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# taz.de -- Terrorismusbekämpfung
HTS als Terrorvereinigung: Verhaftung von Abu Mohammad al-Jolani?
Die neuen syrischen Machthaber vom Milizenbündnis HTS gelten in Deutschland
noch als Terroristen. Bundesjustizminister Volker Wissing wartet noch ab.
BND-Überwachung: Unverhältnismäßig und verfassungskonform
Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das
Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen
angemessen?
Bundestag beschließt Sicherheitspaket: Die Ampel steht
Trotz einiger Abweichler*innen passiert das umstrittene
Sicherheitspaket den Bundestag. Doch der Bundesrat verweigert ihm teilweise
die Zustimmung.
Gesichterkennung zur Terrorabwehr: Der Mensch erkennt am besten
Die Gewerkschaft der Polizei fordert Videoüberwachung mit Software zur
Gesichtserkennung auf Weihnachtsmärkten. Chaos Computer Club hat
Vorbehalte.
Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes: Lektion nicht gelernt
Die Verantwortlichen beschönigen die Afghanistan-Politik noch immer. Am
Montag übertraf sich der Ex-Innenminister de Maizière dabei sogar selbst.
Verdächtige von Castrop-Rauxel: Silvester-Anschlag geplant
Die Männer, die in Castrop-Rauxel festgenommen wurden, wollten laut
NRW-Justizministerium einen großen Anschlag im Auftrag der IS-Terrormiliz
verüben.
Anschläge auf Synagogen in NRW: Ermittler prüfen Spur in den Iran
Der Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen zu Anschlägen in NRW.
Politisch brisant: Geprüft werden Verbindungen zum Iran.
Unruhen im Westjordanland: Ein neues Symbol für Tod und Hass
Beim Anblick eines israelischen Soldaten soll ein Junge im Westjordanland
tot umgefallen sein. Der Vorfall schürt die aggressive Stimmung weiter an.
Kriminalisierung von MuslimInnen: Unter Verdacht
Die Kriminalisierung der muslimischen Zivilgesellschaft schreitet voran. Zu
oft wird der Grundsatz der Unschuldsvermutung ins Gegenteil verkehrt.
Kampf gegen Terrorismus: IS-Anführer im Sahel getötet
Nach Angaben von Präsident Macron haben französische Soldaten den Anführer
der ISGS getötet. Der IS-Ableger hat Anschläge in Mali und Niger verübt.
Terrorpropaganda auf Facebook: Löschen binnen einer Stunde
Internetdienste wie Facebook und YouTube müssen Propaganda künftig zügiger
löschen. Das entschied das EU-Parlament als Maßnahme zur Terrorbekämpfung.
Untersuchung in Neuseeland: Gefahr von rechts übersehen
Das Massaker von Christchurch wurde unter dem Radar der Sicherheitsbehörden
vorbereitet. Das ist das Ergebnis einer offiziellen
Untersuchungskommission.
Umgang mit islamistischem Terror: Das doppelte Monster
Kevin Kühnert und Sascha Lobo fordern, islamistischen Terror entschlossener
zu benennen und zu bekämpfen. Aber wie, ohne Rechten Futter zu geben?
Schutz vor Anschlägen in Berlin: Sicherheit per Gesetz
Der Innensenator will Vorgaben machen, wie Veranstaltungen im öffentlichen
Raum vor Anschlägen geschützt werden müssen.
Prozess im Hannibal-Komplex: Waffenexperte vor Gericht
In Schwerin beginnt der Prozess gegen Marko G., einen ehemaligen
Elitepolizisten. Er soll massenhaft Munition gestohlen und gehortet haben.
Terrorismus-Bekämpfung: Elite-Truppe GSG9 soll wachsen
Die Bundespolizei stockt auf: Die Einheit GSG9 könnte um ein Drittel an
Personal zunehmen. Damit soll Berlin für mögliche Terroranschläge besser
gewappnet sein.
Rede des französischen Präsidenten: Macron beschwört ein neues Europa
Emmanuel Macron verlangt eine stärkere EU-Integration. Dazu zähle
gemeinsame Verteidigungspolitik, Transaktionssteuer und Terrorbekämpfung.
Kommentar Hamburger Messerstecher: Zu schnell radikalisiert
Die Bundesanwaltschaft hat den Fall des Messerstechers Ahmad A. übernommen.
Ihre Begründung entlastet die Behörden in Hamburg und im Bund.
Kolumne Leipziger Vielerlei: Kitawahnsinn und Sachsenstolz
Durch die Woche in Leipzig mit verzweifelten Eltern, stolzen Sachsen und
einer geglückten Terrorübung am Hauptbahnhof.
Debatte Terrorismus und Al-Qaida: Kein Automatismus mehr
Al-Qaida ist über die Jahre zu einem Konglomerat regionaler Gruppen
geworden. Was heißt das für den Anti-Terror-Kampf des Westens?
