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# taz.de -- Bleiberecht
Vietnamesische Vertragsarbeiter: Arbeit, die sonst niemand machte
45 Jahre ist es her, dass Vietnam Vertragsarbeiter in die DDR entsandte.
Bei einer Feier gedenken Angehörige dem harten Kampf für ihr Bleiberecht.
Refugee-Karawane „We'll Come United“: Die Isolation durchbrechen
Eine antirassistische Karawane ist eine Woche lang durch Asylunterkünfte in
Ostdeutschland gezogen. Für die Teilnehmenden war sie ein Erfolg.
Bewegungstermine in Berlin: Weil wir doch alle gleich sind
Nazis töten Obdachlose, Geflüchtete werden entrechtet, queere Menschen
angegriffen. Der Kampf gegen Ideologien der Ungleichheit muss weitergehen.
Drittstaatler aus der Ukraine: Plötzlich von Abschiebung bedroht
Wer aus der Ukraine geflohen ist, aber keinen ukrainischen Pass besitzt,
verliert am Mittwoch seinen Schutzstatus. Studierende und Fachkräfte
fürchten Abschiebung.
20 Jahre Härtefallkommission in Berlin: Der Rettungsanker für Notfälle
Die Härtefallkommission hat in 20 Jahren tausenden Menschen Bleiberecht
gegeben. Die Innensenatorin weiß das zu schätzen, weil auch Berlin
profitiert.
Bewegungstermine in Berlin: Solidarität gegen Sündenbock-Politik
Der Faschismus kommt in kleinen Schritten, die bürgerliche Politik ist
längst Teil des Problems. Doch es gibt Widerstand auf vielen Ebenen.
Hamburger Schüler: Abschiebung statt Abitur
Joel A. soll trotz mustergültiger Integration abgeschoben werden. Grund ist
auch eine Gesetzesänderung. Seine Schule setzt sich für ihn ein.
Protest gegen Flüchtlingspolitik: Abschieben um jeden Preis
Ausländerbehörden in Brandenburg fallen immer wieder durch schäbiges
Verhalten auf. Die Initiative Barnim Solidarisch rief zur Demo nach
Eberswalde.
Ausreisepflichtige in Deutschland: Zahl der Abschiebungen steigt
Im ersten Halbjahr 2023 wurden deutlich mehr Menschen abgeschoben als im
Vorjahreszeitraum. Die Pandemie hatte die Zahl 2020 stark sinken lassen.
Perspektiven für Geduldete in Bayern: Ohne Pass keine Chance
Der Chancenaufenthalt soll geduldeten Migranten eigentlich neue
Perspektiven geben. In Bayern ist die Sache jedoch nicht so einfach.
Von Abschiebung bedrohter Vietnamese: Umzug nach Berlin
Pham Phi Son will mit seiner Familie von Chemnitz nach Berlin ziehen. Dort
hoffen sie auf dauerhaften Aufenthalt statt angedrohter Abschiebung.
Kirchenrechtler über Abschiebung: „Sie gehören zu uns“
Der Familie des Ex-DDR-Vertragsarbeiters Pham Phi Son droht weiter die
Abschiebung. Daniel Frank von der Katholischen Kirche Sachsen setzt sich
für sie ein.
Thüringer Ministerpräsident zu Asyl: Bodo Ramelow fordert Bleiberecht
Der Ministerpräsident spricht sich für die Anerkennung aller nach 2014
angekommenen Asylsuchenden aus. Voraussetzung: sie dürfen nicht auffällig
geworden sein.
Perspektiven für Geduldete: Eine halbe Chance
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht ist ein Anfang, um die Situation
geduldeter Menschen zu verbessern. Doch die Hürden fürs Hierbleiben sind
hoch.
Kein Bleiberecht für Nicht-Ukrainer: Hamburg lässt Geflüchtete im Stich
Studierende aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsbürgerschaft müssen um
ihren Aufenthalt bangen, weil ihre Aufenthaltsgenehmigungen auslaufen.
EU-Bürger:innen im Königreich: Großbritannien braucht neue Regeln
Ein Gericht in London stärkt die Rechte von in Großbritannien lebenden
EU-Bürger:innen. Die Regierung will Berufung einlegen.
