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# taz.de -- Viktor Orbán
Viktor Orbán in Moskau: Wahlkampf auf Russisch
Ungarns Ministerpräsident reiste heimlich zu einem Treffen mit Wladimir
Putin im Kreml. Auf der Agenda standen Öl, Gas und ein neuer
„Friedensgipfel“.
Orbán und Magyar mobilisieren: Zwei Märsche in Budapest
Zwei konkurrierende Aufmärsche finden zeitgleich in Budapest statt. Kann
Orbáns Herausforderer Magyar dem ungarischen Premier gefährlich werden?
Mutmaßlicher Spähangriff: Deutscher EU-Abgeordneter erstattet Strafanzeige ge…
Der grüne Europaparlamentarier Daniel Freund wirft Ungarns
Ministerpräsidenten vor, auf seinen Geräten spioniert haben zu wollen – und
geht dagegen vor.
EU-Kommission prüft Vorwürfe: Ungarn soll Spione auf hohe EU-Beamte angesetzt…
Ein ungarischer Spion soll als EU-Diplomat getarnt gewesen sein. Laut
„Spiegel“ habe Ungarns Geheimdienst versucht, hochrangige EU-Beamte zu
rekrutieren.
Prozess gegen Maja T. verzögert sich: Mehr Druck auf das System Orbán
Maja T. werden Angriffe auf Neonazis in Budapest vorgeworfen, das Urteil
verzögert sich. Abgeordnete fordern eine Staatenbeschwerde gegen Ungarn.
Eingeschränkte LGBTIQ-Rechte unter Orbán: Trotz Verbot Tausende bei Pride Par…
Mitte März hatte Ungarn ein Gesetz verabschiedet, womit
LGBTIQ-Versammlungen untersagt sind. Die Menschen gehen trotzdem auf die
Straße.
Europäische Politische Gemeinschaft: Viele Worte, etwas Verständnis, keine Be…
In Kopenhagen beschwören die Europäer die nötige Abwehr gegen Russland,
sind aber uneinig über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen.
Christlicher Nationalismus: Die Lieblingswaffe der Rechtspopulisten
Während Demokratien bröckeln, wird das Christentum von Rechten entdeckt. In
den USA, Ungarn oder BRD: Der Glaube dient einer Politik der Ausgrenzung.
Ukrainisch-ungarische Beziehungen: Orbán zieht den Stecker
Ungarns Regierungschef lässt zwölf ukrainische Nachrichtenportale
blockieren. Das sei eine Retourkutsche an die Adresse Kyjiws, heißt es aus
Budapest.
Immunität von Ilaria Salis besteht fort: Das Europaparlament stellt sich gegen…
Ungarn wirft der Europaabgeordneten Ilaria Salis Angriffe auf Neonazis in
Budapest vor. Das EU-Parlament aber lehnt eine Aufhebung ihrer Immunität
ab.
Antifa als „Terrorgruppe“ diffamiert: Orbán äfft Trump nach
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will, wie der US-Präsident, die
Antifa als „Terrororganisation“ verfolgen. Er bezieht sich auf 2023.
Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Gipfeltreffen in Budapest?
Trump soll mit Orbán über Budapest als Verhandlungsort gesprochen haben.
Für den ungarischen Premier stünde dabei einiges auf dem Spiel.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ungarn boykottiert EU-Erklärung zum Ukra…
Die 26 Staats- und Regierungschefs fordern eine Waffenruhe. Ukrainische
Soldaten haben Ortschaften in der Grenzregion Sumy zurückerobert.
Verurteilung von Milorad Dodik: Jetzt hofft er auf seine rechten Freunde
Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik ist endgültig verurteilt: zu einem
Jahr Haft und sechs Jahren Politikverbot. Akzeptieren wird er das kaum.
Ungarn und die Zivilgesellschaft: Das Orbán-Regime ist nicht allmächtig
Ungarn wählt im nächsten Jahr ein neues Parlament. Junge Menschen und
Aktivist:innen setzen auf den Orbán-Herausforderer Péter Magyar.
taz besucht Maja T. exklusiv in Haft: „Ich werde vorverurteilt“
Seit über einem Jahr sitzt Maja T., Antifaschist*in aus Thüringen, in
ungarischer Haft. Es drohen 24 Jahre Gefängnis. Wie geht es Maja T.?
