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# taz.de -- Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes: Lektion nicht gelernt
> Die Verantwortlichen beschönigen die Afghanistan-Politik noch immer. Am
> Montag übertraf sich der Ex-Innenminister de Maizière dabei sogar selbst.
Bild: Ehemalige Verantwortliche in der Enquete-Sitzung zu „Lehren aus Afghani…
Die Enquetekommission Afghanistan des Bundestags weckte jüngst wieder
einmal Medieninteresse. Am Montag ging es auch um einen Aufreger:
Schwergewichte wie [1][Ex-Außenminister Joschka Fischer] äußerten sich zur
deutschen Beteiligung am Afghanistan-Einsatz. Die konzeptionellen
Fehlleistungen, Verdrehungen und Beschönigungen, die zutage traten, lassen
einen allerdings den Kopf schütteln.
Ja, die Führungsmacht USA trägt die Hauptverantwortung für das Scheitern,
für das Bündnis mit den Warlord-Drogenhändlern und die Morde an
tatsächlichen und vermeintlichen Gegnern – oft außerhalb von
Kampfhandlungen, was Kriegsverbrechen sind. Aber Deutschland marschierte
„aus übergeordnetem Bündnisinteresse“ (Fischer) kritiklos und ohne eigenes
Konzept mit. Ex-Innen- und Abschiebeminister de Maizière erklärte, die
Bundeswehr sei beim Staatsaufbau überfordert gewesen. Er hat bis heute
nicht verstanden, dass das gar nicht ihre Aufgabe war.
De Maizière setzte auch den i-Punkt: Die „deutsche Gesellschaft“ habe die
„harte Realität in Afghanistan nicht zur Kenntnis nehmen“ wollen.
[2][Lachhaft: Es waren er und seine Kabinettskolleg*innen, die systematisch
die Lage schönten.]
Ex-Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul behauptete, der Einsatz habe über
20 Jahre „freiere Lebenschancen für junge Menschen und für Frauen“ und
damit „Keimzellen der Hoffnung“ geschaffen. Im Gegenteil: Menschen, die
tagtäglich mit Afghan*innen zu tun haben, hören nur von
Hoffnungslosigkeit. Von einem [3][„Massengrab für Träume“] sprach jüngst
eine führende afghanische Menschenrechtlerin.
Dass keine Alternative zu den Taliban in Sicht ist, liegt auch am deutschen
Versagen. Berlin hätte sich ernsthafter bei der Demokratisierung engagieren
sollen, anstatt beim „Krieg gegen den Terror“ mitzuspielen. Aber deutsche
Politiker*innen wissen es wieder einmal besser als die Betroffenen.
Die Kommission soll Schlüsse für künftige Auslandseinsätze ziehen. Man kann
nur hoffen, dass es unter solcher Führung so bald nicht wieder dazu kommt.
5 Jul 2023
## LINKS
[1] /Kommission-zum-Afghanistan-Einsatz/!5941784
[2] /Kulturfestival-zur-Lage-in-Afghanistan/!5944485
[3] /Ex-Innenminister-stellt-Buch-vor/!5644791
## AUTOREN
Thomas Ruttig
## TAGS
Afghanistaneinsatz
Innenminister Thomas de Maizière
Terrorismusbekämpfung
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Verteidigungspolitik
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