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# taz.de -- Deutschland verlängert Kontrollen: ABM für Grenzschützer
> Weitere sechs Monate Kontrollen: Innenminister Thomas de Maizière
> verweist auf die Terrorgefahr und auf Defizite beim Schutz der
> EU-Außengrenze.
Bild: Ein Bild wie dieses soll es nicht mehr geben: Flüchtlinge im November 20…
Berlin afp | Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen um weitere sechs
Monate bis Mai 2018. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
begründete die Entscheidung am Donnerstag mit Terrorgefahr, Defiziten beim
Schutz der EU-Außengrenzen sowie illegaler Migration innerhalb des
Schengenraums. Die Kontrollen sollen sich demnach vorerst weiter auf die
deutsch-österreichische Grenze sowie auf Flugverbindungen von Griechenland
nach Deutschland beschränkt.
Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 als
erstes Land des Schengenraums wieder Kontrollen an der österreichischen
Grenze eingeführt. Die EU-Kommission drängt schon lange darauf, die
Kontrollen wegen der Flüchtlingskrise auslaufen zu lassen. Sie hatte diese
im Mai „ein letztes Mal“ bis zum 11. November verlängert.
De Maizière hatte aber schon im Februar angekündigt, er prüfe nach dem
Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag, künftige Kontrollen mit der Bedrohung
durch den Terrorismus zu begründen. „Deutschland und andere
EU-Mitgliedstaaten haben dramatische terroristische Anschläge erlebt“,
erklärte der Minister nun. Darauf müsse reagiert werden.
De Maizière verwies gleichzeitig darauf, dass die Grenze zu Österreich
„nach wie vor der Schwerpunkt illegaler Migration nach Deutschland“ sei.
Zudem seien „vermehrt unerlaubte Einreisen auch auf dem Luftweg aus
Griechenland festgestellt“. Ob auch an weiteren Binnengrenzen künftig
kontrolliert werden müsse, bleibe „der fortlaufenden Lagebewertung
vorbehalten“.
Nach Deutschland hatten seit 2015 auch Österreich, Dänemark, Schweden und
Norwegen Grenzkontrollen wegen der Flüchtlingskrise eingeführt. Frankreich
begründet seine Kontrollen nach mehreren Anschlägen dagegen schon bisher
mit der Terrorgefahr.
De Maizière zufolge wurde seine Entscheidung für eine weitere Verlängerung
„in enger Konsultation mit den Innenministerien in Österreich, Dänemark,
Schweden und Norwegen“ getroffen. Die EU-Kommission und die anderen
Mitgliedstaaten seien bereits informiert worden.
„Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den
Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies
zulässt“, erklärte de Maizière. „Daran arbeiten wir, alle Mitgliedstaate…
die EU-Kommission und der EU-Rat mit Hochdruck. Aber es liegt noch ein
längerer Weg vor uns, den wir zu Ende gehen müssen.“
12 Oct 2017
## TAGS
EU-Außengrenzen
Schwerpunkt Flucht
Innenminister Thomas de Maizière
Grenzkontrollen
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Flucht
Terrorismusbekämpfung
Dänemark
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