Terrorismus-Bekämpfung im Norden: Auch Bremen will Gefährder abschieben
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am Dienstag die rechtmäßige
Abschiebung zweier islamistischer Extremisten. Nun plant auch Bremen die
Ausweisung von zwei Männern
Kommentar Laptopverbot bei Flugreisen: Am besten unter Vollnarkose
Auf Flügen aus arabischen Ländern in die USA oder Großbritannien dürfen
keine großen Elektro-Geräte ins Handgepäck. Ein guter Plan ist das nicht.
Fall Anis Amri: Hoffen auf schnelle Ergebnisse
Viele Fragen sind offen im Fall des Attentäters vom Berliner
Weihnachtsmarkt. Union und SPD wollen die Hintergründe nun mit einer
internen Ermittlung klären.
Geheimdienst-Kontrolleure zu Anis Amri: Sondersitzung im Bundestag
Haben die Sicherheitsbehörden im Fall des Attentäters vom Berliner
Breitscheidplatz Fehler begangen? Mit dieser Frage beschäftigt sich nun
auch das Parlament.
Streit um Facebook-Fahndung: Justizsenator muss sich stellen
FDP und CDU werfen Senator Steffen vor, die Polizei bei der Fahndung nach
dem mutmaßlichen Berlin-Attentäter behindert zu haben. Der Justizausschuss
soll es klären
Attentat am Berliner Breitscheidplatz: Weihnachten findet statt
In den Tagen nach dem Anschlag wird immer klarer, dass wir noch nicht die
richtige Sprache gefunden haben für die Veränderungen der Gegenwart.
Migration policy in Tunisia: Fortress Europe in North Africa
To ward off terrorism, the EU is building border facilities for Tunisia.
But the country is reluctant to become a detention centre for transit
migrants.
Flüchtlingspolitik in Tunesien: Europäische Festung in Nordafrika
Um Terrorismus abzuwehren baut die EU für Tunesien Grenzanlagen. Das Land
sträubt sich aber, zum Auffanglager für Transitmigranten zu werden.
Kommentar Notstand in Frankreich: Überwachung jetzt aufgerüstet
Die Datenbank TES widerspricht allen französischen Traditionen. Und was der
einjährige Ausnahmezustand tatsächlich gebracht hat, ist unklar.
Frankreichs Anti-Terror-Kampf: Im Internet auf Terroristenfang
Die französische Polizei recherchiert Kontakte von meist jungen
Sympathisanten zum IS-Mitglied Rachid Kassim. Sie habe Zugriff auf Telegram
gehabt.
Bund wirbt Berliner Polizisten ab: Raubzüge bei der Polizei
Die Bundespolizei versucht massiv, Berliner Polizisten abzuwerben.
Polizeipräsident Kandt lässt interessierte Mitarbeiter aber nur im Tausch
gehen.
Fehler bei Terrorermittlungen: Nicht der Mann mit dem Hut
„Das wird man nie wieder los“, sagt Adnan Ahmad. Er wurde nach den
Attentaten in Brüssel als Terrorist verdächtigt.
Razzien in Norddeutschland: Trio unter Terrorverdacht
Drei in Schleswig-Holstein Festgenommene könnten eine Schläferzelle des IS
sein. Der Bundesinnenminister sieht Bezüge zu den Paris-Attentätern.
Anti-Terror-Razzien in Norddeutschland: Männer sollen Bezug zu Paris haben
In Niedersachsen und Schleswig-Holstein führten BKA, Bundespolizei und
Landespolizeien Razzien durch. Drei Asylbewerber aus Syrien stehen unter
Terrorverdacht.
Nach dem Anschlag in Nizza: Nicht nur der Täter ist schuld
Die polizeiliche Absicherung der Promenade in Nizza, auf der 84 Menschen
getötet wurden, war ungenügend. Die Regierung mag das nicht hören.
Kommentar Demoverbot in Frankreich: Notstand der Demokratie
Frankreichs Regierung nutzt das Notstandsgesetz, um 20 Autonomen ein
Demoverbot zu erteilen. Mit dem Schutz vor Terror hat das nichts mehr zu
tun.
Kommentar Anschläge in Brüssel: Fragwürdiges Bashing
Halb Deutschland macht sich über die belgischen Terrorfahnder lustig. Dabei
fällt auch hierzulande die Bilanz der Ermittler mager aus.
Kolumne Der rote Faden: Tanzen gegen den Terror
Lassen sich Mörder mit Cellos besiegen? Ist jeder Tanz ein Tritt in die
Eier des IS? Und was haben Furcht und Öl gemeinsam? Ein Wochenrückblick.
Kommentar Innere Sicherheit in Europa: Das Ablenkungsmanöver
Die europäischen Innenminister wollen neue Datenberge anhäufen. Dabei
sollten sie besser bereits vorhandene Daten über Gefährder sinnvoll nutzen.
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