Festnahme nach Cyberangriff auf die taz: Ungarischer Hacker „HANO“ gefasst
Ungarns Polizei hat einen Mann festgenommen, der mutmaßlich am Tag der
Bundestagswahl taz.de lahmlegte. In Ungarn attackierte er
regierungskritische Medien.
Maja T. beendet Hungerstreik: Von der deutschen Regierung im Stich gelassen
Außenminister Wadephul muss handeln. Im Fall Maja T. sollten mindestens
Hausarrest und ein fairer Prozess in Ungarn möglich sein.
Chinas Autobauer BYD in Ungarn: Einfallstor nach Europa
Chinas E-Auto-Riese BYD macht Ungarn zu seiner Schaltstelle und
Produktionsstätte in der EU. Es ist nicht der einzige Konzern aus der
Volksrepublik.
Budapester Bürgermeister: Karácsony droht Gefängnis
Weil er die von Órban verbotene Pride Parade zuließ, muss Budapests
Bürgermeister nun mit Konsequenzen rechnen. Das könnte seiner Popularität
helfen.
Pride in Budapest: Volle Prideseite
Nach dem High der größten Pride der ungarischen Geschichte muss es
praktisch werden: LGBTQIA+ Personen brauchen Kompliz*innen in ganz
Europa.
Pride in Budapest: Bis zu 200.000 Menschen trotzen Orbán
Der Regierungschef Ungarns wollte die Pride in diesem Jahr verbieten. Das
gelang ihm nicht: Allein 70 EU-Abgeordnete nehmen an der Parade teil.
Von Berlin zur Budapest Pride: Legal, illegal, egal
Berliner Aktivist*innen fahren an diesem Donnerstag zur Budapest Pride,
um die Queers in Ungarn zu unterstützen. Das ist nicht ohne Risiken.
Queer-Feindlichkeit in Ungarn: Sie sind noch so frei
Ungarns Premier Orbán will die Pride Parade verbieten lassen. Hinter der
LGBTIQ+-Feindlichkeit steckt eine Strategie des autoritären Staatsumbaus.
US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof: Kampf um das Völkerstrafrecht
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen vier Richter*innen des
Internationalen Strafgerichtshofs verhängt. Von den UN und der EU kommt
Kritik.
Ungarn als Vorbild der US-Regierung: Trumps Lieblingseuropäer
Viktor Orbán hat in Ungarn gezeigt, wie man eine Demokratie Schritt für
Schritt zerlegt. Donald Trump hat genau hingesehen.
Orbáns NGO-Gesetz: EU-Abgeordnete wollen Ungarn die Mittel streichen
Ein neues Gesetz in Ungarn bedroht international finanzierte NGOs. Im
EU-Parlament regt sich fraktionsübergreifend Widerstand dagegen.
Demokratieabbau in Ungarn: Kritik an Orbáns geplantem NGO-Gesetz
In der ungarischen Hauptstadt Budapest protestieren Tausende. NGOs
kritisieren in klaren Worten. Die EU hält sich bislang mit Kritik zurück.
Demokratieabbau in Ungarn: Tiefschlag gegen Orbán-Kritik
Die ungarische Regierung will auslandsfinanzierte NGOs massiv einschränken
und überwachen. Das Vorhaben erinnert an das russische „Agentengesetz“.
Ungarns Politik gegen queere Menschen: Zwischen Wut und Widerstand
Ungarn hat die Rechte von Homosexuellen und trans Personen massiv
eingeschränkt. Die Zivilgesellschaft wehrt sich.
Ungarn schränkt Geschlechtervielfalt ein: Bunter Dorn in Orbáns Auge
Viktor Orbán zementiert das Zwei-Geschlechter-Dogma in der ungarischen
Verfassung. Doch die Verschärfungen reichen über die LGBTIQ+-Community
hinaus.
Ungarns Anti-Pride-Gesetz: Grauer Protest für ein buntes Ungarn
Viktor Orbán will Pride-Teilnehmer kriminalisieren. Demonstrierende gehen
gegen die ungarische Regierung in Budapest auf die Straße.
Internationale Strafverfolgung: Ein Schlag gegen das Völkerrecht
Mit Ungarn ist das erste Land Europas aus dem Internationalen
Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf Deutschland
gerichtet.