Gesetz für schnelleres Asylverfahren: Zustimmung im Bundestag
Die Ampel will Asylverfahren beschleunigen und beschließt Reformen. Die
Resonanz von Asyl-Organisationen ist verheerend.
Debatte um Chancenaufenthaltsrecht: Perspektive für langjährig Geduldete
Der Bundestag beschließt mehrere Änderungen im Aufenthaltsrecht. Die
Debatte verdeutlicht: Auch das Parlament ist heute so vielfältig wie nie
zuvor.
Diskurs über Geflüchtete: Stimmung kippt nicht, man kippt sie
In der Migrationsdebatte tauchten wieder rechte Narrative auf. Erneut ist
von „Wellen“ die Rede, von „Flut“ – als hätten wir aus 2015 nichts g…
Flüchtlinge zweiter Klasse: Aufenthalt bleibt Fiktion
Die ersten aus der Ukraine geflüchteten Studierenden ohne ukrainischen Pass
werden ausgewiesen. Sie waren zu kurz hier, um ihr Studium fort zu führen.
Abschiebung in Sachsen: Aus Abschiebehaft entlassen
Der aus Jordanien stammende Mohammad K. darf vorläufig nicht abgeschoben
werden. Die sächsische Härtefallkommission beschäftigt sich nun mit dem
Fall.
Abschiebung in Sachsen: Von der Klinik ins Gefängnis
Die Polizei hat Mohammad K. aus der Leipziger Uniklinik in die Dresdner
Abschiebehaftanstalt gebracht. Viele Menschen kämpfen um sein Bleiberecht.
Drittstaatler aus der Ukraine: Bleiberecht bleibt Science-Fiction
Ukraine-Geflüchtete, die eigentlich aus Drittstaaten stammen, haben in
Deutschland keine Bleibeperspektive. Nun ist ihr Aufenthalt offiziell
illegal.
Regelungen für Drittstaatler aus Ukraine: Senat nur mit halber Lösung
Berlins Landesregierung bleibt hinter ihrem Anspruch zurück. Die
Aufenthaltsreglung für Studierende greift zu kurz, andere Gruppen bleiben
ganz außen vor.
Bleiberecht für integrierte Menschen in Hamburg: Auf Wohlwollen angewiesen
Hamburgs Senat lässt offen, ob er weiter Menschen abschieben lässt, die
nach dem neuen Chancen-Bleiberecht eine Zukunft in Deutschland hätten.
Migrationspaket der Ampel: Von Paradigmenwechsel weit entfernt
Die Ampelkoalition will humaner mit Schutzsuchenden umgehen, aber die
Abschiebungshaft ausweiten. Parallel zu Verbesserungen gibt es
Verschärfungen.
Bleiberecht für gut integrierte Menschen: Hamburg bleibt hart
Hamburg will dem Bundesgesetz, das ein Bleiberecht für geduldete Menschen
ermöglichen wird, nicht vorgreifen – und steht damit im Norden alleine da.
Demo gegen Abschiebezentrum am BER: Solidarisch in Schönefeld
Die Inbetriebnahme des geplanten Abschiebezentrums am BER ist für 2025
geplant. Grüne und Linke sehen das Bauvorhaben kritisch. Demo am Mittwoch.
Geduldete Geflüchtete in Hannover: Wohlwollen im Amt
Ein Projekt in Hannover hat im vergangenen Jahr 139 Geflüchteten mit
Duldung ein Bleiberecht verschafft. Voraussetzung war auch der Wille der
Behörde.
Podcast „Lokalrunde“: Die Parkbank-Crew
Erik und Katharina sprechen über zwei Gerichtsprozesse und ihre Erfahrungen
als Journalist:in im Gerichtssaal.
Ausländerbehörde in der Kritik: Tod nach der Passkontrolle
In NRW stirbt ein 51-Jähriger in einer Flüchtlingswohnung. Vorausgegangen
war eine nächtliche Kontrolle durch die Ausländerbehörde.
Flucht als Computerspiel: Die Challenge namens Integration
Die Regisseurin Lola Arias bringt im Maxim-Gorki-Theater in Berlin mit
minderjährigen Flüchtlingen deren Geschichten auf die Bühne.
Kommentar Bleiberecht von Gewaltopfern: Nazis brauchen klare Ansagen
Bremen hat ein Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt beschlossen. Ein Signal
auch an diejenigen, die rassistische Sorgen ernst nehmen wollen.
