| # taz.de -- Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes: Lektion nicht gelernt | |
| > Die Verantwortlichen beschönigen die Afghanistan-Politik noch immer. Am | |
| > Montag übertraf sich der Ex-Innenminister de Maizière dabei sogar selbst. | |
| Bild: Ehemalige Verantwortliche in der Enquete-Sitzung zu „Lehren aus Afghani… | |
| Die Enquetekommission Afghanistan des Bundestags weckte jüngst wieder | |
| einmal Medieninteresse. Am Montag ging es auch um einen Aufreger: | |
| Schwergewichte wie [1][Ex-Außenminister Joschka Fischer] äußerten sich zur | |
| deutschen Beteiligung am Afghanistan-Einsatz. Die konzeptionellen | |
| Fehlleistungen, Verdrehungen und Beschönigungen, die zutage traten, lassen | |
| einen allerdings den Kopf schütteln. | |
| Ja, die Führungsmacht USA trägt die Hauptverantwortung für das Scheitern, | |
| für das Bündnis mit den Warlord-Drogenhändlern und die Morde an | |
| tatsächlichen und vermeintlichen Gegnern – oft außerhalb von | |
| Kampfhandlungen, was Kriegsverbrechen sind. Aber Deutschland marschierte | |
| „aus übergeordnetem Bündnisinteresse“ (Fischer) kritiklos und ohne eigenes | |
| Konzept mit. Ex-Innen- und Abschiebeminister de Maizière erklärte, die | |
| Bundeswehr sei beim Staatsaufbau überfordert gewesen. Er hat bis heute | |
| nicht verstanden, dass das gar nicht ihre Aufgabe war. | |
| De Maizière setzte auch den i-Punkt: Die „deutsche Gesellschaft“ habe die | |
| „harte Realität in Afghanistan nicht zur Kenntnis nehmen“ wollen. | |
| [2][Lachhaft: Es waren er und seine Kabinettskolleg*innen, die systematisch | |
| die Lage schönten.] | |
| Ex-Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul behauptete, der Einsatz habe über | |
| 20 Jahre „freiere Lebenschancen für junge Menschen und für Frauen“ und | |
| damit „Keimzellen der Hoffnung“ geschaffen. Im Gegenteil: Menschen, die | |
| tagtäglich mit Afghan*innen zu tun haben, hören nur von | |
| Hoffnungslosigkeit. Von einem [3][„Massengrab für Träume“] sprach jüngst | |
| eine führende afghanische Menschenrechtlerin. | |
| Dass keine Alternative zu den Taliban in Sicht ist, liegt auch am deutschen | |
| Versagen. Berlin hätte sich ernsthafter bei der Demokratisierung engagieren | |
| sollen, anstatt beim „Krieg gegen den Terror“ mitzuspielen. Aber deutsche | |
| Politiker*innen wissen es wieder einmal besser als die Betroffenen. | |
| Die Kommission soll Schlüsse für künftige Auslandseinsätze ziehen. Man kann | |
| nur hoffen, dass es unter solcher Führung so bald nicht wieder dazu kommt. | |
| 5 Jul 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Thomas Ruttig | |
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