Buch über illiberale Demokratie: Orbáns Exportschlager
Petra Thorbrietz zeigt, wie Ungarn die illiberale Neuordnung Europas
vorantreibt.
Besuch in Budapest: Orbáns roter Teppich für Netanjahu
Ungarn kündigt während des Besuchs den Austritt aus dem Internationalen
Strafgerichtshof an. Netanjahu wird mit militärischen Ehren empfangen.
Während Besuch von Netanjahu: Ungarn will aus Internationalem Strafgerichtshof…
Der mit einem internationalen Haftbefehl gesuchte israelische Premier
besucht Ungarn. Statt ihn festzunehmen, will Ungarn einfach den IStGH
verlassen.
Netanjahu in Budapest: Trump, Orbán, Friedrich Merz
Mit seiner ausgesprochenen Einladung an den israelischen Regierungschef
stellt sich Friedrich Merz bewusst in eine Reihe mit Autokraten. Und die
SPD guckt zu.
Netanjahu in Ungarn: Schulterschluss gegen internationales Recht
Der israelische Premier Netanjahu reist trotz internationalen Haftbefehls
zu seinem Amtskollegen Orbán. Beide wollen wohl auch eins: ablenken.
Urteil gegen Le Pen: Rechtspopulisten wittern eine „Kriegserklärung Brüssel…
Unisono kritisieren der Kreml und die europäischen Rechtspopulisten Matteo
Salvini, Geert Wilders und Viktor Orbán den Wahlausschluss von Marine Le
Pen.
Ungarn auf Abwegen: Ungarisches Parlament stimmt für Pride-Verbot
Mit dem Verbot dürfte Orbán die Opposition diskreditieren und von anderen
Themen ablenken wollen. Budapests Bürgermeister kündigt Widerstand an.
Proteste gegen Regierung: Ungarns Premier Orbán droht Opposition mit „Vernic…
Viktor Orbán griff am ungarischen Nationalfeiertag zu menschenverachtender
Rhetorik gegen seine Gegner. Zehntausende demonstrierten gegen ihn. ​
Weidel bei Ungarns Ministerpräsident: Alice im Orbánland
Autoritäre Wahlkampfhilfe: AfD-Alice Weidel ließ sich in Ungarn wie ein
Staatsgast hofieren. Den Autokraten Orbán nannte sie ein „großes Vorbild“.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Jetzt erst recht – keine Auslieferungen…
Dass Maja T. nach Ungarn übergeben wurde, war rechtswidrig. Deutschland
sollte sich nicht zum Komplizen des menschenverachtenden Orbán-Regimes
machen.
EU-Außenministerkonferenz: Europäische Sanktionspolitik unter Druck
Die EU-Außenminister verlängern Sanktionen gegen Russland. Schwierig
gestaltet sich die Lockerung der Strafmaßnahmen gegen Syrien.
Rekordproteste in der Slowakei: Slowaken gehen gegen „Orbanisierung“ auf di…
Bei landesweiten Protesten in der Slowakei warnen Demonstranten vor einer
„Orbanisierung“. Premier Robert Fico wittert eine ausländische
Verschwörung.
+++Nachrichten im Ukraine-Krieg+++: Drohnenangriffe auf Russland, drei Tote in …
Russland und die Ukraine versuchen derzeit, ihre Positionen für
Verhandlungen zu stärken. Trump will mit Putin über ein Kriegsende
sprechen.
EU-Hilfen für Ungarn: Ungarn verliert Milliarden-Anspruch
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán weigert sich, von der EU geforderte
Rechtsstaatsreformen umzusetzen. Das wird für das Land nun teuer.
Open Mike 2024: Neue Leichen braucht das Land
Ein Familientreffen in Ungarn mit Schießübungen. Mit dieser Kurzgeschichte
hat Muri Darida den Publikumspreis beim Open Mike in Berlin gewonnen.
Razzia im Geheimdienst: Ungarn ließ offenbar EU-Beamte überwachen​
Der ungarische Auslandsgeheimdienst ließ offenbar EU-Ermittler beobachten.
Diese ermittelten wegen Geschäften von Orbáns Schwiegersohn.
Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu
Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit
rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.
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