigkeit in Frage, seine
Grenzen wirksam zu kontrollieren.“
Valls hatte bereits vor der Pariser Terrorserie eine europaweite Strategie
für den Umgang mit Migration und Flüchtlingen angemahnt. Bei den Anschlägen
in der französischen Hauptstadt wurden am 13. November mindestens 130
Menschen getötet.
In der Nähe eines Selbstmordattentäters fand sich ein syrischer Pass auf
den Namen Ahmed al-Mohammed – allerdings gibt es Zweifel, ob dies die echte
Identität des Terroristen ist. Ein Mann dieses Namens war am 3. Oktober bei
der Einreise in Griechenland registriert worden; ebenso wie ein weiterer
Täter, der einen syrischen Pass mit den Namen Mohammad al-Mahmod vorgelegt
hatte.
Aktualisierung 11 Uhr: Die Tagesschau und französische Medien berichten,
dass Valls diese Äußerung so nicht gemacht habe, es handele sich um einen
Übersetzungsfehler. Valls hatte am Dienstag ein Hintergrundgespräch mit
ausländischen Journalisten geführt. Dabei habe er die Position der
französischen Regierung wiederholt, man könne nicht mehr so viele
Flüchtlinge aufnehmen wie bisher. Daraus ist der Satz geworden: Europa
könne nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Das sei unmöglich.
25 Nov 2015
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Innenminister Thomas de Maizière
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