Bremen beschließt Bleiberecht: Opfer rechter Gewalt dürfen bleiben
Angesichts von Pogromstimmung und rechter Gewalt beschließt Bremen,
Betroffenen Schutz zu gewähren und plädiert für ein bundesweite Regelung.
Geflüchtete demonstrieren für Bleiberecht: Es droht die Straße
Seit Monaten protestiert eine Gruppe junger Geflüchteter für ihr
Bleiberecht in Bremen. Einige sollen umverteilt werden. Hat der Protest
Aussicht auf Erfolg?
Opfer sollen bleiben dürfen: Signal gegen die rechte Stimmung
In Bremen setzt sich die Fraktion der Grünen für ein humanitäres
Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt ein.
Zum Heiraten nach Dänemark: „Auf welcher Seite des Bettes schlafen Sie?“
Jana* hat ihren Freund Ato* geheiratet, damit er in Deutschland bleiben
kann.
Geflüchteter über seine Unterbringung: „Als wollten sie dich kaputt machen�…
Die Bewohner der Flüchtlingsunterkunft in der Bremer
Gottlieb-Daimler-Straße demonstrieren für eine menschenwürdige
Unterbringung.
Flüchtlinge aus Container befreit: Menschenhandel an der Ostsee
Zwölf Westafrikaner*innen, darunter zwei Säuglinge, wurden im Hafen von
Lübeck-Travemünde in einem Container gefunden.
Pläne für den Brexit: EU-Ausländer schneller abschieben
Die Brexit-Verhandlungen nehmen Form an. Theresa May schickt ein Dokument
nach Brüssel, in dem sie Details zur Zukunft der EU-Ausländer in
Großbritannien nennt.
Kein Bleiberecht für Gewaltopfer: Der Bund zeigt Härte
Berlin führt ein Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt ein, Thüringen will
folgen. Der Bund hält nichts davon: Das berge zu hohes
„Missbrauchspotenzial“.
Politisches Gerichtsurteil: Kein Asyl für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge
Schleswiger Oberverwaltungsgericht entscheidet: Syrische Flüchtlinge, die
keine politische Verfolgung nachweisen können, bekommen nur begrenztes
Bleiberecht
Lampedusa-Flüchtling über Bleiberecht: „Ich wollte selbstbestimmt leben“
Andreas Listowell war Sprecher der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“, die ein
kollektives Bleiberecht fordert. Er entschied sich für einen anderen Weg
Karneval der Geflüchteten in Berlin: Großes Theater gegen Rassismus
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus ziehen am Sonntag Tausende durch
Kreuzberg. Mit Musik und Tanz fordern sie Bleiberecht für alle.
Merkel trifft geflüchtetes Mädchen: Heult doch!
Ein freundliches Mädchen fordert Angela Merkel heraus. Die Botschaft der
Kanzlerin: Wir schieben Dich ab. Selten ist Politik so ehrlich.
Geplantes Abschiebegesetz: Aktivisten besetzen SPD-Zentrale
Ein neues Bündnis für Bleiberecht startet eine Aktionswoche. Auftakt ist
Besetzung des Willy-Brandt-Hauses, Schlusspunkt eine Kundgebung.
Mehrheitsprinzip in Härtefallkommission: Gnade vor Rechtspopulismus
Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Härtefallkommission
reformieren, um der rechtspopulistischen AfD kein Vetorecht zu ermöglichen.
Kommentar Asyl- und Bleiberecht: Kein Ende der Internierung
Ziel des Aufenthaltsbeendigungsgesetzes war das Bleiberecht für Geduldete.
Für viele Flüchtlinge bedeutet es aber das Gegenteil – Ausweisung oder
Haft.
Flüchtlingspolitik in Niedersachsen: Todkrank, aber reisefähig
Zwei Mal im Jahr muss die Roma-Familie Memisevic um ihr Bleiberecht
fürchten – obwohl Tochter Anita schwer erkrankt ist, droht die Ausweisung
nach Serbien.
Suzana S. darf bleiben: Ein besonderer Härtefall
Der Landkreis Emsland unterliegt vor Gericht und muss die
Aufenthaltsgenehmigung der fünffachen Mutter Suzana S. und ihrer Kinder
verlängern.
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