# taz.de -- Innenminister Thomas de Maizière | |
Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes: Lektion nicht gelernt | |
Die Verantwortlichen beschönigen die Afghanistan-Politik noch immer. Am | |
Montag übertraf sich der Ex-Innenminister de Maizière dabei sogar selbst. | |
Verbot von linksradikaler Website: Bürgerrechtler für Indymedia | |
Vor einem Jahr wurde die Seite „Linksunten“ verboten. Laut Gesellschaft für | |
Freiheitsrechte wurde dabei das Vereinsrecht missbraucht. | |
Flüchtlingsverteilung in der EU: Solidarität sieht anders aus | |
Die Dublin-Verordnung ist ungerecht und funktioniert nicht mehr. In Sofia | |
beraten die Innenminister über ein neues System für die EU. | |
Zahlen von Bamf und BMI für 2017: Weniger Menschen bitten um Asyl | |
Nur 186.644 Menschen haben im Jahr 2017 in Deutschland erstmals Asyl | |
beantragt. Immer mehr Klagen gegen das Bamf haben Erfolg. | |
Deutschland verlängert Kontrollen: ABM für Grenzschützer | |
Weitere sechs Monate Kontrollen: Innenminister Thomas de Maizière verweist | |
auf die Terrorgefahr und auf Defizite beim Schutz der EU-Außengrenze. | |
CDU-Wahlkampf gegen links: De Maizières neuer Lieblingsgegner | |
Der CDU-Bundesinnenminister nimmt an einem Schülerseminar gegen | |
Linksextremismus teil. Sein neuer Lieblingsgegner: die Autonomen. | |
Expirat Lauer über Indymedia-Verbot: „Die Seite wird woanders auftauchen“ | |
Das Verbot der Webseite ist richtig, sagt Ex-Pirat und jetzt SPD-Genosse | |
Christopher Lauer. Aber es sei falsch begründet und so nicht umsetzbar. | |
Hilfe für Kritiker des türkischen Regimes: Beck fordert unbürokratische Lös… | |
Volker Beck will die Visumpflicht für Intellektuelle aus der Türkei | |
abschaffen. Aber das Innenministerium hat etwas dagegen. | |
Debatte CDU und Leitkultur: Klare Kante angesagt | |
Thomas de Maizière hat mit seinem Leitkulturvorstoß einen Volltreffer | |
gelandet. Kann die Union in Sachen Wirtschaftspolitik nachlegen? | |
Anspruch auf Familienzusammenführung: Bundesregierung hält Syrer hin | |
Ein Brief des griechischen an den deutschen Innenminister offenbart: | |
Deutschland trickst und stiftet Griechenland zum Lügen an. | |
Streit um Leitkultur-Begriff: Gegen die deutsche Einheit | |
Thomas de Maizière vertritt die Idee einer Leitkultur. Drei junge, jüdische | |
Autor*innen verwahren sich dagegen. | |
Die Wahrheit: Bombombombensicher | |
Die Abschiebung in ein Land mit dem begehrten Gütesiegel „Sicheres | |
Herkunftsland“ ist ein Privileg, das nicht jedem zusteht. | |
„Reichsbürger“ im Staatsdienst: De Maizière fordert Entlassung | |
Der Bundesinnenminister betont, für sogenannte „Reichsbürger“ sei kein | |
Platz in der Gesellschaft. Seit Ende November stehen sie unter Beobachtung. | |
Mehr Sicherheit: Streit um mehr Kameras | |
Nach dem Anschlag am Breitscheidplatz fordert die CDU mehr | |
Videoüberwachung. Der rot-rot-grüne Senat will aber erst die Ermittlungen | |
abwarten. | |
Kolumne Der Rote Faden: Darf ich weiterschreiben? | |
Eigentlich wollte unser Autor nur über den Falschmelder von der CDU | |
schreiben. Dann mischte sich der Wahrheits-Algorithmus ein. | |
Unionspolitiker diskutieren mit der Basis: Streit? Welcher Streit? | |
In Berlin fand der letzte von sechs „Deutschland-Kongressen“ statt. Dabei | |
demonstrierten CDU und CSU in Sachen Sicherheit viel Einigkeit. | |
Gesetzentwurf zu Videoüberwachung: De Maizière will mehr Kameras | |
Das Gesetz soll private Überwachung erleichtern. Der Datenschutz wird | |
dadurch geschwächt. Kritiker halten das für reine Symbolpolitik. | |
De Maizière zu Bootsflüchtlingen: Minister will Gerettete zurückschicken | |
Ihren Asylantrag sollen Bootsflüchtlinge künftig von Nordafrika aus stellen | |
– zumindest, wenn es nach Innenminister Thomas de Maizière geht. | |
Diskussion um sichere Herkunftsländer: Gefahr im Maghreb | |
Die Bundesregierung bezeichnet Tunesien, Algerien und Marokko als „sicher“. | |
Experten des Bundesamtes für Migration sehen das anders. | |
Zehn Jahre Islamkonferenz: Verbände fühlen sich vorverurteilt | |
Einen Generalverdacht gebe es nicht, sagt Innenminister de Maiziere. | |
Trotzdem fordert er von islamischen Verbänden klare Statements gegen | |
Anschläge. | |
Videoüberwachung auf Bahnhöfen: Gesichtserkennung ohne Gesetz? | |
In Bahnhöfen soll die Polizei nach Verdächtigen suchen – mit | |
Biometriefahndung. Ob das rechtlich erlaubt ist, da sind sich | |
Polizeirechtler uneinig. | |
Kritik an de Maizières Sicherheitsplänen: „Duldung light“ mit fatalen Fol… | |
Thomas de Maizières Vorschläge zur Terrorabwehr stoßen auf Kritik. Einige | |
Flüchtlinge könnten in ein schäbiges Spiel geraten. | |
Kommentar Sicherheitspläne der Union: Der Inhalt ist eher nebensächlich | |
Die Pläne der Union zur inneren Sicherheit sind seit Donnerstag öffentlich. | |
Dabei stellt sich die Frage: Warum erst jetzt? | |
Maßnahmenpaket von de Maizière: Die schärfsten Wünsche | |
Von „mehr Abschiebehaft“ bis „Änderungen bei der ärztlichen | |
Schweigepflicht“ – das wünscht sich Thomas de Maizière. Was steckt | |
dahinter? | |
Maßnahmenkatalog zur Terrorabwehr: Schneller, härter – abschieben | |
Innenminister Thomas de Maizière will das Aufenthaltsrecht weiter | |
verschärfen. Für die Sicherheitsbehörden plant er tausende neue Stellen. | |
Kolumne German Angst: De Maizières Lösung | |
Wer die Augen zumacht, sieht auch nichts. So verhält sich Europa in Bezug | |
auf die Flüchtlinge. In Belgrad wird das augenscheinlich. | |
Kommentar de Maizière und Flüchtlinge: Zurücktreten! | |
Der Innenminister verkündet falsche Zahlen zu Attesten für Flüchtlinge und | |
macht damit Stimmung. Doch nicht nur darum sollte er seinen Posten räumen. | |
Bayern gegen die Bundesregierung: Grenzen offen, Seehofer ruhig | |
Die Grenze ist für Flüchtlinge immer noch geöffnet, doch Bayern will die | |
Bundesregierung nicht mehr verklagen. Die CSU verkauft das als Sieg. | |
Treffen der EU-Innenminister: Weiterbauen an der Festung Europa | |
Merkel-Türkei-Plan oder die Balkanroute dichthalten? Beim | |
EU-Innenminister-Treffen wird klar: Hauptsache, die Flüchtlingszahlen gehen | |
zurück. | |
De Maizière und Betterplace.org: Crowdfunding für Willkommenskultur | |
Ausgerechnet das Innenministerium unterstützt eine Webseite für | |
Flüchtlingsprojekte. Sie offenbart die Lücken in der staatlichen | |
Versorgung. | |
Abschiebestopp für Griechenland verlängert: Weiterhin katastrophale Verhältn… | |
Abschiebungen von Deutschland nach Griechenland sind seit 2011 ausgesetzt. | |
Den Stopp hat der Innenminister nun auf den letzten Drücker verlängert. | |
Kommentar Kölner Polizeiversagen: Eine Frage der politischen Hygiene | |
Das polizeiliche Desaster von Köln will keiner verantworten. De Maizière | |
wird bleiben, Jäger auch. Eine andere muss um ihren Job fürchten. | |
Aufnahme von Flüchtlingen: De Maizière will Kontingente | |
Der Bundesinnenminister freut sich über die wachsende Zustimmung für eine | |
Kontingentlösung. Den Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehnt er jedoch ab. | |
Nach der Terrorwarnung in Deutschland: Die Nervosität bleibt | |
Die Sicherheitsbehörden bemühen sich nach der Absage des Fußballspiels um | |
Normalität. Alarmiert sind sie dennoch. | |
Flüchtlingspolitik in Europa: Nur noch fünf Übergänge | |
Auf Druck der Bundesregierung werden Kontrollstellen an der | |
bayerisch-österreichischen Grenze installiert. Österreich habe zu viele | |
Flüchtlinge durchgelassen. | |
Kommentare Vorratsdatenspeicherung: Von Anfang an verhunzt | |
Die Vorratsdatenspeicherung kommt. Die taz hat die Debatte über Monate | |
kommentiert. Eine Chronologie. | |
De Maizières Schläger: Polizei prügelt wohl öfter mal | |
Bundespolizisten aus Hannover sollen nicht nur am Hauptbahnhof, sondern | |
auch im Polizeiwagen Festgenommene misshandelt haben. | |
Innenministerium bestohlen: De Maizière ohne Wasserhähne | |
Zuerst der Bundesnachrichtendienst und nun auch der Neubau des | |
Bundesinnenministeriums: Unbekannte klauten wohl Teile der | |
Sanitärausstattung. | |
Im Wahlkampf mit der CDU: Aufmarsch der starken Männer | |
Zur Unterstützung ihrer Parteifreunde karrt die CDU ihre sämtlichen | |
Innenminister nach Bremen, ins gut gesicherte Atlantic Grand Hotel. | |
Islam in Deutschland: Nicht verfassungskonform | |
Islamverbände wenden sich gegen ein Islamgesetz wie in Österreich. Auch | |
Innenminister de Maizière (CDU) lehnt das Ansinnen seiner Parteifreunde ab. | |
Prominente Unterstützung für Evangelikale: Mit Plastik-Embryonen gegen Wertev… | |
Im CCH findet der "Kongress christlicher Führungskräfte" statt. | |
Innenminister Thomas de Maizière und Bürgermeister Olaf Scholz waren dabei. |